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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 1. Februar 2019

Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Filmpreis 2018

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), mit den Preisträgerinnen und Preisträgern des 40. Bayerischen Filmpreises.vergrößern

(25.01.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 25. Januar 2019 beim Festakt zur Verleihung des Bayerischen Filmpreises 2018 teilgenommen. Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten ging in diesem Jahr an Starregisseur Roland Emmerich und wurde von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, persönlich überreicht.

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46. Deutscher Filmball

Der Schirmherr eröffnet den Deutschen Filmball: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Karin Baumüller-Söder.vergrößern

(26.01.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 26. Januar 2019 als Schirmherr am 46. Deutschen Filmball im Hotel Bayerischer Hof in München teilgenommen.

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Gedenkveranstaltung der Initiative 27. Januar e.V.

Die israelische Generalkonsulin Sandra Simovich, die Holocaust-Überlebende Eva Szepesi und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (v.r.n.l.).vergrößern

(27.01.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 27. Januar 2019 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Gedenkveranstaltung der Initiative 27. Januar e.V. in München teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann zieht Asyl-Bilanz für 2018: In Bayern weniger als 22.000 neue Asylanträge – Mehr als 15.000 Aufenthaltsbeendigungen – Differenz zwischen neuen Asylanträgen und Aufenthaltsbeendigungen zunehmend kleiner

(30.01.2019) Rund 21.900 neuen Asylanträgen standen in Bayern im Jahr 2018 etwas mehr als 15.000 Aufenthaltsbeendigungen gegenüber. Die Differenz zwischen den neuen Asylanträgen und den im gleichen Jahr beendeten Aufenthalten (Abschiebungen und freiwillige Ausreisen) lag 2018 damit bei rund 6.900.

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Mehr Kinder, mehr Einbürgerungen, mehr Arbeitsplätze – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Statistisches Jahrbuch für Bayern 2018 vor – Bayern wächst weiter – Wohnraum weiterhin dringend benötigt – Freistaat Spitzenreiter beim Bruttoinlandsprodukt – Niedrigste Arbeitslosenquote in ganz Deutschland – Jeder dritte Bayer Mitglied in einem Sportverein

(29.01.2019) Bayern ist erfolgreich und begehrt wie nie – das ist das Gesamtergebnis der Auswertungen der Daten, die vom Bayerischen Landesamt für Statistik im Statistischen Jahrbuch 2018 zusammengetragen und ausgewertet wurden. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann präsentierte am 29. Januar 2019 das Zahlenwerk gemeinsam mit Dr. Thomas Gößl, Präsident des Landesamtes.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Richtfest für Informationszentrum der Technischen Hochschule Nürnberg: Freistaat Bayern investiert 42 Millionen Euro in Wissenschaft und Forschung / Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Meilenstein für die Zukunft / Neues Kraftzentrum für Forschung und Entwicklung / TH Georg Simon Ohm ist Talent-Schmiede für Mittelfranken“ / Neues Informationszentrum mit Bibliothek, Rechenzentrum und Tiefgarage  / Aktives Flächensparen: Stellplätze in Tiefgarage, Parkplatz sinnvoll bebauen

(01.02.2019) „Heute setzen wir einen wichtigen Meilenstein für die Zukunft der Technischen Hochschule Georg Simon Ohm. Wo früher Autos geparkt haben, entsteht nun ein attraktiver Platz zum Lernen und Arbeiten“, sagte Bayerns Bauminister Hans Reichhart am 01. Februar 2019 anlässlich des Richtfestes für den Neubau des Informationszentrums der TH Nürnberg.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: München vom Stau entlasten, Verkehrsadern ausbauen, mehr Sicherheit auf der Straße / Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Werden starke Verkehrsadern um München weiter ausbauen“ / Digitalisierung: Einsatz von intelligenten Verkehrssystemen machen Verkehr sicherer, effizienter und umweltverträglicher

(31.01.2019) Die Wirtschaft in der Metropolregion München brummt. Die Bevölkerung wächst. „Dementsprechend muss im Großraum München die Infrastruktur mitwachsen“, sagte Bayerns Bau- und Verkehrsminister Hans Reichhart am 31. Januar 2019 bei der Besichtigung der Baumaßnahme zum achtstreifigen Ausbau der A 99 zwischen dem Autobahnkreuz München-Nord und der Anschlussstelle Aschheim/Ismaning.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerisches Staatsministerium der Justiz ruft Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Reform des AGB-Rechts für Verträge zwischen Unternehmen ins Leben

(29.01.2019) Das Bayerische Staatsministerium der Justiz hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe ins Leben gerufen mit dem Ziel, das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) für Verträge zwischen Unternehmen zu reformieren. Damit soll der seit Jahren diskutierten Forderung nach mehr Flexibilität bei der Gestaltung von Vertragsklauseln in diesem Bereich Rechnung getragen werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Werte machen Schule“: 25 Schülerinnen und Schüler zu Wertebotschaftern ausgebildet – Ministerialdirektor Herbert Püls dankt jungen Wertebotschaftern: „Gelebte Werte sind für unser Miteinander unverzichtbar“

(01.02.2019) 25 Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen der Initiative „Werte machen Schule“ des Bayerischen Kultusministeriums zu Wertebotschaftern ausgebildet wurden, erhielten am 1. Februar 2019 bei einer feierlichen Veranstaltung in Kelheim ihre Urkunden aus den Händen von Ministerialdirektor Herbert Püls.

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Kultusminister Michael Piazolo informiert über die Einführung des Einschulungskorridors sowie die Haushaltsbeschlüsse des Kabinetts / „In Bayern investieren wir auch künftig massiv in die Bildung unserer jungen Menschen und berücksichtigen bei der Einschulung die individuelle Entwicklung jedes einzelnen Kindes noch mehr“

(01.02.2019) Für Kinder, die zwischen dem 1. Juli und dem 30. September sechs Jahre alt werden, wird zum Schuljahr 2019/2020 ein Einschulungskorridor eingeführt. Die Eltern entscheiden nach Beratung und Empfehlung durch die Schulen frei, ob ihr Kind zum kommenden Schuljahr oder erst ein Jahr später eingeschult wird.

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23 P-Seminare aus ganz Bayern prämiert / Ministerialbeauftragte zeichnen Projekte bayerischer Gymnasien aus – Vorrundensieger des „P-Seminar-Preises 2017/2019“ von Kultusministerium, vbw, bbw und Eberhard von Kuenheim Stiftung der BMW AG – Finale im März

(28.01.2019) Die bayerischen Schülerinnen und Schüler des Abiturjahrgangs 2019 haben in den vergangenen Monaten in ihren Projekt-Seminaren zur Studien- und Berufsorientierung (P-Seminaren) Ideen entwickelt, Konzepte erstellt und an deren Umsetzung gearbeitet. Nun stehen die 23 Vorrundensieger des „P-Seminar-Preises 2017/2019“ fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsminister Sibler und Finanzminister Füracker informieren sich auf Baustelle über Stand der Arbeiten – Zeitplan verspricht Fertigstellung bis 2025 / Modernisierung des Deutschen Museums kommt gut voran

(30.01.2019) Die Bauarbeiten zur Modernisierung des Deutschen Museums in München gehen gut voran. Davon konnten sich Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Finanzminister Albert Füracker am 30. Januar 2019 bei einem Baustellenrundgang überzeugen. „Wir freuen uns, dass die Sanierung dieses denkmalgeschützten Gebäudes aller Voraussicht nach bis zum 100. Jubiläum im Jahr 2025 abgeschlossen sein wird“, bilanzierten die beiden Staatsminister.

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„Ein neuer Ort des kreativen Schaffens und des Wohlfühlens für unsere Studentinnen und Studenten“ – Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler eröffnet das StudiTUM-Haus Garching

(29.01.2019) Als einen „neuen Ort des kreativen Schaffens und Wohlfühlens“ bezeichnete Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 29. Januar 2019 das StudiTUM-Haus Garching der Technischen Universität München (TUM). Gemeinsam mit TUM-Präsidenten Wolfgang A. Herrmann eröffnete er dort eines der drei neu geschaffenen StudiTUMHäuser, die sich an den Standorten München, Garching und Freising-Weihenstephan befinden.

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Staatsbrauerei Weihenstephan versenkt Grundsteinfass in neuem Logistikzentrum – Wissenschaftsminister Bernd Sibler besucht älteste Brauerei der Welt – „Kapazitäten mit neu gewonnenen Flächen voll ausschöpfen“

(28.01.2019) Der Betrieb im neuen Logistikzentrum der Bayerischen Staatsbrauerei Weihenstephan im Gewerbegebiet Clemensänger läuft seit Anfang Januar trotz noch einiger ausstehender Arbeiten reibungslos. Mit der Versenkung des Grundsteinfasses im Foyer des Zentrums wurde die Phase der Inbetriebnahme am 28. Januar 2019 symbolisch abgeschlossen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: GIGABIT-PILOTGEMEINDEN STARTEN MARKTERKUNDUNG / Bayern ist europaweit Vorreiter bei Gigabit-Förderung in grauen NGA Flecken// Ausbaupläne der Netzbetreiber werden

(31.01.2019) „Schnelles Internet wird noch schneller! Wir bringen noch mehr Glasfaseranschlüsse direkt bis in die Gebäude. Der flächendeckende Gigabit-Ausbau geht mit Vollgas weiter – und Bayern ist erneut Vorreiter“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. Bayern hat in Europa die Tür zum nächsten Schritt des geförderten Gigabitausbaus aufgestoßen.

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FÜRACKER: BAYERN ARBEITET MIT RHEINLAND-PFALZ BEIM E-GOVERNMENT ZUSAMMEN / Länderübergreifende Kooperation im IT-Bereich zwischen Bayern und Rheinland-Pfalz // Kooperationsvereinbarung unterzeichnet

(28.01.2019) Die Digitalisierung der Verwaltung erfordert sichere, schriftformwahrende IT-Lösungen, mit denen Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsverfahren elektronisch abwickeln können. Hierzu bedarf es durchgängiger digitaler Prozesse und sicherer Portale mit Ende-zu-Ende Verschlüsselung.

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FÜRACKER ZUM EINJÄHRIGEN BESTEHEN DES LSI: „BAYERN IST VORREITER FÜR IT-SICHERHEIT AUF LANDESEBENE!“ / Bayern hat seit einem Jahr als erstes Bundesland eine eigenständige IT-Sicherheitsbehörde // LSI als kompetenter Partner für IT-Sicherheit der öffentlichen Verwaltung

(28.01.2019) Ein Jahr nach dem offiziellen Startschuss für das Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) zieht Finanz- und Heimatminister Albert Füracker zufrieden Zwischenbilanz: „Das LSI ist ein Anker der IT-Sicherheit in Bayern! Bürger und Unternehmen müssen darauf vertrauen können, dass ihre Daten bei der Verwaltung gut und sicher aufgehoben sind. Mit dem LSI gehen wir diese Herausforderungen des digitalen Zeitalters aktiv an.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Januar 2019 / Aiwanger: „Nachfrage nach Arbeitskräften ungebrochen – Winter hält vorübergehend Einzug in Arbeitsmarkt“

(31.01.2019) Die Arbeitslosenquote in Bayern ist im Januar 2019 witterungsbedingt gegenüber Dezember um 0,6 Prozent gestiegen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Arbeitslosenquote in Bayern liegt 0,2 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau bei 3,3 Prozent. Der aktuelle leichte Anstieg ist saisonal im Winter üblich.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Reptilienauffangstation ist wichtiger Partner für den Tierschutz / 765.000 Euro Förderung für Neubau

(29.01.2019) Das Bayerische Umweltministerium fördert den Neubau der Reptilienauffangstation mit 765.000 Euro. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber hat die Reptilienauffangstation in München am 29. Januar 2019 besucht und dem Verein den Förderscheck für den geplanten Neubau überreicht.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber: „Starkes Signal für nachhaltige Landwirtschaft“ – 100 Millionen Euro zusätzlich im Doppelhaushalt 2019/2020

(28.01.2019) Für die Land- und Forstwirtschaft stellt der Freistaat 2019 und 2020 jeweils mehr als 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber im Nachgang zur Kabinettsklausur mitteilte, werden für die Aufgaben ihres Ressorts rund 100 Millionen Euro mehr bereitgestellt als im vergangenen Doppelhaushalt. Das entspricht einer Steigerung um rund drei Prozent.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Bayerisches Familiengeld: Bund und Freistaat Bayern erzielen Einigung / Familiengeld wird nicht mehr auf Grundsicherungsleistungen angerechnet

(01.02.2019) Der Bund und der Freistaat Bayern haben in der Frage um die Anrechnung des bayerischen Familiengeldes auf Grundsicherungsleistungen eine Einigung erzielt. Danach wird Bayern das Familiengeldgesetz ändern. Mit der Einigung wird jetzt im Interesse der Familien Rechtssicherheit geschaffen.

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Arbeitsmarkt Januar 2019 / Arbeitsministerin Schreyer: Gelungener Start in das Jahr 2019 – Unterschiede in Bayerns Regierungsbezirken deutlich verringert

(31.01.2019) „Der bayerische Arbeitsmarkt ist hervorragend in das Jahr 2019 gestartet!“, freute sich Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer anlässlich der veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für Januar und betonte: „242.678 Menschen waren im Januar in Bayern arbeitslos – das sind gut 4 Prozent weniger als noch vor einem Jahr.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Erstes Kooperationstreffen zur generalistischen Pflegeausbildung am 31. Januar in München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Huml: Enge Zusammenarbeit notwendig – Veranstaltungen in allen Regierungsbezirken

(30.01.2019) Die bayernweiten Kooperationstreffen zur Vorbereitung der neuen generalistischen Pflegeausbildung starten am 31. Januar 2019 mit einer Veranstaltung in München. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 30. Januar 2019 hingewiesen.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: „40 Jahre Erfolgsgeschichte des Bayerischen Filmpreises / Bayern steht beim Film für Weltklasse“

(25.01.2019) 40 Jahre Erfolgsgeschichte des Bayerischen Filmpreises zeigen: Bayern steht für Glanz und Glamour, aber auch für Kreativität und Qualität im Filmgeschäft. Dies betonte die für Filmförderung zuständige Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach bei der Verleihung des Bayerischen Filmpreises in München: „Zum 40. Mal ist dieser Festabend ein wunderbarer Auftakt ins Jahr für die gesamte deutsche Filmbranche.“

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