Bayerisches Landesportal: Medienminister Schneider zieht positive Zwischenbilanz für eGovernment-Initiative in Bayern: „Große Fortschritte bei der Erweiterung des Service für Bürger und Unternehmen"

Medienminister Siegfried Schneider hat bei der heutigen Eröffnung des ersten bayerischen eGovernment-Anwenderforums im Bayerischen Landtag eine positive Zwischenbilanz der eGovernment-Initiative in Bayern gezogen. Schneider: „Wir haben in Bayern insbesondere gemeinsam mit den Kommunen viel erreicht und gerade bei der Serviceerweiterung für Bürger und Unternehmen große Fortschritte gemacht. Egal ob Elterngeldantrag, Kfz-Zulassung, elektronische Steuererklärung oder die elektronische Vergabe von Bauleistungen - viele Verwaltungsleistungen sind heute 24 Stunden täglich an 365 Tagen im Jahr unabhängig von Bürozeiten und Behördenstandorten verfügbar. Diesen erfolgreichen Weg werden wir konsequent weiterbeschreiten." Für die Zukunft sind nach den Worten Schneiders unter anderem eine umfassende Geodateninfrastruktur mit flächendeckender Bereitstellung von Bauleitplänen und Bodenrichtwerten im Internet sowie ein zentrales elektronisches Personenstandsregister geplant. Schneider: „eGovernment ermöglicht eine zeitgemäße, bürgernahe und leistungsfähige Verwaltung. Staat und Verwaltung kommen dem Bürger und dem Unternehmer näher, ohne dass deswegen das persönliche Gespräch und die persönliche Beratung abgeschafft würden. eGovernment wird die Standortqualität und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes deutlich verbessern. Gerade jetzt - in der globalen Wirtschaftskrise - müssen wir auf Innovationen setzen und uns für den nächsten Aufschwung positionieren."

Der Erfolg von eGovernment ist Schneider zufolge eng mit der Sicherheit der Daten verbunden. Schneider: „Sicherheit und Vertraulichkeit müssen höchste Priorität genießen. Eine ganze Reihe von Wachstumszweigen - eBusiness, eHealth, eGovernment - können sich ohne Vertrauen in die IT-Sicherheit nicht oder nur schwer etablieren. Der Schutz der Datennetze ist deshalb ein zentrales Anliegen für Wirtschaft und Verwaltung."

Schneider kündigte an, dass die strategische Steuerung der Informations- und Kommunikationstechnik in der Staatsverwaltung künftig bei einem neuen „Chief Infomation Officer" (CIO) als eigenem IT-Beauftragten der Staatsregierung gebündelt werden soll. Darüber soll das Kabinett bereits in seiner morgigen Sitzung entscheiden. Der CIO soll die strategische Steuerung des IT-Einsatzes, die Koordinierung von IT-Verfahren, die eGovernment-Planung und Umsetzung sowie die Steuerung des Mitteleinsatzes für IT in Bayern verantworten. Schneider: „Das bedeutet auch für das Thema eGovernment eine Zäsur. Gemeinsam mit dem CIO schlagen wir ein neues Kapitel des eGovernment in Bayern auf."