Bayerische Staatskanzlei

Bayerischer Großelterntag am Sonntag, 10. Oktober 2021

Europaministerin Huml in Kiew

(06.10.2021) Europaministerin Melanie Huml, MdL, ist vom 6. bis 7. Oktober 2021 in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Bei der Reise in die Ukraine standen einige Termine auf dem Programm, unter anderem ein Besuch der Denkmalanlage Babyn Jar, eine Sitzung mit der Bayerisch-Ukrainischen Arbeitskommission, Gespräche mit der stellvertretenden Energieministerin sowie mit dem Innenminister.

Bayerischer Sportpreis 2021: Verleihung des Persönlichen Preises des Ministerpräsidenten

(06.10.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 6. Oktober 2021, den Persönlichen Preis des Ministerpräsidenten beim Bayerischen Sportpreis an die bayerischen Medaillengewinner der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2021 in Tokio ausgehändigt. Der Bayerische Sportpreis zeichnet alljährlich Stars und Initiativen aus, die in besonderer Weise die positive Wirkung des Sports in der Gesellschaft sichtbar machen und die das Sportleben ideenreich gestalten. Der Preis wird seit 2002 in verschiedenen Kategorien vergeben. Die Gala zum Bayerischen Sportpreis findet in diesem Jahr am Samstag, 6. November 2021 um 19.00 Uhr in der BMW Welt statt. Die Preisträger in den weiteren Kategorien gibt das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration bekannt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Glückwunsch den Medaillengewinnern bei Olympia und Paralympics. Bayern liegt vor Ländern wie Österreich, Jamaika und Norwegen.“

Trilaterales Gespräch über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit

(05.10.2021) Am 5. Oktober 2021 ist Europaministerin Melanie Huml, MdL, mit ihrer österreichischen Amtskollegin Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, und dem tschechischen Außenminister Jakub Kulhánek zu einem trilateralen Gespräch über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in Neureichenau zusammenkommen. Im Anschluss fand ein Austausch mit regionalen Akteuren statt. In Pressestatements informierten Europaministerin Melanie Huml, MdL, die österreichische Bundesministerin für EU und Verfassung, Karoline Edtstadler, der tschechische Außenminister Jakub Kulhánek und der Landrat des Landkreises Freyung-Grafenau, Sebastian Gruber, über die Ergebnisse der Gespräche.

„Bayern setzt bei Corona auf Sicherheit, Freiheit und Eigenverantwortung.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 04. Oktober 2021

(04.10.2021) 1. Änderung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung: Bayern setzt bei Corona auf Sicherheit, Freiheit und Eigenverantwortung / 2. Corona-Sonderfonds des Bundes für Messen und Ausstellungen in Bayern auf den Weg gebracht / Unterstützung der bayerischen Veranstaltungswirtschaft durch Entschädigung bei Corona-bedingten Absagen / Unterstützung von bis zu acht Millionen Euro möglich

Bayerischer Fernsehpreis 2021: Ehrenpreis für Schauspielerin Michaela May

(01.10.2021) Der Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten zum 33. Bayerischen Fernsehpreis geht an die Schauspielerin Michaela May. Am 1. Oktober 2021 übergab Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Auszeichnung persönlich an die Preisträgerin. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Michaela May schreibt seit Jahrzehnten Fernsehgeschichte. Sie begleitet uns schon seit der Jugend. Sie ist waschechte Münchnerin und eine unserer ganz großen Schauspielerinnen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Bürger haben ein Recht auf Sicherheit auch in einer digitalisierten Welt – Im Kampf gegen Kinderpornographie und schwere Kriminalität brauchen Behörden Zugang zu Daten

(04.10.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat bei der Fachtagung „Going dark – Signals Intelligence im IT-Zeitalter“ die Rechtsprechung aufgefordert, ihre Vorgaben vor dem Hintergrund der rasanten technischen Entwicklung und den daraus entstehenden neuen Gefahren immer wieder zu überprüfen. Fast alle diese Vorgaben beruhten darauf, ob Eingriffe in die Privatsphäre verhältnismäßig sind.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Spatenstich für Ortsumgehung Ebensfeld in Oberfranken / Künftig direkter Anschluss der Staatsstraße St 2187 aus südlicher Richtung an die Autobahn A 73 / Entlastung des Ebensfelder Ortszentrums um 2.000 Fahrzeuge pro Tag / Investitionen in Höhe von 6,5 Millionen Euro

(06.10.2021) Bis zu 6.400 Fahrzeuge fahren bislang jeden Tag durch das Ortszentrum von Ebensfeld. Ein Grund für die hohe Verkehrsbelastung ist der fehlende Anschluss der Staatsstraße 2187 an die Autobahn A 73. Autofahrerinnen und Autofahrer, die aus Richtung Scheßlitz zur Autobahn wollen, müssen bisher den Umweg durch Ebensfeld nehmen. Abhilfe soll nun die Verlegung der St 2187 zwischen Prächting und Ebensfeld mit direktem Anschluss an die Autobahn schaffen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Initiative #digitalejustiz: Bayerische Justiz entwickelt gemeinsam Ziele für ihre Gerichte und Behörden / Ab 7. Oktober 2021 Regionalkonferenzen an mehr als 20 Standorten / Justizminister Eisenreich: „Unser Anspruch ist, dass die Justiz digital arbeitet und menschlich handelt.“

(07.10.2021) Virtuelle Verhandlungen, E-Akten und Kommunikation über das Internet: Die Digitalisierung gehört längst zum Arbeitsalltag der bayerischen Justiz und wird ständig weiter vorangetrieben. Gemeinsam mit Gerichten und Staatsanwaltschaften, den Hauptpersonalvertretungen sowie den Berufsverbänden erarbeitet das Justizministerium deshalb aktuell die Initiative #digitalejustiz.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Sicher zur Schule dank Schülerlotsinnen und -lotsen – Kultusminister Piazolo bedankt sich bei ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern

(07.10.2021) Rund 27.000 Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen sowie Erwachsene sorgen durch ihr ehrenamtliches Engagement täglich für die Schulwegsicherheit von Kindern und Jugendlichen im Freistaat. Bayern stellt damit rund die Hälfte der bundesweit tätigen ehrenamtlichen Schulweghelferinnen und -helfer.

Festakt im Zeichen der Lese- und Schulbibliotheksförderung / Kultusminister Piazolo und Wissenschaftsminister Sibler verleihen neues Gütesiegel „Treffpunkt Schulbibliothek – Fit in Medien!“ und unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

(05.10.2021) Während eines Festakts in der Internationalen Jugendbibliothek auf Schloss Blutenburg in München zeichnen Kultusminister Professor Dr. Michael Piazolo und Wissenschaftsminister Bernd Sibler 30 bayerische Schulbibliotheken aller Schularten mit dem Gütesiegel „Treffpunkt Schulbibliothek – Fit in Medien“ aus.

UNESCO-Welttag der Lehrerin und des Lehrers – Kultusminister Piazolo und Staatssekretärin Stolz danken den Lehrkräften für ihren Einsatz – gerade in Zeiten der Pandemie

(05.10.2021) Anlässlich des Welttags der Lehrerin und des Lehrers am 5. Oktober 2021 bedanken sich Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz bei allen bayerischen Lehrerinnen und Lehrern. Kultusminister Piazolo: „Gerade in den vergangenen Monaten haben unsere bayerischen Lehrerinnen und Lehrer Herausragendes geleistet.“

Positive Bilanz des Schulstarts unter Corona-Bedingungen / Minister Piazolo: Sicherheitsnetz verhindert Infektionen und erlaubt Wegfall der Maske im Unterricht – Flächendeckende PCR-Pooltests an Grund- und Förderschulen – Dialog mit den Schulfamilien

(04.10.2021) Kultusminister Michael Piazolo zieht eine positive Zwischenbilanz drei Wochen nach dem Schulstart: „Wir sind gut in das neue Schuljahr gestartet. Der Präsenzunterricht lief bislang in ganz Bayern stabil. Wir haben ein gut funktionierendes Sicherheitsnetz für die Schulen mit regelmäßigen Tests, mit steigenden Impfquoten, mit Lüftungskonzepten und einem Hygieneplan.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Erstes Festival für Kunst und Forschung in Bayern: vom Flugsimulator bis zur audiovisuellen Performance, vom Science Slam bis zum KI-Konzert / Hi!A – Festival für Kunst und Forschung lädt ein, Kreativität als Motor für künstlerische und technische Innovationen in Bayern zu entdecken – von Mitte Oktober bis Ende Dezember verschiedenste kreative Angebote in ganz Bayern

(08.10.2021) Zum ersten Mal findet in Bayern ein Festival statt, das Kunst und Forschung miteinander verbindet: Hi!A – Festival für Kunst und Forschung in Bayern. Dabei steht das Hi! im Namen nicht nur für High-Tech, sondern will ansprechen und anregen: zum Zuschauen, Mitmachen und Eintauchen in die kreative Welt der Innovationen. 

Kulturelle Veranstaltungen wieder fast wie vor Corona: Maskenpflicht, Mindestabstand und Personenobergrenzen entfallen bei 2G oder 3G plus / Kunstminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek stellen weitere Erleichterungen für kulturelle Veranstaltungen vor – Sicherheit durch strikte Einlasskontrollen

(05.10.2021) „Wieder fast wie vor Corona: Das erwartet Besucherinnen und Besucher kultureller Veranstaltungen, wenn dort die 2G- oder 3G plus-Zugangsregel gilt. Dann kann auf die Maskenpflicht auch bei Nichteinhaltung des Mindestabstands verzichtet werden.“

„digital-stage“: Aufbau digitaler Probe- und Auftrittsmöglichkeiten für freie Künstlerinnen und Künstler / Finanzierung von 40 digitalen Bühnen – Kunstminister Bernd Sibler: „Wir treiben damit die technische Entwicklung im Kulturbereich gezielt voran und fördern die kreative und künstlerische Nutzung des digitalen Raumes nachhaltig“

(04.10.2021) „Das Projekt digital-stage geht heute an den Start. Wir finanzieren bis zu 40 digitale Bühnen und stellen sie interessierten Kunstschaffenden der Freien Kunst-Szene bis Jahresende 2021 kostenfrei zur Verfügung“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 4. Oktober 2021 in München mit Blick auf die neue Plattform digital-stage.org bekannt.

Kunstförderpreise 2021 in der Sparte „Literatur“ für junge Schriftstellerinnen und Schriftsteller / Kunstminister Bernd Sibler gibt vier Preisträgerinnen und Preisträger bekannt – Sibler: „bunter Querschnitt der facettenreichen jungen Literaturszene im Freistaat“

(03.10.2021) Den Kunstförderpreis in der Sparte „Literatur“ erhalten in diesem Jahr Martin Dolejš, aus München für seinen All Age/Jugendroman „Im Land der weißen Schokolade“ (2021), Markus Ostermair aus München für seinen Debütroman „Der Sandler“ (2020), Alke Stachler aus Augsburg für ihre beiden Lyrikbände „Dünner Ort“ (2016) und „Geliebtes Biest“ (2019) und Tobias Roth aus Augsburg für sein übersetzerisches Werk „Welt der Renaissance“ (2020). 

Über 80 Millionen Euro Fördermittel für Quantenforschung an bayerische Universitäten und Bayerische Akademie der Wissenschaften / Bayerische Initiative „Munich Quantum Valley“ erhält hohe Fördermittel mit dem Ziel, Hard- und Software für Quantencomputer zu entwickeln – Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Bayern soll Forschung und Einsatz der Quantenwissenschaften und -technologien in Deutschland und Europa anführen“

(01.10.2021) Das Vorhaben „Munich Quantum Valley“ unter maßgeblicher Beteiligung der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), der Technischen Universität München (TUM), der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) und der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) erhält insgesamt 83,3 Millionen Euro Fördermittel des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: „DEMOGRAFIEFESTE KOMMUNE“ MACHT GEMEINDEN FIT FÜR DIE ZUKUNFT / Neues Pilotprogramm mit Förderung von über 1,2 Millionen Euro // Kommunen begegnen aktiv dem demografischen Wandel

(05.10.2021) „Bayern ist einzigartig, lebenswert und vielfältig. Immer mehr Menschen wählen Bayern als ihre Heimat. Trotzdem ist der demografische Wandel eine Herausforderung, insbesondere für strukturschwächere Regionen! Mit individuellen und maßgeschneiderten Strategien nehmen wir diese Herausforderung an: Gemeinsam mit unseren Kommunen und den Bürgerinnen und Bürgern bringen wir Bayern voran und werden demografiefest in Stadt und Land.“

FÜRACKER: BAYERN VON OBEN – MULTIMEDIALE AUSSTELLUNG DES LANDESLUFTBILDARCHIVS IST ERÖFFNET! / Moderne Zeitreise durch die Geschichte der Luftbildfotografie im Bayerischen Landesluftbildzentrum in Neustadt a.d.Aisch

(04.10.2021) „Luftbilder sind eines der spannendsten und eindrucksvollsten Abbilder unserer Heimat. Sie sind Zeitzeugen, ermöglichen einen Blick in die Vergangenheit und zeigen Entwicklungen von Dörfern und Städten über Jahrzehnte. So bringen sie Zusammenhänge zum Vorschein, die erst durch den Blick von oben erkennbar werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Runder Tisch mit der Halbleiterbranche im Wirtschaftsministerium / Aiwanger gründet Bayerisches Halbleiterbündnis: „Wir müssen den Chip-Standort Bayern weiterentwickeln – der Bund muss bei IPCEI Mikroelektronik schneller entscheiden“

(05.10.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Gründung eines Bayerischen Halbleiter-Bündnisses angekündigt. Nach einem Runden Tisch mit Vertretern der bayerischen Halbleiterbranche erklärte der Staatsminister: „Der Chipmangel darf nicht den Aufschwung nach der Corona-Pandemie bremsen.“

Auszeichnung „Bayerns Best 50“ verliehen / Aiwanger: „Mittelstand trägt zu hohen Wachstumsraten bei“

(05.10.2021) Der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger zeichnet die 50 wachstumsstärksten Mittelständler mit dem Preis „Bayerns Best 50“ aus. „Durch Innovationsfreudigkeit, unternehmerische Kreativität und zukunftssichere Geschäftsmodelle tragen unsere Mittelständler maßgeblich zu Wachstum und hoher Beschäftigung im Freistaat bei“, so Aiwanger.

Bayerns Wirtschafts- und Energieminister leitet deutsches Energieministertreffen / Aiwanger stößt Reform der Grünstromkennzeichnung an: „Grünen Wasserstoff nicht verhindern!“

(04.10.2021) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat eine Reform der Grünstromkennzeichnung in Deutschland angestoßen. Als Vorsitzender des Energieministertreffens brachte der Staatsminister in Berlin einen entsprechenden Beschlussvorschlag ein. Nach der aktuellen Regelung gilt wegen eines sogenannten Doppelvermarktungsverbots Strom aus EEG-geförderten Anlagen als „grauer“ und nicht als „grüner“ Strom.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Weitere 42 Millionen Euro für mehr Hochwasserschutz im Landkreis Deggendorf verbaut / Maßnahmen am Stögermühlbach abgeschlossen

(06.10.2021) Im Bereich der Isarmündung wurde ein weiteres großes Bauvorhaben des Hochwasserschutzes an der Donau abgeschlossen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich der Freigabe der neuen Schutzbauwerke am Stögermühlbach: „In Zeiten des fortschreitenden Klimawandels kommt das nächste Hochwasser mit Sicherheit. Gerade im Bereich der Isarmündung haben die Menschen 2013 mit Schrecken erleben müssen, welche Schäden ein Hochwasser anrichten kann.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ministerin Kaniber: „Wir unterstützen die Macher in Sachen Artenvielfalt“ – Wildlebensraumberatung ausgeweitet

(06.10.2021) Die Artenvielfalt auf den Feldern und in den Fluren Bayerns zu fördern ist nicht erst seit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ ein wichtiges Ziel der Agrarpolitik. Die Wildlebensraumberatung ist schon seit 2015 ein wertvolles Instrument dazu. Während es zunächst in jedem Regierungsbezirk lediglich einen Ansprechpartner gab, der Landwirte, Winzer und Gärtner beraten hat, wie sie wertvolle Lebensräume für wildlebende Tiere und Pflanzen erhalten, wurde die Beratung in diesem Jahr deutlich ausgebaut.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Bayerischer Großelterntag am 10. Oktober 2021 / Familienministerin Trautner: „Ein herzliches Dankeschön an alle Omas und Opas für ihren wertvollen Einsatz und Verdienste für alle Generationen!“

(08.10.2021) Dieses Jahr feiert der Freistaat zum dritten Mal den von der Bayerischen Staatsregierung im Jahr 2019 ausgerufenen Großelterntag. Dieser Tag soll darauf aufmerksam machen, wie viel Engagement die Großeltern für die Gesellschaft, die Familie und die Enkelkinder einbringen. 

Hackathon-Wochenende #ideenfürdiejugend / Jugendministerin Carolina Trautner: „Wir stehen mit einem Jugendbudget von 1 Million Euro bereit, um die beim Hackathon entwickelten besten Ideen und Projekte bei ihrer Umsetzung zu unterstützen“

(07.10.2021) Ein Argumente-Roboter, der Fakten zu Klimaschutz und Verschwörungsmythen liefert oder eine App zum Generationenvertrag, mit der sich junge Menschen ohne Wahlrecht mit älteren Nichtwählerinnen und Nichtwählern austauschen: Über diese und weitere Ideen junger Menschen geht es auf dem #ideenfürdiejugend-Hackathon von 8. bis 10. Oktober. 

Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt 2020 / Sozialministerin Trautner: „Sie gehören zu den Menschen, die mutig neue Wege gehen und sich mit voller Kraft für unser Gemeinwohl einsetzen“

(05.10.2021) Nachdem der ursprünglich für Mai 2020 geplante Festakt wegen der Corona-Pandemie verschoben werden musste, freut sich Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner umso mehr, dass sie nun die Preisträgerinnen und Preisträger des Bayerischen Innovationspreises Ehrenamt 2020 in München auszeichnen konnte.

Bayerischer Inklusionspreis JobErfolg 2022 / Sozialministerin Trautner und Behindertenbeauftragter Kiesel laden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein: „Bewerbungen sind ab sofort möglich“

(01.10.2021) Die bayerische Sozialministerin Carolina Trautner und Holger Kiesel, der Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung rufen Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber aus der Privatwirtschaft und dem öffentlichen Dienst auf, sich um den bayerischen Inklusionspreis JobErfolg 2022 zu bewerben.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Kostenlose Corona-Testungen bleiben möglich, wo nötig – Bayerns Gesundheitsminister: Auch nach dem 10. Oktober kann sich kostenlos testen lassen, wer nicht geimpft werden kann

(07.10.2021) Bayern bietet auch über das geplante Ende der kostenfreien Bürgertestungen hinaus unter bestimmten Voraussetzungen kostenlose Corona-Tests an. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 7. Oktober 2021 in München: „Testungen sind auch weiterhin zentraler Bestandteil unserer Corona-Strategie. Sie sind für uns entscheidend, um das Infektionsgeschehen erfassen zu können.“

Holetschek: Bayern steht für moderne und zuverlässige Krankenhausversorgung – Bayerns Gesundheitsminister anlässlich der Tagung der Bayerischen Krankenhausdirektorinnen und -direktoren in Bad Wörishofen

(05.10.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek macht sich für moderne und zukunftsfeste Krankenhausstrukturen stark. Der Minister betonte am 5. Oktober 2021 anlässlich der Tagung der Bayerischen Krankenhausdirektorinnen und -direktoren in Bad Wörishofen: „Schon jetzt haben wir in Bayern eine ausgezeichnete Krankenhausversorgung, von der Grundversorgung bis zur Spitzenmedizin.“

Holetschek fordert strukturelle Änderungen im Gesundheitswesen – Bayerns Gesundheitsminister: Die künftige Bundesregierung muss für eine bessere Vergütung von Vorhaltekosten und für eine umfassende Pflegereform sorgen

(01.10.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek fordert von der künftigen Bundesregierung ein besseres Krankenhaus-Finanzierungssystem. Holetschek betonte am 1. Oktober 2021 in München: „Unabhängig vom Ausgang der Koalitionssuche in Berlin muss dafür gesorgt werden, dass es weiterhin eine flächendeckende bedarfsgerechte Krankenhausversorgung gibt.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach fordert mehr Transparenz von Facebook / „Unternehmen muss seiner Verantwortung gerecht werden“

(05.10.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach fordert vor dem Hintergrund der massiven Ausfälle bei Facebook und den jüngsten Enthüllungen mehr Transparenz von dem US-Unternehmen sowie strengere Regelungen: „Facebook muss endlich umfassend seiner gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Plattformen sind nicht der moderne Wilde Westen.“