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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 1. März 2019

Bayerische Staatskanzlei

„Unsinniger Donnerstag“ in der Bayerischen Staatskanzlei

Eine Tradition zum „Weiberfasching“: Eine Tänzerin des Karneval Clubs Röthebach „Die Besenbinder“ schneidet die Krawatte von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, ab.vergrößern

(28.02.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. Februar 2019 Abordnungen der Karnevals-, Faschings- und Fastnachtsverbände aus ganz Bayern zum „Unsinnigen Donnerstag“ im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei begrüßt.

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Gespräch mit Conrad Albert, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der ProSiebenSat.1 Media SE

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), begrüßt den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert (links) in der Staatskanzlei.vergrößern

(28.02.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. Februar 2019 den stellvertretenden Vorstandsvorsitzenden der ProSiebenSat.1 Media SE, Conrad Albert, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Gespräch mit der australischen Botschafterin Lynette Wood

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), und die australische Botschafterin Lynette Wood (rechts).vergrößern

(28.02.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 28. Februar 2019 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die australische Botschafterin Lynette Wood zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Gespräch mit Delegation aus Äthiopien

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), und die äthiopische Ministerin für Wissenschaft und Berufsbildung, Dr. Hirut Woldemariam (rechts).vergrößern

(28.02.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 28. Februar 2019 Äthiopiens Ministerin für Wissenschaft und Berufsbildung, Dr. Hirut Woldemariam, und eine Delegation aus Äthiopien zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais empfangen.

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vbw-Wirtschaftsgespräch

Die Vertreter der Bayerischen Wirtschaft diskutierten mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte) über landes- und bundespolitische Themen, unter anderem zum Automobilpakt Bayern und Energiepolitik.vergrößern

(27.02.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 27. Februar 2019 am vbw-Wirtschaftsgespräch im Haus der Bayerischen Wirtschaft in München teilgenommen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 26. Februar 2019

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(26.02.2019) 1. Cybersicherheit stärken und weiterentwickeln / Initiative „Online – aber sicher!“ gestartet / Start von Passwortcheck / 2. Ausbau Digitale Verwaltung / Wichtigste Verwaltungsleistungen schon bis Ende 2020 flächendeckend in Bayern online / Leichte und nutzerfreundliche Webformulare für jedermann von überall abrufbar

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Rekordpersonalzuteilung bei der Bayerischen Polizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt neu ausgebildete Polizistinnen und Polizisten: 2019 bayernweit insgesamt rund 1.300 Polizisten zur Verstärkung der Polizeidienststellen – Weiterhin kräftige Neueinstellungen – 872 Nachwuchsbeamte beginnen heute Polizeiausbildung

(01.03.2019) Stellvertretend für die gesamte Personalzuteilung an die Bayerische Polizei zum 1. März hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gemeinsam mit dem Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Münchner Polizeipräsidenten Hubertus Andrä und der Vizepräsidentin des Bayerischen Landeskriminalamts Petra Sandles im Innenministerium die den beiden Polizeiverbänden zum 1. März neu zugeteilten Polizistinnen und Polizisten begrüßt.

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2018 mehr als 2.300 Mal eingeschritten – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur Freifahrtregelung für uniformierte Polizeibeamte in öffentlichen Verkehrsmitteln: Mehr Sicherheit für Fahrgäste und Begleitpersonal

(28.02.2019) Die Freifahrtregelung für uniformierte Polizeibeamte in Bayern in den Fern- und Nahverkehrszügen der Deutschen Bahn und im Bereich des Münchner Verkehrsverbundes hat sich laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann auch 2018 bewährt. „Unsere Polizistinnen und Polizisten sind im Rahmen der Freifahrtregelung im vergangenen Jahr in 2.382 Fällen eingeschritten“, erklärte der Minister.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart startet blühende „Bienen-Highways“ an Radwegen und Landstraßen / Blühstreifen aus heimischen Pflanzenarten vernetzen bestehende Lebensräume / Mindestens 19 Blühstreifen verteilt auf alle Regionen Bayerns / Zudem rund zehn Hektar Blühflächen an Autobahnen / Alle Infos unter www.bienen-highway.bayern.de

(27.02.2019) Bayern blüht auf! Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart hat am 27. Februar 2019 den Startschuss für ein Pilotprojekt gegeben, das Nahrung und Lebensraum für (Wild-)Bienen, Hummeln, Schmetterlinge und andere Insekten schaffen soll. Hierfür wird die Staatsbauverwaltung entlang von Radwegen an Bundes- und Staatsstraßen Blühstreifen von mindestens einem Kilometer sowie an Bundesautobahnen rund zehn Hektar Blühflächen säen.

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Die Bayerische Wohnungsbauoffensive wirkt! / Statistik zu Wohnungsbaugenehmigungen 2018 erschienen / Ziel-Zahl von 70.000 neuen Wohnungen übertroffen / Baufreigaben im Geschosswohnungsbau steigen um 4,5 Prozent

(26.02.2019) Mehr als 70.000 neue Wohnungen für Bayern: Die bayerischen Bauämter haben im Jahr 2018 Baugenehmigungen für insgesamt 73.313 Wohnungen erteilt oder Genehmigungsfreistellungsverfahren abgeschlossen. Damit befindet sich die Zahl weiterhin auf sehr hohem Niveau.

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Juwel der Städtebauförderung bekommt eigene Sonderbriefmarke / Konzerthaus Blaibach Teil der Bayerischen Städtebauförderung / Freistaat investierte rund 1,25 Millionen Euro in den Bau / Konzerthaus großer Magnet mit Strahlkraft weit über die Region hinaus

(25.02.2019) Das Konzerthaus im oberpfälzischen Blaibach im Bayerischen Wald wird Motiv einer der 52 Sonderbriefmarken 2019. Damit ist es nach der Hamburger Elbphilharmonie der nächste Konzertsaal, der auf einer 145-Cent-Briefmarke erscheint.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich fordert: „Wir brauchen eine Kronzeugenregelung im Doping-Strafrecht.“

(28.02.2019) Der Bayerische Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich sieht beim Doping im Spitzensport rechtspolitischen Handlungsbedarf: „Sport muss fair sein. Wer dopt, betrügt. Mit dem maßgeblich auf bayerische Initiative geschaffenen Anti-Doping-Gesetz haben unsere Ermittler inzwischen eine Handhabe, um gegen Doping-Kriminalität strafrechtlich vorzugehen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neue jüdische Synagoge in Regensburg: Zentrum für Frieden, Glauben, Toleranz und Tradition / Die jüdische Gemeinde Regensburg feiert die Eröffnung der neuen Synagoge – Kultusminister Michael Piazolo spricht von einem „Freudentag für uns alle in Bayern“

(27.02.2019) Die Oberpfalz hat eine neue Synagoge: In einem großen Festakt wurde das Gotteshaus am 27. Februar 2019 feierlich eingeweiht. Kultusminister Michael Piazolo betonte in seiner Rede die „Bedeutung eines blühenden jüdischen Lebens in Bayern“. So sind für Piazolo „Synagogen Orte der Vielfalt, des Friedens und der Toleranz. Hier in Regensburg hat die jüdische Gemeinde nun wie bereits an vielen anderen Orten in Bayern eine neue Heimat gefunden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Austausch mit Ausschuss für Wissenschaft und Kunst für mich selbstverständlich“ – Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler empfängt Mitglieder im Ministerium

(28.02.2019) Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler hat die Mitglieder des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst im Bayerischen Landtag am 27. Februar 2019 in seinem Ministerium empfangen. Der Informationsbesuch der Abgeordneten hatte den Austausch mit dem Minister, dem Amtschef des Ministeriums Ministerialdirektor Dr. Rolf-Dieter Jungk sowie den Abteilungsleitern zum Ziel.

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert bayerischen Universitäten zu ihren hervorragenden Ergebnissen im QS-Fächerranking – „Hervorragende Ergebnisse beim QS-Fächerranking machen Wissenschaftsstandort Bayern noch sichtbarer“

(27.02.2019) Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratulierte am 27. Februar 2019 den bayerischen Universitäten zu ihren Ergebnissen im internationalen QS-Fächerranking.

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Empfang für neu berufene Professorinnen und Professoren der staatlichen Universitäten und Hochschulen in Bayern / „Neu berufene Professorinnen und Professoren großer Gewinn für die Hochschullandschaft in ganz Bayern“ / Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler empfängt die neu berufenen Professorinnen und Professoren der staatlichen Universitäten und Hochschulen in Bayern

(26.02.2019) Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler lud am 25. Februar 2019 Professorinnen und Professoren, die zwischen 2017 und 2019 neu an eine staatliche Universität, Technische Hochschule, Hochschule für angewandte Wissenschaften oder Kunsthochschule in Bayern berufen wurden, zu einem Empfang in die Pinakothek der Moderne in München.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: 5 JAHRE HEIMATMINISTERIUM NÜRNBERG -STARKER REGIERUNGSSTÜTZPUNKT IN NORDBAYERN / Bilanz fünf Jahre nach Eröffnung des Dienstsitzes in Nürnberg // Erfolgreiche Arbeit für gleiche Chancen in ganz Bayern

(01.03.2019) „Das bayerische Heimatministerium hat fünf erfolgreiche Jahre hinter sich! Dies ist ein guter Grund heute Zwischenbilanz zu ziehen. Das Heimatministerium ist ein echtes Zukunftsministerium,“ betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 1. März 2019. „Mit unserer Heimatstrategie schaffen wir in ganz Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse.“

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FÜRACKER: WIE GUT SIND BAYERNS FINANZÄMTER? / Finanzminister ruft zur Teilnahme an einer bundesweiten Bürgerbefragung der Finanzverwaltung auf

(26.02.2019) Ab 1. März 2019 haben alle Bürgerinnen und Bürger über zwölf Monate hinweg die Möglichkeit, ihre Meinung zu „ihrem“ jeweiligen Finanzamt mitzuteilen. Finanz- und Heimatminister Albert Füracker machte sich als einer der ersten bereits ein Bild von der Online-Befragung und bittet die Bürgerinnen und Bürger, sich daran zu beteiligen: „Ihre Meinung ist uns wichtig! Nur durch Ihre Teilnahme können wir ein möglichst umfassendes Feedback zur Arbeit unserer Steuerverwaltung erhalten und gegebenenfalls notwendige Änderungen vornehmen.“

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FÜRACKER: PRUNKTREPPE IN DER RESIDENZ MÜNCHEN ENTSTEHT NEU – EIN JUWEL WIRD SICHTBAR /  Die restaurierte „Gelbe Treppe“ wird ab nächstem Jahr die neuen Ausstellungsräume mit dem übrigen Residenzmuseum verbinden

(25.02.2019) Die „Gelbe Treppe“ in der Residenz München, die bedeutendste Prunktreppe Leo von Klenzes, war einst der repräsentative Hauptzugang zu den königlichen Appartements im Königsbau. „Mit der Rekonstruktion des prunkvollen Zugangs wird die umfangreiche Sanierung des Königsbaus in der Residenz München abgerundet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Wirtschaftsminister Aiwanger zum staatlichen Rekord-Überschuss / Aiwanger: „Solidaritätszuschlag jetzt und vollständig abschaffen“

(25.02.2019) Angesichts des Rekord-Finanzierungsüberschusses von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialversicherungen in Höhe von insgesamt 58 Milliarden Euro fordert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die sofortige und vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags. Aiwanger unterstützt damit die Forderung des Bundes der Steuerzahler nach steuerlicher Entlastung durch das Soli-Aus.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Nutzpflanzen werden fit für den Klimawandel / Ergebnisse des Projektverbunds BayKlimaFit vorgestellt

(25.02.2019) Nutzpflanzen können an die Folgen des Klimawandels angepasst werden. Das ist das Ergebnis eines dreijährigen Projektverbundes, den das Umweltministerium mit rund 2,4 Millionen Euro finanziert hat.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber verleiht zehnten Bayerischen Holzbaupreis

(28.02.2019) Sechs herausragende Holzbauten hat Forstministerin Michaela Kaniber am 28. Februar 2019 in München mit dem Bayerischen Holzbaupreis ausgezeichnet. „Das Bauen mit Holz hat Zukunft, das zeigen die Preisträger eindrucksvoll. Der ökologische Baustoff Holz mit seinen hervorragenden Eigenschaften ist bei Architekten und Bauherren beliebt wie nie zuvor“, sagte die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Eröffnung des 150. Familienstützpunkts in Bayern / Familienministerin Schreyer: „Bereits 150 Familienstützpunkte in Bayern – das ist ein echtes Erfolgsmodell mit einer einzigartigen Beratungsstruktur“

(28.02.2019) Am 1. März 2019 eröffnet der 150. bayerische Familienstützpunkt in Marktheidenfeld. Der Freistaat ist mit diesem Angebot für Familien klarer Vorreiter in ganz Deutschland. „Einrichtungen wie die im Landkreis Main-Spessart sind ein Geschenk für alle Eltern. Als Anlaufstelle vor Ort helfen sie Müttern und Vätern ganz pragmatisch, ohne dass diese eine große Hemmschwelle überwinden müssen“, so Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer im Vorfeld der Eröffnung.

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Frühkindliche Bildung / Familienministerin Schreyer strebt „Bündnis für frühkindliche Bildung“ an: „Zukunftsfragen gemeinsam lösen“

(27.02.2019) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer plant ein „Bündnis für frühkindliche Bildung in Bayern“. Ziel ist es, ein Bündnis von großer Breite zu schmieden, um gemeinsam die Kita fit für die Zukunft zu machen.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml verstärkt Vorgehen gegen sexuell übertragbare Krankheiten wie AIDS und Syphilis – Bayerns Gesundheitsministerin: Anfang Juni startet Schwerpunktkampagne

(24.02.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml verstärkt das Vorgehen gegen sexuell übertragbare Krankheiten wie AIDS und Syphilis. Huml betonte am 24. Februar 2019: „In Bayern leben mehr als 11.700 Menschen mit dem HI-Virus. Außerdem ist die Zahl der Syphilis-Fälle gestiegen. Deshalb wird die diesjährige Schwerpunktkampagne des bayerischen Gesundheitsministeriums über sexuell übertragbare Krankheiten informieren – und über die Möglichkeiten, sich zu schützen.“

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