Mehr Videoüberwachung in Nürnberg und Fürth
+++ Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann hat heute in der Zentralen Serviceleitstelle der VAG Verkehrs-Aktiengesellschaft Nürnberg gemeinsam mit dem Fürther Oberbürgermeister Dr. Thomas Jung, Nürnbergs 2. Bürgermeister Christian Vogel und Josef Hasler, dem Vorstandsvorsitzenden der VAG, die Ausbauplanungen für mehr Videoüberwachung im U-Bahnnetz Nürnberg/Fürth vorgestellt. „Der Ministerrat hat vergangenen Dienstag auf seiner Sitzung in Feuchtwangen auf meinen Vorschlag hin beschlossen, den Ausbau im U-Bahnnetz Nürnberg/Fürth mit einer Sonderförderung massiv zu unterstützen“, erklärte Herrmann. „Wir stellen 1,5 Millionen Euro zur Verfügung, damit die kommunalen Verkehrsbetriebe die Videoüberwachung umgehend und umfassend optimieren können.“ +++
Dazu Fürths Oberbürgermeister Dr. Jung: „Aus meiner früheren beruflichen Erfahrung als Staatsanwalt halte ich Videoüberwachung sowohl aus Präventionsgründen als auch zur Identifizierung von Straftätern im öffentlichen Raum für sehr wichtig.“ Nürnbergs 2. Bürgermeister Vogel sieht in der Unterstützung durch den Freistaat ein wichtiges Signal: „Die Videoüberwachung in den U-Bahnhöfen stärkt zweifelsohne das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Die Videoüberwachung darf zwar nicht den Eindruck erwecken, dadurch könnten alle Straftaten und Ordnungsverstöße verhindert werden, sie sollen aber den Menschen vermitteln, dass durch die Überwachung eine schnelle Reaktion und gegebenenfalls Aufklärung möglich ist. Für die Stadt Nürnberg ist der Förderbetrag ein wichtiger Grundstock zur Gesamtinvestition, die bei rund fünf Millionen Euro liegen wird. Dieser Betrag wurde bereits für den städtischen Haushalt angemeldet. Eine schnelle und komplette Realisierung ist jetzt das Ziel.“ Auch VAG-Vorstandsvorsitzender Hasler zeigte sich erfreut: „Ohne die Unterstützung des Ministeriums wäre der Ausbau für die Städte und die VAG nicht zu stemmen. Für uns hat die Videoüberwachung eindeutig zwei Funktionen. Via Videokameras an den Bahnsteigen beobachten und steuern die Disponenten der Leitstelle den Betrieb. Dank der Videobilder und anlassbezogen des direkten Drahtes zur Polizei verbessert sich zudem die subjektive und objektive Sicherheit.“
Nach Herrmanns Worten kann aufgrund der kräftigen Förderung des Freistaats die Zahl der Kameras im U-Bahnnetz Nürnberg/Fürth etwa verdreifacht werden. Derzeit sind in den 46 U-Bahnhöfen insgesamt 229 Kameras installiert. Ab Montag, 22. Mai 2017, werden es laut Herrmann mit der Eröffnung der beiden Bahnhöfe der U3 ‚Klinikum Nord‘ und ‚Nordwestring‘ 245 Kameras sein. „Am Ende werden insgesamt 667 Kameras für mehr Sicherheit an den U-Bahnhöfen sorgen und künftig alle Bahnsteige und Verteilergeschosse flächendeckend überwacht werden“, so Herrmann. Auch könne die Aufzeichnungstechnik erheblich verbessert werden, beispielsweise mit Bilder in höherer Qualität.
Wie Herrmann deutlich machte, bringt der Ausbau mehrfachen Nutzen. „Die Zentrale Serviceleitstelle der Verkehrsbetriebe gewinnt einen noch besseren Überblick über den Betriebsablauf in ihren Bahnhöfen“, so der Minister. „Außerdem können Feuerwehr und Rettungsdienst im Ernstfall ihre Einsätze noch besser planen und durchführen.“ Darüber hinaus liefere die Videotechnik der Polizei wichtige Ermittlungsansätze. Denn dank der seit 2008 bestehenden Vereinbarung mit der VAG könne die Polizei anlassbezogen zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten live auf diese Bilder zugreifen. Zusätzlich könne die Polizei im Nachhinein tatrelevante Videosequenzen herausgreifen, um tatverdächtige Personen zu ermitteln. „Im Ergebnis bedeutet mehr Videoüberwachung im U-Bahnnetz mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger“, fasste Herrmann zusammen.
Der bayerische Innenminister kündigte auch bayernweit eine noch intensivere Videoüberwachung an, vor allem an Kriminalitätsbrennpunkten und öffentlichen Plätzen. „Der gezielte Einsatz der Videoüberwachung unterstützt unsere Polizei ganz erheblich, sei es bei der Fahndung nach Taschendieben oder bei der Aufklärung von Terrorakten“, begründete Herrmann sein Vorhaben. „Zusätzlich stärkt die Videoüberwachung das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung und wirkt abschreckend auf potentielle Täter.“ Erst kürzlich, Anfang April 2017, hatte Herrmann bei der Ingolstädter Verkehrsgesellschaft ein neues hochmodernes kamerabasiertes Sicherheitssystem für den öffentlichen Personennahverkehr in Ingolstadt vorgestellt, auf das die Polizei zugreifen kann.
Wie Herrmann erläuterte, erarbeitet derzeit eine Expertengruppe der Bayerischen Polizei ein Konzept, die Videoüberwachung in Bayern systematisch überall dort auszubauen, wo es aus Sicherheitsgründen notwendig ist. „Wir wollen beispielsweise bei der Polizei die stationäre und mobile Videoüberwachung ausweiten“, so der Minister. Zusätzlich sei vorgesehen, modernste intelligente Videotechnik zur Fahndung nach ausgeschriebenen Personen oder zum Erkennen auffälliger Verhaltensweisen von möglichen Terroristen einzusetzen. Das würde nach Herrmanns Worten helfen, insbesondere Großveranstaltungen noch sicherer zu machen. Auch möchte Herrmann die Mitnutzungsmöglichkeiten öffentlicher Videoüberwachungsanlagen durch die Polizei ausbauen, „so wie das hier bei der U-Bahn in Nürnberg und Fürth schon mustergültig funktioniert“. Der bayerische Innenminister plant, das Ausbaukonzept für mehr Videoüberwachung in Bayern voraussichtlich Ende Juni dieses Jahres vorzustellen.