Nachhaltiger Schutz unseres Gesundheitswesens
390,6 Milliarden Euro: Auf diese Summe beliefen sich laut dem statistischen Bundesamt die Gesundheitsausgaben in Deutschland im Jahr 2018, Tendenz seit Jahren steigend. Vor diesem großen Wirtschaftssektor machen Kriminelle nicht halt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Betrug und Korruption im Gesundheitswesen können viel Schaden anrichten – von enormen finanziellen Schäden bei Krankenkassen und Versicherungen bis hin zu Gesundheitsschäden bei Patienten. Dagegen muss der Staat entschlossen vorgehen.“
„Das Gesundheitssystem in Bayern ist sehr leistungsfähig. Für die Bewältigung der Herausforderungen durch die Corona-Pandemie möchte ich allen, die sich so großartig für unsere Gesundheit einsetzen, herzlich danken“, so Justizminister Eisenreich. „Es gibt aber auch ’schwarze Schafe‘ im Gesundheits- und Pflegebereich, die nicht das Wohl und die Gesundheit ihrer Patienten im Blick haben, sondern sich ungerechtfertigt bereichern wollen.“
Zum Schutz des Gesundheitssystems geht Bayern künftig noch gezielter gegen Betrug und Korruption im Gesundheits- und Pflegebereich vor. Justizminister Eisenreich hat dazu eine neue „Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Bayern“ (ZKG) eingerichtet. Diese ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg angesiedelt und wird künftig von dem Leitenden Oberstaatsanwalt Richard Findl geleitet.
Justizminister Georg Eisenreich und der Nürnberger Generalstaatsanwalt Dr. Walter Kimmel werden am
Donnerstag, den 10. September 2020, um 14.00 Uhr,
im Justizpalast Nürnberg, Saal 600,
Fürther Str. 110, 90429 Nürnberg,
Eingang Bärenschanzstraße 72,
das neu eingerichtete Zentrum, dessen Leiter und Aufgaben vorstellen. Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird per Zuschaltung aus Berlin an der Pressekonferenz teilnehmen.
Die Medien sind zu diesem Termin herzlich eingeladen!
Es wird Gelegenheit zu Filmaufnahmen, Pressefotos
und zu Interviews bestehen!
Einlass kann aufgrund der gebotenen Schutzmaßnahmen NUR nach Anmeldung per E-Mail erfolgen. Auf die Einhaltung der gebotenen Schutzmaßnahmen wird geachtet.
Wir bitten Sie, sich beim Pressereferat des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz (Tel.: 089/5597-3111, E-Mail: presse@stmj.bayern.de) anzumelden.
Hinweis: Vor dem Ostbau des Justizpalasts Nürnberg sind Parkplätze für Pressevertreter reserviert.