Holetschek: Umfassende Pflegereform muss endlich auf den Weg gebracht werden – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister zum "Internationalen Tag der Pflegenden" am 12. Mai
Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung anlässlich des „Internationalen Tags der Pflegenden“ (12. Mai) zu mehr Tempo bei der Pflegereform aufgefordert. Holetschek betonte am Donnerstag in München: „Ohne Pflege kann unsere Gesellschaft nicht funktionieren. Unsere Pflegekräfte leisten Tag für Tag großartige Arbeit in einem herausfordernden Arbeitsumfeld. Das gilt sowohl für die Fachkräfte in der Langzeitpflege als auch für die Beschäftigten in den Krankenhäusern. Dieser Einsatz verdient allerhöchste Anerkennung und Dank – und das nicht nur am Internationalen Tag der Pflegenden. Aber Dank alleine reicht nicht aus, um die Bedingungen in der Pflege zu verbessern.“
Der Minister ergänzte: „Schlüssel dazu, Pflegepersonal zu halten und neues zu gewinnen, sind gute Arbeitsbedingungen. Diese finden sich aber nur in einem nachhaltig finanzierten System. Was wir brauchen, ist eine umfassende Pflegereform, um die historischen Herausforderungen erfolgreich zu meistern und die pflegerische Versorgung sicherzustellen. Zum wiederholten Male fordere ich die Bundesregierung auf, endlich zu handeln. Die Pflege muss dringend zukunftsfest aufgestellt werden, und der Pflegeberuf muss für junge Menschen attraktiver werden. Den aktuellen Gesetzesentwurf der Berliner Ampelregierung kann man höchstens als ‚Reförmchen‘ bezeichnen. Es ist mir schleierhaft, warum der Bundesgesundheitsminister die ‚echte‘ Reform erst nächstes Jahr vorlegen will – viel zu spät für die dringend notwendige Finanz- und Strukturreform der Pflegeversicherung.“
Bereits im März 2021 hatte Gesundheitsminister Holetschek zentrale Eckpunkte für eine generationengerechte Pflegereform vorgelegt. Holetschek betonte: „Die Pflegebedürftigen müssen endlich spürbar finanziell entlastet werden. Das hat seinen Preis, wir brauchen daher dringend Steuerzuschüsse zur Pflegeversicherung aus dem Bundeshaushalt. Denn die Belastbarkeit der Beitragszahler ist endlich, sie dürfen nicht mit versicherungsfremden Leistungen belastet werden. Darüber hinaus müssen Strukturen grundlegend vereinfacht werden. Wir müssen die Menschen in den Mittelpunkt stellen und nicht Abrechnungsfragen. Wir können es uns nicht leisten, dass Pflegebedürftigen, Pflegekräften und Pflegeanbietern die Zeit fehlt, sich um die bestmögliche Versorgung zu kümmern, weil sie mit zu komplizierten Strukturen beschäftigt sind. Dies gelingt durch die Einführung von drei Budgets – abhängig von der Qualifikation der Leistungserbringer – und die Aufhebung der Sektorengrenzen im Leistungsrecht der Pflegeversicherung.“
Derzeit leben rund 580.000 Pflegebedürftige in Bayern. Bis zum Jahr 2050 werden voraussichtlich bis zu eine Million Menschen im Freistaat pflegebedürftig sein. Zeitgleich zeichnet sich ein Rückgang der Einwohnerzahl von Deutschland ab, während die Gruppe der Personen ab 75 Jahren zunehmen wird. Holetschek erklärte: „Nicht nur, weil die Zahl der Pflegebedürftigen bis 2050 erheblich steigen wird, sondern auch weil zahlreiche Pflegekräfte in den nächsten zehn Jahren in Rente gehen werden, müssen wir die Frage beantworten, wie wir ausreichend gut qualifiziertes Personal gewinnen können. Gleichzeitig müssen wir uns auch um das Personal kümmern, das bereits vorhanden ist. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Pflegebereich brennen für ihren Beruf – aber wir müssen aufpassen, dass sie nicht ausbrennen.“
Der Minister fügte hinzu: „Wichtige Schritte, um die Attraktivität des Pflegeberufs zu steigern, waren die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung und die Akademisierung der Pflege. Durch die Einführung der generalistischen Pflegeausbildung wurde eine hochwertige und vor allem zeitgemäße Lehre geschaffen, die die jungen Menschen bestens auf ihre Arbeit vorbereitet. Die Einrichtungen müssen nun die Möglichkeiten nutzen, insbesondere die refinanzierte qualifizierte Praxisanleitung und einen attraktiven Ausbildungsplan – in enger Zusammenarbeit über einzelne Träger und Sektoren hinweg. Außerdem müssen wir die Kompetenzen der Pflegefachpersonen besser nutzen.“
Holetschek ergänzte: „Klar ist aber auch, dass wir den wachsenden Pflegefachkräftebedarf in Bayern nur decken können, wenn auch die Zahl der ausländischen Pflegefachkräfte im Langzeitpflegebereich deutlich zunimmt. Mit einer sogenannten ‚Fast Lane‘ (Überholspur) wollen wir eine schnellere und unbürokratischere Anerkennung von Abschlüssen ausländischer Pflegefachkräfte erreichen.“
Holetschek betonte: „Ich werde beim Megathema Pflege nicht lockerlassen. Bayern tut viel, um auch in Zukunft eine hochwertige Pflege zu sichern. Am 21. Oktober 2022 haben wir gemeinsam mit den Kommunen und den Pflegekassen das Strategiepapier ‚Gute Pflege. Daheim in Bayern.‘ beschlossen. Damit liefern wir Lösungsansätze zum Ausbau der Pflegeinfrastruktur, zur Fachkräftegewinnung sowie zu Finanzierungsfragen.“