Bayerische Staatskanzlei

Regierungserklärung zum Klimaschutz in Bayern

(21.07.2021) Am 21. Juli 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, vor dem Bayerischen Landtag eine Regierungserklärung zum Klimaschutz gehalten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Man soll in Bayern mit gutem Gewissen in die Zukunft gehen können. Das ist unser gemeinsames Ziel. Es ist die Kombination aus Haltung und Verstand.“

Klimaland Bayern

(21.07.2021) Fünf zentrale Sektoren:

1) Erneuerbare Energien / 2) Natürliche CO2-Speicher (Moore, Wald, Wasser) / 3) Klima-Bauen und Klima-Architektur; 4) Smarte und nachhaltige Mobilität / 5) Moderne Klimaforschung und Clean-Tech

Gedenkakt zum fünften Jahrestag des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum in München

(22.07.2021) Am 22. Juli 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Gedenkakt zum fünften Jahrestag des Attentats am Olympia-Einkaufszentrum in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Gedenken der Opfer des rassistischen Attentats vor fünf Jahren in München. Es tut so weh, in die Gesichter der Hinterbliebenen zu blicken. Wir werden mit ganzer Kraft gegen jede Form von Gewalt, Rassismus, Extremismus und Antisemitismus kämpfen. Das ist unser Schutzversprechen.“

„Counsellor-Dinner“ im Rahmen des One Young World Summit 2021

(22.07.2021) Vom 22. bis 25. Juli 2021 findet in München der „One Young World Summit“ (OYW) statt, ein internationaler Kongress von Führungsnachwuchskräften zu Zukunftsthemen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 22. Juli 2021 das „Counsellor-Dinner“ im Antiquarium der Münchner Residenz ausgerichtet und ein Grußwort gesprochen.

Gespräch mit dem chinesischen Generalkonsul Yue Zhang

(20.07.2021) Staatsministerin Melanie Huml, MdL, hat am 20. Juli 2021 den Generalkonsul der Volksrepublik China, Yue Zhang, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Empfang von Bundeswehr-Soldaten und Verleihung des Ehrenzeichens für Verdienste im Auslandseinsatz

(19.07.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 19. Juli 2021 im Kuppelsaal der Staatskanzlei Bundeswehr-Soldaten des letzten Afghanistan-Kontingents empfangen. Verdiente Soldaten wurden bei dem Empfang von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, mit dem Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Auslandseinsatz ausgezeichnet.

Hochwasser in der Region Berchtesgadener Land

(18.07.2021) Am 18. Juli 2021 haben sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, MdL, Umweltminister Thorsten Glauber, MdL, und Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Berchtesgadener Land ein Bild von der Lage in der vom Hochwasser betroffenen Region gemacht.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauministerin Kerstin Schreyer: Rund 200 Millionen Euro für 486 Städte und Gemeinden in ganz Bayern / Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ / Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Revitalisierung von Brachflächen / Rund 200 Millionen Euro von Bund und Land für 486 bayerische Gemeinden 

(23.07.2021) Unsere bayerischen Städte, Märkte und Gemeinden erleben gerade in der von der Pandemie geprägten Zeit einen starken Wandel. Die Städtebauförderung unterstützt Städte, Märkte und Gemeinden bei der Erstellung von Konzepten und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung, Stärkung und Revitalisierung ihrer Zentren und Quartiere. Dieses Jahr erhalten 486 bayerische Städte und Gemeinden Fördermittel von Bund und Freistaat in Höhe von mehr als 200 Millionen Euro.

Bauministerin Kerstin Schreyer: Mehr Geld für Wohnplätze für Studierende / Neue Richtlinien zur Förderung von Wohnraum für Studierende / Fördermittel in 2021 für rund 900 bezahlbare Wohnplätze / Knapp 10.000 Wohnplätze für Studierende in den letzten zehn Jahren gefördert.

(21.07.2021) In den bayerischen Hochschulstädten gibt es einen hohen Bedarf an preiswertem Wohnraum für Studierende. Der Freistaat Bayern hat daher in den letzten zehn Jahren für den Bau und den Erhalt von bezahlbaren Wohnplätzen viel Geld in die Hand genommen: Für rund 10.000 geförderte Wohnplätze wurden Zuwendungen von rund 315 Millionen Euro ausgegeben. Allein für 2021 sind 38 Millionen Euro für die Förderung von Wohnraum für Studierende vorgesehen. 

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer verspricht: „Wir tun alles, damit Straßen und Zugstrecken bald wieder befahrbar sind“ / Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer informiert sich vor Ort zur Lage im Berchtesgadener Land / Infrastruktur soll schnell wieder aufgebaut werden / Erste Straßen und Bahnstrecken bereits wieder offen

(19.07.2021) Zerstörte Häuser, überschwemmte Straßen und gesperrte Bahnstrecken: Das Hochwasser der vergangenen Tage hat in verschiedenen Regionen Bayerns für großes Leid gesorgt und enorme Schäden an der Infrastruktur angerichtet. Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat sich am 19. Juli 2021 gemeinsam mit der örtlichen Abgeordneten Staatsministerin Michaela Kaniber, dem Landrat des Berchtesgadener Landes, Bernhard Kern, und dem Bürgermeister von Bischofswiesen, Thomas Weber, ein Bild von der Lage im Landkreis Berchtesgadener Land gemacht.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Initiative „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ auf Erfolgskurs / Online-Veranstaltung am 22. Juli

(20.07.2021) 244 Prüfbitten, 188 Ermittlungsverfahren, 31 rechtskräftige Verurteilungen (Stand: 30. Juni 2021): Das ist die Erfolgsbilanz von „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“. Die Initiative wurde im Oktober 2019 vom bayerischen Justizministerium und der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ins Leben gerufen. Mit einer Aufklärungsquote von über 90 Prozent können in der weit überwiegenden Anzahl der Fälle die Urheber von Hassbotschaften im Internet ermittelt werden.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bund, Bayern und Thüringen geben 12 Millionen Euro für hochmodernes Grenzmuseum – gegen Verharmlosung der SED-Diktatur / Kultusminister Piazolo, Bundesministerin Grütters und Staatskanzleiminister Hoff unterzeichnen Vereinbarung zum Ausbau des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth

(22.07.2021) Die Bundesrepublik Deutschland sowie die Freistaaten Bayern und Thüringen werden die Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth mit insgesamt 12 Millionen Euro fördern und damit den Löwenanteil der geplanten Kosten tragen. Das Museum soll künftig die Geschichte der deutschen Teilung und Wiedervereinigung am Beispiel von „Little Berlin“ auf dem Stand der Forschung und digital-gestützt erzählen und so einen Beitrag gegen das Vergessen und das Verharmlosen der SED-Diktatur leisten.

Bayerische Realschulen: Kultusminister Michael Piazolo ernennt Michael Heimes zum neuen Ministerialbeauftragten für die Realschulen in Oberbayern-West / „Bedeutsame Rolle in der Schullandschaft“

(19.07.2021) Bayerns Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo hat RSD Michael Heimes zum neuen Ministerialbeauftragten für die Realschulen in Oberbayern-West ernannt. Heimes wird seine neue Aufgabe zum 1. August 2021 antreten.

Kultusminister Piazolo: „Mehr Unterstützung und Beratung für Schüler in der Corona-Pandemie – 170 neue Stellen für Schulpsychologen, Schulberatung und Schulsozialarbeit“

(16.07.2021) Der Freistaat Bayern stellt 170 neue Stellen für Beratungslehrkräfte, Schulpsychologen und Schulsozialpädagogen zur Verfügung. Kultusminister Piazolo: „Kinder und Jugendliche brauchen jetzt Unterstützung. Nach 1,5 Jahren Pandemie gibt es in den Schulen viele Beratungsanliegen. Mit unseren Schulpsychologen, Beratungslehrkräften und Schulsozialpädagogen haben wir ein Expertennetzwerk für diese Themen. Dieses Expertennetzwerk stärken wir jetzt mit 170 neuen Stellen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Start von BAföG Digital in Bayern – Sibler: neuer Antragsassistent holt jungen Menschen in ihrer Lebenswirklichkeit ab – nur wenige Klicks zum fertigen Antrag / BAföG digital beantragen: ab sofort für junge Menschen in Bayern möglich / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: neuer Antragsassistent holt jungen Menschen in ihrer Lebenswirklichkeit ab – nur wenige Klicks zum fertigen Antrag

(22.07.2021) Junge Menschen in Bayern können ihren Bafög-Antrag ab sofort online stellen: Der digitale Antragsassistent ‚BAföG Digital‘ kann nun im Freistaat genutzt werden. Damit steht Studentinnen und Studenten, Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern ein länderübergreifend einheitliches neues Tool zur Verfügung, das deutlich nutzerfreundlicher als der bisherige BAföG-Onlineantrag ist. Nur wenige Klicks trennen sie jetzt vom fertigen Antrag auf Ausbildungsförderung durch den Bund.

Maximilian Murmann erhält Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern 2021 für literarische Übersetzerinnen und Übersetzer / Kunstminister Bernd Sibler: „Murmann bringt uns eine auch hierzulande noch wenig bekannte Autorin nahe“ – Finnischer Klassiker „Das Mädchen auf der Himmelsbrücke“

(21.07.2021) Das mit 7.000 Euro dotierte Arbeitsstipendium des Freistaats Bayern geht in diesem Jahr an den Übersetzer Dr. Maximilian Murmann für seinen Erstübertragung des finnischen Klassikers „Das Mädchen auf der Himmelsbrücke“ von Eeva-Liisa Manner. Kunstminister Bernd Sibler betonte: „Maximilian Murmann nimmt uns mit in das Finnland in den 1920er-Jahren und lässt uns das fragile Seelenleben eines Kindes miterleben.“ 

Zielgerichtete Impfaktionen für Studentinnen und Studenten im Freistaat / Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek begleiten Beginn der bayernweiten Impfkampagne an der Ludwig-Maximilians-Universität München – Breites Impfangebot für bestmöglichen Gesundheitsschutz

(19.07.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Gesundheitsminister Klaus Holetschek begleiteten am 19. Juli 2021 den Beginn der landesweiten zielgerichteten Impfaktionen für Studentinnen und Studenten an der Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU). Wie in München werden bayernweit in den kommenden Wochen an den jeweiligen Hochschulstandorten entsprechende Impfangebote für Studentinnen und Studenten organisiert. 

420.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds für Instandsetzung der Stadtmauer in Aub / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Sanierung des unterfränkischen Baudenkmals bekannt – Sibler: „Die Stadtmauer in Aub trägt entscheidend zum mittelalterlichen Flair der Stadt bei“

(18.07.2021) Die Instandsetzung der Stadtmauer in Aub wird mit 420.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 18. Juli 2021 in München bekannt. „Die vollständig erhaltene Stadtmauer in Aub mit seinen wehrhaften Türmen ist ein prägender Bestandteil des Auber Stadtbildes. Sie trägt entscheidend zum mittelalterlichen Flair der Stadt bei. Ich freue mich sehr, dass wir die Sanierung des Baudenkmals mit Mitteln aus dem Entschädigungsfonds unterstützen können“, so der Minister.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aktionsprogramm des Bayerischen Wirtschaftsministeriums / Aiwanger: „Wir nutzen die IAA Mobility, um Bayerns Innovationskraft leuchten zu lassen“

(22.07.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger will die IAA Mobility, die im September in München Premiere feiert, mit einem Aktionsprogramm unterstützen. Aiwanger: „Auf der IAA Mobility können sich die Menschen schon heute ein Bild davon machen, wie wir uns morgen und übermorgen bewegen werden. Wir zeigen die gesamte technologische Bandbreite der innovativen Mobilitätslösungen, die gerade auch in Bayern entwickelt und vorangetrieben werden. Wir nutzen das Scheinwerferlicht der neuen Leitmesse der Zukunftsmobilität und lassen Bayerns Innovationskraft leuchten.“

Photovoltaik, Wasserstoff, Geothermie, Windkraft und synthetische Treibstoffe / Aiwanger: „Wir liefern: Vielzahl von Projekten für den Klimaschutz“

(21.07.2021) Anlässlich der Klimaschutz-Regierungserklärung fasst Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die Projekte in seinem Ressort zusammen: „Wir wollen die Treibhausgasemissionen durch fossile Energieträger stark reduzieren. Ich setze seit meinem Amtsantritt auf die Erneuerbaren. Im bayerischen Aktionsprogramm Energie ist die Stärkung der erneuerbaren Energien das zentrale Anliegen. Dabei geht es nicht nur um eine Stromwende.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: BERATUNGS-OFFENSIVE HOCHWASSER UND STARKREGEN GESTARTET / RICHTIGE KONSEQUENZEN AUS HOCHWASSERKATSTROPHE ZIEHEN

(19.07.2021) Um Kommunen bestmöglich auf Extremwetterereignisse vorzubereiten, startet das Umweltministerium eine Beratungs-Offensive für Kommunen. Das gab Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 19. Juli 2021 in München als Reaktion auf die verheerenden Starkregenereignisse in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz bekannt, bei denen neben enormen Sachschäden leider auch viele Menschenleben zu beklagen sind. 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Frühwarnsystem für das Grünland – Ministerin Michaela Kaniber startet Maikäfer-Monitoring

(20.07.2021) In diesem Jahr gab es einen starken Maikäferflug. Viele Landwirte, besonders im Bayerischen Wald, befürchten deswegen, dass im kommenden Jahr die Maikäfer-Engerlinge die Futtergrundlage für ihre Tiere zerstören könnten. Aus dem Flug des Maikäfers allein kann aber noch nicht auf künftige Schäden geschlossen werden. Entscheidend ist, wie viele Engerlinge sich nach der Eiablage entwickeln und sich dann von den Graswurzeln ernähren.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Hackathon: Jugendministerium und BJR rufen zum Mitmachen auf / Jugendministerin Trautner: „Einige der am Hackathon-Wochenende entstandenen Projekte werden von einer Jury ausgewählt und mit insgesamt einer Million Euro gefördert“

(23.07.2021) Beim Hackathon #ideenfürdiejugend bringen sich junge Menschen ein und entwickeln neue Vernetzungs- und Partizipationsmöglichkeiten. Jugendministerin Carolina Trautner ruft alle Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus Bayern zwischen 16 und 27 Jahren auf, sich zu beteiligen und ihre Ideen einzubringen. Der digitale Hackathon findet von 8. bis 10. Oktober statt. 

Beratungsstrukturen für LSBTIQ-Personen in Bayern / Sozialministerin Carolina Trautner: „Rund 408.000 Euro bis 2023 für den Aufbau und Ausbau eines starken und effizienten Netzwerkes zur Verbesserung der Beratungsstrukturen für LSBTIQ-Personen in Bayern“

(20.07.2021) Bayern ist vielfältig und lebt ein gutes Miteinander. Dazu gehört auch die Unterstützung für lesbische, schwule, bisexuelle, transgender, intersexuelle und queere Menschen (LSBTIQ). „Wir wollen in Bayern bestehenden Initiativen und Organisationen, die sich seit Jahren um die Belange von LSBTIQ-Personen kümmern, eine gemeinsame Plattform bieten, um bestehende Angebote und Anlaufstellen bekannt zu machen“, so Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner. 

Bayerischer Innovationspreis Ehrenamt 2022: Jetzt bewerben / Sozialministerin Trautner: „Ehrenamt erneuert sich ständig – 75.000 Euro Preisgelder gibt es für innovative Projekte und beste Ideen“

(19.07.2021) Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner hat am 19. Juli 2021 den Startschuss für den „Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022“ gegeben: „Unter dem Motto „Ehrenamt – damit gewinnen wir alle“ suchen wir Projekte und Ideen, die das Ehrenamt voranbringen. Kreativ, mutig und einzigartig! Zeigen Sie uns Ihren Blick aufs Ehrenamt! Erzählen Sie uns Ihre Erfolgsgeschichte! Wir suchen Personen, Initiativen und Organisationen mit neuen Ideen rund ums Ehrenamt. Ab sofort können Vorschläge eingereicht werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: „Impfen to go“ nimmt Fahrt auf – Bayerns Gesundheitsminister anlässlich des Besuchs einer Sonderimpfaktion vor einem Supermarkt in Dachau: Landesweit bereits zahlreiche kreative Ideen für Impfangebote vor Ort – Impfkampagne mit bekannten Persönlichkeiten wird ausgeweitet

(22.07.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek appelliert an die Menschen, die vielfältigen Sonderimpfaktionen in allen Regionen des Freistaats aktiv wahrzunehmen. Holetschek betonte am 22. Juli 2021 anlässlich des Besuchs einer Sonderimpfaktion vor einem Supermarkt im oberbayerischen Dachau: „Das ‚Impfen to go‘ im Freistaat nimmt richtig Fahrt auf. Ich bin begeistert von den vielen kreativen Ideen der Impfzentren und unserer Partner für Impfangebote vor Ort. Ich appelliere an die Menschen in Bayern, die noch unentschlossen sind oder zweifeln, diese Impfangebote wahrzunehmen.“

Kräftiger Investitionsschub für bayerische Krankenhäuser – Ministerrat beschließt neue Projekte für Krankenhausbauprogramme 2022 bis 2025

(20.07.2021) Der Ministerrat hat am 20. Juli 2021 den Startschuss für die Finanzierung von 14 neuen Krankenhausbauvorhaben in Bayern mit Schwerpunkt im ländlichen Raum gegeben. Für die neuen Bauprojekte investiert der Freistaat in den nächsten Jahren bis 2025 insgesamt rund 346 Millionen Euro.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayern tritt govdigital bei / Gerlach: Innovative Verwaltungsdigitalisierung bundesweit vorantreiben

(22.07.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach verkündetete am 22. Juli 2021 den Beitritt zur bundesweiten Initiative für Verwaltungsdigitalisierung govdigital. Der Freistaat schließt sich damit der Digitalisierungsgenossenschaft an, die innovative IT-Lösungen im öffentlichen Sektor in den Bereichen Digitale Daseinsvorsorge, Blockchain, Digitale Souveränität und Künstliche Intelligenz vorantreiben will.