Bayerische Staatskanzlei

Besuch der Waldklimastation und des Kranzberger Forsts

Am 16. August 2023 hat der Leiter der Staatskanzlei und Staatsminister für Bundes­angelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, die Waldklimastation und den Kranzberger Forst bei Freising besucht. Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Das Ökosystem Wald ist komplex und muss sich unter den heutigen und den in Zukunft zu erwartenden Umweltbedingungen behaupten. 18 Waldklimastationen in Bayern beobachten und dokumentieren die Lebensabläufe im Wald und leisten mit dem forstlichen Monitoring einen wichtigen Beitrag zur Waldforschung und Umweltschutz. Weniger Niederschläge, höhere Temperaturen und Schadstoffe sind Belastungsfaktoren für Bäume. Gezielter Waldumbau mit klimaresistenteren Baumarten hilft, um unsere Wälder fit für die Zukunft zu machen. Im Landesarboretum, dem ‚Weltwald Freising‘, steht bereits jetzt eine einmalige Sammlung von über 300 Baum- und Straucharten, die teils auch bei uns auf Dauer heimisch werden könnten. Förster und Waldbesitzer erhalten bei der Bayerischen Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft und den Bayerischen Staatsforsten viel Know How und Entscheidungshilfen für die forstliche Praxis. Beim Generationenprojekt Waldumbau arbeiten wir Hand in Hand und erhalten unseren einmaligen Lebensraum für die Zukunft.“

Übergabe eines Förderschecks an Partnerschaftsverein Charkiw-Nürnberg

Am 16. August 2023 hat Bayerns Europaministerin Melanie Huml im Nürnberger Rathaus einen Förderscheck für die Renovierung von zwei zerstörten Schulen im ukrainischen Charkiw an den Partnerschaftsverein Charkiw – Nürnberg e.V. übergeben. Europaministerin Melanie Huml: „Bayern unterstützt den Wiederaufbau von zwei Schulen in Charkiw mit über 527.000 Euro. Das Engagement des Vereins ist großartig. Mit der Unterstützung der Projekte des Vereins fördert der Freistaat das zivilgesellschaftliche Engagement beim Wiederaufbau einer Stadt, die besonders schlimm unter der russischen Invasion gelitten hat. Der Wiederaufbau der beiden Schulen in Charkiw leistet einen großen Beitrag zur Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur. Die Zukunft der Ukraine liegt in ihren Schulen. Ich freue mich sehr, dass wir helfen können. Gerade jetzt ist jedes Zeichen der Solidarität für Frieden und Freiheit von großem Wert.“

Geschäftsstelle des Beirats für grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien an der Regierung von Oberfranken angesiedelt / Europaministerin Huml: „Cluster der bayerisch-tschechischen Zusammenarbeit“

Bayerns Europaministerin Melanie Huml hat am 16. August 2023 gemeinsam mit Oberfrankens Regierungspräsidentin Heidrun Piwernetz die neue Geschäftsstelle des Beirats für grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit Tschechien an der Regierung von Oberfranken auf den Weg gebracht. Staatsministerin Huml, die zugleich Vorsitzende des Beirats ist, hatte den Beirat initiiert: „Bayern und Tschechien sind in den letzten Jahrzehnten immer enger zusammengewachsen. Die Grenzregion der beiden Länder bildet inzwischen einen gemeinsamen Wirtschafts-, Kultur-, und Lebensraum im Herzen Europas.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Unser Ziel ist höchstmögliche Sicherheit im Bergsport – Zentrale Datenbank weist auf Unfallschwerpunkte in den bayerischen Bergen hin – Neue Herausforderung E-Mountainbikes – Veraltete Kletterausrüstung kann lebensgefährlich sein – Neue Polizeihubschrauber

(16.08.2023) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die neue zentrale Datenbank des Kuratoriums für Alpine Sicherheit, die das aktuelle Unfallgeschehen in den Bergen aufzeichnet, als wichtiges Instrument zur Vermeidung von Unfällen im Bergsport bezeichnet.  Herrmann sagte, „unser Ziel ist die höchstmögliche Sicherheit in den Bergen. Mit der zentralen Datenbank ist es uns möglich, aussagekräftige Vergleiche anzustellen und auf aktuelle Unfallschwerpunkte zeitnah hinzuweisen. Denn lieber einen Unfall vermeiden als Bergsportler nach einem Unfall retten zu müssen.“

Verteilung der Bundesmittel im Freistaat steht – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Rund 120 Millionen Euro fließen unmittelbar an Kommunen – Ausbau der staatlichen Integrationsangebote und Digitalisierung der Ausländerbehörden

(14.08.2023) Die Verteilung des bayerischen Anteils von 159 Millionen Euro an der vom Bund zugesagten Pauschale an die Bundesländer in Höhe von einer Milliarde Euro steht: „Die Staatsregierung wird das Gros der Mittel als einmalige Integrationspauschale in Höhe von 120 Millionen Euro unmittelbar an die Landkreise und kreisfreien Städte weiterreichen“, gab Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in einem Schreiben an alle Landkreise und kreisfreien Städte bekannt

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

BayernHeim schafft durch Projekteinstieg bezahlbaren Wohnraum in Günzburg / 117 geförderte Wohnungen mit 55-jähriger Belegungsbindung / Erstes Projekt der BayernHeim in Günzburg / Fertigstellung für erstes Quartal 2026 geplant

(16.08.2023) Am Rande eines Termins zur Übergabe eines Förderbescheids im Rahmen der Städtebauförderung in Günzburg hatte Bayerns Bauminister Christian Bernreiter am 16. August 2023 eine weitere gute Nachricht im Gepäck: Die BayernHeim hat den Notarvertrag für ein Projekt mit 136 neuen Wohnungen für Günzburg unterschrieben. „Das ist eine sehr gute Nachricht für Günzburg, die ich unbedingt persönlich überbringen wollte.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

10 Millionen Euro für Münchner Spitzenmedizin-Allianz / Anschubfinanzierung für „M1 – Munich Medicine Alliance“ zum Aufbau gemeinsamer Dateninfrastruktur – Wissenschaftsminister Blume: „Wir personalisieren die Medizin, um Leben zu retten“

(16.08.2023) Nächster Schritt für die zukunftsweisende „M1 – Munich Medicine Alliance“: Direkt nach dem Bayerischen Medizingipfel hat Wissenschaftsminister Markus Blume den Weg für eine erste Anschubfinanzierung der Allianz für Spitzenmedizin bestehend aus den beiden Münchner Exzellenzuniversitäten LMU und TUM, den beiden Münchner Universitätsklinika und Helmholtz Munich frei gemacht: „Wir wollen Strukturen schaffen, von denen der Medizinstandort sofort profitiert.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BUND SETZT GLOBALE MINDESTSTEUER ALS BÜROKRATIEMONSTER UM / Bayern kämpft für Bürokratieabbau und weitere Entlastungen bei der Mindeststeuer // globale Mindeststeuer ohne Beteiligung der USA nicht sinnvoll

(16.08.2023) „Der Gesetzentwurf des Bundes zur Umsetzung der globalen Mindeststeuer überfordert Wirtschaft und Verwaltung mit unzumutbarem Bürokratieaufwand. Er muss dringend entschlackt und sämtliche Vereinfachungsmöglichkeiten müssen genutzt werden, um Standortnachteile für Deutschland zu vermeiden. Mit der Absenkung der Niedrigsteuergrenze bei der Hinzurechnungsbesteuerung auf das international abgestimmte Niveau von 15 Prozent wird eine langjährige Forderung Bayerns umgesetzt.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Bayern erhält mit Abstand die meisten Zuschläge bei Photovoltaik-Freiflächenanlagen“

(18.08.2023) Die Bundesnetzagentur hat die Ergebnisse der Ausschreibung für Photovoltaik-Freiflächenanlagen veröffentlicht. Laut dem Präsidenten der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, wurden in dieser Runde so viele Gebote wie noch nie verzeichnet. 124 Gebote erhielten einen Zuschlag, davon gingen 65 nach Bayern.

Aiwanger: „Der Tourismus ist Bayerns Wirtschaftsmacht der Gastfreundschaft“ 

(16.08.2023) Welche Bedeutung hat der Tourismus für die bayerische Wirtschaft? Das hat die Studie „Tourismus-Satellitenkonto“ untersucht. Das Ergebnis: Die Branche erwirtschaftete 2019 eine gesamte Bruttowertschöpfung von 28,2 Milliarden Euro. Dies entspricht 4,9 Prozent der gesamten bayerischen Wirtschaftsleistung. Damit lebten insgesamt 548.400 Erwerbstätige (7,1 Prozent) vom Tourismus. Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger: „Bayern zählt zu den beliebtesten Tourismus-Destinationen Europas.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: DIGITALER KLIMA-EXPERIMENTIERKASTEN FÜR BAYERN / BAYERISCHES KLIMAINFORMATIONSSYSTEM AKTUALISIERT UND ERWEITERT

(14.08.2023) Der Klimawandel ist spürbar und messbar in Bayern angekommen. Wie sich das Klima in den bayerischen Regionen bereits verändert hat und wie sich das Klima in Zukunft entwickeln wird, zeigt das Bayerische Klimainformationssystem (BayKIS). Jetzt wurde das BayKIS grundlegend aktualisiert und erweitert. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 14. August 2023 in München: „Der Schutz des Klimas ist eine Jahrhundertaufgabe. Insbesondere Hitze, Trockenheit und Wasserknappheit sowie zunehmende Extremwetterereignisse sind zentrale Herausforderungen der Zukunft.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Bienenschutz auf Bayerns Fluren: Vorbildliche Partnerschaften ausgezeichnet Ministerin Kaniber gibt Preisträger des Wettbewerbs „Landwirte.Imker.Miteinander“ bekannt

(16.08.2023) Es summt und brummt auf Bayerns Feldern und Wiesen. Landwirte fördern die Artenvielfalt in Feld und Flur, oft in Zusammenarbeit mit lokalen Imkern. Daraus entstehen gezielte und effektive Projekte zum Schutz der Insekten. Wie Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber in München mitteilte, wurden die drei besten Partnerschaften nun im Rahmen des Wettbewerbs „Landwirte.Imker.Miteinander“ ausgezeichnet.

Kostbares Gut Wasser optimal nutzen – App soll Landwirte bei der Bewässerung unterstützen

(14.08.2023) Der Sommer verwöhnt Bayern mit Sonnenstrahlen und blauem Himmel. Was die Urlauber freut, bereitet den Bauern, Gärtnern, Förstern oder Winzern aber immer mehr Probleme. Denn der Klimawandel mit Hitze und Trockenheit bedroht vor allem in Nordbayern den Anbau regionaler Lebensmittel. Heimisches Obst und Gemüse ist zum Beispiel ohne Bewässerung kaum mehr möglich.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Der vorgeschlagene Haushalt ist ein familien- und sozialpolitisch schwerer Sturz!“ / Bayerns Sozialministerin fordert fundamentale Nachbesserungen am Haushaltsentwurf

(15.08.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf fordert fundamentale Nachbesserungen im Bundeshaushalt: „Wenn das Bundeskabinett dem vorgelegten Haushaltsfinanzierungsgesetz am Mittwoch zustimmt, ist das ein familien- und sozialpolitisch schwerer Sturz. Die weltpolitischen Belastungen treffen uns mit voller Wucht und anstatt unser demokratisches Fundament zu stärken, wird bei der Demokratiearbeit mit unseren Jugendlichen gespart.“

Scharf: „Wir müssen unser demokratisches Fundament stärken!“ / Jugendministerin lobt ehrenamtliches Engagement junger Menschen

(11.08.2023) Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf betont in der Debatte rund um die Beteiligung von Jugendlichen in Bayern: „Junge Menschen mussten in den vergangenen Jahren auf Vieles verzichten. Die Belastung ist hoch und der Bedarf an Unterstützung von Kindern und Jugendlichen ist gestiegen. Wir werden derzeit mit großen weltpolitischen Belastungen konfrontiert – sie treffen uns mit voller Wucht. Spaltungstendenzen, die den Zusammenhalt, das Miteinander und unsere Demokratie gefährden, unterschätze ich nicht.“

Scharf: „Ja zum Ehrenamt! Gemeinsam stark für ein soziales Bayern!“ / Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern: Starthilfe für 29 Ehrenamtsprojekte

(11.08.2023) Die Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern macht die Einsatzbereitschaft, Innovationskraft und Kreativität von Menschen im Ehrenamt sichtbar. Auch in diesem Jahr fördert sie wieder besonders herausragende ehrenamtliche Projekte. Bayerns Sozialministerin und Vorstandsvorsitzende der Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern Ulrike Scharf: „Das Ehrenamt ist eine der wichtigsten Ressourcen des sozialen Bayern. Ich bin begeistert, mit welcher Leidenschaft und welchem Ideenreichtum sich die Menschen in unserem Land engagieren.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek fordert von Bundesregierung mehr Einsatz für Arztpraxen – Bayerns Gesundheitsminister zur Krisensitzung der Ärzte- und Psychotherapeutenschaft am 18. August 2023 in Berlin: Flächendeckende ambulante Versorgung muss erhalten bleiben

(18.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr für eine Stärkung der Arztpraxen insbesondere auf dem Land zu unternehmen. Holetschek betonte am 18. August 2023 in München mit Blick auf die Krisensitzung von Vertretern der Ärzte- und Psychotherapeutenschaft am 18. August 2023 in Berlin: „Bundesgesundheitsminister Lauterbach muss sich endlich um die wichtigen Herausforderungen im Gesundheitsbereich kümmern und auch die flächendeckende ambulante Versorgung stärken!“

Holetschek: Transparenzregister des Bundes für Krankenhäuser führt Patienten in die Irre – Bayerns Gesundheitsminister: Massive Nachbesserungen am Gesetzesentwurf nötig – Register zeigt keine echten Qualitätsdaten der Krankenhäuser

(17.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat das von der Bundesregierung im Zuge der Krankenhausreform geplante Transparenzregister als untauglich kritisiert. Holetschek betonte am 17. August 2023 in München: „Es ist zwar wichtig, die Qualität der Patientenversorgung transparent zu machen und weiter zu verbessern. Aber das Lauterbach-Konzept hat mehrere eklatante Schwachstellen.“

Holetschek benennt Professor Romanos zum Sonderbeauftragten für Prävention für psychische Gesundheit und Sucht – Bayerns Gesundheitsminister: Wir setzen den Schwerpunkt auf Aufklärung und Prävention statt auf Cannabis-Legalisierung

(14.08.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek stärkt die Suchtprävention mit einem eigenen Beauftragten für dieses wichtige Thema. Holetschek sagte am 14. August 2023 in München: „Das bayerische Gesundheitsministerium setzt einen ‚Sonderbeauftragten für Prävention für psychische Gesundheit und Sucht‘ ein. Ich freue mich, dass wir für diese wichtige Aufgabe Professor Marcel Romanos vom Universitätsklinikum Würzburg gewinnen konnten.“

Zahl der Pflegebedürftigen könnte in Bayern bis 2050 auf fast 1,1 Millionen steigen – Holetschek fordert von Bundesregierung raschen Pflegegipfel – Neues Webportal „Pflegebedarf 2050“ startet am 14. August 2023

(13.08.2023) Neuen Prognosen des aktualisierten Pflegegutachtens Bayern 2050 zufolge könnte die Zahl der Pflegebedürftigen im Freistaat bis zum Jahr 2050 auf fast 1,1 Millionen Menschen ansteigen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 13. August 2023 in München hingewiesen. Der Minister erläuterte: „Im Dezember 2021 waren in Bayern bereits 578.147 Menschen pflegebedürftig im Sinne des Pflegeversicherungsgesetzes. Den aktuellen Prognosen zufolge wird diese Zahl bis 2050 deutlich steigen, und zwar auf bis zu 1.082.777 Menschen.“

Holetschek verstärkt Maßnahmen zum Hitze- und UV-Schutz der Bürgerinnen und Bürger – Gemeinsame Aktionen mit dem LGL, den Gesundheitsämtern und den Gesundheitsregionenplus

(12.08.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek verstärkt gemeinsam mit dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), den Gesundheitsämtern und den Gesundheitsregionenplus Maßnahmen zum Hitze- und UV-Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Der Minister betonte am 12. August 2023 anlässlich der vorausgesagten hohen Temperaturen in München: „Der Klimawandel ist längst keine abstrakte Bedrohung mehr. Wir alle erleben den Klimawandel hautnah beispielsweise durch tage- und wochenlang überdurchschnittlich hohe Temperaturen – mit spürbaren Folgen für unsere Gesundheit.“