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Newsletter
Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 1. Juni 2012
Bayerische Staatskanzlei
Siemens Healthcare in Kemnath: „Medizintechnik, die begeistert!“ – Bayern
(29.05.2012) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer besuchte im Rahmen seiner Landkreisbereisungen und seiner Zukunftsreisen den Oberpfälzer Landkreis Tirschenreuth. In Kemnath machte er Station beim Healthcare Sector der Siemens AG.
Kötztinger Pfingstritt 2012
(28.05.2012) Ministerpräsident Seehofer kam mit Frau Karin Seehofer zum traditionellen Pfingstritt nach Bad Kötzting. In diesem Jahr feierte die Stadt das 600-jährige Jubiläum des Pfingstritts.
63. Sudetendeutscher Tag: Ministerpräsident Seehofer würdigt Sudetendeutsche als vorbildliche Brückenbauer Europas und Pioniere für Bayerns Wohlstand / „Lebendige Kultur, Fleiß und Gestaltungswille sind Garanten des Erfolgs / Bayerisch-Tschechische Beziehungen weiter intensiv ausbauen“ / Seehofer für nationalen Gedenktag für Opfer von Vertreibung
(27.05.2012) Ministerpräsident Horst Seehofer hat beim 63. Sudetendeutschen Tag in Nürnberg die Sudetendeutschen als vorbildliche Brückenbauer Europas und Pioniere für Bayerns Wohlstand gewürdigt. Seehofer: „Das Bewusstsein der eigenen kulturellen Identität, großer Fleiß und ungebrochener Gestaltungswille waren von Beginn an der Beitrag der Sudetendeutschen zur Entwicklung Bayerns. Sie sind bis heute der Garant unseres Erfolges.“
Ministerpräsident Seehofer beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen mit Großem Ehrenwappen ausgezeichnet / Seehofer: „Siebenbürger Sachsen bauen goldene Brücken nach Europa und sind wahre Botschafter Bayerns“
(26.05.2012) Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer ist beim Heimattag der Siebenbürger Sachsen mit dem Großen Ehrenwappen des Verbandes ausgezeichnet worden. Seehofer: „Das Große Ehrenwappen ist für mich Ausdruck und Bestätigung der engen menschlichen und kulturellen Verbundenheit zu den Siebenbürger Sachsen.“
Energie: Impulse aus Bayern
(25.05.2012) Bayerns Umweltminister Marcel Huber begrüßt den frisch vereidigten Bundesumweltminister Peter Altmaier in der Bayerischen Vertretung in Berlin. Welche Impulse kann der Freistaat für die Energiewende in Deutschland geben?
Bayern Rundfahrt 2012
(25.05.2012) Staatskanzleichef Kreuzer besuchte den Start der 3. Etappe der Bayern Rundfahrt 2012.
Wirtschaftsminister Zeil mit Delegation in Österreich
(24.05.2012) Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil reiste in Begleitung einer Expertendelegation nach Salzburg und Kaprun.
Bayerisches Staatsministerium des Innern
Bund-Länder-Gemeinschaftsinitiative 'Soziale Stadt' Innenminister Joachim Herrmann: „11,3 Millionen Euro Städtebaufördermittel für Bayern“
(31.05.2012) „Bund und Freistaat fördern dieses Jahr Projekte der 'Sozialen Stadt' mit insgesamt 11,3 Millionen Euro Finanzhilfen. Wir unterstützen damit Städte, Märkte und Gemeinden bei der Stabilisierung und Aufwertung von Quartieren und Ortsteilen, die durch soziale Missstände benachteiligt sind und in denen ein besonderer städtebaulicher Erneuerungsbedarf besteht“, teilte Innenminister Joachim Herrmann anlässlich der Zuteilung der Mittel an die Programmkommunen mit.
Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
EU beschließt neue Roaming-Obergrenzen / Bayerns Verbraucherministerin Merk: „Gute Nachrichten für die Verbraucher: Die Handynutzung im Ausland wird billiger! An der ein oder anderen Stelle lauern aber noch immer Kostenfallen.“
(30.05.2012) Der EU-Ministerrat hat der neuen EU-Verordnung über die Handynutzung im Ausland (Roaming) zugestimmt und damit den Weg für weitere Preissenkungen ab Juli 2012 freigemacht. Bayerns Verbraucherministerin Dr. Beate Merk: „Das Handy gehört heute ganz selbstverständlich ins Reisegepäck. Auch im Ausland möchte kaum einer ganz auf die Handynutzung verzichten. Daher ist es für die Verbraucher eine gute Nachricht, dass die Roaming-Gebühren rechtzeitig zu den Sommerferien sinken werden.“
Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
Wissenschaftsministerium fördert fünf weitere Gründungsvorhaben an Hochschulen / 15 Jahre FLÜGGE-Programm / 133 geförderte Gründungsvorhaben schaffen mehr als 1.100 neue Arbeitsplätze
(30.05.2012) Das Wissenschaftsministerium unterstützt im Rahmen des „Bayerischen Förderprogramms zum leichteren Übergang in eine Gründerexistenz“ (FLÜGGE) fünf neue Gründungsprojekte an bayerischen Hochschulen. Die Gründungsvorhaben der erfolgreichen Teilnehmer der ersten Auswahlrunde in diesem Jahr sind an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), der Universität Passau und der Julius-Maximilians-Universität Würzburg sowie am Klinikum der LMU München angesiedelt.
Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus
Kultusministerium und Verband der bayerischen Bezirke setzen eine gemeinsame Arbeitsgruppe für die Schulbegleitung ein
(29.05.2012) Eine gemeinsame Arbeitsgruppe zur Zukunft der Schulbegleitung von Menschen mit besonderem Förderbedarf werden das Bayerische Kultusministerium und der Verband der Bayerischen Bezirke einrichten. Darauf verständigten sich Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und der Präsident des Verbands der bayerischen Bezirke, Manfred Hölzlein, bei einem Gespräch in München. Die Arbeitsgruppe soll Fragen der Zuständigkeit der Schulen und der Bezirke klären und dazu die Erfahrungen in der Umsetzung der UN-Behindertenrechtekonvention auswerten.
Bayerisches Staatsministerium der Finanzen
Pschierer: Das Mittelalter an authentischem Ort erleben! / „Prunner Codex“ bereichert Sonderausstellung auf Burg Prunn
(30.05.2012) Eine der besterhaltenen Burgen Deutschlands! „Auf der spektakulär gelegenen Burg Prunn wird das Mittelalter mit seinen Lebensformen wieder lebendig. Ein authentischer Ort für Ritter und Recken sowie die Heimat einer der ältesten Handschriften des Nibelungenliedes, des ’Prunner Codex`“, stellte Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer bei der Eröffnung der Sonderausstellung der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen „Ritter, Recken, edle Frauen – Burg Prunn und das Nibelungenlied“ fest.
Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie
Zinssenkung beim Mittelstandskreditprogramm / Bayerische Förderkredite günstig wie nie zuvor / Hessel: „Günstige Kredite entscheidend für Investitionen des Mittelstands“
(30.05.2012) Bayern senkt die Zinssätze des Mittelstandskreditprogramms (MKP) mit sofortiger Wirkung um bis zu 0,4 Prozentpunkte auf ein historisch niedriges Niveau. „Diese Zinsverbilligung ermöglicht bayerischen Unternehmen und Existenzgründern die Finanzierung von Investitionen zu einmalig günstigen Konditionen. Gerade in einer für Europa wirtschaftlich unsicheren Phase wollen wir den kleinen und mittleren Unternehmen einen wichtigen Anreiz für zukunftsweisende Investitionen bieten. Wir setzen damit unsere mittelstandsfreundliche Förderpolitik in konsequenter Weise fort“, erklärt Bayerns Wirtschaftsstaatssekretärin Katja Hessel.
Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit
Huber: Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos in Bayern abgeschlossen / Landesamt für Umwelt erstellt bis Ende 2013 Gefahren- und Risikokarten
(29.05.2012) Die vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos in Bayern ist abgeschlossen. Das betonte der Bayerische Umweltminister Dr. Marcel Huber anlässlich der Übermittlung der entsprechenden Daten an Bund und EU-Kommission. Huber: „Wir wollen die Gefahr von Hochwasserschäden weiter verringern. Die vorläufige Risikobewertung ist dabei ein wichtiger Schritt.“
Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten
Kulturlandschaftsprogramm wird 2013 fortgeführt
(30.05.2012) Bayern wird sein Kulturlandschaftsprogramm (KULAP) im kommenden Jahr weitgehend unverändert fortführen. Darauf hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner hingewiesen. Nach seinen Worten soll die frühzeitige Festlegung den Landwirten Planungssicherheit und ausreichenden Vorlauf für eine beabsichtigte Umstellung auf Ökolandbau verschaffen.
Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie und Frauen
Jugendschutz im Internet / Familienministerin Haderthauer: „Web 2.0-Anbieter müssen ihre Verantwortung für den Jugendschutz ernster nehmen!“
(31.05.2012) „Ob Laptop, Smartphone oder Tablet – für Kinder und Jugendliche ist das Surfen im Internet bereits fester Bestandteil des Alltags. Dabei sind sich viele nicht bewusst, welche Gefahren im Internet auf junge Menschen lauern. Klar muss sein: Diese Gefahren sind nicht 'nur virtuell', sondern ganz handfest! Auf Videoplattformen und in sozialen Netzwerken können Kinder und Jugendliche mit pornografischen Darstellungen, aber auch mit rechtsextremer Hasspropaganda oder der Verherrlichung von Magersucht konfrontiert werden. Vielfach wird gemobbt oder sogar sexuell belästigt“, so Bayerns Familienministerin Christine Haderthauer in München anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Jahresberichts von jugendschutz.net zu Risiken für Minderjährige im Internet.
Arbeitsmarktzahlen für Mai 2012 / Arbeitsministerin Haderthauer: „Gegen den weltweiten Trend gewinnt Bayerns Jugend – Beste Arbeitsmarktchancen für junge Menschen in Bayern!“
(31.05.2012) „Die Beschäftigungsaussichten für unsere jungen Menschen in Bayern sind entgegen dem weltweiten Trend weiterhin hervorragend. Mit einer Jugendarbeitslosigkeit von nur 2,5 Prozent haben junge Menschen in Bayern europaweit die besten Perspektiven. Während bei unseren europäischen Nachbarn, sei es in Spanien und Griechenlanen oder auch in Schweden, die hohe Jugendarbeitslosigkeit eine 'Lost Generation' heranwachsen lässt, haben die Jugendlichen in Bayern die besten Chancen für einen gelingenden Start ins Berufsleben! Das ist der zentrale Marker für soziale Gerechtigkeit“, so Bayerns Arbeitsministerin Christine Haderthauer in München anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für Mai 2012.
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