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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 21. Dezember 2018

Bayerische Staatskanzlei

Verleihung der Ehrenzeichen für Verdienste im Ehrenamt

Das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt ist ein sichtbares äußeres Zeichen des öffentlichen Dankes für langjährige hervorragende Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern, die sich uneigennützig in den Dienst der Allgemeinheit stellen.vergrößern

(20.12.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. Dezember 2018 in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz München ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten ausgehändigt.

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Bayerischer Filmpreis Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Starregisseur Roland Emmerich

(20.12.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Ehrenpreis beim Bayerischen Filmpreis 2018 an Roland Emmerich. „Visionen in Bilder packen, große Geschichten der Zukunft erzählen und Helden, die alles geben für das, woran sie glauben – das ist das Werk von Roland Emmerich.“

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Empfang des Friedenslichts von Bethlehem

„Frieden braucht Vielfalt“ - das Motto der Friedenslichtaktion 2018 in Deutschland.vergrößern

(18.12.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 18. Dezember 2018 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, im Kuppelsaal der Staatskanzlei das Friedenslicht von Bethlehem entgegen genommen. Überreicht wurde es ihm von Vertretern der Ringe deutscher Pfadfinderinnen- und Pfadfinderverbände sowie der Altpfadfindergilden.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 18. Dezember 2018

(18.12.2018) 1. Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Errichtung des Härtefallfonds und Einsetzung einer Härtefallkommission im Straßenausbaubeitragsrecht / 2. Beitragszuschuss für die gesamte Kindergartenzeit – Gesetzentwurf geht in die Verbändeanhörung / 3. Neuberufung einer beauftragten Person der Bayerischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung / 4. Staatsregierung entsendet neue Mitglieder in den BR-Rundfunkrat, den BLM-Medienrat und den DLR-Hörfunkrat / 5. Personalangelegenheiten

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Verleihung des Bayerischen Maximiliansordens 2018

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), mit den Preisträgern des Maximiliansordens (v.l.n.r.): Professor Jörg Widmann, Kammersänger Jonas Kaufmann, Professor Dr. Norbert Miller, Professorin Dr. Ingrid Kögel-Knabner, Professor Dr. Laurens Molenkamp, Professorin Dr. Petra Schwille.vergrößern

(17.12.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 17. Dezember im Antiquarium der Münchner Residenz Persönlichkeiten aus Wissenschaft und Kunst mit dem Bayerischen Maximiliansorden ausgezeichnet. Dr. Markus Söder: „Der Maximiliansorden ist die höchste Würdigung des Freistaats Bayern für exzellente Leistungen in Wissenschaft und Kunst.“

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innenminister Joachim Herrmann: Staatsregierung schlägt 15. März 2020 als Termin für die Kommunalwahlen vor – Jetzt Anhörung der betroffenen kommunalen Spitzenverbände

(18.12.2018) Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann könnten am Sonntag, den 15. März 2020, die nächsten allgemeinen Gemeinde- und Landkreiswahlen in Bayern stattfinden. Die Bayerische Staatsregierung hat dazu am 18. Dezember 2018 das bayerische Innenministerium beauftragt, die betroffenen kommunalen Spitzenverbände anzuhören.

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Nach Messerattacken in Nürnberg: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Hochprofessionelle Arbeit und schneller Fahndungserfolg der Nürnberger Polizei“

(16.12.2018) Bei einer Pressekonferenz mit Mittelfrankens Polizeipräsident Roman Fertinger, dem Leitenden Kriminaldirektor Thilo Bachmann und der Oberstaatsanwältin als Hauptabteilungsleiterin, Antje Gabriels-Gorsolke, hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Nürnberger Polizei zum schnellen und erfolgreichen Fahndungserfolg nach den Messerattacken im Nürnberger Stadtteil Sankt Johannis gratuliert: „Es ist der hochprofessionellen und unermüdlichen Arbeit aller Einsatzkräfte der SOKO ‚Johannis‘ zu verdanken, dass der Verdächtige bereits am zweiten Tag nach der abscheulichen Tat dingfest gemacht werden konnte und Nürnbergs Bürgerinnen und Bürger damit wieder aufatmen können.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Mehr Pünktlichkeit und Stabilität im Bahnverkehr“ / Reichhart fordert Doppelstrategie aus Digitalisierung und Modernisierung / Bayernweiter Bahntag für 6. April 2019 angekündigt / Erstmalige Verleihung des Bayerischen Eisenbahnpreises an Agilis und einen Triebfahrzeugführer der Bayerischen Regiobahn

(19.12.2018) „Auf der Schiene ist derzeit noch viel Luft nach oben!“ So hat Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart beim traditionellen Bayerischen Eisenbahnempfang in Nürnberg seine erste Einschätzung der Situation bei der Bahn zusammengefasst. Verbesserungspotenzial sieht er dabei auch im Freistaat, wo es das umfangreichste Streckennetz in Deutschland gibt.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Zwei Lehrerteams aus Hof und Olching qualifizieren sich für die Teilnahme am Europäischen MINT-Lehrergipfel in Portugal – Innovative bayerische Konzepte zur MINT-Förderung machen international Schule

(20.12.2018) Bayerische Unterrichtskonzepte rund um den zukunftsträchtigen Bereich der MINT-Förderung machen auch international Schule: Christoph Selbmann und Bastian Schatz vom Schiller-Gymnasium Hof sowie Tanja Neufeld und Oliver Schuppach vom Gymnasium Olching haben sich auf dem National Science on Stage Festival in Berlin gegen eine starke nationale Konkurrenz durchgesetzt: Sie vertreten Deutschland im kommenden Jahr auf dem Europäischen Science on Stage Festival in Portugal.

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Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz wünschen der Schulgemeinschaft gesegnete Weihnachten und erholsame Ferien / „Momente der Ruhe, des Rückblicks und der Freude“

(19.12.2018) „Die Weihnachtszeit ist immer eine ganz besondere Zeit. Sie schenkt uns Momente der Ruhe, des Zurückblickens und der Freude auf künftige Ereignisse. Vor allem aber schenkt sie uns Zeit für uns selbst und unsere Familien. Unseren Schülerinnen und Schülern in Bayern, ihren Eltern sowie allen Lehrerinnen und Lehrern wünsche ich von Herzen, dass sie diese Zeit finden und im Kreise ihrer Lieben ein segensreiches und harmonisches Weihnachtsfest feiern können“, betonte Kultusminister Michael Piazolo am 19. Dezember 2018 in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Rund 2 Millionen Euro für Lindauer Stadtmuseum im Haus zum Cavazzen – Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Fördermittel aus Europäischem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bekannt / „Sanierung und Neugestaltung des barocken Juwels am Bodensee ist Bau- und Kulturprojekt ersten Ranges“

(20.12.2018) Die Stadt Lindau erhält für die Sanierung und Neugestaltung des Stadtmuseums im Haus zum Cavazzen über 2 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 20. Dezember 2018 in München bekannt. Er betonte: „Das Lindauer Stadtmuseum ist ein barockes Juwel am Bodensee.“

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Rund 399.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für die Wallfahrtskirche Mariä Heimsuchung in Limbach – Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Baudenkmal aus dem 18. Jahrhundert bekannt / „Historisches und bis heute bedeutungsvolles Gebäude für weitere Generationen erhalten“

(19.12.2018) Der Freistaat bringt für die Sanierung der barocken Wallfahrtskirche Mariä Heimsuchung in Limbach rund 399.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds auf. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 19. Dezember 2018 in München bekannt. Mit diesen Mitteln können u.a. das Dachtragwerk und die Statik saniert, der Putz an der Außenfassade sowie der Anstrich des Innenraums erneuert und die Ausstattung konserviert werden.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FINANZAMT WAHRT WEIHNACHTSFRIEDEN / Steuerverwaltung unterlässt Vollstreckungsmaßnahmen

(20.12.2018) Ihre gute Tradition behalten die Finanzämter in Bayern bei: Auch in diesem Jahr wird der ‚Weihnachtsfrieden‘ gewahrt. „In der Weihnachtszeit sollen die bayerischen Bürgerinnen und Bürger nicht mit Maßnahmen belastet werden, die in der Weihnachtszeit als unpassend empfunden werden. Diese bürgerfreundliche Praxis der Steuerverwaltung hat sich bewährt“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 20. Dezember 2018 mit.

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FÜRACKER WARNT VOR AUSURFERNDER BÜROKRATIE BEI GRUNDSTEUERREFORM / Finanzämter bräuchten sonst massiv zusätzliche Arbeitskräfte

(20.12.2018) „Die Vorstellungen des Bundesfinanzministers zur Neuregelung der Grundsteuer lehnen wir als nicht praxistauglich ab. Wir kämpfen für weniger statt mehr Bürokratie. Mit dem vorgeschlagenen wertabhängigen Grundsteuermodell des Bundes würden wir in Deutschland ein Bürokratiemonster bekommen“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

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FÜRACKER: GRÜNES LICHT FÜR NÄCHSTE STUFE DES GIGABITAUSBAUS IN BAYERN! / Europäische Kommission genehmigt bayerische Gigabit-Pilotförderung // Bayerische Ausdauer wird belohnt mit einem Novum in Europa

(19.12.2018) „Bayern hat in Europa die Tür zum nächsten Schritt des staatlich geförderten Gigabitausbaus aufgestoßen. Nach mehr als eineinhalb Jahren mit Prüfungen und Verhandlungen hat die Europäische Kommission den Antrag des Freistaats auf eine staatliche Gigabitförderung auch dort genehmigt, wo bereits schnelles Internet mit 30 Mbit/s verfügbar ist.“

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BAYERNLAB IN VILSHOFEN AN DER DONAU ERÖFFNET / High-Tech-Welt erforschen und ausprobieren // IT-Labor für Jedermann kostenfrei zugänglich

(18.12.2018) „Die Digitalisierung verändert nicht nur die Arbeitswelt, sondern auch das Privatleben. Für die Zukunft unserer Heimat ist es von zentraler Bedeutung, dass alle Regionen Bayerns in Stadt und Land von dieser digitalen Revolution gleichermaßen profitieren. Im BayernLab in Vilshofen kann man selbst erfahren, welche Möglichkeiten die digitale Entwicklung bereits heute bereithält.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister begrüßt Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Kassel gegen großflächige Fahrverbote / Aiwanger: „Augenmaß und Dialog entscheidend – Wir dürfen die Normalverdiener nicht im Stich lassen“

(21.12.2018) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Kassel, das großflächigen und pauschalen Fahrverboten Grenzen aufzeigt.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Rohstoffe sparen – Rohstoffe zurückgewinnen / Neue Forschungsprojekte gestartet

(20.12.2018) Rohstoffe sparsam verwenden und besser wiederverwerten: Das ist Ziel eines neuen, vom Bayerischen Umweltministerium finanzierten wissenschaftlichen Projektverbunds. Dazu betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 20. Dezember 2018 in München: „Die Weltbevölkerung wächst, die Rohstoffreserven sind endlich. Beim Einsatz wertvoller Ressourcen müssen wir deshalb umdenken.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Wechsel an der Spitze der Forstverwaltung – Windisch geht in den Ruhestand, Wörner wird Nachfolger

(18.12.2018) Forstministerin Michaela Kaniber hat den Leiter der Bayerischen Forstverwaltung und stellvertretenden Amtschef des Landwirtschaftsministeriums, Ministerialdirigent Georg Windisch (65), in den Ruhestand verabschiedet. Sein Nachfolger als Forstchef wird ab 1. Januar der langjährige Pressesprecher des Ministeriums, Hubertus Wörner (53).

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Bürgerschaftliches Engagement / Sozialministerin Schreyer dankt allen Menschen, die auch an den Feiertagen im Einsatz für andere sind

(19.12.2018) Für viele ist Weihnachten das Fest der Familie. Manche verbringen die Feiertage aber nicht mit ihren Liebsten, weil sie haupt- oder ehrenamtlich Dienst für Andere tun. Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer bringt diesen Menschen ihre besondere Wertschätzung entgegen: „Weihnachten sollte niemand alleine verbringen müssen.“

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Arbeitsmarktfonds / Arbeitsministerin Schreyer: „374.000 Euro für ein bayernweites Projekt, um Ausbildungsabbrüche von Jugendlichen mit Fluchthintergrund zu vermeiden“

(18.12.2018) Jugendliche mit Fluchthintergrund müssen in der Ausbildung zusätzliche Herausforderungen, insbesondere im Bereich der Sprache meistern. Dass dies gut gelingt, dafür soll das neue Projekt ‚Erfolgreicher Ausbildungsabschluss von Jugendlichen, insbesondere mit Fluchthintergrund‘ sorgen. Es richtet sich an Akteure, die Jugendliche und Betriebe in der Ausbildung unterstützen.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Bereits über 345.000 Anträge auf Bayerisches Landespflegegeld – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin: Insgesamt mehr als 250 Millionen Euro an Pflegebedürftige ausbezahlt

(16.12.2018) Das Bayerische Landespflegegeld in Höhe von 1.000 Euro stößt weiter auf großes Interesse. Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml betonte am 16. Dezember 2018: „Mittlerweile liegen bereits mehr als 345.000 Anträge vor. In mehr als 250.000 Fällen wurde das Landespflegegeld bislang ausbezahlt. Das heißt: Wir haben auf diese Weise pflegebedürftige Menschen in Bayern schon mit insgesamt mehr als einer Viertelmilliarde Euro unterstützt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Judith Gerlach und Dorothee Bär: „Digitale Frauenpower nutzen!“ / Initiative für mehr Frauen in digitalen Berufen

(18.12.2018) Rund 490.000 Stellen in so genannten MINT-Berufen (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft, Technik) sind in Deutschland unbesetzt. Im Jahr 2018 lag der Anteil der Informatikstudentinnen bei nur 20 Prozent, bei den Auszubildenden für Fachinformatik sogar nur bei 7 Prozent. Die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach zieht daraus deutliche Schlüsse: „Die Zahlen sprechen eine klare Sprache. Jedes Jahr geht enorm viel digitale Frauenpower verloren.“

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