Europaministerin Dr. Merk reist am Mittwoch, 15. Juni 2016, auf Einladung des Staatssekretärs für Europäische Angelegenheiten, Harlem Désir, zu politischen Gesprächen nach Paris. Der Besuch dient der Fortsetzung und Festigung der langjährigen guten und engen Beziehungen zwischen Bayern und Frankreich und knüpft an den Besuch von Ministerpräsident Seehofer in Paris im Juni 2014 sowie an den Besuch von Premierminister Manuel Valls in München im Mai 2015 an. Gesprächsthemen sollen insbesondere die aktuelle politische und wirtschaftliche Lage in Frankreich und Deutschland, Fragen der Europapolitik und der Asyl- und Flüchtlingspolitik und die Umsetzung der von Ministerpräsident Seehofer und Premierminister Valls am 21. Mai 2015 unterzeichneten gemeinsamen Erklärung zwischen Bayern und Frankreich sein.
Im Einzelnen sind folgende Punkte vorgesehen:
Um 9.30 Uhr spricht Europaministerin Dr. Beate Merk mit Studierenden aus dem integrierten juristischen Studiengang zwischen Paris II Panthéon-Assas und der LMU München über das Thema „Europa im Wandel – europäische Herausforderungen“ in der Université Paris II Panthéon-Assas.
Um 10.30 Uhr findet ebenfalls an der Université Paris II Panthéon-Assas eine Begegnung der Ministerin mit Projektträgern zur Umsetzung der bayerisch-französischen gemeinsamen Erklärung im Bereich Forschung, Wissenschaft und Innovation statt. Dazu werden Vertreter der Energiebehörde CEA (Commissariat à l’énergie atomique et aux énergies alternatives, Kooperationspartner der Technischen Universität München), des Institut Pasteur, des französischen Forschungsministeriums und des Institut Mines-Télécom erwartet.
Um 12.00 Uhr trifft die Ministerin mit dem Staatssekretär für Europäische Angelegenheiten Harlem Désir an dessen Amtssitz zu einem Gespräch über aktuelle europapolitische Themen, die Flüchtlings- und Asylpolitik sowie die bayerisch-französischen Beziehungen zusammen.
Um 13.00 Uhr ist ein Meinungsaustausch der Ministerin mit dem Präsidenten der Kommission für Auswärtige Angelegenheiten des Senats und ehemaligem Premierminister Jean-Pierre Raffarin an dessen Amtssitz zu aktuellen außenpolitischen Fragen sowie zur politischen und wirtschaftlichen Lage in beiden Ländern vorgesehen.
Um 16.00 Uhr trifft Europaministerin Dr. Beate Merk mit der Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der französischen Nationalversammlung Elisabeth Guigou zu einem Gespräch über aktuelle außen- und europapolitische Fragen zusammen.