FÜRACKER UND HOLETSCHEK: KRÄFTIGER INVESTITIONSSCHUB FÜR BAYERISCHE KRANKENHÄUSER – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2024 bis 2028
Finanz- und Heimatminister Albert Füracker: „Der Freistaat ist verlässlicher Partner seiner Krankenhäuser und Kliniken! Mit den heute auf den Weg gebrachten Bauprogrammprojekten im Umfang von rund 646 Millionen Euro setzen wir erneut ein starkes Zeichen für den Erhalt einer qualitativ hochwertigen stationären Versorgung in allen bayerischen Regionen. Der Freistaat belegt bei der Förderung von Krankenhausinvestitionen im Ländervergleich seit Jahren regelmäßig Spitzenpositionen. Wir wollen die Fördermittel für die Krankenhausinvestition auch in Zeiten steigender Baupreise weiterhin bedarfsgerecht gestalten.“
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte nach dem Ministerrat in München: „Wir setzen uns intensiv und nachhaltig für eine moderne, qualitativ hochwertige und flächendeckende medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im Freistaat ein. Dabei sind zukunftsfeste und leistungsfähige Krankenhäuser in der Stadt und auf dem Land das A und O. Wir nehmen unsere Verantwortung für die Krankenhausversorgung sehr ernst und investieren auch in den kommenden Jahren kräftig. Klar ist: Wir orientieren uns an den Bedürfnissen der Menschen und machen die Kliniken fit für die Zukunft.“
Die neuen Bauvorhaben berücksichtigen die plurale Trägerstruktur in Bayern und eine möglichst ausgewogene regionale Verteilung. Die nun beschlossenen Investitionsmaßnahmen tragen wesentlich dazu bei, die Qualität der stationären Versorgung im Freistaat weiter zu verbessern. Herausragende Projekte sind der dritte Bauabschnitt des Gesamtausbaus am Klinikum Traunstein (57,13 Millionen Euro), Erweiterungs- und Neubaumaßnahmen an der Kinderklinik Dritter Orden Passau (12,60 Millionen Euro), der erste Bauabschnitt der Strukturverbesserung am Klinikum Neumarkt (8,62 Millionen Euro), der zweite Bauabschnitt der Sanierung am Sana Klinikum Hof (53,35 Millionen Euro), der Neubau des Notfallzentrums am Klinikum Nürnberg-Betriebsstätte Süd (252,56 Millionen Euro) sowie der erste Bauabschnitt der Neustrukturierung der Orthopädie an der Klinik König-Ludwig-Haus Würzburg (24,73 Millionen Euro).
Zusammen mit den laufenden Vorhaben sind für die bayerischen Kliniken damit insgesamt Investitionsfördermittel mit einem Gesamtvolumen von über 4,6 Milliarden Euro zur Finanzierung aktueller Bauprojekte eingeplant. Einen Schwerpunkt bildet dabei der ländliche Raum. Mit einem Volumen von rund 2,8 Milliarden Euro sind mehr als 60 Prozent aller im Krankenhausbauprogramm veranschlagten Fördergelder für Projekte an Kliniken außerhalb der Ballungszentren vorgesehen.
Holetschek ergänzte: „Wir leisten in der Krankenhausförderung deutlich mehr als andere Bundesländer. Allein in den letzten zehn Jahren haben wir mehr als fünf Milliarden Euro für Investitionen an unseren Kliniken ausbezahlt – und das ist nur ein Teil unserer finanziellen Anstrengungen. Dazu übernimmt der Freistaat die geforderte Ko-Finanzierung der vom Bund aufgelegten Förderangebote im Krankenhausstrukturfonds und im Krankenhauszukunftsfonds. Darüber hinaus stellt Bayern eigene Förderprogramme bereit. Neben dem Bayerischen Härtefallfonds und dem Geburtshilfeförderprogramm sind dies aktuell ein Förderprogramm zur Unterstützung akutstationärer pädiatrischer Einrichtungen im Umfang von fünf Millionen Euro sowie ein Programm für notwendige Strukturveränderungsmaßnahmen bei kleineren Krankenhäusern im ländlichen Raum mit einem Volumen von 100 Millionen Euro über fünf Jahre. Bayern investiert – zum Wohl der Patientinnen und Patienten.“
Füracker betonte: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in unseren Krankenhäusern leisten jeden Tag Herausragendes, wir geben den Kliniken nun die notwendige Finanzierungssicherheit für ihre Projekte. Gleichzeitig kurbeln wir die Bauwirtschaft, das regionale Handwerk und die medizinische Branche durch neue Aufträge und große Projekte an. Wir unterstützen unsere Kliniken langfristig bei der Weiterentwicklung modernster technischer Rahmenbedingungen und sichern damit die Gesundheitsversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger – das sind bestens investierte Steuergelder!“
Der Gesundheitsminister fügte hinzu: „Derzeit sind im Baubereich massive Kostensteigerungen zu verzeichnen. Daher werde ich mich gemeinsam mit dem Finanzminister dafür einsetzen, dass die Fördermittel für Krankenhausinvestitionen auch in den kommenden Jahren in Abstimmung mit den kommunalen Finanzpartnern bedarfsgerecht angehoben werden. Denn ohne einen kräftigen Finanzschub können wir das gewohnt hohe Niveau der stationären Versorgung nicht sicherstellen.“
Das Kabinett hat folgende Bauvorhaben neu in die Jahreskrankenhausbauprogramme aufgenommen:
Jahreskrankenhausbauprogramm 2024:
Da das Neuaufnahmevolumen durch die vom Ministerrat in den Vorjahren bereits vorgenommenen Einplanungen ausgeschöpft ist, konnten für das Jahr 2024 keine zusätzlichen Projekte berücksichtigt werden.
Jahreskrankenhausbauprogramm 2025:
Niederbayern
Kinderklinik Dritter Orden Passau (Erweiterung u. Neustrukturierung pädiatrische PSO sowie Neubau Berufsfachschule; förderfähige Kosten: 12,60 Mio. Euro)
Oberpfalz
Klinikum Neumarkt (Strukturverbesserung, Bauabschnitt 1 – Vorabmaßnahmen; förderfähige Kosten: 8,62 Mio. Euro)
Oberfranken
Klinikum Bamberg-Betriebsstätte am Bruderwald (Neubau Zentrallabor; förderfähige Kosten: 14,11 Mio. Euro)
Unterfranken
Klinik König-Ludwig-Haus Würzburg (Neustrukturierung Orthopädie, 1. Bauabschnitt – Neubau Südflügel; förderfähige Kosten: 24,73 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2026:
Oberbayern
Klinikum Ingolstadt (Bauabschnitt P 2 – Ersatzneubau Psychiatrie, Teil 2; förderfähige Kosten: 26,80 Mio. Euro)
Mittelfranken
Klinikum Nürnberg-Betriebsstätte Süd (Neubau Notfallzentrum; förderfähige Kosten: 252,56 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2027:
Oberbayern
InnKlinikum Altötting (Bauabschnitt 3 – Umbau zentrale Bereiche; förderfähige Kosten: 30,65 Mio. Euro)
Klinikum Landkreis Erding (Erweiterung Bestandsgebäude; förderfähige Kosten: 29,69 Mio. Euro)
kbo-Inn-Salzach-Klinikum Wasserburg a. Inn (Bauabschnitt 3b – Errichtung Bauteil D; förderfähige Kosten: 39,54 Mio. Euro)
Klinikum Traunstein (Bauabschnitt 3 – Neubau für OP-Zentrum, Funktionsdiagnostik u. Entbindung; förderfähige Kosten: 57,13 Mio. Euro)
Jahreskrankenhausbauprogramm 2028:
Oberbayern
Klinikum Fürstenfeldbruck (Erweiterung u. Umbau – insb. in den Bereichen Notaufnahme, Intensivversorgung, Linksherzkathetermessplatz; förderfähige Kosten: 38,48 Mio. Euro)
Klinikum Garmisch-Partenkirchen (Neubau für Intensivversorgung, Weaning, Labor sowie Neustrukturierung Normalpflege; förderfähige Kosten: 57,37 Mio. Euro)
Oberfranken
Sana Klinikum Hof (Bauabschnitt 2 – Neubau insb. für Pflegestationen, Isolierpflege u. Entbindung; förderfähige Kosten: 53,35 Mio. Euro)