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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 12. April 2019

Bayerische Staatskanzlei

„CamOn trifft Europa“

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (2. von links), beantwortet Fragen der Schüler.vergrößern

(11.04.2019) Medien- und Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, war am 11. April 2019 Gastgeber für das Medienkompetenz-Projekt „CamOn trifft Europa“ im Prinz-Carl-Palais in München. Auf Einladung des Bayerischen Rundfunks und der Bayerischen Staatskanzlei stellten Schülerinnen und Schüler des Regensburger Werner-von-Siemens-Gymnasiums Videoprojekte zu aktuellen Europa-Themen vor, die sie – begleitet von Medienprofis – in einem Workshop-Camp erarbeitet und selbst gedreht haben.

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Empfang der bayerischen Teilnehmer der Special Olympics Weltsommerspiele

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (5. von links), mit den Basketballern des Teams Special Olympics Deutschland.vergrößern

(09.04.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 9. April 2019 die bayerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Special Olympics Weltsommerspiele 2019 in Abu Dhabi in der Staatskanzlei empfangen. Als Dank und Anerkennung für die herausragende Leistung überreichte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, allen Sportlern einen Hutschenreuther Porzellanlöwen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. April 2019 / Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ / Stellungnahme der Staatsregierung gegenüber dem Landtag / Annehmen – Verbessern – Versöhnen

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(09.04.2019) Die Staatsregierung hat sich am 9. April 2019 mit dem Volksbegehren „Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern – Rettet die Bienen!“ befasst. Nach Art. 72 Abs. 1 des Landeswahlgesetzes (LWG) hat die Staatsregierung dem Bayerischen Landtag das Volksbegehren zur weiteren verfassungsmäßigen Behandlung zu unterbreiten.

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Besuch der bauma 2019

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (2. von rechts) vor einem Cat Kettendozer am Stand der Firma Zeppelin Baumaschinen GmbH.vergrößern

(08.04.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 8. April 2019 die bauma, die weltweit bedeutendste Fachmesse der Baumaschinen- und Bergbaumaschinenbranche, in München besucht.

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Europaminister Dr. Herrmann trifft Erstwählerinnen und Erstwähler

Podiumsdiskussion mit Erstwählern der Europawahl 2019 (v.l.n.r.): Erstwähler Hekar Ninos, Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Moderatorin Birgit Kappel und Erstwählerin Luisa Bätz.vergrößern

(06.04.2019) Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 6. April 2019 ein Podiumsgespräch im Rahmen einer Veranstaltung des Bayerischen Jugendrings für Erstwählerinnen und Erstwähler der Europawahl 2019 im Prinz-Carl-Palais geführt.

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Bürgerforum „Europa im Dialog“ in Nürnberg

Eurpaminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Für eine gute Zukunft braucht Europa Ihre Stimme!“vergrößern

(05.04.2019) Europaminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 5. April 2019 beim zweiten Bürgerforum „Europa im Dialog“ der Staatsregierung im Atrium des Heimatministerium in Nürnberg mit Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union diskutiert. An der Veranstaltung nahmen über 150 Menschen teil, darunter viele Jugendliche.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Büro ARUP soll Akustik für Konzerthaus planen“ / ARUP weltweit bekannt für Konzerthäuser wie Breslau und Montreal / Bauminister Reichhart: „Akustik entscheidend für Konzerthausprojekt“ / Erste Planungsphase 2020 fertig

(11.04.2019) Das Büro ARUP aus London/Berlin soll mit der Planung der Raumakustik für die drei Säle des neuen Konzerthauses München beauftragt werden. Das hat am 11. April 2019 das staatliche Bauamt München 1 mitgeteilt. Der Projektleiter von ARUP, Tateo Nakajima, hat weltweit bei herausragenden Konzerthausprojekten mitgewirkt. Das Büro ARUP ist unter anderem bekannt für die Akustik der Konzerthäuser in Breslau und Montreal.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Wir halten Bayerns Straßen in Schuss“ / Zustand der Staatsstraßen wird von April bis Herbst 2019 flächendeckend erfasst / Auswertung der Ergebnisse wird in 1. Jahreshälfte 2020 abgeschlossen / Erhaltung des rund 14.100 km langen Staatsstraßennetzes ist eine zentrale Aufgabe von Bayerns Staatsbauverwaltung

(10.04.2019) Bayerns Staatsbauverwaltung erfasst und bewertet in diesem Jahr wieder den Zustand aller Staatsstraßen in Bayern. Dabei handelt es sich um ein standardisiertes Verfahren, nach dem alle vier Jahre etwa 14.100 Kilometer Staatsstraßen erfasst und bewertet werden. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart: „Die Erhaltung unseres Staatsstraßennetzes ist eine zentrale Aufgabe der Bayerischen Staatsbauverwaltung. Die Zustandserfassung ist für uns dabei essentiell, denn sie bildet die Grundlage für die Wahl der richtigen Erhaltungsmaßnahmen in unserem Staatsstraßennetz.“

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Auszahlung des Bayerischen Baukindergeldes Plus startet / Auszahlung des bayerischen Baukindergeldes ab 8. April / Bayern stockt als einziges Bundesland Baukindergeld des Bundes auf / 1.200 Euro Baukindergeld Bund und 300 Euro Bayerisches Baukindergeld Plus macht 1.500 Euro pro Kind im Jahr für 10 Jahre

(08.04.2019) Ab dem 8. April 2019 wird das Auszahlungsportal der BayernLabo für das Bayerische Baukindergeld Plus freigeschaltet. Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart freut sich, dass in Kürze bei den ersten Familien das Bayerische Baukindergeld auf dem Konto ankommt. Bayern stockt als einziges Bundesland das Baukindergeld von 1.200 Euro um 300 Euro auf.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Aktionstag zum „Welttag des Buches“: Lesen begeistert – Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz lesen Schülerinnen und Schülern in München und Lohr vor

(12.04.2019) Anlässlich des diesjährigen „UNESCO-Welttages des Buches“ besuchte Kultusminister Michael Piazolo am 12. April 2019 gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern der Grundschule am Agilofingerplatz die Buchhandlung „Buch in der Au“. Dort las er den Kindern aus dem Fantasyroman „Der geheime Kontinent“ von THiLO, dem aktuellen Welttagsbuch, vor.

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Für rund 37.000 Schülerinnen und Schüler an bayerischen Gymnasien beginnen am 30. April die Abiturprüfungen / Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz wünschen den Prüflingen „alles Gute und viel Erfolg“

(11.04.2019) Für rund 37.000 Schülerinnen und Schüler an den bayerischen Gymnasien beginnen am 30. April die Abiturprüfungen. Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz wünschen den Prüflingen „alles Gute und viel Erfolg“!

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Kultusstaatssekretärin Anna Stolz händigt Gertrud Steinl das Bundesverdienstkreuz am Bande aus / „Ihr Mut und ihre Selbstlosigkeit sind Vorbild für uns“

(10.04.2019) „Durch ihr mutiges, beherztes Handeln hat Gertrud Steinl während der Zeit des Dritten Reiches eine jüdische Mitbürgerin vor Verfolgung bewahrt und dabei auch ihr eigenes Leben riskiert. Ihr Mut, ihr couragierter Einsatz für ihre Überzeugung und ihre Selbstlosigkeit sind Vorbild für unser eigenes Handeln“, betonte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz in Nürnberg bei der Aushändigung des Verdienstkreuzes am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Gertrud Steinl.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Bernd Sibler zum 1. Internationalen Tag der Provenienzforschung – Transparenz und Bedauern über Fehlentscheidungen in der Nachkriegszeit – Bayerischer Forschungsverbund beteiligt sich an Aktionstag / Forschen, aufklären, restituieren

(10.04.2019) „Transparenz“ ist für Kunstminister Bernd Sibler der Schlüsselbegriff bei der Aufarbeitung der Geschichte, die hinter dem Erwerb von Museumsexponaten steckt. Zum 1. Internationalen Tag der Provenienzforschung am 10. April 2019 betonte er: „Die Erforschung der Erwerbsgeschichte zählt zu den wichtigen Aufgaben unserer Museen im Freistaat. Restitutionsforderungen wollen wir umfassend nachgehen und aufklären. Hierbei forschen unsere Museen auch proaktiv.“

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler und vbw Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt geben Startschuss für das neue Förderprogramm – Vernetzung der MINT-Aktivitäten und Digitalisierung in der Lehre im Fokus / ‚BayernMINT – kompetent. vernetzt. erfolgreich.‘ – MINT-Förderung an Hochschulen geht in neue Runde 

(10.04.2019) Die MINT-Förderung an den bayerischen Hochschulen geht mit „BayernMINT – kompetent. vernetzt. erfolgreich.“ in eine neue Runde. Die Maßnahme soll dazu beitragen, dass Studentinnen und Studenten ihr MINT-Studium erfolgreich abschließen.

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Kraftvoller Einstieg in die neue Fakultät für Luft- und Raumfahrt und Geodäsie – Wissenschaftsminister Bernd Sibler zum Luft- und Rahmfahrtprogramm

(07.04.2019) „Der Aufbau der Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie bedeutet den Startschuss für die Region München und Bayern als europäisches Zentrum in der Luft- und Raumfahrtforschung! Mit rund 40 neuen Stellen für die neue Fakultät sorgen wir dafür, dass der Aufbau kraftvoll weitergehen kann“, betonte Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 7. April 2019 in München.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ARBEITEN FÜR DEN NEUEN BETRIEBSHOF IM SCHLOSSBESITZ ROSENAU HABEN BEGONNEN / Tiefbaumaßnahmen laufen // Mitte Mai Beginn mit dem Neubau

(10.04.2019) Für die Schloss- und Gartenverwaltung Coburg wird ein neuer Bau- und Betriebshof errichtet. Begonnen haben bereits die Tiefbauarbeiten für den Neubau im Schlossbesitz Rosenau. Große Mengen Erdmaterial werden abgetragen, um im Anschluss die Erdleitungen zu verlegen und die Fläche für die Bebauung zu befestigen.

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FÜRACKER: BEZAHLBARE MITARBEITERWOHNUNGEN STEUERLICH ATTRAKTIVER MACHEN / Bundesratsinitiative Bayerns zur steuerlichen Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassungen

(10.04.2019) Bezahlbares Wohnen bleibt ein wichtiges Anliegen der Bayerischen Staatsregierung. „Die Situation auf den Wohnungsmärkten kann sich nachhaltig nur dann entspannen, wenn ausreichend Wohnraum zur Verfügung steht. Das heißt bauen, bauen, bauen! Durch Enteignungen, mit denen die Grünen liebäugeln, entsteht dagegen keine einzige neue Wohnung.“

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FÜRACKER: ERFOLGREICHES IT-LABOR ZUM ANFASSEN / 1.000ster Besucher im BayernLab Vilshofen an der Donau

(10.04.2019) „Das im Dezember letzten Jahres eröffnete BayernLab in Vilshofen an der Donau erfreut sich größter Beliebtheit – besonders bei den benachbarten Schulen, aber auch bei Seniorinnen und Senioren. Jetzt konnte bereits nach wenigen Monaten der 1.000ste Besucher begrüßt werden. Ein großartiger Erfolg, der die Attraktivität unserer IT-Labore zum Anfassen zeigt“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

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FÜRACKER: BAYERN PACKT DIE HERAUSFORDERUNGEN AN! / Finanzminister weist ORH-Kritik zurück // Freistaat stellt sich mit solider Finanzpolitik den Fragen der Zukunft

(09.04.2019) „Der Bayerische Oberste Rechnungshof hat in seinem Jahresbericht 2019 die Ordnungsmäßigkeit der Bayerischen Finanzen erneut bestätigt und kommt zu einem positiven Gesamtergebnis“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker. „Unser Politikansatz ist und bleibt ein Dreiklang: solider Haushalt, zukunftsgerichtete Investitionen und gut angelegte Sozialpolitik. Hier ist der Bericht des ORH in Teilen leider sehr einseitig.“

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FÜRACKER VERLEIHT „HEIMATPREIS NORDBAYERN“ / „Heimatpreis Nordbayern“ für Bergwaldtheater Weißenburg, Bürgermeisterchor im Landkreis Ansbach e.V., Bamberger Sandkerwa, Kulmbacher Bierwoche Frankenfestspiele Röttingen, Jugendmusikkorps der Stadt Bad Kissingen, Historisches Tillyfest Breitenbrunn, Oberpfälzer Zoiglkultur

(08.04.2019) Bayern ist für seine Natur, seine Kultur und seine Traditionen auf der ganzen Welt berühmt. Sein Norden ist besonders reich an einzigartigen Baudenkmälern. „Unser steinernes Vermächtnis wie die Kaiserburg ist zwar ein idealer Rahmen für den Festakt ‚Heimat Bayern‘. Heute steht aber nicht die Burg im Mittelpunkt, sondern die Würdigung unserer Mitmenschen, die sich ehrenamtlich für unsere Heimat Nordbayern engagieren.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Das bayerische Wirtschaftsministerium feiert sein 100-jähriges Bestehen / Aiwanger: „In der Wirtschaftspolitik entscheidet sich, wie es mit unserer Zukunft weitergeht“

(09.04.2019) Am 8. April fand der Festakt im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie zum einhundertjährigen Bestehen eines bayerischen Wirtschaftsministeriums im Beisein zahlreicher ehemaliger Ministerinnen und Minister, wie Gerold Tandler, Dr. Otto Wiesheu, Emilia Müller, Martin Zeil, Ilse Aigner und Franz Josef Pschierer, sowie Staatssekretäre und Gästen aus Wirtschaft, Politik und Verwaltung statt.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Naturschonende Bewirtschaftung schützt Insekten / Rund 100.000 Hektar Flächen im Vertragsnaturschutz

(08.04.2019) Mit rund 100.000 Hektar erreicht der Gesamtbestand der Flächen, die naturverträglich im Rahmen des Bayerischen Vertragsnaturschutzprogramms bewirtschaftet werden, einen neuen Höchststand. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte zum Abschluss der Antragstellung für das Vertragsnaturschutzprogramm 2019: „Beim Naturschutz brauchen wir starke Partner. Eine naturschonende Bewirtschaftung ist für artenreiche und vielfältige Lebensräume unersetzlich.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mehr Streuobstwiesen für mehr Artenvielfalt – Kaniber startet bayernweite Baumpflanzaktion

(05.04.2019) Mit einer landesweiten Pflanzaktion weist Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber auf die große Bedeutung der Streuobstwiesen für die Artenvielfalt in Bayerns Kulturlandschaft hin. Zum Start der Aktion in Rohrdorf pflanzte die Ministerin einen Streuobstbaum und legte damit den Grundstein für eine kommunale Streuobstwiese mit 100 Bäumen. Solche Obstbaum-Pflanzaktionen und Informationsveranstaltungen werden heuer bayernweit an allen Ämtern für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten durchgeführt.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Familienfreundlichkeit in Unternehmen / Arbeitsministerin Schreyer: „Hightech und Familienfreundlichkeit passen bestens zusammen! Die MTU Aero Engines AG in München ist ein hervorragendes Beispiel dafür“

(09.04.2019) Bayerns Arbeits- und Familienministerin Kerstin Schreyer hat den Triebwerkshersteller MTU Aero Engines in München besucht. Besonders betonte sie dabei die Bedeutung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Mir ist wichtig, dass wir zwei Seiten ausgewogen berücksichtigen: Die Interessen der Wirtschaft, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter flexibel einsetzen zu können und die Flexibilisierung auch im Sinne der Beschäftigten zu nutzen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml treibt die Digitalisierung in der Pflege weiter voran – Gesundheitsministerin informiert anlässlich des Bayerischen Fachtags „Pflege Digital 2019“ über bayernweite Projekte

(11.04.2019) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml treibt die Digitalisierung in der Pflege weiter voran. Huml betonte am 11. April 2019 in München anlässlich des Bayerischen Fachtags zur „Pflege Digital 2019“: „Gerade in der Pflege bieten digitale Anwendungen enorme Chancen. Die Zahl der Pflegebedürftigen in Bayern wird Schätzungen zufolge auf rund 3,4 Millionen Menschen im Jahr 2030 ansteigen. Digitale Technik kann Pflegekräfte und pflegende Angehörige entlasten.“

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