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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 1. Dezember 2017

Bayerische Staatskanzlei

Sicherheit auf Christkindlmärkten

(30.11.2017) Bayern setzt zum Schutz der Christkindlmärkte auf individuelle Sicherheitsmaßnahmen und maßgeschneiderte Sicherheitskonzepte. Innenminister Joachim Herrmann erläuterte: „Unseren Sicherheitsbehörden liegen derzeit keine Erkenntnisse vor, aus denen sich eine konkrete Gefährdung speziell für Christkindlmärkte in Bayern ableiten lässt. Es gibt überhaupt keinen Grund, auf einen Christkindlmarktbesuch zu verzichten.“

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Innere Sicherheit in Bayern – Bayern

(28.11.2017) Der Ministerrat hat am 28. November 2017 auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann das Gesetz zur Neuordnung des Bayerischen Polizeirechts beschlossen. Innenminister Herrmann: „Wir haben ein Paket an Gesetzänderungen geschnürt, das unserer Polizei noch bessere und modernere Eingriffsbefugnisse an die Hand gibt im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität.“

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Sitzung des Stiftungsrates der Bayerischen Forschungsstiftung

Staatsminister Dr. Marcel Huber (3. von links) leitet die Sitzung des Stiftungsrates der Bayerischen Forschungsstiftung in der Staatskanzlei.

(28.11.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 28. November 2017 in Vertretung von Ministerpräsident Horst Seehofer die Sitzung des Stiftungsrates der Bayerischen Forschungsstiftung geleitet. Anschließend nahm er am Empfang anlässlich der Verabschiedung des Präsidenten der Bayerischen Forschungsstiftung, Prof. Dr. Ing. Heinz Gerhäuser, in der Bayerischen Staatskanzlei teil.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 28. November 2017

(28.11.2017) 1. Staatsregierung beschließt Neuordnung des Bayerischen Polizeirechts / Innenminister Joachim Herrmann: „Bessere und modernere Eingriffsbefugnisse im Kampf gegen Terror und Kriminalität“ / 2. Innenminister Joachim Herrmann zu Sicherheitsmaßnahmen auf Christkindlmärkten: „Keine konkreten Gefährdungshinweise / Sicherheit durch individuelle Sicherheitskonzepte, hohe Polizeipräsenz und intensivere Kontrollen / Pilotprojekt mit mobilen Fahrzeugsperren“ / 3. Familienpakt Bayern wird als gemeinsames Erfolgsmodell von Freistaat und Wirtschaft fortgesetzt / Arbeits- und Familienministerin Emilia Müller: „Familienfreundliche Arbeitswelt ist Daueraufgabe / Familienpakt Bayern hilft Unternehmen fortlaufend, Familien bestmöglich bei der Bewältigung der Herausforderungen im Alltag zu unterstützen“ / 4. Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Bayern / Innenminister Joachim Herrmann: „Mehr als 293 Millionen Euro zusätzlich für weitere Verbesserung der Schulinfrastruktur auch im digitalen Bereich“ / 5. Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle zum Fortgang bei der Inklusion an Schulen: „Bayern setzt auf Vielfalt schulischer Angebote und möglichst passgenaue Lösungen“ / Zuwachs an Schulen mit „Schulprofil Inklusion“ / Erhöhung der Ausbildungskapazitäten für Lehrkräfte für Sonderpädagogik und zusätzliche Stellen für Inklusion

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Gespräch mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der bayerischen Handwerkskammern

Ministerpräsident Horst Seehofer (Mitte) mit den Präsidenten und Hauptgeschäftsführern der bayerischen Handwerkskammern und Staatsminister Dr. Marcel Huber (2. von links) Staatsministerin Emilia Müller (5. links), Staatsministerin Ulrike Scharf (8. von rechts), Staatsministerin Ilse Aigner (7. von rechts) und Staatsminister Joachim Herrmann (3. von rechts).

(27.11.2017) Ministerpräsident Horst Seehofer hat am 27. November 2017 die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der bayerischen Handwerkskammern zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann bei der 6. Bayerischen Verkehrssicherheitskonferenz in München: Ablenkung im Straßenverkehr verdoppelt das Unfallrisiko – Große Gefahr für den Straßenverkehr – Schwerpunktthema 2017

(27.11.2017) „Ablenkung im Straßenverkehr ist gefährlich. Sie verdoppelt das Unfallrisiko. Das Schreiben von Nachrichten auf dem Smartphone steigert das Risiko sogar um das Fünf- bis Zehnfache. Das sind alarmierende Zahlen, die wir alle sehr ernst nehmen müssen.“ Das sagte Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann zum Auftakt der 6. Bayerischen Verkehrssicherheitskonferenz in München, die Ablenkung und Unaufmerksamkeit im Straßenverkehr als Schwerpunktthema hatte.

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Verkehrspakt Großraum München – Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann gründet Lenkungsgruppe zur Lösung der Verkehrsprobleme im Großraum München

(24.11.2017) Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann will die Verkehrssituation im Großraum München verbessern und dabei aufs Tempo drücken. Dafür hat er in Vertretung des Ministerpräsidenten Horst Seehofer alle Beteiligten an einen Tisch geholt, um die dringendsten Probleme zu benennen und mögliche Lösungen projektbezogen zu erarbeiten.

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

„Mehr Geld für mehr Platz in den Schulen – Chancen für neue Formen der Pädagogik und heterogene Schülerschaft“ – Kultusminister Spaenle zur neuen Schulbauförderung – Staatsregierung und Schulaufwandsträger Hand in Hand – 20 Prozent mehr Fläche förderfähig

(30.11.2017) „Mehr Geld für mehr Platz in den Schulen“, auf diese Formel bringt Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle die neue Schulbauförderung. Konkret geht es darum: „Wir können künftig bis zu 20 Prozent mehr Fläche für den Schulbau staatlich fördern, als es der bisherige Landesdurchschnitt vorsah. Das ist ein wichtiger Impuls für einen zukunftsorientierten Schulbau.“

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Kultusminister Spaenle diskutiert mit Historikern über Zäsuren und Brüche in der Zeitgeschichte – 1917 und 1989 als tiefe Einschnitte – 2017 neue Zäsur?

(29.11.2017) Brüche und Zäsuren der Geschichte der jüngsten 100 Jahre diskutierte Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, selbst Historiker, mit den Hochschullehrern Prof. Dr. Manfred Görtemaker (Potsdam), Prof. Dr. Elke Seefried (München), Prof. Dr. Ferdinand Kramer (München) sowie Dr. Gundula Bavendamm, der Leiterin der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung (Berlin). Er hatte zu einem zeitgeschichtlichen Forum nach München eingeladen.

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Engagement für die Barrierefreiheit: Hochschulen in Würzburg, Bayreuth, Ansbach, Landshut, Deggendorf und München erhalten gemeinsam Auszeichnung – Staatssekretär Bernd Sibler übergibt Signet „Bayern barrierefrei“ an Forschungs- und Praxisverbund

(27.11.2017) Der Forschungs- und Praxisverbund „Inklusion an Hochschulen und barrierefreies Bayern“, dem die Universitäten Würzburg und Bayreuth, die Hochschulen für angewandte Wissenschaften Ansbach, Landshut und München sowie die Technische Hochschule Deggendorf angehören, erhielt aus den Händen von Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler das Signet „Bayern barrierefrei“.

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Staatssekretär Georg Eisenreich bei Auftaktveranstaltung des Projekts „ProfiLe – Professionelle Lehrerrolle evidenzbasiert entwickeln“ – „Wir wollen die Vermittlung digitaler Kompetenzen stärken“

(27.11.2017) „Wir wollen, dass die jungen Menschen als mündige Bürger in der zunehmend digital geprägten Welt erfolgreich sind. Die Schulen sollen die Chancen, die die Digitalisierung bietet, für den Unterricht nutzen. So können sie die Schülerinnen und Schüler zu selbstbestimmtem, kreativem und verantwortungsbewusstem Handeln befähigen“, sagte Staatssekretär Georg Eisenreich, Vorstandsvorsitzender der Stiftung Bildungspakt Bayern, bei der Auftaktveranstaltung des Projekts „ProfiLe – Professionelle Lehrerrolle evidenzbasiert entwickeln“.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: BEREITS 50.000 BESUCHER IM BURGERLEBNISMUSEUM CADOLZBURG
„HerrschaftsZeiten! Erlebnis Cadolzburg“ lässt Geschichte aufleben // Adventsmarkt und Kunsthandwerkermarkt laden am Wochenende ein

(01.12.2017) Das erste Burgerlebnismuseum Deutschlands erfreut sich großer Beliebtheit. „Bereits nach fünf Monaten haben 50.000 Besucher eine faszinierende Zeitreise in die Geschichte unserer Heimat unternommen. Die Investition von rund 36,8 Millionen Euro hat sich gelohnt. Besonders Familien genießen einen lebendigen und interessanten Einblick in die Geschichte des Mittelalters in dem einzigartigen Mitmach-Museum“, teilte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder am Freitag (1.12.) erfreut mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Bayerns Wirtschaftsministerin Aigner zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für November 2017 / Aigner: „Arbeitslosigkeit in Bayern historisch niedrig“

(30.11.2017) Mit einer Arbeitslosenquote von durchschnittlich nur noch 2,9 Prozent herrscht in Bayern im Landesdurchschnitt weiter Vollbeschäftigung. Die Arbeitslosenquote ist im Vergleich zum Vormonat stabil geblieben; im Jahresvergleich ist sie um 0,3 Prozentpunkte zurückgegangen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat in Bayern im November zum ersten Mal die Schwelle von 5,5 Millionen überschritten.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf und Rummenigge: Heimspiel für den Klimaschutz / FC Bayern stellt von Sommer 2018 an bei Heimspielen auf Mehrwegbecher um

(28.11.2017) Als Ergebnis einer engen Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Umweltministerium wird der FC Bayern München zur Saison 2018/19 bei der Getränkeausgabe in der Allianz Arena auf eine Mehrwegbecher-Verwendung umstellen.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Staatsehrenpreise für Bayerns beste Bäcker

(30.11.2017) 20 Bäckereien aus ganz Bayern hat Landwirtschaftsminister Helmut Brunner mit dem Staatsehrenpreis für das bayerische Bäckerhandwerk ausgezeichnet. Beim Festakt im Max-Joseph-Saal der Münchner Residenz überreichte der Minister den Preisträgern die Medaillen und Urkunden. „Auf diese hohe Auszeichnung können Sie zu Recht stolz sein, denn Sie zählen zu den Besten Ihres Fachs“, sagte Brunner in seiner Laudatio.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Arbeitsmarkt im November 2017 / Arbeitsministerin Müller: „Bayerischer Arbeitsmarkt auf der Zielgeraden zu einem neuen Rekordjahr 2017“

(30.11.2017) Anlässlich der für November veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen zeigte sich Bayerns Arbeitsministerin Emilia Müller hocherfreut: „Auf Bayerns Arbeitsmarkt verfestigt sich die Vollbeschäftigung. Mehr als zwei Drittel unserer Landkreise und Kreisfreien Städte haben eine Zwei vor dem Komma. Wir sind auf der Zielgeraden zu einem neuen Rekordjahr 2017!“

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Frauen 4.0 in der Arbeitswelt 4.0 / Arbeits- und Frauenministerin Müller: „Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung gemeinsam gestalten – mit der richtigen Balance können Frauen erheblich profitieren“

(29.11.2017) Die Digitalisierung wird unsere Arbeitswelt massiv verändern. Was das insbesondere für die Erwerbstätigkeit von Frauen bedeutet, darüber hat sich Bayerns Arbeits- und Frauenministerin Emilia Müller mit Frauen aus Wirtschaft und Wissenschaft ausgetauscht: „Wir brauchen einen offenen Blick für die Chancen, aber auch Sensibilität für die Risiken der Digitalisierung. Wenn wir gemeinsam die Balance schaffen, können Frauen von der Digitalisierung erheblich profitieren.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml für verstärkte Hospiz- und Palliativversorgung in Alten- und Pflegeheimen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin zum Fachtag „Demenz und Sterben“ in Nürnberg

(24.11.2017) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml setzt sich für einen Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung in Alten- und Pflegeheimen ein. Huml betonte am Freitag anlässlich des Fachtags „Demenz und Sterben“ in Nürnberg: „Zu einer humanen Gesellschaft gehört es, schwerstkranken und sterbenden Menschen ein würdevolles Sterben zu ermöglichen. Für Demenzkranke ist eine mitfühlende und umfassende Sterbebegleitung von besonderer Bedeutung.“

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