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Pressemitteilung
Bericht aus der Kabinettssitzung:
1. Staatsregierung beschließt neues Tourismuspolitisches Konzept / Zeil: „Bayerns Spitzenposition als populärstes Reiseziel und Tourismusland Nr. 1 in Deutschland weiter festigen / Neue Leitlinien bringen Bayerntourismus weiter auf Wachstumskurs“
1. Staatsregierung beschließt neues Tourismuspolitisches Konzept / Zeil: „Bayerns Spitzenposition als populärstes Reiseziel und Tourismusland Nr. 1 in Deutschland weiter festigen / Neue Leitlinien bringen Bayerntourismus weiter auf Wachstumskurs“
Die Bayerische Staatsregierung hat heute ein neues Tourismuspolitisches Konzept (TPK) beschlossen. Wirtschaftsminister Martin Zeil hob in der Kabinettsitzung die große Bedeutung des Tourismus als wichtiger Arbeits- und Wirtschaftsfaktor, aber vor allem als Leitökonomie für Bayern hervor. Zeil: „Wir wollen Bayerns Spitzenposition als populärstes Reiseziel und Tourismusland Nummer 1 in Deutschland weiter festigen und ausbauen. Um dies zu erreichen, bietet das TPK allen Tourismusakteuren Orientierung und gibt Leitlinien an die Hand“. Nach 16 Jahren, das alte Programm stammt noch aus dem Jahr 1994, sei es höchste Zeit gewesen, ein neues Konzept für diese Branche zu entwickeln und eine aktualisierte Grundlage für die mittel- bis langfristige bayerische Tourismuspolitik vorzulegen, erläuterte Zeil. Kernanliegen des Tourismuspolitischen Konzeptes sei es, dass die gesamte touristische Wertschöpfungskette von allen Beteiligten als ein einheitliches Produkt verstanden wird. Zeil: „Mit dem Konzept stellen wir die Weichen für eine positive Zukunft des Bayerntourismus. Wir müssen das Kirchturmdenken überwinden und stattdessen alle Kräfte in größeren Teams bündeln“, forderte Zeil. Bayerische Tourismuspolitik müsse von den zentralen Leitgedanken „Qualität und Wettbewerb“ bestimmt sein, nur so könne der Strukturwandel auch in diesem Bereich erfolgreich gestaltet werden.
Folgende neue Schwerpunkte setzt das Tourismuspolitische Konzept:
• Gesundheitstourismus: Entwicklung des Gesundheitstourismus sowie Vernetzung von Heilbädern und Gesundheitswirtschaft. Zwischen den bayerischen Heilbädern und Kurorten sowie dem produzierenden Gewerbe, Handel und Dienstleistern sollen strategische Allianzen geschmiedet und neue innovative Angebote entwickelt werden. Zudem soll der Medizintourismus stärker vermarktet werden, um internationale, kaufkräftige Patienten zu gewinnen.
• Stärkung des ländlichen Raums: Durch vermehrte Kooperationen zwischen Stadt und Umland soll auch der ländliche Raum künftig noch mehr vom boomenden Städtetourismus profitieren. Darüber hinaus werden die tragenden Säulen des Bayerntourismus „Urlaub auf dem Bauernhof“ sowie „Heilbäder und Kurorte“ weiter entwickelt. Im ländlichen Raum ist Urlaub auf dem Bauernhof nach den Worten von Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mittlerweile ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und wichtiges Bindeglied zwischen Landwirtschaft und Tourismus: Die intensive Zusammenarbeit der Urlaubshöfe mit den touristischen Partnern und der regionalen Gastronomie sorge für einen Umsatz von jährlich 600 Millionen Euro. Auf den rund 7 000 Urlaubsbauernhöfen wurden im vergangenen Jahr rund 11,7 Millionen Übernachtungen gezählt, das ist jede zehnte in Bayern.
• Nachhaltigkeit und Umweltverträglichkeit: Der Tourismus lebt von einer intakten Umwelt, der Klimawandel stellt den Sektor vor große Herausforderungen. Umweltminister Dr. Markus Söder hob zugleich die Bedeutung der zahlreichen bayerischen Naturschätze für die Tourismusbranche hervor. Söder: "Das Lebensland Bayern steht für einzigartige Naturreiseziele." Neben den Nationalparken zählen viele Naturparke, der Geopark im Ries, das Biosphären-Reservat Rhön, die Voralpenseen oder das europäische Schutzgebiet "Allgäuer Hochalpen" dazu. "Wir wollen die hohe Naturqualität erhalten und zugleich seltene Lebensräume von Tieren und Pflanzen für Menschen erlebbar machen - ohne die Gebiete zu gefährden", so Söder. Deshalb setzt die Bayerische Staatsregierung verstärkt auf eine umweltverträgliche Entwicklung im Tourismus. Sanfte Mobilität, Urlaub daheim, vielseitiger Wintertourismus jenseits des Skisports oder auch Gütesiegel für umweltbewusste Betriebe lauten einige Stichworte.
• Ganzheitlicher Qualitätsbegriff: Im hart umkämpften Tourismusmarkt müssen die Akteure mehr denn je auf Qualität setzen. Nur so können sie Urlauber gewinnen und auch dauerhaft halten. Die Bayerische Staatsregierung verfolgt daher Qualitätsoffensiven und Premiumstrategien. Paradebeispiel ist die Initiative „Service-Qualität Deutschland in Bayern“ des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes.
• Qualifizierung und Professionalisierung: Ohne qualifiziertes Personal läuft jedes Qualitätsversprechen ins Leere. Für Bayerns Wirtschaftsminister Zeil hat deshalb die Förderung der Aus-, Fort- und Weiterbildung im Tourismus hohe Priorität. Grundpfeiler bleibt die duale Ausbildung, drei neue Berufsfachschulen für Hotel- und Tourismusmanagement ergänzen das Angebot. Die Branche trägt Verantwortung für die Gestaltung eines attraktiven Arbeitsumfeldes und das Image der Tourismusberufe.
• Demografische Entwicklung: Die demografischen Veränderungen sollen berücksichtigt und Maßnahmen eingeleitet werden, um alle Menschen am Tourismusgeschehen teilhaben zu lassen. Das bedeutet: Barrierefreiheit wird ein Qualitätsmerkmal der Zukunft sein, damit auch ältere Gäste und Menschen mit Behinderung Urlaub machen können. Für Familien gibt es in Bayern schon jetzt zahlreiche bedarfsgerechte Angebote. Diesen Weg gilt es konsequent weiter auszubauen.
• Marketing: Professionelle Weiterentwicklung des Tourismusmarketings: Bayern ist mit der Bayern Tourismus Marketing GmbH (kurz by.TM) sehr gut aufgestellt. Die Kombination aus Marketing für Produktlinien sowie Jahreszeitenkampagnen ist im Ländervergleich führend. Beispielhaft ist der innovative „Instrumentenkasten“ zur Erschließung und Pflege ausländischer Zielmärkte. Die Bayerische Staatsregierung unterstützt die by.TM sowie die vier regionalen Tourismusverbände dabei, ihr schlagkräftiges und effizientes Marketing weiter zu verbessern.
• Bündelung in größeren Einheiten: Regionale Vielfalt ist ein Markenzeichen des Bayerntourismus. Sie belebt den Wettbewerb und stärkt die Widerstandskraft gegen Krisen. Dennoch müssen künftig auch überregionale Kooperationen in den Fokus gerückt werden. Gemeinde- oder Landkreisgrenzen interessieren den Gast nicht. Deshalb sind Konzepte und Teams erforderlich, die über den regionalen und lokalen Tellerrand hinausreichen.
• Neue Medien: Zeitgemäße Technologien und Kommunikationsformen können dem Tourismus in Bayern neue Schubkraft verleihen. Ob Online-Marketing oder App-Angebote für die Smartphones der Gäste – bei der Akquise und der Betreuung von Urlaubern müssen sich die Verantwortlichen in der Tourismusbranche dem Zeitgeist stellen und neue Trends aufgreifen.
Mit einem Bruttoumsatz von rund 25 Milliarden Euro pro Jahr sichert der Tourismus das Einkommen von mehr als 560.000 Arbeitnehmern in Bayern. Als beschäftigungsintensive, mittelständisch geprägte Branche ist er zudem ein wichtiger und überwiegend standortgebundener Arbeitgeber. Nicht zuletzt lenkt der Tourismus in allen sieben Regierungsbezirken kaufkräftige Nachfrage in den ländlichen Raum: Rund 70 Prozent der Übernachtungen in Bayern finden dort statt. Aktuell befindet sich der Tourismus im Aufwärtstrend: In den ersten acht Monaten des Jahres kamen mit 18,9 Mio. Ankünften und einem Plus von 6,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr so viele Gäste wie noch nie im vergleichbaren Zeitraum nach Bayern. Auch die Zahl der Übernachtungen hat im gleichen Zeitraum stark angezogen mit einem Zuwachs von 3,5 Prozent auf 53,2 Mio. Die bayerischen Wachstumsraten liegen deutlich über dem Bundesdurchschnitt.
Wirtschaftsminister Zeil betonte, dass Bayern auf eine wirkungsvolle Mischung aus klassischem Erholungs- und Aktivurlaub, Gesundheitsurlaub und Kur, Natururlaub, Kultur- und Bildungsurlaub, Geschäftsreise-, Tagungs- und Event- sowie Tagestourismus setzt. Zeil: „Die vielfältige Struktur des Freistaats – von ländlich bis großstädtisch geprägten Regionen – bietet dafür eine hervorragende Grundlage. Bayern ist zu jeder Jahreszeit ein bevorzugtes Urlaubsland – für in- und ausländische Gäste. Diese Beliebtheit gilt es zu festigen und auszubauen. Denn der Tourismus ist nicht nur ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor, sondern auch identitätsstiftender Werbeträger und eine Querschnittsaufgabe mit vielfältigen kulturellen und sozialen Verflechtungen – eben eine Leitökonomie.“
2. Söder legt erfolgreiche Zwischenbilanz zum Klimaprogramm Bayern 2020 vor / Söder: „Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasen zeigen positive Wirkung“ / Klimaschutz bleibt zentrales Anliegen bayerischer Politik / Bayern fordert Einnahmenanteil aus Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke für Klimaschutz im Freistaat
Die bayerische Klimapolitik ist erfolgreich, und angesichts des Klimawandels ist die Weiterführung des Klimaprogramms ohne Alternative. Dies erklärte Umweltminister Dr. Markus Söder heute im Kabinett bei der Zwischenbilanz zum Klimaprogramm Bayern 2020. "Unsere Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen zeigen Wirkung. Bayern ist damit Vorbild für andere Länder", so Söder. Derzeit liegt der CO2-Ausstoß in Bayern bereits bei 5,99 Tonnen pro Kopf und Jahr. Das ist ein Drittel weniger als der Bundesdurchschnitt (ca. 9,7 Tonnen) und 20 Prozent unter dem EU-Durchschnitt (ca. 7,92 Tonnen). Der Freistaat ist damit auf gutem Weg, bei den CO2-Emissionen bis 2020 auf deutlich unter sechs Tonnen pro Kopf und Jahr zu kommen. Bis 2030 soll laut Söder auch die 5-Tonnen-Grenze unterschritten werden. Der Anteil erneuerbarer Energien an der Stromerzeugung soll auf 40 Prozent gesteigert werden. "Mit einem bundesweit einzigartigen Klimaprogramm hat Bayern Zeichen gesetzt", so Söder. Von 2008 bis 2011 investiert der Freistaat eine dreiviertel Milliarde Euro in den Klimaschutz - mehr als jedes andere deutsche Land. Die Umsetzung des Klimaprogramms läuft laut Söder plangemäß: von 350 Millionen Euro wurden bereits rund 253 Millionen Euro eingesetzt. Auch der Bund müsse jedoch einen noch größeren Beitrag zum Klimaschutz leisten. Söder: „Ein Teil der Einnahmen aus dem Emissionshandel sowie aus der Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke muss den Ländern für Anpassungsmaßnahmen zur Verfügung stehen.“ Zudem müsse der Bund die Förderprogramme auf den Gebieten Klimaschutz und Erneuerbare Energien fortsetzen. Der Umweltminister wird Anfang Dezember im Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zur Klimapolitik Bayerns abgeben.
Mit einer Cleantech-Offensive hat Bayern laut Söder die Chance, zu einer der weltweit umweltschonendsten Volkswirtschaften aufzusteigen. Allein saubere Technologien schaffen es, Treibhausgasemissionen entscheidend einzudämmen, von fossilen Ressourcen unabhängig zu werden und hochwertige Arbeitsplätze zu erhalten. Die am 4. Mai 2010 von Bayern beschlossene 5-Punkte-Strategie zur Elektromobilität oder der Energiecampus Nürnberg sind hier wichtige Meilensteine. Söder kündigte an, dass die interministerielle Arbeitsgruppe Klimaschutz nun mögliche Fortsetzungsmaßnahmen des Klimaprogramms über 2011 hinaus prüfen soll. Dazu gehört zum Beispiel die Unterstützung von DESERTEC, der Moorschutz, die Förderung von Elektromobilität oder die Weiterentwicklung der Plattform Naturgefahren.
Bayerns Klimaprogramm beinhaltet Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasemissionen, zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels und zu Forschung und Entwicklung. Der größte Anteil geht mit 223 Millionen Euro in Maßnahmen zur Minderung von Treibhausgasen. Insgesamt rund 184 Millionen Euro wurden in diesem Bereich bislang eingesetzt. So konnten zwischenzeitlich 15 Partner für die Bayerische Klima-Allianz gewonnen werden. Sie bezieht zahlreiche gesellschaftliche Gruppen in den Klimaschutz mit ein. Mit der energetischen Sanierung staatlicher Liegenschaften und dem Investitionspakt zur energetischen Sanierung sozialer Infrastruktur soll eine Offensive zur CO2-Reduzierung im Gebäudebereich gestartet werden. Das nun auch für die Kirchen weiter geöffnete CO2-Minderungsprogramm leistet ebenfalls einen wirksamen Beitrag zur Reduktion von Treibhausgasemissionen. Mit dem Programm "Bioenergie für Bayern" wurden neue Akzente bei den Erneuerbaren Energien gesetzt. Schwerpunktprojekte für die Anpassung an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels sind Hochwasserschutz, Moorrenaturierung, Waldumbau und Schutzmaßnahmen im Bergwald. Insgesamt stehen hierfür knapp 85 Millionen Euro aus dem Klimaprogramm zur Verfügung. Davon wurden bislang rund 35 Millionen Euro eingesetzt. Mit der Einrichtung von drei Forschungsverbünden wurden wichtige Impulse für Forschung und Entwicklung gegeben. Die Neuausrichtung der Umweltforschungsstation Schneefernerhaus hat mit dem Bau der neuen Forschungsbahn und der Ertüchtigung verschiedener Einrichtungen die Basis für eine exzellente Forschungseinrichtung im Bereich der Klima- und Atmosphärenforschung geschaffen. Für den Bereich Forschung und Entwicklung sieht das Klimaprogramm über 42 Millionen Euro vor; rund 34 Millionen Euro sind bereits verausgabt.
3. Bayern stellt mit Novellierung des Bayerischen Hochschulgesetzes die Weichen für berufsbegleitende Studiengänge / Wissenschaftsminister Heubisch: „Neue Bildungsperspektiven für viele berufstätige Menschen“
Der Ausbau sogenannter berufsbegleitender Bachelorstudiengänge ist nach den Worten von Wissenschaftsminister Dr. Wolfgang Heubisch das Kernstück der geplanten Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes. Nach Durchführung der Verbandsanhörung hat das Kabinett in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf zur Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes, des Hochschulpersonalgesetzes und des Hochschulzulassungsgesetzes beschlossen. Dieser wird jetzt dem Bayerischen Landtag zur weiteren Behandlung übermittelt. Die Einführung berufsbegleitender Bachelorstudiengänge ist ein wichtiger Beitrag zur wissenschaftlichen Weiterbildung von Berufstätigen. Sie gehört seit der Hochschulreform 1998 neben Forschung und Lehre zu den Kernaufgaben der Hochschulen. Minister Heubisch: „Leitgedanke bayerischer Bildungspolitik ist das lebenslange Lernen. Dazu gehört, dass wir die Hochschulen auch für qualifizierte Berufstätige öffnen. Diesen Schritt sind wir mit der Hochschulrechtsnovelle im Jahr 2009 gegangen. Mit der Einführung berufsbegleitender Studiengänge wollen wir nun konkret auf die besonderen Bedürfnisse der neuen Zielgruppe eingehen.“
Für die neuen Studiengänge sind besondere organisatorische Vorkehrungen nötig, die ein flexibles Studium neben dem Beruf ermöglichen. Dazu zählen insbesondere Präsenzveranstaltungen an Abenden und Wochenenden, wie auch Blockkurse sowie der Einsatz virtueller Lehre. Um zusätzliche Kosten zu decken, sollen die Hochschulen statt der Studienbeiträge auch Gebühren erheben können. Heubisch: „Indem wir den Weg für berufsbegleitende Bachelorstudiengänge im Bayerischen Hochschulrecht ebnen, schaffen wir die Voraussetzung für ein zielgruppenorientiertes und hochwertiges Weiterbildungsangebot an den bayerischen Hochschulen. Damit eröffnen wir nicht nur vielen berufstätigen Menschen neue Bildungsperspektiven, sondern tragen auch dazu bei, dass die bayerischen Hochschulen im europäischen und internationalen Wettbewerb um die besten Köpfe bestehen können.“
4. Kultusstaatssekretär Dr. Marcel Huber zum Modellversuch Flexible Grundschule: „Schulkinder sollen im eigenen Lerntempo lesen, rechnen und schreiben lernen / Erstes schulisches Angebot optimal an die individuelle Entwicklung anpassen“
Kultusstaatssekretär Dr. Marcel Huber hat heute im Kabinett über erste Erfahrungen mit dem Modellversuch „Flexible Grundschule“ berichtet. Ziel des von der Stiftung Bildungspakt Bayern entwickelten und durchgeführten Modellversuchs ist es, dass die Schulkinder im eigenen Lerntempo lesen, rechnen und schreiben lernen. Im Schuljahr 2010/2011 hat nach konzeptionellen Vorarbeiten jetzt die dreijährige Erprobungsphase des Modellversuchs begonnen. Kultusstaatssekretär Huber: „Zu Beginn ihrer Schullaufbahn haben Kinder sehr unterschiedliche Ausgangsbedingungen: Elternhaus, Kindergarten, Migrationshintergrund und vor allem der individuelle Entwicklungsstand sind nur einige der Faktoren, die zu unterschiedlichen Startchancen beitragen. Ziel ist es deswegen, das erste schulische Angebot optimal an die individuelle Entwicklung der Schülerinnen und Schüler anzupassen.“ Bei dem Modellversuch werden daher die ersten beiden Jahrgangsstufen in einer flexiblen Eingangsstufe organisiert. Diese kann ein, zwei oder drei Jahre umfassen. An den insgesamt 20 an dem Projekt teilnehmenden Modellschulen wird die Grundschulzeit damit zwischen drei und fünf Jahren dauern. Zu Beginn des ersten Schuljahres wird der individuelle Entwicklungsstand eines jeden Kindes in einem diagnostischen Verfahren festgestellt. Der Unterricht selbst beruht auf Lernbausteinen, die durch Materialien zur individuellen Förderung ergänzt werden. Staatssekretär Dr. Huber: „Der Versuch ‛Flexible Grundschule‛ ist, wie alle Projekte der Stiftung Bildungspakt, ganz bewusst ergebnisoffen ausgelegt. Nach drei Jahren Erprobungsphase werden wir die gewonnenen Erkenntnisse bewerten und können dann auch beurteilen, ob mit der vorgesehenen Anzahl von Differenzierungsstunden und dem pädagogischen Konzept eine optimale individuelle Förderung, so wie wir sie uns für unsere Schülerinnen und Schüler wünschen, möglich ist.“
5. Polizeipräsidium Schwaben Nord in Augsburg bekommt neuen Leiter. Mit Gerhard Schlögl auch künftig erfahrener Nachfolger für scheidenden Polizeipräsidenten Klaus Waltrich an der Spitze des Präsidiums
Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung über die Neubesetzung einer Spitzenposition in der bayerischen Polizei entschieden.
Gerhard Schlögl wird ab 1. November neuer Leiter des Polizeipräsidiums Schwaben Nord in Augsburg. Der bisherige Leiter des Polizeipräsidiums Schwaben Nord, Klaus Waltrich, geht zum 31. Oktober in den Ruhestand.
