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(21.07.2021) Am 21. Juli 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zum Klimaschutz gehalten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Man soll in Bayern mit gutem Gewissen in die Zukunft gehen können. Das ist unser gemeinsames Ziel. Es ist die Kombination aus Haltung und Verstand.“
(22.07.2021) Am 22. Juli 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Gedenkakt zum fünften Jahrestag des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Gedenken der Opfer des rassistischen Attentats vor fünf Jahren in München. Es tut so weh, in die Gesichter der Hinterbliebenen zu blicken. Wir werden mit ganzer Kraft gegen jede Form von Gewalt, Rassismus, Extremismus und Antisemitismus kämpfen. Das ist unser Schutzversprechen.“
(22.07.2021) Vom 22. bis 25. Juli 2021 findet in München der „One Young World Summit“ (OYW) statt, ein internationaler Kongress von Führungsnachwuchskräften zu Zukunftsthemen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 22. Juli 2021 das „Counsellor-Dinner“ im Antiquarium der Münchner Residenz ausgerichtet und ein Grußwort gesprochen.
(20.07.2021) Staatsministerin Melanie Huml, MdL, hat am 20. Juli 2021 den Generalkonsul der Volksrepublik China, Yue Zhang, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
(19.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. Juli 2021 im Kuppelsaal der Staatskanzlei Bundeswehr-Soldaten des letzten Afghanistan-Kontingents empfangen. Verdiente Soldaten wurden bei dem Empfang von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, mit dem Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Auslandseinsatz ausgezeichnet.
(18.07.2021) Am 18. Juli 2021 haben sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Berchtesgadener Land ein Bild von der Lage in der vom Hochwasser betroffenen Region gemacht.
(23.07.2021) Unsere bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden erleben gerade in der von der Pandemie geprägten Zeit einen starken Wandel. Die Städtebauförderung unterstützt Städte, Märkte und Gemeinden bei der Erstellung von Konzepten und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung, Stärkung und Revitalisierung ihrer Zentren und Quartiere. Dieses Jahr erhalten 486 bayerische Städte und Gemeinden Fördermittel von Bund und Freistaat in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro.
(21.07.2021) In den bayerischen Hochschulstädten gibt es einen hohen Bedarf an preiswertem Wohnraum für Studierende. Der Freistaat Bayern hat daher in den letzten zehn Jahren für den Bau und den Erhalt von bezahlbaren Wohnplätzen viel Geld in die Hand genommen: Für rund 10.000 geförderte Wohnplätze wurden Zuwendungen von rund 315 Millionen Euro ausgegeben. Allein für 2021 sind 38 Millionen Euro für die Förderung von Wohnraum für Studierende vorgesehen.
(19.07.2021) Zerstörte Häuser, überschwemmte Straßen und gesperrte Bahnstrecken: Das Hochwasser der vergangenen Tage hat in verschiedenen Regionen Bayerns für großes Leid gesorgt und enorme Schäden an der Infrastruktur angerichtet. Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat sich am 19. Juli 2021 gemeinsam mit der örtlichen Abgeordneten Staatsministerin Michaela Kaniber, dem Landrat des Berchtesgadener Landes, Bernhard Kern, und dem Bürgermeister von Bischofswiesen, Thomas Weber, ein Bild von der Lage im Landkreis Berchtesgadener Land gemacht.
(20.07.2021) 244 Prüfbitten, 188 Ermittlungsverfahren, 31 rechtskräftige Verurteilungen (Stand: 30. Juni 2021): Das ist die Erfolgsbilanz von „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“. Die Initiative wurde im Oktober 2019 vom bayerischen Justizministerium und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ins Leben gerufen. Mit einer Aufklärungsquote von über 90 Prozent können in der weit überwiegenden Anzahl der Fälle die Urheber von Hassbotschaften im Internet ermittelt werden.
(22.07.2021) Die Bundesrepublik Deutschland sowie die Freistaaten Bayern und Thüringen werden die Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth mit insgesamt 12 Millionen Euro fördern und damit den Löwenanteil der geplanten Kosten tragen. Das Museum soll künftig die Geschichte der deutschen Teilung und Wiedervereinigung am Beispiel von „Little Berlin“ auf dem Stand der Forschung und digital-gestützt erzählen und so einen Beitrag gegen das Vergessen und das Verharmlosen der SED-Diktatur leisten.
(19.07.2021) Bayerns Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo hat RSD Michael Heimes zum neuen Ministerialbeauftragten für die Realschulen in Oberbayern-West ernannt. Heimes wird seine neue Aufgabe zum 1. August 2021 antreten.
(16.07.2021) Der Freistaat Bayern stellt 170 neue Stellen für Beratungslehrkräfte, Schulpsychologen und Schulsozialpädagogen zur Verfügung. Kultusminister Piazolo: „Kinder und Jugendliche brauchen jetzt Unterstützung. Nach 1,5 Jahren Pandemie gibt es in den Schulen viele Beratungsanliegen. Mit unseren Schulpsychologen, Beratungslehrkräften und Schulsozialpädagogen haben wir ein Expertennetzwerk für diese Themen. Dieses Expertennetzwerk stärken wir jetzt mit 170 neuen Stellen.“
(22.07.2021) Junge Menschen in Bayern können ihren Bafög-Antrag ab sofort online stellen: Der digitale Antragsassistent ‚BAföG Digital‘ kann nun im Freistaat genutzt werden. Damit steht Studentinnen und Studenten, Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern ein länderübergreifend einheitliches neues Tool zur Verfügung, das deutlich nutzerfreundlicher als der bisherige BAföG-Onlineantrag ist. Nur wenige Klicks trennen sie jetzt vom fertigen Antrag auf Ausbildungsförderung durch den Bund.
(21.07.2021) Das mit 7.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an den Übersetzer Dr. Maximilian Murmann für seinen Erstübertragung des finnischen Klassikers „Das Mädchen auf der Himmelsbrücke“ von Eeva-Liisa Manner. Kunstminister Bernd Sibler betonte: „Maximilian Murmann nimmt uns mit in das Finnland in den 1920er-Jahren und lässt uns das fragile Seelenleben eines Kindes miterleben.“
(19.07.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek begleiteten am 19. Juli 2021 den Beginn der landesweiten zielgerichteten Impfaktionen für Studentinnen und Studenten an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU). Wie in München werden bayernweit in den kommenden Wochen an den jeweiligen Hochschulstandorten entsprechende Impfangebote für Studentinnen und Studenten organisiert.
(18.07.2021) Die Instandsetzung der Stadtmauer in Aub wird mit 420.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 18. Juli 2021 in München bekannt. „Die vollständig erhaltene Stadtmauer in Aub mit seinen wehrhaften Türmen ist ein prägender Bestandteil des Auber Stadtbildes. Sie trägt entscheidend zum mittelalterlichen Flair der Stadt bei. Ich freue mich sehr, dass wir die Sanierung des Baudenkmals mit Mitteln aus dem Entschädigungsfonds unterstützen können“, so der Minister.
(22.07.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will die IAA Mobility, die im September in München Premiere feiert, mit einem Aktionsprogramm unterstützen. Aiwanger: „Auf der IAA Mobility können sich die Menschen schon heute ein Bild davon machen, wie wir uns morgen und übermorgen bewegen werden. Wir zeigen die gesamte technologische Bandbreite der innovativen Mobilitätslösungen, die gerade auch in Bayern entwickelt und vorangetrieben werden. Wir nutzen das Scheinwerferlicht der neuen Leitmesse der Zukunftsmobilität und lassen Bayerns Innovationskraft leuchten.“
(21.07.2021) Anlässlich der Klimaschutz-Regierungserklärung fasst Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die Projekte in seinem Ressort zusammen: „Wir wollen die Treibhausgasemissionen durch fossile Energieträger stark reduzieren. Ich setze seit meinem Amtsantritt auf die Erneuerbaren. Im bayerischen Aktionsprogramm Energie ist die Stärkung der erneuerbaren Energien das zentrale Anliegen. Dabei geht es nicht nur um eine Stromwende.“
(19.07.2021) Um Kommunen bestmöglich auf Extremwetterereignisse vorzubereiten, startet das Umweltministerium eine Beratungs-Offensive für Kommunen. Das gab Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 19. Juli 2021 in München als Reaktion auf die verheerenden Starkregenereignisse in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bekannt, bei denen neben enormen Sachschäden leider auch viele Menschenleben zu beklagen sind.
(20.07.2021) In diesem Jahr gab es einen starken Maikäferflug. Viele Landwirte, besonders im Bayerischen Wald, befürchten deswegen, dass im kommenden Jahr die Maikäfer-Engerlinge die Futtergrundlage für ihre Tiere zerstören könnten. Aus dem Flug des Maikäfers allein kann aber noch nicht auf künftige Schäden geschlossen werden. Entscheidend ist, wie viele Engerlinge sich nach der Eiablage entwickeln und sich dann von den Graswurzeln ernähren.
(23.07.2021) Beim Hackathon #ideenfürdiejugend bringen sich junge Menschen ein und entwickeln neue Vernetzungs- und Partizipationsmöglichkeiten. Jugendministerin Carolina Trautner ruft alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Bayern zwischen 16 und 27 Jahren auf, sich zu beteiligen und ihre Ideen einzubringen. Der digitale Hackathon findet von 8. bis 10. Oktober statt.
(20.07.2021) Bayern ist vielfältig und lebt ein gutes Miteinander. Dazu gehört auch die Unterstützung für lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ). „Wir wollen in Bayern bestehenden Initiativen und Organisationen, die sich seit Jahren um die Belange von LSBTIQ-Personen kümmern, eine gemeinsame Plattform bieten, um bestehende Angebote und Anlaufstellen bekannt zu machen“, so Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner.
(19.07.2021) Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner hat am 19. Juli 2021 den Startschuss für den „Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022“ gegeben: „Unter dem Motto „Ehrenamt – damit gewinnen wir alle“ suchen wir Projekte und Ideen, die das Ehrenamt voranbringen. Kreativ, mutig und einzigartig! Zeigen Sie uns Ihren Blick aufs Ehrenamt! Erzählen Sie uns Ihre Erfolgsgeschichte! Wir suchen Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen Ideen rund ums Ehrenamt. Ab sofort können Vorschläge eingereicht werden.“
(22.07.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek appelliert an die Menschen, die vielfältigen Sonderimpfaktionen in allen Regionen des Freistaats aktiv wahrzunehmen. Holetschek betonte am 22. Juli 2021 anlässlich des Besuchs einer Sonderimpfaktion vor einem Supermarkt im oberbayerischen Dachau: „Das ‚Impfen to go‘ im Freistaat nimmt richtig Fahrt auf. Ich bin begeistert von den vielen kreativen Ideen der Impfzentren und unserer Partner für Impfangebote vor Ort. Ich appelliere an die Menschen in Bayern, die noch unentschlossen sind oder zweifeln, diese Impfangebote wahrzunehmen.“
(20.07.2021) Der Ministerrat hat am 20. Juli 2021 den Startschuss für die Finanzierung von 14 neuen Krankenhausbauvorhaben in Bayern mit Schwerpunkt im ländlichen Raum gegeben. Für die neuen Bauprojekte investiert der Freistaat in den nächsten Jahren bis 2025 insgesamt rund 346 Millionen Euro.
(22.07.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach verkündetete am 22. Juli 2021 den Beitritt zur bundesweiten Initiative für Verwaltungsdigitalisierung govdigital. Der Freistaat schließt sich damit der Digitalisierungsgenossenschaft an, die innovative IT-Lösungen im öffentlichen Sektor in den Bereichen Digitale Daseinsvorsorge, Blockchain, Digitale Souveränität und Künstliche Intelligenz vorantreiben will.
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