Flüchtlingszustrom über die Türkei / Europaministerin Dr. Beate Merk reist nach Ankara, İzmir und Çeşme / Merk: „Türkei hat Schlüsselrolle bei Begrenzung des Flüchtlingszustroms / Ausreichender Grenzschutz, Schleuserbekämpfung und angemessene Flüchtlingsversorgung vor Ort notwendig“
Deutschland und Bayern sind nach wie vor mit einem massiven Zustrom von Flüchtlingen konfrontiert. Täglich kommen vor allem aus den Krisenstaaten des Nahen und Mittleren Ostens tausende Flüchtlinge über die Türkei in Griechenland an und reisen dann über die Balkanroute weiter nach Mitteleuropa. Europaministerin Dr. Beate Merk: „Der ungebremste Zustrom von Flüchtlingen über die Türkei macht deutlich: Der Türkei kommt bei der Begrenzung des Flüchtlingszustroms eine Schlüsselrolle zu. Nur wenn die Massenflucht über die Türkei gestoppt wird, kann eine deutliche Reduzierung der Flüchtlingszahlen nach Deutschland gelingen. Die Türkei muss handeln und alle notwendigen Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören vor allem ein ausreichender Grenzschutz, die Bekämpfung des Schleuserwesens und die angemessene Versorgung der Flüchtlinge in der Türkei. Das hat die Türkei mit der Europäischen Union vereinbart und soll dabei auch unterstützt werden.“
Europaministerin Dr. Merk reist von Dienstag, 12. Januar, bis Freitag, 15. Januar 2016, in die Türkei. Dabei wird sich die Europaministerin in Gesprächen mit Vertretern der Politik, von Hilfsorganisationen, mit Verantwortlichen vor Ort und auch unmittelbar mit Flüchtlingsfamilien über die Situation der Flüchtlinge in der Türkei informieren. Im Einzelnen sind vor allem folgende Punkte vorgesehen:
Am Mittwoch, 13. Januar 2016, führt Europaministerin Merk in Ankara politische Gespräche im Außenministerium und im Ministerium für Innere Angelegenheiten der Republik Türkei. Weiter trifft die Ministerin Vertreter von Flüchtlings- und Hilfsorganisationen sowie der EU-Delegation in der Türkei.
Am Donnerstag, 14. Januar 2016, ist Europaministerin Merk in der westtürkischen Küstenstadt İzmir. Dort sind zunächst Gespräche mit dem Gouverneur der Provinz İzmir und dem Oberbürgermeister von İzmir geplant. Anschließend will Merk mit Flüchtlingsfamilien zusammentreffen. Am Nachmittag fährt Europaministerin Merk in die Küstenstadt Çeşme und besucht die dortige Küstenwache, um sich über den Grenzschutz zu informieren. Darüber hinaus soll ein Gedankenaustausch mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen über die Situation der Flüchtlinge an der Westküste der Türkei stattfinden.