Pressemitteilungen
Hass und Hetze haben in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen. Besonders im Visier sind auch Amts- und Mandatsträger, also beispielsweise kommunale Wahlbeamte wie Bürgermeister oder auch Gemeinderatsmitglieder. 2019 hatte das Bayerische Landeskriminalamt 272 einschlägige Straftaten im Freistaat erfasst, 2023 waren es insgesamt 1.354. Um kommunale Wahlbeamte zu informieren und zu sensibilisieren, wird der Beauftragte der Bayerischen Polizei gegen Hasskriminalität, insbesondere Antisemitismus, in Zusammenarbeit mit dem Beauftragten der Bayerischen Justiz zur strafrechtlichen Bekämpfung von Hate Speech sowie mit den kommunalen Spitzenverbänden und mit Unterstützung des Bayerischen Bündnisses für Toleranz eine große Informationsveranstaltung mit mehr als 100 Teilnehmern durchführen.
Zur Eröffnung wird Bayerns Innenminister Joachim Herrmann am
Donnerstag, den 17. Oktober 2024, um 13:30 Uhr
im Rathaussaal des Historischen Rathauses,
Rathausplatz 2, 90403 Nürnberg,
ein Grußwort sprechen, ebenso Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König. Im Anschluss wird unter anderem das Bundeskriminalamt aktuelle Ergebnisse aus dem ‚Kommunalen Monitoring Hass, Hetze und Gewalt gegen Amtsträgerinnen und Amtsträger‘ vorstellen.
Medienvertreter sind hierzu herzlich eingeladen. Bitte melden Sie Ihre Teilnahme bis spätestens Mittwoch, den 16. Oktober, 12 Uhr unter blka.presse@polizei.bayern.de an. Da die Veranstaltung im weiteren Verlauf nicht öffentlich ist, bitte im Anschluss in der Pause um etwa 14:45 Uhr den Rathaussaal verlassen.