Bayerische Staatskanzlei

Seit dem 9. November 2021 steht die Krankenhaus-Ampel auf Rot.

Gespräch über die aktuelle Corona-Situation in bayerischen Krankenhäusern

(11.11.2021) Am 11. November 2021 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, mit Vertretern von bayerischen Kliniken über die aktuelle Corona-Situation in den bayerischen Krankenhäusern und insbesondere auf den Intensivstationen beraten. Das Gespräch fand als Video-Schalte statt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir müssen die Boosterimpfung für alle ab dem 5. Monat ermöglichen. Die einzig echte Chance gegen Corona ist das Impfen. Bayern reaktiviert dazu die Impfzentren. Es zählt nur der Schutz von Land und Leuten.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zeichnet verdiente Persönlichkeiten mit dem Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst aus

(10.11.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 10. November 2021 zehn Persönlichkeiten mit dem Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst ausgezeichnet. Dr. Markus Söder: „Der Maximiliansorden ist unser ‚Bayerischer Nobelpreis‘. Heute haben wir zehn herausragende Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kunst in diesen exklusiven Club der Ordensträger aufgenommen. Alle Ausgezeichneten haben die höchste Stufe an wissenschaftlichem und künstlerischem Schaffen erreicht. Ganz Bayern ist stolz auf diese großartigen Leistungen!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 9. November 2021 / Ministerrat beschließt weitere Maßnahmen

(09.11.2021) 1. Die Coronalage in Bayern ist ernst, die Infektionszahlen erreichen Höchststände, die Gefährdung jedes Ungeimpften ist so groß wie nie.
Der wichtigste Appell geht daher an alle Bürgerinnen und Bürger, die geltenden Regelungen, insbesondere auch die Basis-Hygieneregeln (AHA – L), zu beachten. Gleichzeitig ergeht der dringende Aufruf an alle, soweit noch nicht geschehen, sich impfen zu lassen! Denn Impfen wirkt. 

Bayerische Rettungsmedaille und Christophorus-Medaille 2021

Vorstellung der Stiftung des internationalen Jugendaustauschs

(08.11.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 8. November 2021 an der Abendveranstaltung zur Vorstellung der Stiftung des internationalen Jugendaustauschs im Munich Urban Colab in München teilgenommen. Im Anschluss traf Europaministerin Melanie Huml, MdL, die israelische Generalkonsulin Carmela Shamir zu einem Gespräch.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Sportminister Joachim Herrmann übergibt „Bayerischen Sportpreis 2021“ an Skispringer Karl Geiger und Skeleton-Star Tina Hermann – Jetzt-Erst-Recht-Preis für Nikolai Sommer – Karl-Heinz Rummenigge und Gerd Müller für ihr Lebenswerk geehrt

(06.11.2021) Der Doppelweltmeister im Skispringen, Karl Geiger, die siebenfache Skeletonweltmeisterin Tina Hermann, der Skirennfahrer und Rollstuhlbasketballer Nikolai Sommer, die in diesem Jahr verstorbene Fußball-Legende Gerd Müller sowie der Fußballer und Fußballfunktionär Karl-Heinz Rummenigge sind am 6. November 2021 in verschiedenen Kategorien mit dem Bayerischen Sportpreis geehrt worden.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerische Staatsregierung kritisiert Empfehlungen des ORH für künftige Überwertkäufe / Staatsregierung wird Beratende Äußerung des ORH sorgfältig prüfen / Geprüfte Überwertankäufe waren einzig wirtschaftliche Möglichkeit der Bedarfsdeckung / Landtag war in allen Fällen umfangreich eingebunden

(12.11.2021) Der Oberste Rechnungshof (ORH) hat im Zeitraum vom September 2018 bis August 2020 vier staatliche Immobilienkäufe aus dem Jahr 2018 geprüft. Es handelt sich dabei um das „Karmelitenkloster“ in Straubing für den Campus Straubing der Technischen Universität München, das Grundstück „Brunecker Straße“ in Nürnberg für die neu gegründete Technischen Universität Nürnberg, den sogenannten „Himbeerpalast“ in Erlangen für die Philosophische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg und Grundstücke für das „NAWAREUM“ in Straubing.

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „370.000 Tonnen Salz für sichere Straßen im Winter“ / 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in ganz Bayern im Einsatz / Einsatz umweltschonender Methoden / Projekt mit „Gurkenwasser“ wird fortgeführt

(11.11.2021) Der erste Schnee ist in den Bergen bereits gefallen, auch die Temperaturen sinken mittlerweile immer öfter unter null Grad. Der Winterdienst der Bayerischen Staatsbauverwaltung steht deshalb in den Startlöchern. „Die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer hat für uns oberste Priorität“, sagt Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wir unterstützen die bayerischen Kommunen bei der Weiterentwicklung des öffentlichen Nahverkehrs“ / Freistaat unterstützt Kommunen auf unverändert hohem Niveau / 61 Millionen Euro für ÖPNV im ländlichen Raum / 34 Millionen Euro für Ballungsräume München, Nürnberg-Fürth-Erlangen, Regensburg, Würzburg und Augsburg

(10.11.2021) Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen auch in diesem Jahr dabei, einen attraktiven und zukunftsfähigen öffentlichen Nahverkehr bereitzustellen. Für das Jahr 2021 stellt das Bayerische Verkehrsministerium dafür rund 95 Millionen Euro bereit. „Die ersten 50 Prozent der ÖPNV-Zuweisungen haben wir bereits im März ausgezahlt, um die Liquidität der Kommunen während Corona sicherzustellen“, erklärt Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Milliardenschäden durch Hacker-Angriffe / Bayern fordert härtere Strafen bei Cybercrime / Antrag bei der Justizministerkonferenz in Berlin / Justizminister Eisenreich: „Cyber-Attacken können im Extremfall Menschenleben fordern. Es ist Aufgabe des Staates, die Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen in einer digitalen Welt bestmöglich zu schützen.“

(11.11.2021) Sie spionieren. Sie stehlen sensible Daten und veröffentlichen diese oder drohen mit der Veröffentlichung. Sie verschlüsseln Firmennetzwerke, die sie erst nach Zahlung von Lösegeld wieder freigeben. Sie legen Pipelines, Krankenhäuser und Verwaltungen lahm. Immer mehr Cyberkriminelle bedrohen Menschen und Unternehmen weltweit. Allein die deutsche Wirtschaft erlitt hierdurch im Jahr 2020 einen Schaden von mehr als 220 Milliarden Euro.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

vorlesen.zuhören.bewegen – Lesekompetenz als Grundlage für Bildungserfolg / Mit Blick auf den 18. bundesweiten Vorlesetag: Anna Stolz liest Fünftklässlerinnen und Fünftklässlern in Münsterschwarzach vor

(12.11.2021) Vorlesen verbindet: Bei ihrem Besuch in Münsterschwarzach nahm Kultusstaatssekretärin Anna Stolz die Schülerinnen und Schüler des Egbert-Gymnasiums mit auf einen literarischen Ausflug und las den gebannt lauschenden Fünftklässlerinnen und Fünftklässlern aus Martin Musers Kinderbuch „Kannawoniwasein“ vor. Im Mittelpunkt des Geschehens der abenteuerlichen Geschichte steht die Freundschaft zwischen Finn und Jola auf ihrer gemeinsamen Reise – passend zum Motto des diesjährigen bundesweiten Vorlesetages „Freundschaft und Zusammenhalt“.

Realschulstandort Neuburg wird gestärkt – Maria-Ward-Realschule Neuburg und Paul-Winter-Realschule Neuburg öffnen ab 2022/2023 wechselseitig für Mädchen und Buben

(11.11.2021) Die Staatliche Paul-Winter-Realschule in Neuburg wird ab dem kommenden Schuljahr 2022/2023 aufsteigend von der 5. Jahrgangsstufe Mädchen und Buben aufnehmen. Zur gleichen Zeit können sich auch Buben an der Maria-Ward-Realschule Neuburg aufsteigend von der 5. Jahrgangsstufe anmelden.

„Mehr als Steine“: Die Geschichte der Synagogen im Freistaat – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz bei Eröffnung der Ausstellung „Mehr als Steine. Synagogen in Unterfranken“ und Vorstellung der bayerischen Synagogen-Gedenkbände

(08.11.2021) Jüdisches Leben und jüdische Kultur sind fest mit der Geschichte des Freistaats verbunden. Eine wesentliche Bedeutung kommt dabei den Synagogen zu, die nun in einer Ausstellung in der Würzburger Residenz sowie in drei Gedenkbänden mit insgesamt über 4.000 Seiten gewürdigt werden. Sowohl Ausstellung als auch Gedenkbände tragen den Titel „Mehr als Steine“.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Weiterer Schritt für neues Internationales Wissenschaftszentrum an der Universität Passau / Wissenschaftsminister Sibler zur Projektfreigabe durch den Haushaltsausschuss: „Neubau macht strategische Weiterentwicklung und Profilschärfung der Universität architektonisch sichtbar“ – neues bauliches und konzeptionelles Tor der Universität zur Stadt

(10.11.2021) Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat am 10. November 2021 die Projektfreigabe für die erste Teilbaumaßnahme für den Bau des Internationalen Wissenschaftszentrums an der Universität Passau erteilt und damit die Voraussetzungen für die Fortsetzung der Planungen geschaffen. Die Universität erhält mit dem neuen Wissenschaftszentrum ein hochmodernes und vielfältig nutzbares Gebäude, das sie mit dem Stadtkern verbindet.

Deutsche Forschungsgemeinschaft bewilligt neue Graduiertenkollegs in Erlangen-Nürnberg, München und Passau / Insgesamt rund 20 Millionen Euro für drei Hochschulen im Freistaat –vier neue Kollegs und Verlängerung eines bestehenden – Wissenschaftsminister Sibler gratuliert zu erfreulicher Bilanz

(08.11.2021) Die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) hat die Einrichtung von vier neuen Graduiertenkollegs (GRK) zur weiteren Stärkung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern in frühen Karrierephasen an bayerischen Universitäten bewilligt. Für die Kollegs an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), der Technischen Universität München (TUM; zwei neue GRK) und der Universität Passau beginnt im Frühjahr 2022 die erste von höchstens zwei viereinhalbjährigen Förderperioden, wie die DFG am 8. November 2021 mitteilte.

Neues Wohnheim bietet Platz für 61 Studentinnen und Studenten in Deggendorf – Freistaat investiert in bezahlbares studentisches Wohnen / Neues Wohnheim bietet Platz für 61 Studentinnen und Studenten in Deggendorf / Wissenschaftsminister Sibler und Bauministerin Schreyer eröffnen öffentlich geförderte Wohnanlage in Deggendorf – Freistaat investiert 2021 bayernweit rund 38 Millionen Euro für bezahlbares studentisches Wohnen

(08.11.2021) 61 Studentinnen und Studenten profitieren von der neuen studentischen Wohnanlage in Deggendorf, die am 8. November 2021 im Beisein von Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Bauministerin Kerstin Schreyer eröffnet wurde. Die neue Wohnanlage befindet sich in unmittelbarer Nähe zu bereits vorhandenen Wohnanlagen des Studentenwerks und unweit des Campus. Sie bietet 61 Wohnplätze in Einzelapartments mit eigenem Bad und eigener Küche auf drei Stockwerken.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Auslandsmärkte erschließen: Neues Förderprogramm für Start-ups mit 2,1 Millionen Euro / Aiwanger: „Digitale Geschäftsmodelle kennen keine Grenzen“

(10.11.2021) Technologieorientierte Start-ups aus Bayern erhalten ab sofort Unterstützung bei der Erschließung neuer Auslandsmärkte. Mit dem neuen Förderprogramm „Start-up International“ des Bayerischen Wirtschaftsministeriums erhalten die Unternehmen bis zu 23.000 Euro pro Zielland in einem Zeitraum von 12 Monaten. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Digitale und skalierbare Geschäftsmodelle kennen keine Grenzen. Auf diesem großen Potential wollen wir aufbauen und unterstützen deshalb Start-ups bei der Erschließung neuer ausländischer Märkte.“

(Update – korrigierte Fassung) Aktuelle Änderungen der 14. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung / Aiwanger: „Praxistaugliche Regelungen für Jugendliche und Dienstleistungen“

(09.11.2021) Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Änderungen des Ministerrats am 9. November 2021 bezüglich der Corona-Vorschriften, die für Jugendliche sowie für körpernahe Dienstleistungen wie das Friseurhandwerk oder Kosmetik gelten: „Es ist erfreulich, dass wir heute einige Regelungen für Jugendliche und bei den Dienstleistungen praxistauglich angepasst haben, nachdem in den vergangenen Tagen Änderungswünsche aus der Bevölkerung zu diesen Themenfeldern bei uns eingegangen sind.“

Wirtschaftsministerium und Gesundheitsministerium schreiben die Gemeinsame Erklärung zum Bayerischen Pharmagipfel fort / Weigert und Holetschek: „Die künftige Bundesregierung muss jetzt entschlossen handeln, um Arzneimittelforschung und -produktion zu stärken“ 

(09.11.2021) Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert und Gesundheitsminister Klaus Holetschek möchten Bayern als Pharmastandort stärken und die Rahmenbedingungen für eine sichere Arzneimittelversorgung verbessern. Deshalb haben die beiden Politiker am 9. November 2021 in Martinsried mit den Pharmaverbänden die fortgeschriebene Gemeinsame Erklärung des Bayerischen Pharmagipfels unterzeichnet. Die Ministerien haben mit den Pharmaverbänden eine Vielzahl ganz konkreter Maßnahmen erarbeitet, darunter die Stärkung des Patentschutzes und Vereinfachung von Verwaltungsprozessen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: KOMMUNEN SIND WICHTIGE KLIMASCHUTZPARTNER / EUROPEAN ENERGY AWARD AN FÜNF KOMMUNEN VERLIEHEN

(10.11.2021) Bayern setzt beim Klimaschutz auf eine starke Partnerschaft mit den Kommunen. Mit innovativen Projekten und Konzepten vor Ort treiben die Kommunen Energieeinsparung, CO2-Minderung und den Klimaschutz in Bayern voran. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte bei der diesjährigen Preisverleihung des European Energy Award (eea) an fünf Kommunen am 10. November 2021 in Kempten: „Klimaschutz ist eins der größten Themen unserer Zeit. Nur gemeinsam können wir unsere ehrgeizigen Ziele beim Klimaschutz erreichen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Staatsministerin Michaela Kaniber gibt erste Ergebnisse aus Dialogprojekt „Bayern denkt Zukunft“ bekannt

(08.11.2021) Mit dem Dialogprojekt „Bayern denkt Zukunft“ haben die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften (acatech) und das Center for Responsible Research and Innovation (CeRRI) des Fraunhofer IAO eine Befragung der bayerischen Bürgerinnen und Bürger zu ihren Vorstellungen zur Zukunft vorgenommen. Ziel des Projekts, das mit Unterstützung des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums entstanden ist, war es, einen Dialogprozess zu starten, der Brücken zwischen Stadt und Land schlagen soll.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

ConSozial 2021 vom 10. bis 11. November 2021 in der NürnbergMesse feierte einen erfolgreichen Re-Start / Sozialministerin Trautner: „Von Herzen danke ich allen, die zum Gelingen der ConSozial 2021 beigetragen haben!“

(11.11.2021) Die ConSozial 2021 konnte zur großen Freude aller endlich wieder mit persönlichen Begegnungen im Kongress- und Messebetrieb vom 10. bis 11. November 2021 in Nürnberg mit Leben gefüllt werden. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner: „Unser diesjähriges Motto „Den Menschen im Blick – mehr denn je!“ war das Schwerpunktthema in diesem Jahr.“ 

Ausbildungskonferenz 2021 zum Thema „Generation Z“ am 15. November / Arbeitsministerin Trautner: „Mit der Ausbildungskonferenz 2021 kommen wir dem Wunsch der jungen Menschen nach mehr Mitsprache nach!“

(11.11.2021) Um den Austausch und die Meinungsbildung in der dualen Berufsbildung zu fördern, veranstaltet das Bayerische Staatsministerium für Arbeit, Familie und Soziales am 15. November die Ausbildungskonferenz 2021. „Wir möchten die jungen Menschen stärker mit in den Austausch nehmen“, so Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner. „Mit der Ausbildungskonferenz 2021 kommen wir ihrem Wunsch nach Mitsprache nach.“ 

Start der ConSozial 2021 unter dem Motto: „Den Menschen im Blick – mehr denn je“ / Sozialministerin Trautner: „Menschen in der Sozialwirtschaft sind Vorbilder, die unsere Gesellschaft braucht, gerade jetzt in schwierigen Zeiten – mehr denn je!“

(10.11.2021) „Das diesjährige Motto der ConSozial „Den Menschen im Blick – mehr denn je“ beschreibt treffend, wie wichtig das Miteinander in der Sozialwirtschaft ist. Menschen in der Sozialwirtschaft sind Vorbilder, die unsere Gesellschaft braucht, gerade jetzt in schwierigen Zeiten – mehr denn je!“, erklärt Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner und weiter: „Die ConSozial ist für viele Menschen in der Sozialwirtschaft die führende Veranstaltung in Deutschland und darüber hinaus. “ 

„Gemeinsam unterwegs – die Menschen im Blick!“ Trautner und Holetschek werben für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft / Bayerns Sozialministerin und der Gesundheits- und Pflegeminister besuchen gemeinsam Seniorenheim in Memmingen und integrierte Wohnanlage in Kempten

(05.11.2021) Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner und Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek werben vor dem Hintergrund der Belastungen durch die Corona-Pandemie für mehr Zusammenhalt in der Gesellschaft. Trautner und Holetschek besuchten am 5. November 2021 gemeinsam das AWO Seniorenheim im schwäbischen Memmingen und die Integrierte Wohnanlage „Unser integriertes Wohnen IWO“ in Kempten im Allgäu. 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Gesundheitsministerium und Wirtschaftsministerium schreiben die Gemeinsame Erklärung zum Bayerischen Pharmagipfel fort – Holetschek und Weigert: „Die künftige Bundesregierung muss jetzt entschlossen handeln, um Arzneimittelforschung und -produktion zu stärken“

(09.11.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert möchten Bayern als Pharmastandort stärken und die Rahmenbedingungen für eine sichere Arzneimittelversorgung verbessern. Deshalb haben die beiden Politiker am 9. November 2021 in Martinsried mit den Pharmaverbänden die fortgeschriebene Gemeinsame Erklärung des Bayerischen Pharmagipfels unterzeichnet. 

Ab 9. November 2021 gilt in Bayern die Krankenhaus-Ampel Stufe Rot – Mehr 2G und 3G plus – 3G am Arbeitsplatz – Gesundheitsministerium ruft angesichts der dramatischen Lage in Krankenhäusern erneut zum Impfen auf

(08.11.2021) Ab dem 9. November 2021 gelten in Bayern neue Regeln im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die bayerische Krankenhausampel steht auf Rot. Darauf hat ein Ministeriumssprecher am 8. November 2021 in München hingewiesen. Er betonte: „Insgesamt liegen derzeit 609 Patienten (Stand 08.11.2021, 12.05 Uhr) mit einer COVID-19-Erkrankung auf den Intensivstationen der Kliniken im Freistaat – die meisten ungeimpft! Daher greifen nun weitere, noch schärfere Maßnahmen.“ 

Holetschek treibt Ausbau der Krankenhausversorgung voran – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister bei Einweihung der Psychiatrischen Fachklinik Fürth

(08.11.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt den Ausbau der stationär-medizinischen Versorgung in Bayern weiter voran. Holetschek betonte am 8. November 2021 anlässlich der Einweihung der Psychiatrischen Fachklinik Fürth: „Mit dem Neubau steht jetzt für die Menschen in Fürth und in der gesamten Region wohnortnah ein umfassendes Versorgungsangebot in der Psychiatrie zur Verfügung. Wir verfolgen damit konsequent unser Ziel in der Krankenhausversorgung: ein gut abgestimmtes Netz leistungsfähiger Kliniken in Ballungsgebieten und im ländlichen Raum – bayernweit!“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach gratuliert Regisseurin Dörrie zu Maximiliansorden / „Ein bayerischer Stern unter all den Stars“

(10.11.2021) Bayerns Film- und Digitalministerin Judith Gerlach gratuliert der Filmemacherin Doris Dörrie zum Erhalt des Bayerischen Maximiliansordens für Wissenschaft und Kunst. Dörrie hatte die Auszeichnung zuvor von Ministerpräsident Markus Söder überreicht bekommen. Gerlach erklärte: „Doris Dörrie ist eine der herausragenden bayerischen Filmpersönlichkeiten.“ 

„Digitalschmiede Bayern“: Staatsministerin Gerlach drückt Startknopf für neues IT-Fellowship-Programm

(08.11.2021) Das Bayerische Digitalministerium will Digitaltalente zusammenbringen, die innovative IT-Lösungen für Behörden im Freistaat entwickeln. „Digitalschmiede Bayern“ nennt sich das Projekt, das Digitalministerin Judith Gerlach initiiert hat und das von der Digital Product School des Gründerzentrums UnternehmerTUM durchgeführt wird. Im Rahmen des Programms sollen Teams aus Produktmanagern, Interaction Designern und Softwareentwicklern gemeinsam mit Verwaltungsexperten digitale Prozesse und Produkte für die öffentliche Hand entwickeln.