Herrmann auf Vollversammlung des Bayerischen Bezirketags
+++ Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten bei der heutigen Vollversammlung des Bezirketags die Verdienste der bayerischen Bezirke insbesondere im Bereich der Integration von Migranten gelobt: „Die Bezirke engagieren sich bei der Integration enorm und tragen damit wesentlich zum Zusammenhalt in unserem Land bei.“ Wie der Minister weiter erklärte, fördert auch der Freistaat ganz gezielt die Integration: „Wir haben allein im Jahr 2016 für das bundesweit einmalige Integrationskonzept „Zusammenhalt fördern, Integration stärken“ zusätzliche Landesmittel in Höhe von rund 550 Millionen Euro bereitgestellt. Ein Schwerpunkt liegt hier unter anderem auf der Bildung.“ Der Innenminister betonte auch, dass Migranten in Deutschland in der Pflicht stünden, bei ihrer Integration aktiv mitzuwirken. +++
Der Freistaat unterstützt laut Herrmann im Rahmen seines fortschrittlichen Integrationskonzepts „Zusammenhalt fördern, Integration stärken“ unter anderem Kindertageseinrichtungen und Schulen bei der Betreuung und Förderung von Flüchtlingskindern. Der Erfolg des bayerischen Wegs ist für Herrmann bereits sichtbar: „Bei fast der Hälfte der Kinder, die den Vorkurs Deutsch besucht hatten, wurde bei der Schuleinschreibung kein weiterer Förderbedarf mehr festgestellt“. Wie der Innenminister erklärte, hat die Bayerische Staatsregierung am 9. Oktober 2015 zudem beschlossen, den Ausbau der Jugendsozialarbeit an Schulen zu beschleunigen. Einsatzorte mit hohem Migrantenanteil sollen dabei vorrangig zum Zug kommen. Im Freistaat gibt es derzeit an insgesamt 1.152 Schulen bereits 855 Stellen in der Jugendsozialarbeit. „Voraussichtlich bis zum Ende des Jahres 2018 werden wir die Jugendsozialarbeit an Schulen auf 1.000 Stellen aufgestockt haben“, kündigte Herrmann an. „Hierfür nehmen wir im Doppelhaushalt 2017/18 insgesamt rund 35,7 Millionen Euro in die Hand.“
Auch bei der Versorgung unbegleiteter minderjähriger Ausländer leisten die Bezirke nach Herrmanns Worten Großes. So haben diese im Jahr 2016 die örtlichen Träger dabei unterstützt, die Betreuung von fast 5.000 neu eingereisten unbegleiteten minderjährigen Ausländern sicherzustellen. Wie der Minister erklärte, lässt der Freistaat seine Bezirke mit dieser Aufgabe nicht allein: „Wir erstatten den Bezirken seit Dezember letzten Jahres die Kosten für diese Versorgungsleistungen – und zwar unabhängig vom Aufenthaltsstatus der Minderjährigen. Insgesamt haben wir hierfür im Staatshaushalt 2017 mehr als 364 Millionen Euro veranschlagt.“
Der Innenminister erinnerte beim Bezirketag daran, dass selbst ein starkes Land wie Deutschland nicht unbegrenzt aufnahmefähig ist und nahm nach Deutschland Geflüchtete in die Pflicht: „Wer hier bleiben will und darf, muss bei seiner Integration aktiv mitmachen und insbesondere die deutsche Sprache lernen.“ Wie Herrmann erläuterte, ist das Prinzip des „Förderns und Forderns“ fest verankert im Bayerischen Integrationsgesetz, das am 1. Januar 2017 in Kraft getretenen ist. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist für Herrmann die dort verankerte Leitkultur: „Das Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft braucht Grundregeln, die alle kennen und die von allen anerkannt werden. Damit Integration gelingt, müssen wir unsere eigene Identität hochhalten und sie mit großer Überzeugung selbstbewusst und kraftvoll vertreten“, erklärte Herrmann weiter. Für den Innenminister speist sich diese Leitkultur aus den Grundregeln, die für das Zusammenleben in Deutschland besonders wichtig sind. „Dazu gehören unsere Werte wie zum Beispiel Demokratie und Gleichberechtigung“.