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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. Mai 2019

Bayerische Staatskanzlei

Prinz Charles und Herzogin Camilla in Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Prinz Charles und Herzogin Camilla und Karin Baumüller-Söder (v.l.n.r.) am Max-Joseph-Platz in München.vergrößern

(09.05.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Karin Baumüller-Söder haben am 9. Mai 2019 Ihre Königlichen Hoheiten Prinz Charles und Herzogin Camilla auf dem Max-Joseph-Platz in München begrüßt. „Es ist eine große Ehre Prinz Charles und Herzogin Camilla in Bayern begrüßen zu dürfen. Der Besuch ist ein klares Zeichen für die enge Verbundenheit von Bayern und England. Bayern wird sich von seiner besten Seite präsentieren“, sagte der Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.

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Staatskanzleiminister Dr. Florian Herrmann empfängt Landessieger bei „Jugend forscht“: „Von Umweltschutz bis Künstliche Intelligenz – Bayerns Nachwuchsforscher beweisen Kreativität und Zielstrebigkeit!“

Gerold, Anna und Felix Kiefl, Schüler am Ludwigsgymnasium Straubing, entwickelten ein Warnsystem für Stoma Patienten mit einem künstlichen Dünndarmausgang (Ileostoma). Der Stoma-Warner verbessert die Teilhabe betroffener Menschen am täglichen Leben.vergrößern

(09.05.2019) Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Dr. Florian Herrmann hat am 9. Mai 2019 in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder die Siegerinnen und Sieger des Landeswettbewerbs Bayern „Jugend forscht 2019“ bei einem Empfang im Prinz-Carl-Palais in München geehrt.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. Mai 2019

Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, die Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. Charlotte Knobloch, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Antisemitismusbeauftragte der Europäischen Kommission, Katharina von Schnurbein, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster und der Bayerische Antisemitismusbeauftragte Dr. Ludwig Spaenle (v.l.n.r.).vergrößern

(07.05.2019) 1. Staatsregierung unterstützt Prävention von Antisemitismus in allen Lebensbereichen / Neue Anlaufstelle zur Meldung antisemitischer Vorfälle / Zahlreiche Projekte sensibilisieren für Toleranz / 2. Bayerns Justiz geht konsequent gegen antisemitische Straftaten vor / Pilotprojekt zur Verfolgung von Hasskriminalität im Internet / Seit 2018 Antisemitismusbeauftragte bei allen Generalstaatsanwaltschaften / Einheitliche Sachbehandlung von Strafverfahren und verbesserter Zeugenschutz / 3. Neues Gutachten „Digitale Transformation Bayerns“ begleitet den Weg zum Digitalen Chancenland Bayern / Roadmap für die digitale Transformation Bayerns

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Europaminister Dr. Florian Herrmann und EU-Kommissarin Věra Jourová beim Bürgerforum „Europa im Dialog“ in Passau: Herrmann: „Europa ist Schlüssel für Zusammenhalt und Selbstbehauptung unseres Kontinents / Jourová: „Ein erfolgreiches Europa braucht starke Regionen“

EU-Kommissarin Věra Jourová, Moderator Ralf Exel und Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL (v.l.n.r.) diskutieren mit den Bürgerinnen und Bürgern beim dritten Bürgerforum „Europa im Dialog“.vergrößern

(07.05.2019) Bayerns Europaminister Dr. Florian Herrmann diskutierte am 7. Mai 2019 beim Bürgerforum „Europa im Dialog“ in Passau gemeinsam mit EU-Kommissarin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Věra Jourová und vielen Bürgerinnen und Bürgern über konkrete Anliegen und über wichtige Aufgaben der Europäischen Union nach der Europawahl am 26. Mai.

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Europaminister Dr. Florian Herrmann verleiht Laura Dahlmeier die Europamedaille: „Ausnahmesportlerin ist Botschafterin für Bayern in Europa!“

Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), zeichnet Biathletin Laura Dahlmeier (rechts) mit der Europa-Medaille aus.vergrößern

(06.05.2019) Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Dr. Florian Herrmann hat am 6. Mai 2019 die mehrfache Welt- und Olympiasiegerin im Biathlon Laura Dahlmeier mit der Europamedaille ausgezeichnet. Staatsminister Dr. Herrmann: „Bayern ist so stark wie die Menschen in unserem Land. Laura Dahlmeier ist mit ihren herausragenden Erfolgen und ihrer Persönlichkeit eine sympathische Botschafterin für Bayern in Europa und der ganzen Welt und setzt sich dabei auch für den Schutz unserer Naturschönheiten im Alpenraum ein.“

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Patronatstag der Bayerischen Gebirgsschützen 2019

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), im Gespräch mit Bayerischen Gebirgsschützen.vergrößern

(05.05.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und seine Gattin, Frau Karin Baumüller-Söder, haben am 5. Mai 2019 am Patronatstag der Bayerischen Gebirgsschützen in Benediktbeuern teilgenommen.

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Europatag in Augsburg

Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts), und der Augsburger Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl (links) vor dem Europa-Bus, der am 4. Mai 2019 beim Europatag in Augsburg Station macht.vergrößern

(04.05.2019) Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 4. Mai 2019 den Startschuss zum diesjährigen Europatag in Augsburg gegeben. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und dem Vorsitzenden der Europa Union Augsburg, Thorsten Frank, nahm Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL an der offiziellen Eröffnungsfeier am Willy-Brandt-Platz teil.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Podiumsdiskussion zu den „E BIKE DAYS München 2019“: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann setzt sich für Ausbau des Radverkehrs und mehr Verkehrssicherheit ein – Neue uniformierte Polizei-E-Bikes

(09.05.2019) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat sich am 9. Mai 2019 im Rahmen der Podiumsdiskussion ‚Das E Bike – Trends & Visionen‘ im Vorfeld der ‚E BIKE DAYS 2019‘ in München klar für den Ausbau des Radverkehrs in Bayern ausgesprochen. Ziel sei, den Radverkehrsanteil in Bayern von rund elf auf 20 Prozent bis 2025 zu steigern.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann trifft kroatischen Amtskollegen Davor Božinović: Erfolgreiche Polizeizusammenarbeit weiter fortsetzen – Stärkere Kooperation im Katastrophenschutz vereinbart

(09.05.2019) Bayern und Kroatien möchten ihre erfolgreiche Polizeizusammenarbeit weiter fortsetzen und künftig stärker im Katastrophenschutz kooperieren. Das ist das Ergebnis eines Gesprächs von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit dem kroatischen Innenminister Davor Božinović in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart und Bundesinnenminister Horst Seehofer bei Auftaktveranstaltung in Donauwörth

(08.05.2019) Der „Tag der Städtebauförderung“ jährt sich dieses Jahr zum fünften Mal. Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart und Bundesbauminister Horst Seehofer begehen die feierliche Auftaktveranstaltung zum diesjährigen „Tag der Städtebauförderung“ am kommenden Samstag, den 11. Mai 2019, um 11 Uhr in Donauwörth, Treffpunkt: Andreas-Mayr-Str. 3 b (bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung im angrenzenden „Haus der Begegnung“ statt) im neuen Stadtteil „Neue Mitte Parkstadt“.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Michael Piazolo nimmt an Gedenkfeier zum 74. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau teil / „Für Demokratie, Freiheit und Humanität in unserer Gesellschaft einstehen“

(05.05.2019) Am 29. April jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Dachau durch die amerikanischen Truppen zum 74. Mal. Bei der Gedenkfeier am 5. Mai 2019 betonte Kultusminister Michael Piazolo als Vertreter der Bayerischen Staatsregierung: „Über 200.000 Menschen wurden hier in Dachau durch die Nationalsozialisten gequält, menschliche Werte wurden unter deren Terror-Herrschaft mit Füßen getreten. Des Schicksals jedes einzelnen Menschen, der unter dem Unrechtsregime des Dritten Reichs gelitten hat, wollen wir heute gedenken.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Bernd Sibler lobt den Preis „Buchhandlung des Jahres“ aus – Bewerbungsschluss 1. Juli 2019 – „Buchhandlungen prägen kulturelle Vielfalt und schaffen Lebensqualität“

(10.05.2019) Bereits zum vierten Mal lobt Kunstminister Bernd Sibler den Preis „Bayerns Buchhandlung des Jahres“ aus. „Ich freue mich, dass wir die Leistungen unserer bayerischen Buchhandlungen mit diesem Preis auszeichnen können, und möchte die Inhaberinnen und Inhaber von Buchhandlungen ermutigen, sich für den Preis zu bewerben“, so Staatsminister Sibler am 10. Mai 2019 in München.

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Prof. Winfried Nerdinger zur Wahl zum neuen Präsidenten der Akademie der Schönen Künste / „Neuer Präsident mit großer Erfahrung für wichtigen künstlerischen Denk- und Diskussionsort“

(09.05.2019) „Zur Wahl zum neuen Präsidenten der Akademie der Schönen Künste gratuliere ich Prof. Winfried Nerdinger herzlich. Ich freue mich sehr, dass an der Spitze dieses wichtigen künstlerischen Denk- und Diskussionsortes erneut ein Präsident steht, der große Erfahrung mitbringt und um die große Bedeutung der Kunst für unsere Gesellschaft weiß“, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler anlässlich der Wahl des neuen Präsidenten der Akademie der Schönen Künste diese Woche in München.

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert bayerischen Hochschulen zu Spitzenplätzen im CHE-Ranking / „Akademischer Nachwuchs verteilt Bestnoten an bayerische Hochschulen“

(07.05.2019) Bayerische Hochschulen belegen im Jahr 2019 Spitzenplätze im Ranking des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE). Bewertet wurden dieses Jahr die Fächer Anglistik/Amerikanistik, Architektur, Bau- und Umweltingenieurwesen, Biotechnologie, Chemieingenieurwesen/Angewandte Chemie, Elektro- und Informationstechnik, Energietechnik, Erziehungswissenschaft, Germanistik, Maschinenbau, Mechatronik, Physikalische Technik, Psychologie, Romanistik, Umwelttechnik, Verfahrenstechnik sowie Werkstofftechnik/Materialwissenschaft.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KÖNIG LUDWIGS VISION EINER NEUEN BURG BEREICHERT SCHLOSS HERRENCHIEMSEE / Neue Sonderausstellung zeigt „Projekt Falkenstein“ auf der Herreninsel

(10.05.2019) Das König Ludwig II.-Museum im Neuen Schloss Herrenchiemsee widmet sich den Lebensstationen des Königs von der Geburt bis zu seinem frühen, tragischen Tod. „Das Erbe des Märchenkönigs und vor allem seine Bauten prägen das Bild Bayerns in der Welt. Neuschwanstein, Linderhof und Herrenchiemsee sind Aushängeschilder des Freistaates.“

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FÜRACKER: 65,5 MILLIONEN EURO FÜR ERRICHTUNG EINER NEUEN HOCHSCHULE IN KRONACH / Heimatstrategie bringt Arbeits- und Ausbildungsplätze

(09.05.2019) In Kronach entsteht die erste Ausbildungsstätte der Finanzverwaltung in Oberfranken: Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 9. Mai 2019 insgesamt 65,5 Millionen Euro für den Bau der neuen Außenstelle der Hochschule für den öffentlichen Dienst in Bayern, Fachbereich Finanzwesen, bewilligt. „Der neue Hochschulstandort ist ein Meilenstein zur Stärkung der Stadt und der Region Kronach.“

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FÜRACKER: FREISTAAT IST STARKER PARTNER DER BAYERISCHEN LANDKREISE / Finanzielle Unterstützung für die Kommunen 2019 auf Rekordniveau // Unterstützung der Gemeinden und Kreise bei Personal und digitaler Infrastruktur

(08.05.2019) „Der Freistaat und seine Kommunen gehören zusammen – sie sind ein starkes Team für die Menschen. Das ist unsere bayerische Erfolgsformel“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Landkreisversammlung zum Thema „Das Wettrennen um die Köpfe – Pole Position für die bayerischen Landkreise“ am 8. Mai 2019 in Veitshöchheim.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Fördermodalitäten für Gaststättenmodernisierungsprogramm veröffentlicht / Aiwanger: „Schon jetzt über das Programm informieren – Start am 17. Mai“

(08.05.2019) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ruft Bayerns Wirtinnen und Wirte auf, sich über die Förderbedingungen des neuen Gaststättenmodernisierungsprogramms zu informieren. Der Minister erklärt: „Vorbehaltlich der Zustimmung des Landtags kann unser Programm am 17. Mai starten. Schon jetzt haben wir die Förderbedingungen veröffentlicht, damit sich interessierte Gastronomen über die Eckdaten zur Förderung informieren können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bauen in der Stadt soll klimafreundlicher werden / Umweltministerkonferenz in Hamburg startet

(09.05.2019) Die Umweltminister der Länder befassen sich auf Antrag Bayerns mit der Frage, wie die Bauleitplanung in den Städten auf die Herausforderungen des Klimawandels reagieren muss. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu im Vorfeld der Umweltministerkonferenz in Hamburg (9. und 10. Mai): „Die Stadt der Zukunft braucht eine funktionierende grüne Infrastruktur. Nur so sichern wir die hohe Lebensqualität für die Menschen auch in Zeiten des Klimawandels und schützen Natur und Umwelt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Besondere Käseschätze wieder gesucht

(08.05.2019) Nach dem großen Erfolg im vergangenen Jahr hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber eine neue Runde des Wettbewerbs „Bayerische Käseschätze“ gestartet. „Unsere vielen kleinen, oft familiengeführten Käsereien in ganz Bayern produzieren so viele regionale Spezialitäten, die wir mit dem Wettbewerb noch breiter bekannt machen wollen“, sagte die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Barrierefrei auf Wallfahrt / Sozialministerin Schreyer zeichnet die Stadt Altötting mit dem Signet „Bayern barrierefrei“ aus

(09.05.2019) Zu Fuß, in Bussen oder mit dem Auto, einzeln oder in Gruppen – über eine Million Wallfahrer pilgern jedes Jahr zur Schwarzen Madonna in der Gnadenkapelle von Altötting. Die Stadt hat Erfahrung mit den Bedürfnissen der Pilger – und in den vergangenen Jahren viel für diejenigen unternommen, die auf barrierefreie Angebote angewiesen sind.

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Edeka-Werbespot zum Muttertag / Familienministerin Schreyer: „Eltern zu sein, ist kein Wettbewerb um die Zuneigung der Kinder“

(08.05.2019) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer, zugleich Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, äußert sich zum aktuellen Edeka-Werbespot anlässlich des Muttertags kritisch: „Auf die Idee, aus einem Werbespot zum Muttertag einen Anti-Väter-Spot zu machen, muss man erst einmal kommen. Natürlich ist es Unsinn, Mütter und Väter gegeneinander auszuspielen, wie das im Werbespot geschieht.“

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Miteinander-Preis 2019 / Sozialministerin Schreyer: „Jetzt bewerben und inklusive Projekte für Menschen mit und ohne Behinderung groß rausbringen!“

(06.05.2019) Egal, ob Kindergarten oder Unternehmen, Sportverein oder Musikgruppe – Menschen mit und ohne Behinderung leben, arbeiten oder verbringen ihre Freizeit ganz selbstverständlich miteinander. Das ist das Ziel einer inklusiven Gesellschaft. Um in ganz Bayern bekannt zu machen, wo Inklusion bereits umgesetzt ist, sucht Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer ab dem 6. Mai 2019 die besten Projekte in allen Regierungsbezirken: „Menschen mit Behinderung sind in erster Linie Menschen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bayern baut die Krankenhausversorgung weiter aus – Bayerns Gesundheitsministerin: Beschlüsse des Krankenhausplanungsausschusses insbesondere für Psychosomatik – Auch die Versorgung von Risikoneugeborenen wird weiter verbessert

(07.05.2019) Die stationäre medizinische Versorgung für die Menschen in Bayern wird weiter ausgebaut. Auf entsprechende Beschlüsse des Krankenhausplanungsausschusses hat Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 7. Mai 2019 in München hingewiesen. Huml betonte: „Mein Ziel ist, dass es auch künftig eine flächendeckende und hochwertige Krankenhausversorgung in Bayern gibt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: „Bayerns Film­nach­wuchs ist stark und weiblich.“ / Nachwuchspreis für Natalie Spinell mit ‚Servus Baby‘

(08.05.2019) Digitalministerin Judith Gerlach hat am 8. Mai 2019 die Gewinnerin des Nachwuchspreises der LfA Förderbank Bayern bekanntgegeben: „Bayerns Filmnachwuchs ist stark und weiblich. Ich gratuliere Natalie Spinell ganz herzlich zum Nachwuchsförderpreis des Bayerischen Fernsehpreises. Als Absolventin der HFF München tritt sie in die Fußstapfen von Größen wie Bernd Eichinger, Caroline Link oder Doris Dörrie.“

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Digitalministerin Gerlach reist nach Österreich

(07.05.2019) Von Donnerstag, 9. Mai, bis Freitag, 10. Mai 2019, reist die Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach nach Österreich. Die zweitägige Informationsfahrt dient dazu, sich mit österreichischen Digitalisierungsakteuren zu wichtigen Zukunftstrends in den Bereichen Blockchain, Smart Cities, Quantentechnologien, digitaler Bildung und übergeordneter Strategiefragen auszutauschen.

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