Inhalt
Arbeit und Soziales
Wohlstand und soziale Sicherheit
Die wirtschafts- und beschäftigungspolitischen Anstrengungen der letzten Jahre, vor allem der "Beschäftigungspakt Bayern" und die "Offensive Zukunft Bayern", haben entscheidend dazu beigetragen, dass die Arbeitsmarktsituation im Freistaat im Jahresdurchschnitt die günstigste unter allen Ländern ist.
Die Erwerbstätigenquote in Bayern ist die höchste in Deutschland. Bayern weist mit 3,5 Prozent im Juni 2011 die bundesweit niedrigste Arbeitslosenquote auf. Dazu kommt die niedrigste Sozialhilfequote bundesweit. Als einziges Land in Deutschland hat Bayern in den letzten Jahren die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse nahezu konstant halten können. Ein bedeutender Faktor sind dabei gut ausgebildete und qualifizierte Arbeitnehmer. Der hohe Qualifikationsgrad der Beschäftigten schlägt sich auch beim Arbeitsentgelt nieder, das in Bayern deutlich über dem Bundesdurchschnitt liegt.
An den zunehmend überdurchschnittlichen verfügbaren Einkommen, am wachsenden, auf breite Bevölkerungsschichten verteilten Vermögensbestand der privaten Haushalte und der hervorragend ausgebauten sozialen Infrastruktur ist der Erfolg der soliden und auf sozialen Ausgleich bedachten Politik der Staatsregierung deutlich ablesbar.
Die Lebenssituation der bayerischen Familien hat sich in den vergangenen Jahren durch wichtige familienpolitische Leistungen weiter verbessert; hierzu haben vor allem das Landeserziehungsgeld und der kontinuierliche Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen beigetragen. In der Frauenpolitik hat das Bayerische Gleichstellungsgesetz zur Verwirklichung von mehr Gleichberechtigung geführt. Die Staatsregierung hat maßgeblich auf eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf hingewirkt.
Die erfolgreiche Umsetzung der Pflegeversicherung in Bayern hat bewirkt, dass der Freistaat heute über eine landesweit flächendeckende und ausgewogene Versorgung mit Langzeit-, Kurzzeit- und Tagespflegeplätzen verfügt. Die gesundheitliche Versorgung der bayerischen Bürger ist auf höchstem Niveau gesichert und steht ausnahmslos allen Bürgern offen.
Die Sicherung und weitere Verbesserung des hohen sozialen Lebensniveaus in Bayern hängt jedoch nicht allein von der Politik der Staatsregierung ab. Von besonderer Bedeutung sind auch die von der Bundespolitik gesetzten gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen, auf die die Staatsregierung nur beschränkt Einfluss nehmen kann. Dem Einfluss der Staatsregierung ebenfalls entzogen sind die Politik der Tarifvertragsparteien und die Entscheidungen der europäischen Organe.
Die Staatsregierung fordert von der Bundesregierung insbesondere eine Entlastung der Wirtschaft und der Arbeitnehmer von Steuern, Abgaben und bürokratischen Reglementierungen. Eine solche Entlastung ist notwendige Voraussetzung, um Freiräume für mehr Investitionen zu schaffen. Die Senkung der Lohnnebenkosten ist erforderlich, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Für weitere Fortschritte auf dem Arbeitsmarkt sind maßvolle Tarifabschlüsse unabdingbar.
Stand: 13.07.2011
