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Kernbotschaften der Bayerischen Staatsregierung
Aufbruch Bayern. Für Ihre Zukunft!
Bayern ist das Chancenland Nummer 1 in Deutschland.
In Bayern lässt sich gut leben und arbeiten. Nirgendwo sind der soziale Wohlstand so hoch und die Arbeitslosigkeit so niedrig wie im Freistaat. In vielen Landesteilen herrscht Vollbeschäftigung. Die Unterschiede zwischen den Regionen haben abgenommen. Die Jugend hat beste Chancen auf Ausbildung und Arbeit. mehr >
Bayern, Land der soliden Finanzen
Mit den höchsten Einnahmen, die es je gab, ernten wir die Früchte soliden Wirtschaftens und investieren zugleich weiter kraftvoll in die Zukunft unseres Landes. Bayerns Finanzpolitik bleibt auch in den nächsten Jahren Vorbild in Deutschland und in Europa. Der Doppelhaushalt 2013/2014 ist ein weiterer Meilenstein unserer Strategie „ Aufbruch Bayern“: Solide bei den Ausgaben, stark bei den Investitionen in Familie, Bildung und Innovation, nachhaltig in der Vorsorge für schlechtere Zeiten. Die Ausgaben steigen ohne Neuverschuldung im allgemeinen Haushalt von 2009 mit 40,9 Milliarden Euro bis 2014 auf 48,4 Milliarden Euro.
Die Soliden sind die Starken
- Haushalt ohne neue Schulden: Bayern legt im achten und neunten Jahr in Folge einen allgemeinen Haushalt ohne Neuverschuldung vor. Wir dürfen nicht zu Lasten der Zukunft, zu Lasten unserer Kinder leben. Dieses Credo moderner Finanzpolitik muss sich in ganz Europa durchsetzen.
- Bayern schuldenfrei 2030: Bayern tilgt in drei Jahren bereits mehr als 2,5 Milliarden Schulden – rund 11 % der Gesamtschulden im allgemeinen Haushalt. Wir schaffen Chancen, keine Schulden. Gerechte, soziale Politik hat eine Zukunftsdimension, und die heißt Generationengerechtigkeit.
- Kraftvolle Investitionen: Bayern kann Schulden tilgen, Reserven bilden und gleichzeitig über 11,7 Milliarden Euro (2013: 6 und 2014: 5,74 Milliarden Euro) für Investitionen ausgeben. Bayern hat die niedrigste Pro-Kopf-Verschuldung (Bayern: 2.378 Euro bis 2014, Flächenländer West ohne Bayern: 8.113 Euro in 2011). Gleichzeitig liegt Bayern mit einer Investitionsquote von 12,7 % für 2013 weiterhin an der Spitze der Ländergesamtheit West 2013 (9,6%). Das ist Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit.
Starke Kommunen – Starkes Bayern
Starke Kommunen sind Garanten für eine lebenswerte Heimat. Hier wird Bürgernähe, soziales Miteinander und Transparenz gestaltet. Politik für die Menschen beginnt bei den Kommunen – nah an den Problemen und Sorgen, nah an den Lösungen.
2013 steigt der kommunale Finanzausgleich mit 7,8 Milliarden Euro (+ 7,8 %) auf Rekordhöhe. Die Leistungen an die Kommunen insgesamt betrugen bereits 2012 10,4 Milliarden Euro und werden 2013 auf insgesamt über 11,8 Milliarden Euro steigen. Damit geht nahezu jeder vierte Euro an die Kommunen. Bayern bleibt ein verlässlicher und fairer Partner seiner Kommunen. Bayern ist das kommunalfreundlichste Land in Deutschland.
