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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 03. August 2018

Bayerische Staatskanzlei

Besuch der Lohrer Spessartfestwoche

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (sitzend), trägt sich in das Goldene Buch der Stadt Lohr am Main ein.vergrößern

(02.08.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. August 2018 die Spessartfestwoche in Lohr am Main besucht und sich in das Goldene Buch der Stadt eingetragen.

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Antrittsbesuch von Spitzenvertretern der Bürgerallianz Bayern

Gruppenbild: der Präsident des Landesfischereiverbandes Bayern e.V. Prof. Dr. Albert Göttle, der Präsident des Bayerischen Jagsverbandes Prof. Dr. Jürgen Vocke, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Landessschützenmeister Wolfgang Kink, der Präsident vom Bund der Steuerzahler in Bayern Rolf Baron von Hohenhau und der Landesvorsitzende des Bayerischen Trachtenverbandes Max Bertl (v.l.n.r.).vergrößern

(02.08.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, haben am 2. August 2018 Spitzenvertreter der Bürgerallianz Bayern zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Hauptalmbegehung des almwirtschaftlichen Vereins Oberbayern

Rast unter dem Gipfelkreuz: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Verkehrsministerin Ilse Aigner, MdL, Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, und Umweltminister Dr. Marcel Huber, MdL (von rechts nach links).vergrößern

(01.08.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. August 2018 an der Hauptalmbegehung des almwirtschaftlichen Vereins Oberbayern im Almgebiet zwischen Schliersee und Tegernsee teilgenommen.

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40 Jahre Nationalpark Berchtesgaden – Bayern

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(01.08.2018) Ois Guade, Nationalpark Berchtesgaden! Vor 40 Jahren wurde das Schutzgebiet direkt an der Grenze zu Österreich gegründet. „Natur Natur sein lassen“ lautet das Motto im einzigen Alpen-Nationalpark Deutschlands. Ministerpräsident Dr. Markus Söder gratuliert!

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 31. Juli 2018

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(31.07.2018) 1. Kabinett beschließt Maßnahmen zum Klimaschutz: Bayerischer Weg gibt Antworten auf Klimawandel, Klimafolgen und stärkt Forschung / Masterplan Moore aufgelegt / Hochwasserschutz für weitere 150.000 Menschen / Wasserversorgung der Zukunft / 2. Bayerns Bauern leiden zunehmend unter Trockenheit und Hitze / Futtermangel in besonders trockenen Regionen Frankens und der Oberpfalz / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir lassen die Landwirte in dieser besonderen Situation nicht alleine“ / Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Schnelle und unbürokratische Hilfe“ / 3. Naturoffensive Bayern mit neuen Leuchtturmprojekten in allen Regionen / Artenschutz und Naturerlebnis in ganz Bayern stärken / 4. 7-Punkte-Plan bringt sparsamen und effizienten Einsatz von Ressourcen voran / Maßnahmenpaket zur Reduzierung unnötiger Kunststoffabfälle

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„Tag der Wirtschaft“ beim 144. Pichelsteinerfest

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (3. von links), mit der Erinnerungsscheibe anlässlich des 375-jährigen Vereinsjubiläums der „Regener Schützen von 1643 e.V.“vergrößern

(30.07.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. Juli 2018 am „Tag der Wirtschaft“ beim 144. Pichelsteinerfest im niederbayerischen Regen teilgenommen. Seit 2003 ist der „Tag der Wirtschaft“ fester Bestandteil des traditionsreichen Pichelsteinerfests.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Startschuss für ANKER-Einrichtungen in allen sieben Regierungsbezirken – Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Schnellere und effizientere Asylverfahren – Noch bessere Integration – Keine wesentlichen Änderungen für Bürgerinnen und Bürger vor Ort

(01.08.2018) Die bisherigen Erstaufnahmeeinrichtungen in Ingolstadt/Manching, Deggendorf, Regensburg, Bamberg, Zirndorf, Schweinfurt und Donauwörth sind seit 1. August 2018 ANKER-Einrichtungen. Damit hat Bayern als erstes Bundesland die Vereinbarung im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD konsequent umgesetzt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Zusatzzüge für Ausflügler und Nachtschwärmer / Neue Abend-Verbindungen zwischen München und Salzburg

(31.07.2018) Ab 6. August neue Züge an Freitagen und an Wochenenden um 22.15 Uhr ab Salzburg / Ab München fährt am Wochenende der letzte Zug nach Rosenheim eine Stunde später als bisher. / Verkehrsministerin Ilse Aigner: „Ein wichtiger Schritt, damit auf die Fahrt mit dem eigenen Auto noch häufiger verzichtet wird.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern verstärkt Kampf gegen Cybercrime / Justizminister Bausback: „Zentralstelle wird mit mehr Kompetenzen und mehr Personal noch schlagkräftiger / Auch bei Wirtschafts-Cybercrime mit gebündelter Kompetenz der Schattenseite des Internets die Stirn bieten!“

(01.08.2018) Bayern verstärkt den Kampf gegen Cybercrime und baut seine Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB), die bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg eingerichtet ist, personell und strukturell aus. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback hierzu am 1. August 2018 in München: „Mit mehr Kompetenzen und mehr Personal machen wir unsere Zentralstelle noch schlagkräftiger und noch zukunftsfähiger.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Waltraud Lučić ist großes Vorbild für Lehrerinnen und Lehrer“ – Kultusminister Bernd Sibler händigt Pädagogin aus Dachau Bundesverdienstkreuz für außergewöhnliches Engagement aus

(01.08.2018) „Waltraud Lučić verkörpert im besten Sinne: Lehrerin sein ist kein Beruf, sondern eine Berufung“, betonte Kultusminister Bernd Sibler am 1. August 2018 im Kultusministerium bei der Aushändigung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an die Pädagogin Waltraud Lučić aus Dachau.

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„Familienfreundlicher Vorbereitungsdienst für Referendarinnen und Referendaren an unseren Schulen“ – Kultusminister Bernd Sibler: Angebot startet 2019 – „Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist mir ein echtes Anliegen“

(01.08.2018) „Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist mir ein echtes Anliegen. Daher möchte ich unseren Referendarinnen und Referendaren ab 2019 einen familienfreundlichen Vorbereitungsdienst ermöglichen“, erklärt Bayerns Kultusminister Bernd Sibler am 1. August 2018 mit Blick auf die besonderen Herausforderungen von jungen Müttern und Vätern im Referendariat.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle gibt die Bayerischen Kunstförderpreisträger 2018 in der Sparte „Bildende Kunst“ bekannt – „Große Bandbreite der jungen Bildenden Kunst in Bayern“

(01.08.2018) Bayerns Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle hat am 1. August 2018 die Preisträger des „Bayerischen Kunstförderpreises 2018“ in der Sparte „Bildende Kunst“ bekannt gegeben.

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Wissenschaftsministerin Kiechle und TUM-Präsident Herrmann stellen neue Zielvereinbarung zur Stärkung der Agrarwissenschaften vor – „Neue Zielvereinbarung ist Grundlage für starke Agrarwissenschaften“

(01.08.2018) „Die Bayerische Staatsregierung steht für starke Agrarwissenschaften am Traditionsstandort Weihenstephan“, sagte Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle. „Eine moderne agrarwissenschaftliche Forschung und Ausbildung ist der Schlüssel zur Lösung vieler globaler Herausforderungen – ich nenne nur Themen wie den Klimawandel, die Ernährung der Menschen und den Erhalt natürlicher Ressourcen.“

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Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle: „Wichtiger Austausch über wissenschaftspolitische Schwerpunktthemen“ / Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Wissenschaftsministerin Prof. Kiechle besuchen das Zentralinstitut für Translationale Krebsforschung (TranslaTUM) am Klinikum rechts der Isar in München

(27.07.2018) Das Wissenschaftsland Bayern ist Ziel im Rahmen der Länderreise der Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek. Während ihrer Reise nutzt die Bundesforschungsministerin die Gelegenheit, herausragende wissenschaftliche Einrichtungen und Forschungsinstitute gemeinsam mit ihren Amtskollegen zu besuchen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: AUSLANDSFINANZIERUNG VON GEMEINNÜTZIGEN VEREINEN MUSS TRANSPARENT SEIN

(02.08.2018) „Bei uns gilt selbstverständlich das Grundrecht der Religionsfreiheit. Aber wir wollen für in Deutschland ansässige steuerbegünstigte Moscheevereine und alle anderen erheblich drittlandsfinanzierten Körperschaften, die von den Vorteilen des deutschen Gemeinnützigkeitsstatus profitieren möchten, künftig ein umfassendes steuerliches Transparenzgebot“, teilte der Bayerische Finanzminister Albert Füracker mit.

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FÜRACKER: FRAGEN ZUM EIGENEN LANDKREIS? DIE NEUE HEIMATBLICK-APP GIBT ANTWORTEN / Neue App „HeimatBlick“ für iOS und Android ging am 31.07.2018 online // Sie bietet umfangreiches Datenmaterial für jeden Landkreis

(31.07.2018) „Das vorhandene Wissen über unsere Landkreise und kreisfreien Städte soll möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern direkt zugänglich sein. Dafür haben wir mit „HeimatBlick“ eine neue App entwickelt, in der rund 500.000 Datensätze jederzeit schnell, einfach und vor allem kostenlos abgerufen werden können. Damit wird eine ganz neue Perspektive auf die eigene, bayerische Heimat ermöglicht.“

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FÜRACKER: ERNEUT SPITZENRATING AAA OUTLOOK STABLE FÜR BAYERISCHE HAUSHALTSPOLITIK / Moody´s lobt Bayerns klugen und vorsichtigen finanzpolitischen Kurs

(31.07.2018) Der Freistaat Bayern erhält für seine Finanz- und Haushaltspolitik wieder Top-Noten. „Der Haushalt ohne Neuverschuldung ist und bleibt das Markenzeichen bayerischer Finanz- und Haushaltspolitik. Im Jahr 2018 wirtschaftet Bayern zum 13. Mal in Folge ohne neue Schulden im allgemeinen Haushalt. Die Nettotilgung 2018 wurde auf 1,5 Milliarden Euro erhöht. Seit 2012 wird der Freistaat damit rund 5,6 Milliarden Euro Altschulden abgebaut haben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsminister Pschierer stellt Industriebericht Bayern 2018 vor / Pschierer: „Die Bedeutung der Industrie für den Standort Bayern wächst weiter“

(30.07.2018) Bayerns Wirtschaftsminister Franz Josef Pschierer legt den jährlichen Industriebericht Bayern vor: „Die bayerische Industrie ist ein verlässlicher Impulsgeber für die bayerische Wirtschaft. 2017 wurden im bayerischen Verarbeitenden Gewerbe wieder hervorragende Werte erreicht. Die knapp 1,3 Millionen Beschäftigten erzielten einen Umsatz von 370 Milliarden Euro.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: 96 Prozent für Nationalpark Berchtesgaden / Nationalpark wird Freiluftlabor für TU München

(01.08.2018) Seit vier Jahrzehnten ist der Nationalpark Berchtesgaden Besuchermagnet für Menschen aus aller Welt. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte am 1. August 2018 auf dem Staatsempfang in Berchtesgaden: „Unser Nationalpark ist eines der großen Flaggschiffe für den Naturschutz und ein Besuchermagnet schlechthin. Deutschlands einziger Alpen-Nationalpark bietet Naturtourismus auf allerhöchstem Niveau.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Vorsicht: Im Wald ist’s brandgefährlich!

(01.08.2018) Wer sich derzeit im Wald aufhält, sollte höchste Vorsicht walten lassen: Wie Forstministerin Michaela Kaniber in München mitteilte, herrscht überall in Bayerns Wäldern hohe Waldbrandgefahr. In einigen Bereichen Frankens weist der fünfstufige Gefahrenindex des Deutschen Wetterdienstes sogar die höchste Stufe aus.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Juli 2018 / Arbeitsministerin Schreyer: „Arbeitsmarkt stabilisiert sich auf historischem Rekordniveau“

(31.07.2018) Der bayerische Arbeitsmarkt präsentiert sich passend zum Hochsommer in sonniger Verfassung. „Mit 2,7 Prozent haben wir die niedrigste Arbeitslosenquote aller Zeiten in einem Juli in Bayern. Damit setzt sich der positive Trend der letzten Monate beeindruckend fort. Der Arbeitsmarkt stabilisiert sich auf einem Rekordniveau und die Vollbeschäftigung verstetigt sich.“

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‚Mobiler Lotsenpunkt‘ für obdachlose Menschen / Sozialministerin Schreyer stellt neues Projekt zur Obdachlosenhilfe in München vor

(30.07.2018) Ein Bus mit dem deutlich sichtbaren Aufdruck ‚Mobiler Lotsenpunkt‘ ist am 30. Juli 2018 von Pfarrer Rainer Maria Schießler vor dem Bayerischen Sozialministerium gesegnet und seiner Bestimmung übergeben worden. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer erklärte dabei, welche Aufgabe der ‚Mobile Lotsenpunkt‘ haben wird.

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Ehrenamtskarte Bayern / Sozialministerin Schreyer: „In der Ferienzeit die Vorteile der Ehrenamtskarte genießen“

(29.07.2018) Viele nutzen die Ferienzeit für Ausflüge zu den zahlreichen Attraktionen in Bayern. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat dazu für Inhaber einer Bayerischen Ehrenamtskarte einen besonderen Tipp: „Informieren Sie sich bei der Ausflugsplanung über die Vergünstigungen der Bayerischen Ehrenamtskarte. Es lohnt sich! Es ist ein kleines Dankeschön für die unbezahlbare Arbeit, die die Ehrenamtlichen täglich in Bayern leisten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Aufbau eines bayernweiten Krisendienstes für Menschen in psychischen Notlagen startet ab August – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Huml: Der Hilfeteil des Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz tritt jetzt in Kraft

(30.07.2018) Für Menschen in psychischen Notlagen wird ab August 2018 ein bayernweiter Krisendienst aufgebaut. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am Montag, den 30. Juli 2018, hingewiesen. Huml erläuterte: „Der Hilfeteil des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (PsychKHG) tritt am 1. August in Kraft. Das bedeutet einen großen Fortschritt für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ihre Angehörigen.“

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