Konjunkturpaket II

Riesen-Investitionsschub für Bayern

Mit Beschluss vom 10. Februar 2009 hatte das Kabinett den Startschuß für zusätzliche 1,96 Milliarden Euro aus dem Konjunkturpaket II des Bundes für Maßnahmen in Bayern gegeben. Insgesamt sind jetzt 2,5 Milliarden Euro bis Ende 2011 investiert worden. Eine Übersicht über Inhalte, Ziele und die erfolgreiche Bilanz vom 11. Januar 2012.

3. Förderprojekte

  • 70 Prozent der Mittel gehen an die Kommunen zuzüglich einer staatlichen Beteiligung von rund 12 Prozentpunkten an der kommunalen Kofinanzierung.
  • Finanzschwache Kommunen wurden besonders berücksichtigt. Ihr Eigenanteil kann auf bis zu 10 Prozent gesenkt werden.
  • Vertreter der kommunalen Spitzenverbände wurden bei den Regierungen an der Auswahl der Projekte beratend beteiligt.

In Bayern werden laut Schneider die Gesamtmittel des Pakets von 1,96 Milliarden Euro zu 70 Prozent oder deutlich über 1,3 Milliarden Euro für Investitionen der Kommunen eingesetzt. Insgesamt stellt der Freistaat nach den Worten des Staatskanzleichefs seinen Kommunen alleine im Rahmen des Konjunkturpakets knapp 170 Millionen Euro aus Landesmitteln zusätzlich zur Verfügung. Schneider: „Mit dem Konjunkturprogramm stellt die Staatsregierung einmal mehr ihre kommunalfreundliche Politik unter Beweis. Wir investieren massiv in unsere Kommunen und wir wollen gerade auch finanzschwächeren Kommunen bessere Chancen geben, an dem Investitionsprogramm teilhaben zu können."

Informationen zu den Förderprojekten sind auf den Internetseiten der Bezirksregierungen abrufbar:

  • Regierung von Oberbayern
  • Regierung von Niederbayern
  • Regierung der Oberpfalz
  • Regierung von Oberfranken
  • Regierung von Mittelfranken
  • Regierung von Unterfranken
  • Regierung von Schwaben

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