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10.09.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 10. September 2021

Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung der IAA Mobility

Eröffnung der IAA Mobility in München (v.l.n.r.): Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie, Hildegard Müller, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

(07.09.2021) Am 7. September 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der offiziellen Eröffnung der IAA Mobility mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf der Messe München teilgenommen. Die IAA Mobility findet vom 7. bis 12. September statt. 

,,Mobilität ist Teil der bayerischen DNA. Das Auto verbindet Fortschritt, Freiheit und Digitalisierung. Hier entsteht Spirit für Nachhaltigkeit. Die IAA und Bayern sind ein perfektes Match. Technologie ist ein wichtiger Beitrag zum Klimawandel.,,

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, am 7. September 2021 bei der Eröffnung der IAA Mobility

Sitzung des Ministerrats am 7. September 2021

Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), und Familienministerin Carolina Trautner, MdL (rechts), informieren über die wesentlichen Ergebnisse in einer Pressekonferenz im Foyer des Prinz-Carl-Palais.

(07.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. September 2021 eine Sitzung des Ministerrats geleitet. Das Kabinett, das wieder per Video-Schalte tagte, befasste sich insbesondere mit den Folgen der Corona-Pandemie. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informierten der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, sowie Familienministerin Carolina Trautner, MdL, in einer Pressekonferenz im Foyer des Prinz-Carl-Palais.

Besuch des ungarischen Botschafters Dr. Péter Györkös

Europaministerin Melanie Huml, MdL (rechts), begrüßt den ungarischen Botschafter Dr. Péter Györkös (links) im Prinz-Carl-Palais.

(07.09.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 7. September 2021 den Botschafter der Republik Ungarn, Dr. Péter Györkös, zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais empfangen.

Hopfenernte in der Hallertau

Der Präsident des Verbands Deutscher Hopfenpflanzer e.V., Adolf Schapfl (2. von rechts) informiert Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL (2. von links), über seinen Hopfenanbaubetrieb Schapfl in der Hallertau sowie die Hopfenernte.

(06.09.2021) Am 6. September 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, die Hopfenernte in der Hallertau besucht.

Gespräch mit ESA-Generaldirektor Dr. Josef Aschbacher

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), begrüßt den ESA-Generaldirektor Dr. Josef Aschbacher (rechts) in der Staatskanzlei.(06.09.2021) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 6. September 2021 den Generaldirektor der European Space Agency (ESA), Dr. Josef Aschbacher, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Kenia: Bayern fördert Wohneinheiten für Studenten des IT-Campus in Turkana mit über 600.000 Euro / Bayerns Ministerin für Internationales, Melanie Huml: „Neue Zukunftsperspektiven für junge Menschen in Kenia“

(05.09.2021) Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, nahm als Schirmherrin am „Löwenmarsch“ – einem Spenden- und Solidaritätsmarsch von Kaltenberg nach Hohenschwangau – teil und übergab einen Spendenscheck der Bayerischen Staatsregierung über 600.000 Euro an die Initiative „Learning Lions“ von Ludwig Prinz von Bayern. 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann stellt Gutscheinprogramm zur Förderung von Vereinsmitgliedschaften vor: Wir stärken die Gesundheit unserer Kinder und unterstützen unsere bayerischen Sportvereine

(08.09.2021) Corona hat den organisier­ten Sport­betrieb zeitweise zum Erliegen gebracht. Viele Kinder haben sich daher deutlich weniger bewegt und sind aus den Sportvereinen ausgetreten. Um dem Trend entgegenzuwirken, hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann am 8. September 2021 gemeinsam mit den bayerischen Sportverbänden ein Gutscheinprogramm des Freistaats zur Förderung der Vereinsmitgliedschaft vorgestellt.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann startet Gutscheinprogramm „Seepferdchen“: Schwimmkurse für alle Erstklässler und Vorschulkinder -„Schwimmen zu können rettet Leben“

(06.09.2021) „Schwimmen zu können macht nicht nur Spaß, es dient der eigenen Sicherheit und rettet in Notsituationen Leben!“ Mit diesen Worten hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Wasserwacht, Benjamin Taitsch, dem Präsidenten der Deutschen-Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Dr. Manuel Friedrich, und dem Präsidenten des Bayerischen Schwimmverbandes e.V., Harald Walter, das neue Gutscheinprogramm des Freistaats für das Frühschwimmerabzeichen ‚Seepferdchen‘ vorgestellt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer freut sich über Zusage des Bundes zu bayerischem Innovationscluster „E-Highway Bayern“ / Pilotstrecke mit dynamischer Lademöglichkeit für Lkw mittels Oberleitungen geplant / Bayerisches Verkehrsministerium gründet Projektgruppe / Wichtiger Beitrag für klimafreundlichen Straßengüterverkehr

(08.09.2021) Das Bundesverkehrsministerium unterstützt die Initiative des Freistaats für eine Pilotstrecke für Hybrid-Oberleitungs-Lkw in Bayern. Verkehrsministerin Kerstin Schreyer freut sich über die Zusage des Bundes: „Unsere Bemühungen, solch ein innovatives Projekt nach Bayern zu holen, haben sich gelohnt!“

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Weg zu klimaneutralem SPNV-Angebot in Bayern nimmt Konturen an“ / Neue Studie zu emissionsfreien Antrieben im Schienenpersonennahverkehr bestätigt Bayerische Elektromobilitätsstrategie Schiene (BESS) / Beste CO2-Einsparungsprognose für Elektrozüge und batterieelektrische Fahrzeuge / Studie liefert Basis für bayerisches Exit-Konzept zu Dieselzügen

(08.09.2021) Sie soll der Einstieg in den Ausstieg sein: Die Bayerische Elektromobilitätsstrategie Schiene (BESS) bereitet den Weg für das Ende von Dieselmotoren im bayerischen Schienenpersonennahverkehr. Eine ergänzende Studie der TU Dresden zu Antriebsvarianten auf der Schiene liefert nun die Bestätigung dafür.

Bayerns Verkehrsministerin Schreyer fordert mehr Schutz der Bahninfrastruktur vor Naturgewalten / Appell an Bund für nötige Investitionen in Infrastruktur und Instandhaltung / Starkregen und Hochwasser von Juli müssen Mahnung sein / Aufruf an Verkehrsministerinnen und Verkehrsminister der Bundesländer

(06.09.2021) Das Sturmtief Bernd vor anderthalb Monaten und seine gravierenden Folgen auch in Bayern haben erneut gezeigt, dass das deutsche Bahnnetz nicht ausreichend auf derartige Ereignisse vorbereitet ist. Etliche Streckenabschnitte wurden bereits zum wiederholten Male überflutet und teilweise stark beschädigt.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Präsenzunterricht im neuen Schuljahr: Rückkehr zu mehr Normalität an den Schulen – Kultusminister Michael Piazolo: „Wir haben ein dichtes Sicherheitsnetz für unsere Schulen geknüpft.“

(09.09.2021) Mit vollständigem Präsenzunterricht beginnt am 14. September für rund 1,64 Millionen Schülerinnen und Schüler in Bayern der Unterricht. Für rund 121.000 Schulanfänger (Vorjahr: rund 114.600) ist es der erste Schultag ihres Lebens.

Weitere 27 Schulen erhalten das Schulprofil Inklusion – „Strahlende Botschafter für die Inklusion in Bayern“ / Alle Regierungsbezirke Bayerns und verschiedene Schularten vertreten – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Inklusion gelingt und bereichert das Schulleben“

(06.09.2021) Das bayerische Schulprofil Inklusion ist ein Erfolgsprojekt. So ist die Zahl der Schulen, an denen die Inklusion fest im Schulprofil verankert ist, mittlerweile auf 432 angewachsen. Darunter sind bereits die 27 neuen Profilschulen, denen Kultusstaatssekretärin Anna Stolz in einer Videobotschaft gratulierte: „An Ihren Schulen lernen junge Menschen mit und ohne Behinderung zusammen, gestalten gemeinsam das Schulleben und füllen eine großartige Idee mit Leben.“

Bayerische Realschülerinnen und Realschüler überzeugen mit sehr guten Ergebnissen bei internationalen Cambridge Prüfungen / Über 2.300 Schülerinnen und Schüler bayerischer Realschulen nahmen im vergangenen Schuljahr an den Prüfungen zu dem weltweit anerkannten Sprachdiplom teil – viele bestanden mit Auszeichnung

(06.09.2021) Die bayerischen Realschülerinnen und Realschüler haben bei den internationalen Cambridge Prüfungen erneut sehr gute Ergebnisse erzielt. Über 2300 Schülerinnen und Schüler aus den 9. Jahrgangsstufen der Realschulen haben an dem internationalen Preliminary English Test (PET) teilgenommen. Dabei haben 96 % von ihnen die Prüfung bestanden, 30 % davon mit Auszeichnung. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Rund 1,6 Millionen Euro für Ausbau digitaler Lehrangebote durch die Virtuelle Hochschule Bayern / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Förderung neuer digitaler Formate durch die Virtuelle Hochschule Bayern (vhb) bekannt – „Aushängeschild digitaler Lehre im Freistaat“

(06.09.2021) Mit rund 1,6 Millionen Euro fördert der Freistaat über die Virtuelle Hochschule Bayern (vhb) in der aktuellen Förderrunde den Ausbau hochschulübergreifender digitaler Lernformate. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 6. September 2021 in München bekannt und betonte: „Die Virtuelle Hochschule Bayern macht digitales, flexibles und individuelles Lernen möglich.“

Zurück auf den Campus: Bayerns Hochschulen empfangen Studierende zum Start des Wintersemesters mit besonderen Angeboten / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: Rahmenbedingungen für Studieren und Lehren vor Ort stehen fest – Initiative „restart – willkommen zurück“ sorgt nach digitalen Semestern für einen gelungenen Neustart auf dem Campus

(03.09.2021) Bayerns Hochschulen bereiten sich nach drei digitalen Corona-Semestern auf einen Neustart auf dem Campus vor. Wissenschaftsminister Bernd Sibler stellte am 3. September 2021 in München die Rahmenbedingungen für das erste Präsenz-Semester in der Corona-Pandemie und besondere Willkommensangebote für die Studierenden vor.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: NEUE SAMMLERMÜNZEN „AUF DEM WASSER“ UND „POLARE ZONE“ BEI DEN BUNDESBANKFILIALEN ERHÄLTLICH / 5- und 10-Euro-Sammlermünzen vervollständigen Serien „Luft bewegt“ und „Klimazonen der Erde // Bayerisches Hauptmünzamt ist eine der Prägestätten der Münzen

(08.09.2021) „Gleich zwei neue Sammlermünzen gibt es ab Donnerstag bei den Bundesbankfilialen! Die 10-Euro-Sammlermünze ‚Auf dem Wasser‘ präsentiert auf der Bildseite windsurfende Sportler im Wellengang. Die neue 5-Euro-Sammlermünze stellt die ‚Polare Zone‘ mit einem Seeleoparden und einem Eisberg bildlich dar. Beide Münzen komplettieren die jeweilige Serie“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Herausgabestarts der Münzen am 9. September 2021 bei den Bundesbankfilialen.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Zwei Jahre Zentrum Wasserstoff Bayern / Wacker Chemie AG ist 200. Partner des Wasserstoffbündnisses Bayern / Aiwanger: „Zukünftige Wasserstoff-Technologien werden in Bayern entwickelt“

(08.09.2021) Zwei Jahre nach Gründung des Zentrums Wasserstoff Bayern (H2.B) wird mit der Wacker Chemie AG der 200. Partner im Wasserstoffbündnis aufgenommen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Wacker Chemie ist für unser Netzwerk eine große Bereicherung. Hier in Bayern sprechen wir nicht nur über Wasserstoff, sondern machen auch die konkrete Politik.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayerns neueste anerkannte Umweltstation ist in Dingolfing / Aufbau weiterer Stationen geplant

(09.09.2021) Umweltstationen fördern nachhaltige Entwicklung vor Ort und das Bewusstsein für die Umwelt. Die Fachstelle für Umweltbildung Dingolfing-Landau ist jetzt als Umweltstation anerkannt worden. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich der Auszeichnung: „Das Netz der Umweltstationen in ganz Bayern wird dichter.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Die Apfelsaison am Bodensee hat begonnen

(09.09.2021) Es ist eines der großen und bekannten Apfelanbaugebiete Deutschlands: die Bodenseeregion. Jetzt gibt es hier wieder frisch gepflückte, knackige Äpfel. Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 9. September 2021 in Lindau zusammen mit der baden-württembergischen Staatssekretärin Sabine Kurtz den offiziellen Startschuss für die Apfelernte am Bodensee gegeben.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Das Corona bedingte Unterstützungsprogramm für die HPT der Behindertenhilfe startet am 9. September 2021 / Sozialministerin Trautner: „Insgesamt 4,8 Mio. Euro können ab sofort als Ausgleich für Einnahmeausfälle bei medizinisch-therapeutischen Leistungen in den HPT der Behindertenhilfe abgerufen werden“

(09.09.2021) In der Corona-Pandemie sind den Heilpädagogischen Tagesstätten (HPT) hohe Einnahmeausfälle im Bereich der medizinisch-therapeutischen Leistungen entstanden, die bisher nicht kompensiert wurden. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Die bundesweit einzigartige ganzheitliche Förderung aus heilpädagogischen und medizinisch-therapeutischen Leistungen in HPT in Bayern ist von herausragender Bedeutung für die betreuten Kinder und Jugendlichen mit Behinderung sowie deren Familien.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek treibt Auffrischungsimpfungen gegen Corona weiter voran – Gemeinsame Empfehlungen von Bayerns Gesundheitsminister und Ärzten – Auch Erstimpfungen weiterhin im Fokus

(10.09.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus weiter voran. Dafür hat er gemeinsam mit der Bayerischen Landesärztekammer, der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns, dem Bayerischen Hausärzteverband und dem Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte Empfehlungen zu Auffrischungsimpfungen entwickelt.

Holetschek erleichtert Quarantäneregeln an Schulen und Kitas weiter – Bayerns Gesundheitsminister: Auch Kitakinder und Beschäftigte an Schulen und Kitas können sich nach fünf Tagen freitesten

(09.09.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek legt weitere Erleichterungen für die Corona-Quarantäne-Regeln an Schulen und Kindertagesstätten fest. Holetschek sagte am 9. September 2021 in München: „Ab Freitag können nicht nur Schülerinnen und Schüler nach fünf Tagen mit einem negativen Test die Quarantäne beenden. Auch Kitakinder, Lehrerinnen und Lehrer, Betreuerinnen und Betreuer sowie alle weiteren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an Schulen und Kitas können sich nach fünf Tagen freitesten.“

Bayerns Naloxon-Modellprojekt für Opioidabhängige war erfolgreich – Holetschek stellte gemeinsam mit der Bundes-Drogenbeauftragten Daniela Ludwig den Abschlussbericht vor – Nasenspray als Rettung in 92 Drogennotfällen

(09.09.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 9. September 2021 in München gemeinsam mit der Drogenbeauftragten der Bundesregierung, Daniela Ludwig, den Abschlussbericht des im Oktober 2018 gestarteten Modellprojekts „BayTHN – Take-Home-Naloxon“ vorgestellt. Der Minister betonte: „Das Nasenspray Naloxon kann im Notfall Leben retten: Bei richtiger Anwendung wirkt es schnell und kann die Wirkung von Opioiden vorübergehend ganz aufheben.“

GMK-Vorsitzender Holetschek: Quarantäne nicht mehr für die ganze Schulklasse – Gesundheitsminister erweitern im Kampf gegen die Corona-Pandemie auch den Kreis für Auffrischungsimpfungen

(06.09.2021) Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) erleichtert Quarantäneregeln für Schülerinnen und Schüler und erweitert das Angebot für Auffrischungsimpfungen gegen das Coronavirus. Das haben die GMK-Mitglieder am 6. September 2021 in einer Videokonferenz beschlossen.