Ministerpräsident Seehofer reist nach Paris / Gespräche mit Premierminister Manuel Valls, Wirtschaftsminister Arnaud Montebourg und Präsident François Hollande
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Von Sonntag, 29. Juni bis Montag, 30. Juni 2014, reist Ministerpräsident Horst Seehofer zu politischen Gesprächen nach Paris. Der Besuch dient der Fortsetzung und Festigung der langjährigen guten und engen Beziehungen zwischen Bayern und Frankreich. Themenfelder werden insbesondere Fragen der Europapolitik und die Pflege der bilateralen Beziehungen sein. Weitere Gesprächsthemen sind die Intensivierung der Zusammenarbeit bei den Schwerpunktthemen Energie, Digitalisierung, Technologietransfer, berufliche Bildung, Wissenschafts- und Forschungskooperation sowie die Umsetzung des noch mit dem früheren Premierminister Jean-Marc Ayrault vereinbarten Energiedialogs.
Ministerpräsident Seehofer wird u.a. begleitet von der Staatsministerin für Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen Dr. Beate Merk, dem Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Dr. Ludwig Spaenle sowie dem Präsidenten der Technischen Universität München Prof. Dr. Wolfgang Herrmann.
Im Einzelnen ist folgendes Besuchsprogramm vorgesehen:
Am Montag, 30. Juni 2014, 8.30 Uhr, trifft Ministerpräsident Seehofer im Hôtel Matignon, dem Amtssitz des Premierministers, mit Premierminister Manuel Valls zu politischen Gesprächen zusammen. Ein wichtiges Thema wird neben allgemeinen europapolitischen Fragen u.a. der Austausch über die Energie-, Wissenschafts- und Forschungspolitik in Bayern und Frankreich sein.
Um 10.30 Uhr wird Ministerpräsident Seehofer im Ministerium für Wirtschaft vom Minister für Wirtschaft, die Belebung der Produktion und Digitales Arnaud Montebourg zu einem Gespräch empfangen. Vorgesehen ist dabei u.a. die Erarbeitung gemeinsamer Positionen in Fragen der europäischen Energiepolitik sowie der Austausch und die Zusammenarbeit in den Bereichen Digitalisierung und Clusterpolitik.
Um 12.30 Uhr trifft Ministerpräsident Horst Seehofer im Elysée-Palast mit dem Präsidenten der Französischen Republik François Hollande zu einem politischen Meinungsaustausch zusammen.
Hinweis für Berichterstatter:
Im Anschluss an das Gespräch gibt Ministerpräsident Seehofer im Hof des Elysée-Palasts ein kurzes Pressestatement.
Parallel zum Besuchsprogramm von Ministerpräsident Horst Seehofer wird der Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst Dr. Ludwig Spaenle zusammen mit dem Präsidenten der Technischen Universität München Prof. Dr. Wolfgang Herrmann gegen 11.00 Uhr zu einem Besuch bei der École Polytechnique eintreffen. Vorgesehen ist dort u.a. die Unterzeichnung eines Abkommens zwischen der Technischen Universität München und der École Polytechnique Paris.