Inhalt
Fotoreihe
Bürgerforum Europa gestalten!
Thema „Soziales Europa – was heißt das?“
Bayerns Europaministerin Emilia Müller hat im Rahmen eines Bürgerforums am 19.11.2009 im Ballhaus Rosenheim mit rund 250 interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die europäische Sozialpolitik diskutiert. Weitere Diskutanten waren die Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (CSU), Nadja Hirsch (FDP) und Gerald Häfner (GRÜNE) sowie der Leiter der Vertretung der Europäischen Kommission, Dr. Henning Arp. Dabei machte Europaministerin Müller deutlich, dass die EU keine reine Wirtschaftsgemeinschaft sein dürfe. Die EU habe koordinierende Funktionen und liefere den Mitgliedstaaten wertvolle Impulse in der Sozialpolitik. Doch liege die Sozialpolitik in großen Teilen in der Kompetenz der Mitgliedstaaten, was den historisch gewachsenen und sehr unterschiedlich ausgestalteten Sozialsystemen geschuldet sei. Auch wenn es immer noch soziale Unterschiede innerhalb Europas gebe, sei die EU mit ihrem Solidaritätsgedanken der richtige Weg, um diese langfristig abzumildern. Auch die Flüchtlingsfrage nahm breiten Raum ein. Staatsministerin Müller fand großen Beifall mit ihrer Aussage, dass das Mittelmeer „kein großes Grab" werden dürfe.
