Konjunkturpaket II

Riesen-Investitionsschub für Bayern

Mit Beschluss vom 10. Februar 2009 hatte das Kabinett den Startschuß für zusätzliche 1,96 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket II des Bundes für Maßnahmen in Bayern gegeben. Insgesamt sind jetzt 2,5 Milliarden Euro bis Ende 2011 investiert worden. Eine Übersicht über Inhalte, Ziele und die erfolgreiche Bilanz vom 11. Januar 2012.

Konjunkturpaket bringt Riesen-Investitionsschub / Insgesamt fast 2,5 Milliarden Euro für Klimaschutz, Bildung und Infrastruktur

Das Konjunkturpaket II hat der wirtschaftlichen Lage in Bayern neuen Auftrieb gegeben. Insgesamt wurden rund 1,75 Milliarden Euro an staatlichen Mitteln im Förderzeitraum 2009 bis Ende 2011 ausgezahlt. „Die anteiligen Bundesfinanzhilfen wurden vollständig ausgeschöpft“, teilte Finanzminister Markus Söder in einer vorläufigen Bilanz zum Konjunkturpaket II mit. „Besondere Akzente wurden bei energetischer Sanierung und Verbesserung der Infrastruktur gesetzt.“

Das Konjunkturprogramm habe mit dazu beigetragen, dass sich die konjunkturelle Lage in Bayern nach der weltweiten Wirtschaftskrise so schnell und deutlich erholen konnte, so Söder. Der Bund stellte dafür im Freistaat rund 1,42 Milliarden Euro zur Verfügung. „Diese zusätzlichen öffentlichen Investitionen haben der bayerischen Wirtschaft zu neuen Aufträgen verholfen und so Arbeitsplätzen gesichert.“ Zusammen mit den Eigenleistungen von Kommunen und privater Seite wurden insgesamt fast 2,5 Milliarden Euro investiert.

Laut Söder wurden die Fördermittel von Bund und Land u.a. verwendet für:

  • rund 795 Millionen Euro für die energetische Sanierung von kommunaler Infrastruktur, wie Schulen, Kindertagesstätten, sonstige Weiterbildungseinrichtungen, Verwaltungsgebäude,
  • rund 245 Millionen Euro für die Modernisierung der bayerischen Hochschulen und Hochschulklinika,
  • rund 102 Millionen Euro für den Staatsstraßenbau,
  • rund 100 Millionen Euro für die Förderung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen,
  • rund 99 Millionen Euro für die Modernisierung von Krankenhäusern,
  • rund 36 Millionen Euro für Lärmschutzmaßnahmen an kommunalen Straßen,
  • rund 35 Millionen Euro für die Förderung von Weiterbildungseinrichtungen vor allem der Industrie- und Handelskammern und des Handwerks und
  • rund 25 Millionen Euro für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den Kommunen.

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