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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. November 2017

Bayerische Staatskanzlei

Auftaktveranstaltung zum Jubiläumsjahr 2018 WIR FEIERN BAYERN

Gruppenbild: Staatsminister Dr. Marcel Huber (Mitte) mit allen Teilnehmern des Zukunftsdialogs in Hallstadt.vergrößern

(08.11.2017) Die Bayerische Staatsregierung hat am 8. November 2017 zur großen Auftaktveranstaltung zum Jubiläumsjahr 2018 WIR FEIERN BAYERN nach Hallstadt und Bamberg geladen. Staatsminister Dr. Marcel Huber eröffnete zum offiziellen Start einen Zukunftsdialog mit jungen Erwachsenen und nahm an der sportlich-musikalischen Festveranstaltung teil. Dr. Huber: „WIR FEIERN BAYERN – und treten ein für Freiheit, Demokratie und einen starken, lebenswerten Freistaat. Ich lade alle Menschen in Bayern ein: Machen Sie mit beim Jubiläumsjahr und bringen Sie Ihre eigenen Ideen ein für die Zukunft unserer Heimat Bayern.“

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Europaministerin Dr. Merk in Singapur und Südkorea

Staatsministerin Dr. Beate Merk (links) wird vom Außenminister von Singapur Dr. Vivian Balakrishnan (rechts) begrüßt.vergrößern

(07.11.2017) Bayerns Europaministerin und Staatsministerin für regionale Beziehungen Dr. Beate Merk ist vom 6. November bis 11. November 2017 nach Singapur und Südkorea gereist. Dr. Merk: „Bayern treibt die Digitalisierung auch mit starken internationalen Partnern voran. Mit der Strategie BAYERN DIGITAL investiert die Staatsregierung die Rekordsumme von rund 5,5 Milliarden Euro in Gigabit-Infrastrukturen, digitale Bildung, IT-Sicherheit und technologische Schlüsselanwendungen.“

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. November 2017

(07.11.2017) 1. Initiative „Integration durch Ausbildung und Arbeit“ / Wirtschaftsministerin Ilse Aigner, Arbeitsministerin Emilia Müller und Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle ziehen positive Zwei-Jahres-Bilanz: „Fast 48.000 Geflüchtete konnten in eine reguläre Beschäftigung auf dem Arbeitsmarkt integriert werden / Kein anderes Land in Deutschland kann eine vergleichbare Bilanz vorweisen“ / 2. Wettbewerb „Digitales Alpendorf“ für neue Chancen im Alpenraum / Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Mehrwert digitaler Angebote für den Alpenraum nutzen / Frische Ideen für bestmögliche Lebensqualität und Zukunftsfähigkeit / Enge Einbindung der Menschen vor Ort“ / 3. Ministerrat gibt Startschuss für Jubiläumsjahr WIR FEIERN BAYERN / Jubiläumswebseite, Jubiläumsplakate und Veranstaltungskalender ab sofort online / Auftaktveranstaltung am morgigen Mittwoch (8. November 2017) mit jungen Menschen in Oberfranken / Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Ich lade alle in Bayern ein: Macht mit beim Jubiläumsjahr WIR FEIERN BAYERN!“

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Rund 2,3 Millionen Euro für neue Projekte zur beruflichen Bildung von syrischen Flüchtlingen und Jugendlichen im Libanon / Europaministerin Dr. Beate Merk: „Wir schaffen Perspektiven für Flüchtlinge in ihrer Heimatregion“

(06.11.2017) Europaministerin Dr. Beate Merk hat aus dem Sonderprogramm der Staatsregierung zur Bekämpfung von Fluchtursachen rund 2,3 Millionen Euro für die berufliche Bildung syrischer Flüchtlinge und einheimischer Jugendlicher im Libanon freigegeben. Merk: „Durch eine praxisnahe, auf die Bedürfnisse vor Ort abgestimmte Berufsausbildung geben wir jungen Menschen eine Zukunftsperspektive in ihrer Heimatregion – jungen syrischen Flüchtlingen ebenso wie bedürftigen libanesischen Jugendlichen.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Neue Broschüre „Energieeffizienter Wohnungsbau“ – Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann: „Bezahlbare Energieeffizienz im Wohnungsbau ist machbar!“

(09.11.2017) Bayerns Innen- und Bauminister Joachim Herrmann setzt sich für energieeffizienten Wohnungsbau ein. „Allerdings soll das Bauen nicht unnötig von immer neuen Vorgaben überfrachtet werden, sondern bezahlbar bleiben“, so Herrmann. Hier sieht der Bauminister dringenden Handlungsbedarf auf Bundesebene. Herrmann: „Der Bund muss günstigeren Wohnungsbau ermöglichen und nicht noch mehr die Preisschrauben nach oben drehen.“

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Hochgefährliche Modedroge Crystal Meth – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml starten neue Präventionskampagne „Mein falscher Freund – Crystal Meth“: Kino-Trailer, Videospots und eigene Homepage zur Sensibilisierung – Verstärkte Bekämpfungsmaßnahmen

(08.11.2017) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Gesundheitsministerin Melanie Huml haben in München die neue bayernweite Präventionskampagne ‚Mein falscher Freund – Crystal Meth‘ gestartet. Im Mittelpunkt steht ein aufrüttelnder Kino-Trailer, der ab 9. November in vielen Kinos in Bayern laufen wird.

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Bausback: „Justizministerkonferenz folgt bayerischen Forderungen nach weiteren Reformen im Strafverfahrensrecht: Zugriff auf Mobilfunk-Standortdaten für unsere Strafverfolger schleunigst wieder ermöglichen / Großverfahren handhabbar machen!“

(09.11.2017) Nach Abschluss der Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister, die in der Landesvertretung von Rheinland-Pfalz in Berlin tagte, betont Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback: „Sämtliche bayerischen Vorschläge haben auf der Konferenz eine Mehrheit gefunden. Das ist ein großer Erfolg bayerischer Rechtspolitik!“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Bilingualer Unterricht an der Wirtschaftsschule: Bildungsminister Dr. Spaenle gibt Pilotschulen bekannt – von Coburg bis Kempten / Start des Pilotprojekts zum Schuljahr 2018/2019 an elf Schulen: Unterricht in Geschichte/Sozialkunde, Wirtschaftsgeographie und Übungsunternehmen auf Englisch

(08.11.2017) Elf bayerische Wirtschaftsschulen erproben ab dem Schuljahr 2018/2019 bilingualen Unterricht. Im Rahmen des Pilotprojekts findet in bilingualen Klassen der Unterricht in den Fächern Geschichte/Sozialkunde, Wirtschaftsgeographie und Übungsunternehmen auf Englisch statt. „Das Pilotprojekt zum bilingualen Unterricht an der Wirtschaftsschule ermöglicht es den Schülerinnen und Schülern, über den regulären Englischunterricht hinaus ihre Sprachkompetenz zu festigen“, betonte Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle.

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Staatssekretär Georg Eisenreich händigt verdienten Persönlichkeiten aus Schwabmünchen, München und Gräfelfing den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland aus

(07.11.2017) Staatssekretär Georg Eisenreich händigte Peter Schelzig das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse sowie Dr. Jan Mühlstein und Robert Schmitt das Bundesverdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland aus.

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„Großes Entwicklungspotenzial der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wird aktiv genutzt“ – Wissenschaftsminister Dr. Ludwig Spaenle beim Dies academicus der Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg

(06.11.2017) „Die Friedrich-Alexander-Universität ist eine Spitzenhochschule, der ich anlässlich ihres 274. Jubiläums auch weiterhin viel Erfolg dabei wünsche, die Herausforderungen der Zukunft als Chancen wahrzunehmen und an diesen zu wachsen. Das große Entwicklungspotenzial der FAU wird aktiv genutzt, wie das erfolgreich beim Bund-Länder-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses eingereichte Konzept zur Nachwuchsförderung zeigt.“

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50 Jahre Studentenwerk Niederbayern/Oberpfalz: „Beeindruckende Erfolgsgeschichte“ – Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler beim Festakt in Regensburg / Einsatz für die Belange der Studierenden – über 2.700 Wohnheimplätze

(06.11.2017) „Das Studentenwerk Niederbayern/Oberpfalz ist seit 50 Jahren unser unverzichtbarer Partner, wenn es darum geht, den Studierenden eine ansprechende soziale Infrastruktur vor Ort zu bieten und damit die Attraktivität der Hochschulstandorte in der Region zu garantieren“, betonte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler beim Festakt zum 50-jährigen Jubiläum des Studentenwerks Niederbayern/Oberpfalz in Regensburg.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Aktuelle Zahlen zur Integration von Flüchtlingen bekannt gegeben / Aigner/Müller/Spaenle: „Initiative ‚Integration durch Ausbildung und Arbeit‘“

(07.11.2017) Bayern leistet bei der Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt mehr als jedes andere Bundesland. Zwei Jahre nach der Unterzeichnung der Vereinbarung für ,Integration durch Ausbildung und Arbeit‘ ziehen die Partner eine positive Bilanz. Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner: „Bayern ist das Land gelingender Integration. Seit dem Abschluss unserer gemeinsamen Initiative konnten 117.880 Flüchtlinge in Praktika, Ausbildung und Arbeit integriert werden.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Hochwasser-Solidarpakt an der Donau / Über 100 Hektar neuer Auwald bei Deggendorf entstanden

(06.11.2017) Der Freistaat nimmt beim Hochwasserschutz an der Donau nicht nur den Fluss in den Blick, sondern auch die angrenzenden Flächen, das sogenannte Vorland. Das machte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf anlässlich des Abschlusses des Projektes „Vorlandmanagement an der Donau zwischen Straubing und Vilshofen“ deutlich. „Wir brauchen einen effektiven Hochwasserschutz an der Donau. Unsere Flüsse brauchen im Hochwasserfall ausreichend Raum.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bayerns Wälder erholen sich langsam

(08.11.2017) Trotz Stürmen und Schädlingsbefall: Bayerns Wäldern geht es heuer wieder besser. Sie erholen sich allmählich von den Folgen des extrem trockenen Sommers 2015. Das geht aus dem aktuellen Waldbericht hervor, den Forstminister Helmut Brunner am Mittwoch im Bayerischen Landtag in München vorstellte. Danach ist der durchschnittliche Nadel- und Blattverlust der Waldbäume gegenüber dem Vorjahr um zwei Prozentpunkte auf 20,7 Prozent zurückgegangen.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Bilanz der ConSozial 2017 / Sozialministerin Müller: „Die ConSozial hat den Weg in eine inklusive Zukunft aufgezeigt – jetzt geht es um die Umsetzung in der Praxis!“

(10.11.2017) ‚Zukunft Inklusion‘ – unter diesem Motto haben Expertinnen und Experten der unterschiedlichsten Fachrichtungen ihre Wege in eine inklusive Zukunft aufgezeigt. Die Messe ist im deutschsprachigen Raum einzigartig: über 220 Aussteller, eine Fläche von knapp 4.300 Quadratmetern, über 5.700 Besucher – dazu ein Kongress, der Austausch und fachliche Weiterbildung auf höchstem Niveau bietet.

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Eltern raten Eltern / Familienministerin Müller: „Kinder und Jugendliche machen Eltern manchmal ratlos – im ELTERNTALK gewinnen Mütter und Väter an Sicherheit!“

(07.11.2017) Über 2.500 mal ELTERNTALK allein im letzten Jahr: knapp 13.000 Gäste haben die Gelegenheit zu einem moderierten Treffen mit anderen Eltern wahrgenommen – und das an 35 Standorten in ganz Bayern. Der ELTERNTALK ist eine einzigartige Form von Beratung für Mütter und Väter: „Hier geht es darum, dass Eltern merken: sie sind mit ihren Fragen, Sorgen oder Zweifeln nicht allein – anderen geht es ganz genauso.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern treibt Ausbau der psychiatrischen Versorgungsangebote voran – Bayerns Gesundheitsministerin Huml anlässlich der Eröffnung des Neubaus Psychiatrie am kbo-Isar-Amper-Klinikum München-Ost: Konsequente Förderung auch in Zukunft

(07.11.2017) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml will die psychiatrischen Versorgungsstrukturen in ganz Bayern weiter verbessern. Huml betonte am Dienstag anlässlich der Eröffnungsfeier zum Neubau Psychiatrie am kbo-Isar-Amper-Klinikum München-Ost in Haar: „Der Ausbau der psychiatrischen Versorgungsangebote ist ein Schwerpunkt der bayerischen Gesundheitspolitik.“

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