Rede

40 Jahre Landesbeirat für Familienfragen und 50 Jahre Arbeitsgemeinschaften Deutscher Familienorganisationen in Bayern

Datum der Rede: 04.12.09 Rednerin/Redner: Ministerpräsident Horst Seehofer

Manuskriptfassung: Es gilt das gesprochene Wort.

- Anrede -

Ich freue mich sehr, Sie hier im wunderschönen Marmorsaal der Bayerischen Staatsbibliothek begrüßen und gleich zwei Jubiläen mit Ihnen feiern zu dürfen: 40 Jahre Landesbeirat für Familienfragen und 50 Jahre Arbeitsgemeinschaft Deutscher Familienorganisationen in Bayern.

Die Bayerische Staatsbibliothek in München als Rahmen für diese beiden wichtigen Jubiläen ist ganz bewusst gewählt - und zwar nicht nur wegen des repräsentativen, prächtigen Gebäudes von Friedrich von Gärtner. Die Bayerische Staatsbibliothek in München ist mit ihren 450 Jahren eine Institution des Wissens und der Wissenschaften, der Künste und Kultur, der Geschichte, Gegenwart und Zukunft. Sie ist ein Hort von Jahrhunderte alten Bildungsschätzen, ein Zeugnis unserer Menschheitsgeschichte, aber gleichzeitig auch ein Ort, wo junge Menschen sich Wissen aneignen, forschen und lernen, um unsere Welt von morgen zu gestalten.

Sehr geehrter Herr Dr. Griebel, herzlichen Dank, dass Sie diesen würdigen Rahmen für die beiden Jubiläen zur Verfügung gestellt haben. Wir sind stolz, heute in der „Bibliothek des Jahres 2008" feiern zu dürfen.

Danken möchte ich auch dir, liebe Christine Haderthauer, für deine treffenden Begrüßungsworte. Auch mich ärgert es immer wieder, wenn Familien - sei es in politischen Diskussionen oder auch in den Medien - unterschwellig Unfähigkeit unterstellt wird. Das ärgert mich ganz persönlich als Vater, aber das ärgert mich auch als Politiker. Eine solche Schwarzseherei und Schwarzmalerei ist nicht nur inhaltlich grundfalsch, sie schafft auch ein Klima des Misstrauens und der Verunsicherung. Das tut weder unseren Familien, noch unseren Kindern und Jugendlichen gut. Und es tut dem Staat und der Gesellschaft nicht gut, denn wir brauchen unsere Familien mehr denn je.

Dass Schwarzseherei nur selten ins Schwarze trifft, macht folgendes Zitat deutlich. Da heißt es, ich zitiere:

„Ich habe überhaupt keine Hoffnung mehr in die Zukunft unseres Landes, wenn einmal unsere heutige Jugend die Männer von morgen stellt. Unsere Jugend ist unerträglich, unverantwortlich und entsetzlich anzusehen."

An diesem pessimistischen Bedenkenträger, der ein so negatives Bild von der Jugend zeichnet und beinahe den Untergang der Menschheit heraufbeschwört, sind Sie alle vorher vorbeigegangen. Dieser Satz stammt von keinem geringeren als von Aristoteles, der zusammen mit Thukydides, Homer und Hippokrates auf der großen Freitreppe vor dem Haupteingang thront.

Sie sehen: Auch ein so renommierter Philosoph kann irren. Die Menschheit gibt es noch. Sie hat sich seit Aristoteles‘ Lebzeiten in den letzten 2300 Jahren ganz schön weiterentwickelt. Sie hat so viel Wissen angesammelt, dass es eine große Bibliothek wie diese und mehr als 9 Mio. Bände braucht, um dieses Wissen der Nachwelt nutzbar zu machen.

Und dass die jungen Menschen in allen Jahrhunderten auf dem Vorhandenen aufgebaut, es weiterentwickelt und wieder Neues entdeckt haben, ist ganz sicher das Verdienst von Eltern und Familien.

Sie geben Kindern die wichtigsten Grundlagen für ihre Entwicklung und Bildung mit auf den Weg: Liebe, Sicherheit, Geborgenheit, das nötige Selbstvertrauen und die nötige Zuversicht. Kinder lernen in der Familie, auch mit Konflikten umzugehen und sich in soziale Strukturen zu integrieren. Ein guter Start ins Leben hängt von der Familie ab.

Das ist eine einmalige Leistung der Familie. Egal, wie sich Familie verändert: Diese Leistung bleibt, und ohne diese Leistung kann keine Gesellschaft funktionieren.

Diese Gesellschaftsleistung müssen wir honorieren, wenn wir von Familie sprechen, und nicht immer nur irgendwelche Einzelbeispiele herauspicken, wo vielleicht etwas schief läuft. Familie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Das dürfen wir nie vergessen.

- Anrede -

Ich darf Ihnen stellvertretend für all die ehrenamtlich engagierten Frauen und Männer in Ihren Familienverbänden zu diesem runden Geburtstag gratulieren und Ihnen von Herzen danke sagen. Sie sind der Anwalt für die Familien in unserem Land. Sie geben denen eine Stimme, die selbst nicht die Möglichkeiten und nicht die Lobby haben, um sich ausreichend Gehör zu verschaffen.

Mein Dank gilt auch dem Bayerischen Landesbeitrat für Familienfragen, der vor 40 Jahren auf Initiative von meinem Amtsvorgänger Ministerpräsident Dr. Alfons Goppel und Herrn Staatsminister Dr. Bruno Merk gegründet wurde. Es war das erste Gremium seiner Art in Deutschland. Sie sehen: Schon damals war Bayern wegweisend in der Familienpolitik.

Beide Jubilare, die Arbeitsgemeinschaft Deutscher Familienverbände in Bayern und der Bayerische Landesbeirat für Familienfragen, leisten als geschätzte Ratgeber der bayerischen Politik einen unverzichtbaren Beitrag zu mehr Familien- und Kinderfreundlichkeit in unserer Gesellschaft.

- Anrede -

Familie ist im Trend. Gerade in Krisenzeiten. Laut einer Studie von Infratest-Dimap sucht die große Mehrheit der Deutschen in unsicheren Zeiten vor allem in der eigenen Familie Halt. 68 Prozent der Befragten gaben an, ihre Familie gebe ihnen den größten Halt. Sieben Prozent nannten an erster Stelle Freunde, acht Prozent Glaube und Religion. Nur zwölf Prozent der Befragten suchen sich ihren persönlichen Halt jenseits von Familie, Freunden, Glaube und Religion.

Das zeigt klar: Familie ist auch im 21. Jahrhundert kein Auslauf-, sondern ein Zukunftsmodell! Die Mehrheit der jungen Menschen wünscht sich Kinder. Doch wenn wir wieder mehr Kinderlachen in den Familien und in unserer Gesellschaft wollen, dann müssen wir jungen Menschen Mut machen, ihren Kinderwunsch zu realisieren.

Wie sollen sich denn junge Menschen für Kinder entscheiden, wenn sie das Gefühl haben, in einer kinderfeindlichen Gesellschaft zu leben?

Wie sollen denn die Geburten in unserem Land wieder ansteigen, wenn Kinder in der öffentlichen Diskussion mehr als Last und Kostenfaktor wahrgenommen werden, denn als Glück und Gewinn? Hier müssen wir gewaltig gegensteuern.

Junge Paare und Familien in unserem Land brauchen gute Rahmenbedingungen. Und sie brauchen ein verlässliches Netz an Partnern, das ihnen die Familiengründung erleichtert. Dazu gehören: eine vertrauensvolle Politik, frauen- und familienfreundliche Unternehmen und eine kinderfreundliche Gesellschaft!

Die Bayerische Staatsregierung ist ein verlässlicher Partner der Familien in unserem Land. Wir fördern Familien, aber bevormunden sie nicht. Wir stützen Familien, aber schreiben ihnen nichts vor. Das ist Wahlfreiheit. Für diese Wahlfreiheit habe ich mich auch bei den Koalitionsverhandlungen hier in Bayern und in Berlin stark gemacht.

Bayern hat ein dickes Bündel an Maßnahmen geschnürt, um Familien in ihrer jeweiligen Lebenssituation zu unterstützen:

Für alle familienbezogenen Programme und Förderungsmaßnahmen gibt der Freistaat in diesem Jahr 1,67 Mrd. € aus. Trotz knapper Kassen werden wir im nächsten Jahr diese Leistungen noch steigern auf 1,73 Mrd. €.

Wir sind eines der wenigen Länder, das ein eigenes Landeserziehungsgeld gewährt als Anschlussleistung zum Bundeselterngeld. In diesem Jahr haben wir Familien in Bayern auf diese Weise mit 122 Mio. € unterstützt bei spürbar erhöhten Einkommensgrenzen. Auch die Koppelung an den Nachweis der Früherkennungsuntersuchungen war ein Erfolg. Dadurch hat sich die Bereitschaft zur Teilnahme an den Früherkennungsuntersuchungen von 93% auf über 99% erhöht.

Ebenso wichtig wie finanzielle Unterstützung sind gute, zuverlässige und qualitativ hochwertige Betreuungsmöglichkeiten für Kinder. Immerhin sind 61% der Eltern in Bayern berufstätig. Der Spagat zwischen Familien- und Berufsleben darf für Mütter und Väter nicht zur Zerreißprobe werden. Sonst brauchen wir uns nicht wundern, wenn immer mehr junge Paare ganz auf Kinder verzichten.

Beim bedarfsgerechten Ausbau einer qualitativ hochwertigen Kinderbetreuung für unter Dreijährige ist Bayern weit vorn. Waren es 2002 noch 3,5 Prozent der Kinder, die außer Haus betreut werden, sind es aktuell über 20 Prozent. Ein Trend, der sich fortsetzen wird. Darum läuft der Ausbau der Kinderbetreuung auf Hochtouren. Jeder Platz, den uns die Kommunen als bedarfsgerecht melden, wird ohne Deckelung mit bis zu 80 Prozent gefördert. 2012 wird für jedes dritte Kind unter drei Jahren ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen. Damit erreichen wir die Bedarfsdeckung ein ganzes Jahr schneller als geplant.

Qualität ist aber ebenso wichtig wie Quantität. Darum wollen wir zum einen die Aus- und Fortbildung von Kinderpflegerinnen und Erzieherinnen und zum anderen den Anstellungsschlüssel in KiTas verbessern. Wir haben hier bereits einen Aufschwung gemacht und vor einem Jahr kleinere Gruppen gebildet, um frühkindlicher Bildung mehr Raum zu geben (Anstellungsschlüssel 1:11,5; früher 1:12,5). Wir wollen auf diesem Weg weitergehen, natürlich unter Beachtung der Haushaltsmöglichkeiten.

Wir können und wollen Eltern aber nicht vorschreiben, ob sie ihre Kinder in eine Kindertageseinrichtung geben oder selbst betreuen. Eltern wissen am besten, was für ihre Kinder gut ist. Das ist die notwendige Wahlfreiheit, für die ich einstehe. Meine Philosophie lautet: Selbstverantwortung statt Bevormundung. Darum habe ich mich bei den Koalitionsverhandlungen auch massiv für das Betreuungsgeld eingesetzt. Es trägt dazu bei, dass jede Familie ihren eigenen, individuellen
Lebensentwurf verwirklichen kann. Wer das Betreuungsgeld schlecht redet, wer es madig macht, der trifft Millionen redlicher Familien, die sich liebevoll um ihre Kinder kümmern.

- Anrede -

Die Familie ist die Keimzelle unserer Gesellschaft. Und Familie ist der erste Ort der Bildung und der Werteerziehung. Bildung beginnt schon in frühester Kindheit. Kindergarten und Schule bauen auf der Erziehungsleistung der Eltern auf. Sie können nur begrenzt auffangen, was in der Familie versäumt wurde.

Eltern zu helfen bei ihrer verantwortungsvollen Erziehungs- und Bildungsaufgabe, Eltern zu stärken, Eltern zu ermutigen - das müssen wir uns seitens der Politik und der Gesellschaft vornehmen. Darum hat sich die Bayerische Staatsregierung den Ausbau von Elternbildungsmaßnahmen für die kommenden Jahre vorgenommen.

Angesichts der Verunsicherung, die heute bei vielen Familien in Erziehungsfragen vorhanden ist, wird gerade die Eltern- und Familienbildung immer wichtiger. Das wissen die Familienverbände am besten, die ja in ihrer tagtäglichen Arbeit Eltern und Familien mit einem offenen Ohr und mit Rat und Tat beiseite stehen.

Das Staatsinstitut für Familienforschung an der Universität Bamberg (ifb) hat im Auftrag des Sozialministeriums ein Gesamtkonzept zur Familienbildung entwickelt. Dazu gehört auch ein Leitfaden für die Jugendhilfeträger und Anbieter der Eltern- und Familienbildung, der gerade im Druck ist. Dieser Leitfaden ist eine passgenaue Planungsgrundlage für die Anbieter und enthält eine praktische Checkliste für die Umsetzung einzelner Arbeitsschritte.

- Anrede -

Familie ist überall dort, wo Eltern für ihre Kinder Verantwortung übernehmen und umgekehrt. Gerade die wichtige Generationen übergreifende Verantwortung, die Kinder für ihre Eltern übernehmen, dürfen wir nicht vergessen, wenn wir von Familie sprechen. Das Thema Pflege ist schon heute für fast jeden von uns mit ganz persönlichen und oft nicht einfachen Fragestellungen verbunden: Wie möchte ich selber alt werden? Wie werde ich meinen pflegebedürftigen Eltern gerecht, ohne dass dabei alles andere auf der Strecke bleibt? Angesichts der demografischen Entwicklung werden diese Fragen noch drängender werden.

Fakt ist, dass nach wie vor die große Mehrheit der älteren Menschen zu Hause betreut wird, von der Familie, im gewohnten Lebensumfeld. Das ist eine gewaltige Aufgabe, bei der Familien unterstützt werden müssen. Was Familien brauchen, ist ein Netz, das sie auffängt und konkrete Hilfestellungen bereit hält. Die Sozialministerin hat erst vor einem Monat den Startschuss für ein bayerisches Netz von Pflegestützpunkten gegeben: ein flächendeckendes Netzwerk, das pflegebedürftige Senioren sowie deren Angehörige effektiv informiert, unterstützt und entlastet. Eine bestmögliche Betreuung pflegebedürftiger Menschen in ihrer gewohnten Umgebung zu Hause sicher zu stellen, das ist ein Gebot der Menschlichkeit. Wir selbst wollen ja auch, dass wir im Alter möglichst selbstbestimmt und menschenwürdig leben können.

- Anrede -

Vorfahrt für Familien - das war bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin meine feste Zielmarke. Aber die Voraussetzungen sind nicht leicht:

  • Die internationale Finanzwelt hat die größte Wirtschaftskrise der letzten 60 Jahre heraufbeschworen. Der Kampf gegen die Ursachen und Folgen dieser Finanz- und Wirtschaftskrise bleibt die wichtigste Aufgabe für uns alle in Deutschland.
  • Nur ein Wachstums- und Innovationsschubkann die Abwärtsspirale durchbrechen und nachhaltig für neue Arbeitsplätze und verlässliche soziale Sicherheit sorgen.
  • Die Krise belastet die öffentlichen Haushalte aufs Äußerste. Ohne einen nachhaltigen und generationengerechten Weg aus der Krise droht aus der Finanzkrise eine Staatenkrise zu werden.

Trotz all dieser schwierigen Voraussetzungen war es mir bei den Berliner Koalitionsverhandlungen ein ganz persönliches Anliegen, Geborgenheit und Sicherheit in der Krise für die Menschen zu bewahren und auszubauen. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf den Familien:

  • Wir haben mehr Geld für die Familien erkämpft. Kinderfreibetrag und Kindergeld werden erhöht. Zusammen mit den bereits von der Großen Koalition beschlossenen Steuersenkungen sind das 22 Milliarden Euro Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger ab 2010! Und 2011 folgen weitere Entlastungen.
  • Wir werden bei Hartz IV das Schonvermögen verdreifachen, das selbstgenutzte Eigenheim schützen und die Hinzuverdienstmöglichkeiten ausweiten.

Unsere Familien sind die Keimzelle unserer Gesellschaft. Sie müssen wir auch in schwierigen Zeiten schützen und unterstützen. Denn hier steckt die Zukunft unseres Landes.

Meine Politik setzt daher auch die Schwerpunkte bei Familie, Bildung und Innovationen:

  • Unser Anspruch ist, dass Bayern das familienfreundlichste Land in Deutschland wird.
  • Bei der Bildung will Bayern ganz klar die Nummer 1 in Deutschland bleiben.
  • Und auch bei den Innovationen wollen wir den Anschluss an die Weltspitze halten.

Diese konsequente Ausrichtung auf die Zukunftsbereiche Familie, Bildung, Innovation ist unser Weg.

Bildung ist der Schlüssel für einen guten Start ins Leben für unsere Kinder und der Schlüssel für die Zukunft unseres Landes. 

  • Darum fangen wir bei der Bildung schon früh an. Mit der konsequenten Sprachförderung im Kindergarten stellen wir sicher, dass alle Kinder bei der Einschulung gut Deutsch sprechen und damit gleiche Bildungschancen haben.
  • Außerdem machen wir in Bayern Tempo bei der Ganztagsbetreuung. Im laufenden Schuljahr schaffen wir 220 gebundene Ganztagszüge (plus 50 % ggü. Vorjahr, insges. 617 Schulen) und 13.000 zusätzliche Plätze im offenen Ganztagsangebot (insges. 53.000 Plätze). Das ist ein wichtiger Beitrag zu mehr Bildungsgerechtigkeit und für eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
  • Mit 2.280 zusätzlichen Lehrerstellen bauen wir Ganztagsangebote aus, verbessern die Unterrichtsversorgung, senken die Klassenstärken und ermöglichen so einen intensiveren und differenzierteren Unterricht.
  • Wir bauen die Stärken unserer Hauptschulen aus und entwickeln sie zur neuen bayerischen Mittelschule weiter nach dem Motto: „Stark für den Beruf, stark im Wissen, stark als Person."
  • Wir haben die Durchlässigkeit zwischen den Schularten erhöht, z. B. durch ein verbessertes Übertrittsverfahren und durch den Ausbau individueller Fördermaßnahmen in der Jahrgangsstufe 5 der weiterführenden Schulen. Ab diesem Wintersemester hat jede Meisterin und jeder Meister in Bayern auch einen Hochschulzugang.
  • Wir schaffen zusätzlich 38.000 Studienplätze und 3.000 neue Stellen an den Hochschulen. In den nächsten 10 Jahren investieren wir 4 Milliarden Euro in die Modernisierung der Hochschulen.
  • Wir bauen die Forschungszentren in Bayern massiv aus. Und zwar nicht nur in München und Erlangen, sondern auch in Augsburg, in Würzburg, Bayreuth, Regensburg und Straubing.

Das sind gewaltige Anstrengungen. 15,6 Milliarden Euro fließen 2010 in den Bildungsbereich - 500 Millionen Euro mehr als 2009. Dabei halten wir im Jahr 2010 trotz sinkender Steuereinnahmen am ausgeglichenen Haushalt fest. Das ist generationengerechte Politik, das ist Politik in Verantwortung für unsere Kinder.

- Anrede -

Aristoteles, den ich eingangs zitiert habe und der - Sie erinnern sich - ein recht negatives Bild von der Jugend gemalt hat, wusste aber eines ganz sicher:

„Bildung ist der beste Reiseproviant für die Reise zum hohen Alter."

Wir wollen unseren Kindern diesen Reiseproviant mitgeben und darum müssen wir alle an einem Strang ziehen: Mütter und Väter, Familien und Erzieher, Lehrkräfte, Ausbilder und Professoren und natürlich die Politik, die die notwendigen Rahmenbedingungen für gute Bildungs- und Lebenschancen schafft.

Ich danke noch einmal den Familienverbänden und dem Landesbeirat für Familienfragen für ihr Jahrzehnte langes, fruchtbares Wirken für die Familien und die Kinder in unserem Land.

Ich bitte Sie: Seien Sie auch weiterhin kritische Ratgeber für die Politik. Seien Sie unbequem und unbeirrbar. Denn es geht um das Wichtigste Gut, das wir haben: unsere Kinder!

Ich freue mich auf die Jubiläumsfeier und auf viele anregende Gespräche mit Ihnen.

Danke für Ihre Aufmerksamkeit.

 

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