Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 15. März 2019

Bayerische Staatskanzlei

Digitalisierung des Hörfunks gemeinsam vorantreiben / Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Ziel ist die Volldigitalisierung der Radioverbreitung mit DAB+ bis 2025.“

(14.03.2019) Die Bayerische Staatsregierung will der Digitalisierung des Hörfunks neuen Schub geben. Im Rahmen der Veranstaltung „DAB+ im Dialog 2019 – Die Erfolgsfaktoren“ am 14. März 2019 in der Bayerischen Vertretung in Berlin erklärte Bayerns Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Die Zukunft des Radios ist digital. Deshalb treibt die Staatsregierung seit Jahren die terrestrische Verbreitung im DAB+ Standard intensiv voran.“

weiter

Eröffnung der Internationalen Handwerksmesse 2019

Bei der Eröffnung der Internationalen Handwerksmesse hält Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, eine Rede zum Motto der Messe "Ist das noch Handwerk? Die Tradition als Basis. Die Zukunft als Vorbild."vergrößern

(13.03.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 13. März 2019 an der Eröffnungsfeier der Internationalen Handwerksmesse 2019 in München und im Anschluss an einem kurzen Messerundgang teilgenommen. Über 1.000 Aussteller präsentieren bis zum 17. März 2019 die gesamte Bandbreite der Leistungen und Produkte des Handwerks.

zur Fotoreihe

Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung mit Nordrhein-Westfalen vom 12. März 2019

Gruppenbild des Bayerischen Kabinetts und des Kabinetts des Landes Nordrhein-Westfalen in der Münchner Residenz.vergrößern

(12.03.2019) 1. Bayern und Nordrhein-Westfalen beschließen Agenda für vertiefte Zusammenarbeit / 2. Digital Dialog: Gemeinsame Plattform, um digitalen Wandel erfolgreich zu gestalten und voranzutreiben / 3. Zukunft des Föderalismus: Länderkompetenzen stärken, Gestaltungsspielraum der Länder erhöhen und aufgabengerechte Finanzierung sicherstellen / 4. Vernetzte Mobilität: Neue Mobilitätskonzepte um Verkehrsfluss zu verbessern und Verkehrsinfrastruktur effizient zu nutzen / 5. Industrie und Energie: Industrielle Wettbewerbsfähigkeit in Deutschland erhalten mit sicherer, bezahlbarer und umweltfreundlicher Energieversorgung / 6. Zukunft der deutschen Medienlandschaft

weiter

zur Fotoreihe

zum Video

Nockherberg 2019

Der traditionelle Salvatoranstich am Münchner Nockherberg: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der Paulaner Geschäftsführer Andreas Steinfatt und dem 1. Braumeister Christian Dahncke (v.l.n.r.). © Paulaner / Sampicsvergrößern

(12.03.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und weitere Mitglieder der Staatsregierung haben am 12. März 2019 an der traditionellen Salvator-Probe am Münchner Nockherberg teilgenommen. Sie ist der Auftakt des alljährlichen Salvator-Ausschanks.

zur Fotoreihe

Antrittsbesuch des Botschafters der Republik Aserbaidschan, Ramin Hasanov

Der Botschafter der Republik Aserbaidschan, Ramin Hasanov (rechts), und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links).vergrößern

(12.03.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 12. März 2019 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den Botschafter der Republik Aserbaidschan, Ramin Hasanov, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

zur Fotoreihe

Zentrale Eröffnungsfeier der Woche der Brüderlichkeit 2019

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL hält eine Rede bei der Zentralen Eröffnung der Woche der Brüderlichkeit: "Wir senden zwei Signale: Versöhnung und Entschlossenheit."vergrößern

(10.03.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 10. März 2019 an der Zentralen Eröffnungsfeier der Woche der Brüderlichkeit 2019 im Staatstheater in Nürnberg teilgenommen. Das Motto lautet in diesem Jahr „Mensch, wo bist Du? Gemeinsam gegen Judenfeindschaft“.

zur Fotoreihe

zum Video

Bürgerforum „Europa im Dialog“ mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann am 5. April 2019 um 19:00 Uhr in Nürnberg

Bürgerforum "Europa im Dialog"vergrößern

Am Freitag, 5. April 2019, 19:00 Uhr (Einlass ab 18:00 Uhr) findet im Atrium des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat in Nürnberg, Bankgasse 9, ein Bürgerforum „Europa im Dialog“ statt. Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Dr. Florian Herrmann diskutiert mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wird inhaltlich vorbereitet durch drei Schülerworkshops am Nachmittag und moderiert von Tilmann Schöberl (BR).

Die Staatskanzlei veranstaltet das Bürgerforum in Zusammenarbeit mit den Vertretungen des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission in München, der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, der Europäischen Akademie Bayern, dem Europabüro und Europe-Direct-Informationszentrum Nürnberg und dem Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwigs-Maximilians-Universität München.

Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten ist eine vorherige Anmeldung unter europa-im-dialog-nuernberg erforderlich.

zur Anmeldung

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Großer Ermittlungserfolg gegen „Neue psychoaktive Stoffe“ (NpS) – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt empfindlichen Schlag gegen weltweiten NpS-Händlerring: Hervorragende internationale Ermittlungsarbeit – Verstärkte Bekämpfung der hochgefährlichen NpS

(14.03.2019) Großer Ermittlungserfolg gegen ‚Neue psychoaktive Stoffe‘ (NpS): Nach aufwendigen internationalen Ermittlungen gelang dem Bayerischen Landeskriminalamt (BLKA) und der Staatsanwaltschaft, eine bandenmäßig strukturierte Organisation zu zerschlagen, die NpS im großen Stil produziert und weltweit versendet hatte.

weiter

‚Body-Cams‘ für mehr Schutz der Polizisten – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gibt bayernweiten Einsatz von Body-Cams bei der Bayerischen Polizei frei: Hervorragend bewährt – Ausrüstung mit 1.400 Body-Cams für rund 1,8 Millionen Euro bis Anfang 2020

(11.03.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 11. März 2019 in München den bayernweiten Einsatz von Body-Cams bei der Bayerischen Polizei freigegeben. „Die Body-Cams haben sich während unseres einjährigen Pilotversuchs hervorragend bewährt“, erklärte Herrmann. Aufgrund der deutlich erkennbaren Videoaufzeichnung besteht eine höhere Hemmschwelle, Polizeibeamte anzugreifen.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Brauchen vom Bund weiterhin hohe Mittel für sozialen Wohnungsbau / Gesetzesänderung ermöglicht Stärkung des sozialen Wohnungsbaus / Unterstützung für Wohnungsbau-Projekte von privaten Bauherrn, Städten und Gemeinden / Freistaat wird Wohnraumfördermittel für 2019 auf 886 Millionen Euro verstetigen

(15.03.2019) Der Weg für dauerhafte Finanzhilfen des Bundes für den sozialen Wohnungsbau ist frei. Nach dem Bundestag hat am 15. März 2019 auch der Bundesrat grünes Licht für die Aufnahme eines neuen Artikel 104d in das Grundgesetz gegeben. Bauminister Dr. Hans Reichhart freut sich, dass der Bund damit der nachdrücklichen Forderung der Länder nachkommt. Somit ist ein weiterer Punkt aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Feierstunde zur Selbstständigkeit der Justizvollzugsanstalt Hof / Bayerns Justizminister Eisenreich führt Maria Anna Kerscher in ihr neues Amt ein

(11.03.2019) Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich gratuliert am 11. März 2019 feierlich der Justizvollzugsanstalt Hof zu ihrer Selbstständigkeit und führt gleichzeitig die neue Anstaltsleiterin Kerscher in ihr Amt ein. In den vergangenen 40 Jahren war die Justizvollzugsanstalt Hof der Justizvollzugsanstalt St. Georgen-Bayreuth verwaltungsorganisatorisch angegliedert.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Staatssekretärin Anna Stolz bei feierlicher Einweihung der „Realschule Gute Änger“ – Neubau und neuer Name für Staatliche Realschule Freising II / „Lern- und Lebensraum zum Wohlfühlen“

(14.03.2019) „Mit der Einweihung des neuen Schulgebäudes und der feierlichen Namensgebung zur ,Realschule Gute Änger‘ geht die Schulfamilie der Staatlichen Realschule II heute einen weiteren wichtigen Schritt in ihrer noch jungen, aber bereits beachtlichen Geschichte“, so Kultusstaatssekretärin Anna Stolz am 14. März 2019 bei der Festveranstaltung an der Realschule in Freising.

weiter

Kultusminister Michael Piazolo empfängt die israelische Generalkonsulin Sandra Simovich zum fachlichen Austausch / „Bayerisch-israelische Bildungszusammenarbeit fortführen und vertiefen“

(12.03.2019) Kultusminister Michael Piazolo kam am 12. März 2019 in München mit der Generalkonsulin des Staates Israel für Süddeutschland, Sandra Simovich, zu einem fachlichen Austausch zusammen. Dabei betonte er: „Die Bildungszusammenarbeit zwischen Bayern und Israel ist von einer Kultur des offenen Austausches geprägt.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstminister Bernd Sibler gibt Mittel für historisches Fachwerkhaus bekannt – „Imposantes Denkmal im Stadtzentrum gibt Zeugnis von der architektonischen Leistung und Baukunst unserer Vorfahren“ / 393.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Hauptstraße 9 in Karlstadt

(13.03.2019) Die Sanierung des Anwesens Hauptstraße 9 in Karlstadt wird mit 393.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 13. März 2019 in München bekannt. „Das imposante Fachwerkhaus an der Hauptstraße 9 im Stadtzentrum von Karlstadt ist ein Zeugnis der beeindruckenden architektonischen Leistung und Baukunst unserer Vorfahren. Dieses wertvolle Kulturgut eröffnet uns einen spannenden Einblick in die Stadtgeschichte.“

weiter

Kunstminister Bernd Sibler bei Ausstellungseröffnungen in Selb und Hohenberg an der Eger – bayernweit vielseitige Veranstaltungen zum Jubiläum – „100 Jahre Bauhaus werden in Bayern gebührend gefeiert!“

(08.03.2019) „100 Jahre Bauhaus werden in Bayern gebührend gefeiert! Die Ideen des Bauhauses haben auch im Freistaat beeindruckende Spuren hinterlassen – insbesondere in Form von Bauwerken aus der Nachkriegszeit. Aber auch die Porzellankunst wurde durch den Bauhaus-Impuls stark beeinflusst. Auf diese bedeutenden Wirkungsstätten der Bauhäusler und deren Werke sind wir sehr stolz!“, betonte Kunstminister Bernd Sibler am 8. März 2019 bei einem Empfang in Selb, wo er vorab die Sonderausstellung „Radikal zeitgemäß. Rosenthal X Walter Gropius“ besichtigte.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KEIN STEUERABZUG BEI ONLINEWERBUNG / Bayern erreicht Klärung in Berlin // Keine zusätzlichen Belastungen für inländische Werbetreibende

(14.03.2019) Für viele Unternehmen in Deutschland ist Onlinewerbung unverzichtbar, um national und international wettbewerbsfähig zu bleiben. Die Rechtsfrage, ob bei entsprechenden Zahlungen an ausländische Anbieter vom inländischen Werbetreibenden ein Steuerabzug vorzunehmen ist, hat dementsprechend für Verunsicherung bei den Unternehmen gesorgt.

weiter

FÜRACKER ERTEILT BAUAUFTRAG FÜR INSELDOM / Freistaat investiert 2,1 Millionen Euro in Erschließungs- und Sanierungsmaßnahmen // Haushaltsausschuss macht Weg frei

(14.03.2019) Der sogenannte Inseldom des ehemaligen Augustiner-Chorherrenstift Herrenchiemsee soll nach über 100 Jahren wieder geöffnet werden. „Das historische Kulturgut gehört zu unserer Heimat Bayern. Wir wollen den Inseldom wieder für Besucher öffnen. Der Freistaat investiert deshalb rund 2,1 Millionen Euro in Sanierungs- und Erschließungsmaßnahmen.“

weiter

FÜRACKER: NEUE SICHERE DATENAUSTAUSCHPLATTFORM FÜR BAYERNS KOMMUNEN / Kostenfreie BayernBox für Kommunen und Landkreise des Freistaats ab sofort verfügbar

(14.03.2019) Das BayernNetz ist als Behördennetz des Freistaats mit gut 2.200 angeschlossenen Standorten die zentrale Infrastruktur der staatlichen und kommunalen Verwaltung. Ab sofort bietet das Heimatministerium den Kommunen in Bayern, Gemeinden, Verwaltungsgemeinschaften, Landkreisen und Bezirken, für einen sicheren Datenaustausch mit Partnern innerhalb und außerhalb des Bayerischen Behördennetzes eine neue Datenaustauschplattform an.

weiter

FÜRACKER: SOLIDE UND GENERATIONENGERECHTE HAUSHALTSPOLITIK IN BAYERN KONSEQUENT FORTFÜHREN / Finanzminister bringt Doppelhaushalt 2019/2020 in den Landtag ein

(13.03.2019) „Mit dem Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt werden auf finanzpolitisch solider Grundlage die für die Menschen in Bayern relevanten Zukunftsfragen konsequent und spürbar angegangen. Der Entwurf für den Doppelhaushalt setzt die generationengerechte Finanz- und Haushaltspolitik der Bayerischen Staatsregierung konsequent fort“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Einbringung des Doppelhaushalts 2019/2020 in den Bayerischen Landtag am 13. März 2019 fest.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger trifft NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Pinkwart / Aiwanger: „Energiewende muss jetzt in eine neue Phase treten“

(13.03.2019) Nach der gemeinsamen Sitzung des bayerischen und nordrhein-westfälischen Kabinetts trafen NRW-Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger zusammen, um sich zu Energiethemen auszutauschen. Aiwanger und Pinkwart stimmten darin überein, dass die Energiewende jetzt weiter angeschoben werden muss.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: 200.000 Euro mehr für Wanderwege / Bayern stärkt den Naturtourismus

(09.03.2019) Naturtourismus ist in Bayern auf dem Vormarsch. Zum Erhalt eines intakten Wandernetzes sind insgesamt zusätzlich 200.000 Euro im Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 vorgesehen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 9. März 2019 bei der Jahrestagung des Wanderverbandes Bayern in Bischofsgrün: „Attraktive und authentische Naturerlebnis-Angebote leisten einen wertvollen Beitrag für einen umwelt- und klimaverträglichen Tourismus in Bayern.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mit genomischen Daten zu gesünderem Fleckvieh – Landwirtschaftsministerium startet innovatives Rinderzucht-Projekt

(11.03.2019) Die Rinderzucht in Bayern macht einen Qualitätssprung. Die Bayerische Landesanstalt für Landwirtschaft in Grub hat ein zukunftsweisendes genomisches Fleckvieh-Projekt gestartet. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat die Förderung des Projekts mit 1,5 Millionen Euro freigegeben. Ziel ist es vor allem, die Gesundheit des Fleckviehs und die Zuchtwertschätzung weiter zu verbessern.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Ganztagsbetreuung in der Grundschule / Familienministerin Schreyer: „Staatsregierung und Landeshauptstadt München bauen gemeinsam das Modell der Kooperativen Ganztagsbildung auf zehn Standorte aus“

(15.03.2019) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer: „Mit dem Schuljahr 2019/2020 bauen Staatsregierung und Landeshauptstadt München gemeinsam das Modell der Kooperativen Ganztagsbildung auf zehn Standorte aus. Damit stellen wir die Weichen für eine umfassende qualitativ hochwertige Ganztagsbetreuung.“

weiter

Equal Pay Day 2019 / Sozialministerin Schreyer: „Es ist nicht akzeptabel, dass Frauen 77 Tage umsonst arbeiten, während Männer bereits bezahlt werden“

(14.03.2019) Zum zwölften Mal wird in Deutschland am Equal Pay Day auf die Lohnunterschiede zwischen Mann und Frauen hingewiesen. „Der Equal Pay Day fällt heuer auf den 18. März – immer noch! Denn er besagt, dass Frauen auch dieses Jahr wieder 77 Tage umsonst arbeiten, während Männer bereits bezahlt werden. Das ist nicht akzeptabel! Die reale Lohnlücke stagniert seit drei Jahren bei rund 21 Prozent“, betont die Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Sozialministerin Kerstin Schreyer.

weiter

Familiengeld / Familienministerin Kerstin Schreyer übergibt 300.000. Bescheid

(11.03.2019) Familienministerin Kerstin Schreyer hat am 11. März 2019 in München persönlich den 300.000. Bescheid über den Bezug des Bayerischen Familiengeldes an Familie Gerstner aus Oberbayern übergeben. Sohn Levi hat die Marke geknackt, sein älterer Bruder Luis hat ebenfalls vom Familiengeld profitiert.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern und Nordrhein-Westfalen fordern mehr Föderalismus im Gesundheitswesen – Huml und Laumann: Regionale Gliederung der landesunmittelbaren Ortskrankenkassen soll erhalten bleiben

(12.03.2019) Bayern und Nordrhein-Westfalen setzen sich im Interesse der Bürgerinnen und Bürger für mehr Föderalismus im Gesundheitswesen ein. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte am 12. März 2019 in München: „Versorgung findet bei den Menschen vor Ort statt – und nicht am grünen Tisch in Berlin. Deshalb muss es mehr Spielräume für die Vertragspartner vor Ort geben!“

weiter