Bayerische Staatskanzlei

„Tag des Handwerks“

Am 13. März 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, am Kick-Off des „Tag des Handwerks“ im Bildungszentrum des Münchner Elektrohandwerks in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Handwerk hat goldenen Boden. Ein Handwerksberuf bietet beste Zukunftsaussichten, gute Bezahlung und Selbstverwirklichung. Mit dem bundesweit einzigartigen ‚Tag des Handwerks‘ wollen wir Schülerinnen und Schülern die hervorragenden Möglichkeiten des Handwerks zeigen. Damit fördern wir den Nachwuchs und das Interesse an praktischen Berufen. Akademische und berufliche Bildung ist gleichwertig. Bayern stärkt das Handwerk: Wir machen als erstes Bundesland die Meisterausbildung kostenfrei, stärken die Berufsbildungszentren und verankern Praktika im Unterricht.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. März 2023

1. Bayern bereitet Weg zur kostenfreien Meisterausbildung / Meisterbonus wird auf 3.000 Euro erhöht / Zeichen der Wertschätzung für berufliche Bildung / 2. Ausweitung der Energie-Härtefallhilfe für Unternehmen rückwirkend für das Jahr 2022 / Bayern unterstützt zielgenau, bedarfsgerecht und umfassend / Anträge für 2023 können bereits gestellt werden / 3. Staatsregierung beschließt Fortsetzung von „gemeinsam.Brücken.bauen“ für Schuljahr 2023/2024 / Bayern unterstützt Schülerinnen und Schülern beim Abbau von pandemiebedingten Lernrückständen 

3. Jour fixe zum „Pakt für das Ehrenamt“

Am 14. März 2023 hat der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, gemeinsam mit Sozialministerin Ulrike Scharf, MdL, dem Beauftragten für Bürokratieabbau Walter Nussel, MdL, und der Beauftragten für das Ehrenamt Eva Gottstein, MdL, am dritten Jour fixe zum „Pakt für das Ehrenamt“ in der Staatskanzlei teilgenommen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Bayern ist Land des Ehrenamtes. Fast jeder Zweite engagiert sich ehrenamtlich und leistet damit einen wertvollen Beitrag für unser Miteinander. Beim jährlichen Treffen mit den Paktpartnern loten wir aus, wo bürokratischer Aufwand im Bereich Ehrenamt weiter minimiert werden kann. Wir wollen beste Rahmenbedingungen für die Ehrenamtlichen und mehr Zeit für das Wesentliche. Danke an alle, die sich so vorbildlich engagieren!“

Besuch des Gemeinsamen Zentrums der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit

Am 13. März 2023 hat Bayerns Europaministerin Melanie Huml, MdL, das ‚Gemeinsame Zentrum’ der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollzusammenarbeit in Schwandorf besucht. Europaministerin Melanie Huml, MdL: „So geht Europa: Erfolgreiche europäische Zusammenarbeit für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger in Bayern und Tschechien. Bin beeindruckt vom ‚Gemeinsamen Zentrum’ der deutsch-tschechischen Polizei- und Zollbehörden, das ich heute in Schwandorf besichtigen konnte.“

„Auf eine weiß-blaue Tasse“: Vierte Folge mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Dietmar Holzapfel ab 18. März 2023

„Auf eine weiß-blaue Tasse“ ist der offizielle Audio-Podcast der Bayerischen Staatsregierung. Ministerpräsident Dr. Markus Söder diskutiert mit vielen interessanten Gästen zu spannenden Themen der heutigen Zeit.

Die vierte Folge wird am Samstag, den 18. März 2023, veröffentlicht. Zu Gast ist Dietmar Holzapfel.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann zur Kriminalstatistik 2022: Geringere Kriminalitätsbelastung als im Vor-Corona-Jahr 2019 – Bekämpfung der Internetkriminalität, Gewaltkriminalität und Sexualdelikte Schwerpunkte in 2023

(15.03.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 15. März 2023 die Bilanz zur bayerischen Kriminalstatistik 2022 gezogen. „Im Vergleich zum letzten Vor-Corona-Jahr 2019 hatten wir 2022 in vielen Bereichen bessere Werte in der Kriminalstatistik. Vor allem ist in Bayern die Kriminalitätsbelastung und damit das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden, gesunken.“ Nach Herrmanns Worten ist die Kriminalitätsbelastung der wichtigste Gradmesser in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS).

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Realisierungswettbewerb für ersten Baustein des neuen Campus der Technischen Universität Nürnberg entschieden / Burckhardt+Partner mit Buro Happold Sieger des interdisziplinären Planungswettbewerbs für die ersten Gründungsgebäude der University of Technology Nuremberg (UTN) / Gebäudekomplex wird zentrale Einrichtungen der noch jungen Universität beherbergen / Präsentation der Ergebnisse in einer Online-Ausstellung ab dem 15.März 2023

(15.03.2023) Die Planungen für die ersten Gebäude auf dem neuen Campus der Technischen Universität Nürnberg im Nürnberger Stadtteil Lichtenreuth nehmen Gestalt an. Nach einem interdisziplinären Planungswettbewerb, an dem insgesamt 15 Planungsteams teilgenommen haben, hat die Preisgerichtsjury aus Vertretern von Freistaat, UTN, Stadt Nürnberg und externen Planern den Siegerentwurf für die Neubauten der Zentralen Einrichtungen gekürt.

Bayerns Bauminister Bernreiter: „Geplante Sanierungspflicht der EU verteuert Wohnen.“ / EU-Parlament legt Standpunkt für weitere Beratungen der Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäude (EPBD) fest / Bauminister Christian Bernreiter fordert freiwillige Ansätze statt Renovierungspflicht / Wohnungswirtschaft warnt vor massivem Anstieg der Wohnkosten

(14.03.2023) Das Europäische Parlament will die Anforderungen an die Energieeffizienz von Gebäuden am Ziel eines klimaneutralen Gebäudebestandes bis 2050 ausrichten. Nach den Vorstellungen des Parlaments sollen bis 2033 alle bestehenden Gebäude einer Energieeffizienzklasse D entsprechen. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter warnt: „Die aktuellen Rahmenbedingungen für die Bau- und Wohnungswirtschaft sind alles andere als einfach. Steigende Zinsen und hohe Baupreise haben bereits zu einer erheblichen Verringerung der Bau- und Sanierungstätigkeit geführt.“

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Die Digitalisierung ist wichtiger Beitrag für die Zukunft der Schienen“ / Deutsche Bahn präsentiert in Hamburg den neuen automatisierten Zugverkehr mit „European Train Control System (ETCS) und „Automatic Train Operation (ATO)“ im Einsatz bei der S-Bahn / Pilotprojekt Vorbild für Verkehre in Bayern und bei der S-Bahn München / Digitalisierung wichtiger Beitrag für mehr Qualität und Kapazität auch im bayerischen Eisenbahnnetz

(13.03.2023) Gemeinsam mit Berthold Huber, Vorstand Infrastruktur der Deutschen Bahn, dem Konzernbevollmächtigen der Deutschen Bahn für den Freistaat Bayern Klaus-Dieter Josel, und weiteren Vertretern der Deutschen Bahn und der Bayerischen Eisenbahngesellschaft nahm Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter am 13. März 2023 den Betrieb mit Fahrgästen der S-Bahn Hamburg im Rahmen der „Digitalen Schiene Deutschland“ in Augenschein. Dort wird derzeit das Pilotprojekt „Digitale S-Bahn Hamburg“ durchgeführt, welches auch Vorbild für Verkehre in Bayern und insbesondere für die S-Bahn München sein soll.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Ausbau der Videoverhandlungen an Zivilgerichten / Bundesjustizminister legt Referentenentwurf vor / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wenn sich die Reform in der Praxis bewähren soll, besteht Nachbesserungsbedarf.“

(17.03.2023) Das Bundesjustizministerium plant den Ausbau der Videokonferenztechnik an den Zivilgerichten. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zum vorliegenden Referentenentwurf: „Videoverhandlungen im Zivilverfahren sind bereits durch das geltende Recht möglich und gehören in Bayern längst zum Gerichtsalltag. Ich begrüße eine Erweiterung der Möglichkeiten. U. a. sollen Gerichte künftig digitales Verhandeln anordnen können – und nicht wie bislang nur gestatten. Auch virtuelle Rechtsantragsstellen sind geplant.“

112 Verfahren gegen Klimaaktivisten in Bayern / 21 Urteile und Strafbefehle / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: „Jeder darf sich friedlich für den Klimaschutz einsetzen. Straftaten im Namen des Klimaschutzes nimmt die bayerische Justiz nicht hin.“

(16.03.2023) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt vor Straftaten im Namen des Klimaschutzes: „Der Kampf gegen den Klimawandel ist ein existenzielles Thema für die Menschheit. Es gibt viele Möglichkeiten, sich legal für den Klimaschutz einzusetzen und für seine Ziele zu demonstrieren. Viele der Klimakleber blockieren aber in strafbarer Weise den Verkehr. Ein kleiner Teil gefährdet sogar die Gesundheit und das Leben anderer Menschen. Der Rechtsstaat darf das nicht akzeptieren. Straftaten im Namen des Klimaschutzes nehmen wir nicht hin.“

Pilotprojekt am Landgericht Regensburg / Neue Gerichtssoftware ab dem 15. März 2023 im Einsatz / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen unsere Gerichte mit moderner IT-Infrastruktur und Spezialsoftware bestmöglich entlasten.“

(15.03.2023) Mit einer neuen Gerichtssoftware treibt Bayern seine Digitaloffensive weiter voran. Seit dem 15. März 2023 pilotiert das Landgericht Regensburg den Einsatz des neu entwickelten Textverarbeitungsprogramms bk.text für alle Zivilverfahren in erster Instanz. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Unsere Gerichte sind sehr leistungsfähig. Aber die Aufgaben nehmen ständig zu. Deshalb wollen wir unsere Gerichte mit moderner IT-Infrastruktur und Spezialsoftware bestmöglich entlasten.“

Feierstunde für Bayerns Beste / Justizminister Eisenreich ehrt Jahrgangsbeste der Staats- und Justizprüfungen / Eisenreich: „Ich bin stolz, dass wir so viele exzellente Nachwuchskräfte in Bayern haben.“

(14.03.2023) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat die Jahrgangsbesten aller Justiz- und Staatsprüfungen aus den Jahren 2021 und 2022 im Münchner Justizpalast empfangen. Eisenreich: „Ich bin stolz, dass wir so viele exzellente Nachwuchskräfte in Bayern haben. Zu diesem Erfolg darf ich Ihnen allen meinen Glückwunsch aussprechen. Für Ihre berufliche Zukunft und Ihren weiteren Lebensweg wünsche ich Ihnen alles Gute.“

Kundgebung gegen den Ukraine-Krieg auf dem Münchner Karlsplatz / Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zeigt Solidarität mit dem ukrainischen Volk: „Putin führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Kriegsverbrecher müssen zur Verantwortung gezogen werden.“

(11.03.2023) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat dem ukrainischen Volk am 11. März 2023 bei einer Kundgebung gegen den Krieg seine Solidarität ausgesprochen. Eisenreich in seinem Grußwort auf dem Münchner Karlsplatz: „Seit mehr als einem Jahr erleiden die Menschen in der Ukraine unvorstellbares Leid und Unrecht. Es gibt gezielte Attacken auf Zivilisten, Folter und andere grausame Kriegsverbrechen. Wladimir Putin führt einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Förderprogramm „gemeinsam.Brücken.bauen“ wird im Schuljahr 2023/24 fortgesetzt / Kultusminister Piazolo: „Chancengerechtigkeit nach Corona weiter sichern – Corona-Lücken nachhaltig schließen – psychosoziale Belastungen der Pandemie abfedern“

(14.03.2023) Seit Mai 2021 werden an Bayerns Schulen mit dem Programm „gemeinsam.Brücken.bauen“ umfangreiche Unterstützungsmaßnahmen angeboten, um die Folgen der Corona-Pandemie für die Schülerinnen und Schüler abzumildern. Kultusminister Piazolo dazu: „Wir haben mit ‚gemeinsam.Brücken.bauen‘ vielfältige Fördermöglichkeiten geschaffen, die die Schulen vor Ort individuell und kreativ nutzen, um ihre Schülerinnen und Schüler beim Aufholen nach der Pandemie und beim Erwerb sozialer Kompetenzen bestmöglich zu unterstützen.“ 

Aus- und Weiterbildung in Bayern: Auf dem Weg zum Traumjob / Bayernweite Woche der Aus- und Weiterbildung ab 13. März – Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz betonen Bedeutung der Berufsausbildung und Chancen der Weiterbildung

(13.03.2023) Die Berufswahl ist eine der wichtigsten Entscheidungen im Leben eines jungen Menschen. Sie will wohlüberlegt sein und die Auswahl ist groß: Hunderte verschiedener Ausbildungs- oder Studiengänge warten mittlerweile auf die Schulabsolventinnen und -absolventen. „Das klingt reizvoll, macht die Entscheidung für viele aber sicherlich nicht leichter“, sagt Kultusminister Michael Piazolo. Nicht zuletzt deshalb ist die berufliche Orientierung fest im Schulalltag aller weiterführenden Schulen verankert und wird immer weiter gestärkt. 

Elternverband, Schulen und Kultusministerium: Starke Partner für die Realschulen auch in der Zeitenwende / Kultusstaatssekretärin Anna Stolz auf Bezirkselterntag des Landeselternverbands bayerischer Realschulen in Unterfranken – „Enger und vertrauensvoller Austausch prägt die Bildungsarbeit an unseren Realschulen“

(11.03.2023) Das Motto war gut gewählt: „Unterfränkische Realschulen in Zeitenwenden – mit Zuversicht und Offenheit!“ lautete der Slogan, mit dem der Landeselternverband bayerischer Realschulen zum Bezirkstreffen in Unterfranken geladen hatte. Unter den Gästen war auch Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, die die Gelegenheit nutzte, um gemeinsam mit den Elternvertreterinnen und -vertretern den Blick in die Zukunft zu wagen: „Digitale Bildung, der Umgang mit künstlicher Intelligenz oder die sich wandelnden Erwartungen und Ansprüche der Berufswelt – unser Leben, Lernen und Arbeiten verändern sich gerade, sodass wir auch in diesem Bereich eine wirkliche Zeitenwende erleben.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Antragsstart für Energiehilfen: „Keine halben Sachen: Wir stocken auf!“ / 51,5 Millionen Euro aus dem Härtefallfonds Energie für Kunst- und Kultureinrichtungen einschließlich Kinos in Bayern – Bayernbonus ergänzt Kulturfonds Energie des Bundes – Informationen unter: https://www.bayernspielt.info/bayernbonus/

(16.03.2023) Ab sofort können Kunst- und Kultureinrichtungen Energiehilfen beantragen. Die steigenden Energiepreise stellen die Kultureinrichtungen nach der Corona-Krise erneut vor existenzielle Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund hat der Bayerische Ministerrat bereits im Dezember 2022 Härtefallfonds-Hilfen in für Kunst- und Kultureinrichtungen sowie Kinos auf den Weg gebracht. Die Härtefallfonds-Hilfen stocken als sogenannter Bayernbonus den Kulturfonds Energie des Bundes auf.

Uniklinikum Augsburg: Grünes Licht für Neubau / Ministerrat spricht sich für Neubauplanung des Universitätsklinikums aus – Kosten- und Zeitersparnis – Wissenschaftsminister Blume: „eines der modernsten Klinikareale Europas für schwäbischen Maximalversorger“

(14.03.2023) Der Bayerische Ministerrat hat am 14. März 2023 grünes Licht für die Planung des Neubaus des Uniklinikums Augsburg gegeben, der Projektantrag wird erstellt. Das ist der nächste Meilenstein für den Medizinstandort Bayern. Wissenschaftsminister Markus Blume betont: „Neubau statt Sanierung! In Augsburg soll eines der modernsten Klinikareale Europas entstehen. Ein Neubau spart Kosten, Nerven und Zeit.“

Baustart für Neues Hauner in Großhadern – „modernste Kinderklinik Europas“ / Spatenstich für Jahrhundertprojekt: Neue Heimat für Kinderklinik des LMU Klinikums am Campus Großhadern

(13.03.2023) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume haben am 13. März 2023 den Spatenstich für ein Jahrhundertprojekt gesetzt: Die Kinderklink der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU) erhält in Großhadern einen neuen Klinikbau, der Maßstäbe setzt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: „ENGLMARISUCHEN“ UND „HANDWEBEREI“ IN BUNDESWEITES VERZEICHNIS DES IMMATERIELLEN KULTURERBES AUFGENOMMEN / Anerkennung für zwei Traditionen aus Bayern

(15.03.2023) „Zwei weitere Traditionen aus Bayern sind ab sofort im Bundesweiten Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes zu finden: Das niederbayerische ‚Englmarisuchen‘ und die ‚Handweberei‘!“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker über die Entscheidung der Kulturministerkonferenz. „Von insgesamt 144 Einträgen im Bundesverzeichnis sind 35 aus Bayern. Das zeigt, wie vielfältig Bräuche und traditionelle Handwerkstechniken bei uns gelebt und bewahrt werden.“

Bilanzveranstaltung „Zukunftsdialog Heimat.Bayern“ – SÖDER, KANIBER UND FÜRACKER: BAYERNS ZUKUNFT GEMEINSAM GESTALTEN – DIE MENSCHEN ZUM MITMACHEN ANIMIEREN! / Top-Zukunftsthemen: Energiewende, Klimawandel, Daseinsvorsorge und Heimatthemen // Erste Umsetzungsmaßnahmen bereits gestartet

(15.03.2023) Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Sehnsuchtsort und Glücksland. Die Bayern leben gerne in ihrer Heimat und sind zufrieden mit ihrem Land. Aber wir wollen immer noch besser werden. Wir arbeiten intensiv daran, dass auch der Ländliche Raum beste Zukunftschancen hat. Mehr Digitalisierung, mehr ÖPNV, mehr Dezentralisierung bei Behörden und Hochschulen schaffen Entwicklungsperspektiven. Danke an Michaela Kaniber und Albert Füracker für die hervorragende Gestaltung des ‚Zukunftsdialogs Heimat.Bayern‘. Das starke Heimatgefühl verbindet die Menschen in Bayern.“

FÜRACKER: WEITERE BESTNOTE FÜR DIE BAYERISCHE HAUSHALTS- UND FINANZPOLITIK! / Auch Moody´s bescheinigt Bayern höchstmögliche Kreditwürdigkeit

(14.03.2023) „Die Rating-Agentur Moody’s bewertet Bayerns Finanzpolitik im aktuellen Jahresbericht auch künftig mit dem bestmöglichen Kreditrating ‚Aaa stable‘. Damit wurde dem Freistaat Bayern erneut von zwei renommierten Rating-Agenturen die höchstmögliche Kreditwürdigkeit bescheinigt. Bereits in der vergangenen Woche gab Standard & Poor’s bekannt, dass der Freistaat weiterhin die Spitzennote führt“, freut sich der Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bekanntgabe des Berichts der Rating-Agentur Moody‘s.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wir werden am Freitag ausloten, welche Galeria-Kaufhäuser wir in Bayern retten können“

(16.03.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger wird um die noch acht von der Schließung bedrohten Galeria Karstadt Kaufhof-Filialen in Bayern kämpfen. Am 13. März 2023 war bekannt gegeben worden, welche Filialen der Konzern im Rahmen seines Insolvenzplans schließen will. Bundesweit sollen mehr als 50 Warenhäuser schließen. Tausende Arbeitsplätze sind bundesweit bedroht. 

Aiwanger: „Wir brauchen Szenarien und Daten für den besten Weg zur Klimaneutralität“

(15.03.2023) Bayern hat das ehrgeizige Ziel, bis 2040 klimaneutral zu sein ohne Wirtschaft und Wohlstand zu gefährden. Wie das gelingen kann, wird eine Energiesystemstudie bis Ende diesen Jahres erforschen. Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger: „Die renommierten Wissenschaftler der Forschungsstelle für Energiewirtschaft (FfE) und das Beratungsunternehmen Consentec zeigen mit der von uns beauftragten Studie Lösungen für das Energiesystem von morgen auf.“

Aiwanger: „Hightech-Standort Bayern: Nano Dimension kommt mit innovativer 3D-Technik nach München“

(15.03.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den Startschuss für die Ansiedelung des israelischen Unternehmens Nano Dimension in München gegeben. Anlässlich der Eröffnungsfeier am 14.03. betonte er die Attraktivität des Standortes München: „München ist als Hightech-Standort interessant für innovative Unternehmen wie Nano Dimension. Die Kombination aus 3D-Druck und Elektronikfertigung passt perfekt zu unserer Hightech-Agenda.“

Aiwanger: „Wir machen die Meisterausbildung in Bayern attraktiver, berufliche Ausbildung bekommt auch finanziell mehr Wertschätzung“

(14.03.2023) Der Bayerische Ministerrat hat auf Initiative von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger beschlossen, den bayerischen Meisterbonus dauerhaft auf 3.000 Euro zu erhöhen. Bisher wurden erfolgreiche Absolventen mit 2.000 Euro belohnt. Die Aufstockung gilt rückwirkend für alle seit dem 1. Januar 2023 erfolgreich absolvierten Weiterbildungsprüfungen zum Meister oder zu einem vergleichbaren (schulischen) Abschluss.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: DIE KÖNIGSKLASSE DER NATURSCHUTZARBEIT / BAYERISCHER NATURSCHUTZFONDS FEIERT 40-JÄHRIGES BESTEHEN

(14.03.2023) Seit 40 Jahren setzt sich der Bayerische Naturschutzfonds – die Naturschutzstiftung des Freistaats – für mehr Artenvielfalt und Lebensqualität in Bayern ein. Am 14. März 2023 haben rund 250 Gäste das Jubiläum der Stiftung in München gefeiert. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte beim Festakt im Schloss Nymphenburg: „Der Schutz von Natur und Artenvielfalt ist eine der größten Aufgaben unserer Zeit. Der Bayerische Naturschutzfonds spielt in der Königsklasse der Naturschutzarbeit.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Wir lassen Bayerns Waldbesitzer nicht allein“: Kaniber anlässlich des Trockenheitskongresses der Forstbranche 

(16.03.2023) Angesichts der massiven Trockenschäden in den nordbayerischen Wäldern hat Forstministerin Michaela Kaniber den bayerischen Waldbesitzern die volle Unterstützung der Staatsregierung zugesichert. „Bayern lässt seine Waldbesitzer in der Klimakrise nicht allein. Ob mit einem umfangreichen Beratungsangebot, einer bundesweit einzigartigen Förderung oder Waldforschung auf Top-Niveau: Der Freistaat steht Seite an Seite mit den Betroffenen, um die Herausforderungen des Klimawandels zu meistern.“, sagte die Ministerin anlässlich des Forstwirtschaftskongress „Wälder im Trockenstress“ am 16. März 2023 in Würzburg.

Startschuss für einzigartiges Steinbock-Projekt – Ministerin Michaela Kaniber genehmigt die Auswilderung an der Benediktenwand

(14.03.2023) Ein in Bayern einzigartiges Steinbock-Projekt kann ab sofort losgehen. Forstministerin Michaela Kaniber hat am 14. März 2023 der Kreisgruppe Bad Tölz des Bayerischen Jagdverbands die Genehmigung zur Auswilderung von Steinwild an der Benediktenwand erteilt. „Unserem Steinwild an der Benediktenwand soll es auch in Zukunft gut gehen. Deshalb greifen wir dort der Population gezielt unter die Arme“, sagte die Ministerin zum Start des Projekts.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir gehen mit aller Konsequenz gegen Menschenhandel vor!“ / Besuch der Fachberatungsstelle Solwodi in München

(16.03.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betonte beim Besuch der Fachberatungsstelle Solwodi in München: „Wir gehen mit aller Konsequenz gegen Menschenhandel vor! Wir erteilen jeder Form dieses menschenverachtenden und brutalen Geschäfts eine klare Absage!“ Weiter erklärt die Ministerin nach dem Besuch: „Die Schicksale der Frauen bewegen mich sehr und machen mich betroffen. Um neue Lebensperspektiven zu entwickeln, brauchen Betroffene eine intensive Beratung und Betreuung.“

Scharf: „Bayern ist gemeinsam stark: Wir unterstützen Kindertageseinrichtungen in finanziell schwierigen Zeiten!“ / Freistaat stellt über 40 Mio. Euro für Kita-Härtefallhilfen bereit

(16.03.2023) Der Krieg in der Ukraine, die damit verbundene Energiekrise und die hohe Inflation treiben insbesondere die Energiepreise in die Höhe. Auch die Einrichtungen der Kindertagesbetreuung sind davon betroffen. Um die bayerischen Einrichtungen wirksam zu unterstützen, werden Träger nicht-kommunaler Kindertageseinrichtungen über Härtefallhilfen des Freistaats Bayern entlastet. Dafür stehen über 40 Mio. Euro bereit.

Scharf: „Ausbildungsbotschafterinnen und Ausbildungsbotschafter begeistern junge Menschen für das Gastgewerbe!“ / Arbeitsministerin besucht 12. Ausbildungsbotschafter Tag des DEHOGA Bayern

(16.03.2023) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont anlässlich des 12. Ausbildungsbotschafter Tags des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA Bayern) die Wichtigkeit von Berufsorientierungsmaßnahmen: „Es gibt über 300 Ausbildungsberufe und viele Möglichkeiten, nach der Schule erfolgreich in das Berufsleben zu starten. In dieser herausfordernden Übergangsphase benötigen junge Menschen Orientierung, um den passenden Beruf zu finden.“

Scharf: „Zukunftssicherung durch duale Ausbildung!“ / Arbeitsministerin besucht am Bayerischen Tag der Ausbildung zwei Ausbildungsbetriebe

(13.03.2023) Zum Tag der Ausbildung gibt Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf ein klares Bekenntnis zur dualen Ausbildung ab: „Die duale Ausbildung ist ein Erfolgsmodell und ein stabiles Fundament für ein erfolgreiches Arbeitsleben: Die bewährte Kombination aus Theorie und Praxis blickt auf eine lange Tradition zurück und einer erfolgreichen Zukunft entgegen! Eine Berufsausbildung öffnet viele Türen.“

Scharf: „Missbrauchsopfer sind nicht alleine – wir haben ein dichtes, flächendeckendes Hilfenetz in ganz Bayern!“ / Sozialministerin im Austausch mit Betroffenenbeiräten

(13.03.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat sich am 13. März 2023 mit Vertreterinnen und Vertretern der bayerischen Betroffenenbeiräte von kirchlichem Missbrauch getroffen: „Missbrauch gehört zum Schlimmsten, was einem Menschen widerfahren kann. Er verletzt Seele und Körper. Missbrauch ist ein gesamtgesellschaftliches Problem! Es geht uns alle an – Missbrauch kommt leider in vielen Lebensbereichen vor. Es ist mir sehr wichtig, dass Betroffene mit ihren schrecklichen Erlebnissen und Verletzungen nicht alleine gelassen werden.“

Scharf: „Hilfe, die ankommt! Unsere Ukraine-Hotline unterstützte bereits rund 27.000 Menschen – schnell, unbürokratisch und in ihrer Muttersprache“ / Ein Jahr Ukraine-Hilfetelefon in Bayern

(10.03.2023) Vor einem Jahr hat die Freie Wohlfahrtspflege Bayern mit Unterstützung des Bayerischen Sozialministeriums ein Ukraine-Hilfetelefon eingerichtet. In dieser Zeit sind dort 26.861 Anrufe, nahezu alle von Privatpersonen und 2.022 E-Mails eingegangen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Mein Amtsantritt im letzten Jahr ist genau mit dem Kriegsbeginn zusammengefallen. Die Ukraine-Hotline Bayern war eines meiner ersten wichtigen Projekte.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Digitale Börse wird Suche nach Pflegeplätzen und pflegerischen Angeboten erleichtern – Gesundheitsminister Holetschek: Einzigartiges Projekt in Deutschland – Förderbescheidübergabe

(15.03.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat am 15. März 2023 in München das Konzept der neuen Digitalen Pflegebörse vorgestellt. Zugleich übergab Holetschek den Förderbescheid an das Unternehmen Recare Deutschland GmbH, die das Projekt realisiert. Der Minister betonte: „Die Digitale Pflegebörse soll die Suche nach pflegerischen Angeboten und Leistungen erheblich vereinfachen. Damit nimmt der Freistaat eine Vorreiterrolle in Deutschland ein.“

Holetschek unterstützt die Vermittlung von Telefonpatenschaften für einsame Seniorinnen und Senioren – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister nimmt an der „Telefon-Engel“-Hotline am 15. März von 10.30 bis 11.30 Uhr Anrufe entgegen

(14.03.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek unterstützt ein Projekt des Vereins Retla, in dem einsamen Seniorinnen und Senioren ehrenamtliche Telefonpatinnen und -paten – die Telefon-Engel – an die Seite gestellt werden. Holetschek betonte am 14. März 2023 in München: „Gerade auch ältere Menschen, die sozial isoliert, verwitwet oder gesundheitlich eingeschränkt sind, leiden häufig unter Gefühlen von Einsamkeit. Die Corona-Pandemie hat dieses Phänomen noch verstärkt. Deshalb haben wir in diesem Jahr ‚Licht an – Damit Einsamkeit nicht krank macht‘ als Motto unseres Präventionsschwerpunktes gewählt.“

Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein lassen Krankenhaus-Reformpläne des Bundes auf Verfassungsmäßigkeit prüfen – Gesundheitsminister der drei Länder: Bund muss die Krankenhausplanungskompetenz der Länder achten

(12.03.2023) Die Gesundheitsminister von Bayern und Nordrhein-Westfalen und die Gesundheitsministerin von Schleswig-Holstein lassen die Pläne der Bundesregierung für eine Reform der Krankenhausvergütung auf ihre Verfassungsmäßigkeit prüfen. Die drei Ministerien gaben hierfür jetzt ein Rechtsgutachten bei Prof. Wollenschläger, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht an der Universität Augsburg, in Auftrag.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digital – und Filmministerin Gerlach gratuliert Machern von Oscar-Gewinner „Im Westen nichts Neues“: „Großartiger Erfolg mit bayerischer Beteiligung“

(13.03.2023) Bayerns Digital- und Filmministerin Judith Gerlach gratuliert den Machern des Films „Im Westen nichts Neues“ zur vierfachen Oscar-Auszeichnung: „Das ist ein großartiger Erfolg für diese herausragende Produktion und damit auch für den Filmstandort Deutschland. Besonders freut mich, dass mit der Nürnberger Filmausstatterin Ernestine Hipper auch eine Bayerin einen Oscar entgegennehmen durfte. Das unterstreicht, dass die deutsche und bayerische Filmbranche auch international ganz vorne dabei ist. Herzlichen Glückwunsch allen Gewinnern!“