Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Piwik. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 20. Oktober 2017

Bayerische Staatskanzlei

Europaministerin Dr. Merk in Serbien

Staatsministerin Dr. Beate Merk (2.v.l.) mit Zoran Lazarov, Staatssekretär im Innenministerium der Republik Serbien, Hans Schodder‎, Direktor von UNHCR in Belgrad, Lidija Marković, Direktorin der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Belgrad‎, Nemanja Stevanović, Staatssekretär im serbischen Außenministerium, Lutz Kober, Hanns-Seidel-Stiftung Serbien und Nicolas Bizel, EU-Delegation in Serbien (v.l.n.r.).vergrößern(18.10.2017) Europaministerin Dr. Beate Merk ist von Mittwoch, 18. Oktober, bis Donnerstag, 19. Oktober 2017, nach Belgrad/Serbien gereist. Ziel der Reise war es, die seit Jahrzehnten bestehenden engen Beziehungen zwischen Bayern und Serbien weiter zu vertiefen. Die wirtschaftliche und politische Stabilität Serbiens ist ein wichtiger Faktor in der Westbalkanregion und liegt auch im Interesse Bayerns. Neben einer Kooperation im Bereich Wasserkraft hat sich die Ministerin auch für eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der dualen Berufsausbildung eingesetzt.

zur Fotoreihe

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 17. Oktober 2017

vergrößern

(17.10.2017) Ministerrat beschließt den Regierungsentwurf des Nachtragshaushalts 2018 des Freistaates Bayern / Finanzminister Dr. Markus Söder: „Nachtragshaushalt 2018 setzt zukunftsweisende solide Finanzpolitik für den Freistaat und seine Kommunen fort“ / Kraftvoller Beitrag für Generationengerechtigkeit: 1,5 Milliarden Euro für Schuldenabbau / Rekord beim kommunalen Finanzausgleich: 9,5 Milliarden Euro für Bayerns Kommunen in 2018.

weiter

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr

Mehr als 3.250 Personen in Bayern als ‚Reichsbürger‘ identifiziert – Weiter konsequentes Durchgreifen der Behörden / Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr als 3.250 Personen in Bayern als ‚Reichsbürger‘ identifiziert – Weiter konsequentes Durchgreifen der Behörden

(18.10.2017) „Die ‚Reichsbürgerszene‘ wird in Bayern weiter konsequent aufgeklärt. Gegenüber den identifizierten Reichsbürgern greifen die bayerischen Sicherheitsbehörden hart durch.“ Das hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann deutlich gemacht. „Wir haben bayernweit mittlerweile mehr als 3.250 Personen eindeutig als ‚Reichsbürger‘ identifiziert“, erklärte Herrmann. Nur noch ein kleiner Teil davon verfüge inzwischen über erlaubnispflichtige Waffen.

weiter

Europaweite Schwerverkehrskontrollaktion Truck and Bus / Europaweite Schwerverkehrskontrollaktion ‚Truck and Bus‘ – Bayerns Innen- und Verkehrsminister Joachim Herrmann veröffentlicht bayerische Kontrollbilanz: 4.537 Lkw und Busse kontrolliert – Vielzahl gavierender Mängel aufgedeckt – Auch in Zukunft verstärkte mobile und stationäre Kontrollen

(16.10.2017) Vom 9. bis zum 15. Oktober 2017 haben im Rahmen der Schwerverkehrskontrollaktion ‚Truck and Bus‘ europaweit gezielte Lkw- und Buskontrollen stattgefunden. Die Bayerische Polizei hat sich an der vom europäischen Verkehrspolizei-Netzwerk ‚TISPOL‘ koordinierten Schwerpunktaktion am 11. und 12. Oktober beteiligt.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Justizminister Bausback stellt bayerische Strafverfolgungsstatistik 2016 vor: „Bayern ist ein sicheres Land / Gerichte und Staatsanwaltschaften wenden Strafrecht konsequent an und setzen es durch!“

(18.10.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback stellt in München die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2016 vor. Danach wurden in Bayern im Jahr 2016 insgesamt 118.544 Personen rechtskräftig verurteilt. Dies entspricht einem geringen Zuwachs gegenüber dem Vorjahr von 4,5 Prozent. Bausback: „Trotz des leichten Anstiegs gilt: Bayern ist ein sicheres Land. Denn die Zahlen machen ganz deutlich: In Bayern gibt es keine rechtsfreien Räume. Unsere Gerichte und Staatsanwaltschaften wenden das geltende Strafrecht konsequent an und setzen es durch!“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

244 neue Wohneinheiten für Studierende in Bayreuth: „Großer Gewinn für den Hochschulstandort“ – Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler bei der Einweihung des neuen Wohnheims in der Dr.-Klaus-Dieter-Wolff-Straße

(19.10.2017) „Mit den zusätzlichen 244 Wohneinheiten, die hier in Bayreuth in der neuen Anlage ‚Am Tappert‘ entstanden sind, können wir die soziale Infrastruktur für unsere Studierenden vor Ort weiter verbessern“, erklärte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler bei der Einweihung des Studierendenwohnheims in der Dr.-Klaus-Dieter-Wolff-Straße. „Dieses attraktive Angebot ist ein großer Gewinn für den Hochschulstandort Bayreuth!“, freute er sich.

weiter

„Wir wollen unsere jungen Leute stark machen“ – Kultusminister Spaenle zur Förderstrategie Bayerns – Bildungspaket und Masterplan BAYERN DIGITAL II zentral

(18.10.2017) „Der Freistaat Bayern wird in den kommenden Jahren erhebliche zusätzliche Anstrengungen leisten, um unsere Kinder und Jugendlichen, unsere Schulen und unser differenziertes Schulwesen stark zu machen, noch stärker zu machen.“ Das betonte Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und stellte dabei zentrale Elemente der bayerischen Förderstrategie vor.

weiter

Bayerisches Kultusministerium: Politische Bildung und Demokratieerziehung an den Schulen in Bayern fest verankert – Bayerische Schulen: Lernorte für Demokratie

(17.10.2017) Politische Bildungsarbeit und Demokratieerziehung haben, ganz im Einklang mit Art. 131 der Bayerischen Verfassung, ihren festen Platz an den Schulen in Bayern – zunächst natürlich im Unterricht, aber selbstverständlich auch im Schulalltag. Bayerische Schulen sind Lernorte für Demokratie – von der Schülervertretung bis zur Schülerzeitung.

weiter

Kultusministerium zur Bertelsmann-Studie: An rund 80 Prozent der allgemeinbildenden Schulen in Bayern gibt es Ganztagsangebote / Vielfältige Betreuungseinrichtungen – Angebote werden konsequent ausgebaut 

(17.10.2017) Bayern hat die gebundenen und offenen Ganztagsangebote sowie die Mittagsbetreuung zum Schuljahr 2017/2018 konsequent weiter ausgebaut und wird sie auch im nächsten Schuljahr weiter ausbauen. Es ist das Ziel der Bayerischen Staatsregierung, den Eltern mit ihren Kindern bis zum Alter von 14 Jahren eine flächendeckende und bedarfsorientierte Versorgung mit verschiedenen Formen von Ganztagsangeboten zu unterbreiten.

weiter

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: FREIER EINTRITT ZUM JUBILÄUM 175 JAHRE WALHALLA / Festwoche mit Ausstellungen und Prachtfeuerwerk // Neuer Führer informiert über das Nationaldenkmal von König Ludwig I.

(16.10.2017) Die Walhalla ist eines der bedeutendsten Nationaldenkmäler Deutschlands und einer der großen Monumentalbauten von König Ludwig I. Geplant wurde der „Ruhmestempel“ von einem der bedeutendsten Architekten des Klassizismus: Leo von Klenze. Am 18. Oktober 1842 wurde die Walhalla von König Ludwig I. feierlich eröffnet. „Wir feiern das Jubiläum: Alle Besucher haben freien Eintritt in die Walhalla vom 17. bis 22. Oktober 2017. Im Rahmen einer Festwoche wird das Jubiläum begleitet von Ausstellungen in Donaustauf und einem musikalischen Prachtfeuerwerk am Samstag.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Bayerisches Förderprogramm für Ladesäulen erfolgreich angelaufen / Aigner: „Damit verleihen wir der Elektromobilität neuen Schwung“

(16.10.2017) Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat die ersten Förderbescheide zum Ausbau der Ladeinfrastruktur in Bayern vergeben. „Uns haben insgesamt 230 Anträge mit einem Volumen von gut 2,3 Millionen Euro erreicht. Damit lösen wir Gesamtinvestitionen in Höhe von knapp 6,7 Millionen Euro aus.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf: Nationalparke Bayerischer Wald und Šumava stärken grenzüberschreitende Zusammenarbeit / Gemeinsame Ausstellungseröffnung in Prag

(19.10.2017) Bayern und Tschechien wollen ihre beiden Nationalparke Bayerischer Wald und Šumava den Menschen noch näher bringen. Das betonte die Bayerische Umweltministerin Ulrike Scharf heute bei der Eröffnung der Ausstellung „Grenzenlos Wild“ zusammen mit dem Tschechischen Umweltminister Richard Brabec in Prag. „Die Natur kennt keine Grenzen. Die Nationalparke Bayerischer Wald und Šumava sind ein großes gemeinsames Identifikationsband und herausragende Naturschätze.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Neues wagen – das Erfolgsrezept für den Ernährungssektor – Brunner eröffnet „Zukunftstage Lebensmittel“

(19.10.2017) Trends erkennen, Nischen besetzen, Innovationen vorantreiben – das ist nach Ansicht von Ernährungsminister Helmut Brunner das Erfolgsrezept für die eher kleinstrukturierte Ernährungswirtschaft im Freistaat. „Wer die richtigen Visionen hat, wer Branchen- und Konsumtrends frühzeitig erkennt und die richtigen Schlüsse daraus zieht, wird auch in Zukunft erfolgreich sein“, sagte der Minister in Kulmbach, wo er am Donnerstag die Zukunftstage Lebensmittel eröffnete.

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Erste Sitzung des neuen Bayerischen Landesbehindertenrats / Sozialstaatssekretär Hintersberger: „Mit vereinten Kräften erreichen wir ein inklusives Bayern!“

(18.10.2017) Der Bayerische Landesbehindertenrat trifft sich heute in München zu seiner 27. Sitzung – es ist die erste in der neuen Amtsperiode. Neben neuen Gesichtern gibt es auch Mitglieder, die sich seit Jahren kompetent und engagiert für Menschen mit Behinderung einsetzen. Etliche von ihnen sind rein ehrenamtlich tätig und engagieren sich in ihrer Freizeit, um zusammen mit der Staatsregierung für einen inklusiven Freistaat zu arbeiten.

weiter

Bayerisches Teilhabegesetz / Sozialministerin Müller:Bayern setzt sich für Verbesserung von Menschen mit Behinderung ein“

(17.10.2017) „Bayern setzt sich umfassend für die Verbesserung von Menschen mit Behinderung ein. Das Bundesteilhabegesetz ist eine der größten Sozialreformen der vergangenen Jahrzehnte. Sie wurde aus Bayern angestoßen. Mit dem Bundesheilhabegesetz ermöglichen wir Menschen mit Behinderung ein selbstbestimmteres Leben. Unterstützungsangebote werden zukünftig nicht mehr über die Sozialhilfe gewährt.“

weiter

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Befragung von Müttern zur Hebammenversorgung in Bayern gestartet – Bayerns Gesundheitsministerin Huml: Tatsächliche Erfahrungen wichtig für weitere Maßnahmen

(17.10.2017) Im Rahmen der von Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml initiierten Hebammenstudie ist jetzt die Befragung von Müttern gestartet. Die Ministerin betonte am Dienstag in München: „Alle werdenden Mütter sollen auch künftig ein ausreichendes Geburtshilfe-Angebot in Bayern haben. Rein statistisch ist die Zahl der Hebammen gestiegen. Ich möchte aber auch die tatsächlichen Erfahrungen mit der Versorgungssituation kennen. Denn damit können weitere Maßnahmen zielgerichteter ergriffen werden.“

weiter