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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 24. November 2017

Bayerische Staatskanzlei

Europaministerin Dr. Beate Merk und Umweltministerin Ulrike Scharf ziehen positive Bilanz über ein Jahr Europäische Alpenstrategie unter bayerischem Vorsitz / Merk: „Wir setzen politische Akzente mit allen Mitgliedern der Alpenfamilie“ / Scharf: „Partner in der EU-Alpenstrategie arbeiten hervorragend zusammen“ / Initiativen u.a. für alpenraumweites 3D-Landschaftsmodell und Städtenetzwerk im Alpenraum für Grüne Infrastruktur

Europaministerin Dr. Beate Merk (rechts) begrüßt EU-Kommissarin für Regionalpolitik und Stadtentwicklung Corina Creţu (links) in der BMW Welt München.vergrößern

(23.11.2017) Europaministerin Dr. Beate Merk und Umweltministerin Ulrike Scharf haben anlässlich des in München tagenden Jahresforums der EU-Alpenstrategie eine positive Bilanz über ein Jahr Europäische Alpenstrategie unter bayerischem Vorsitz gezogen. Merk: „Der Alpenraum ist das starke Herz Europas. Daher freue ich mich, dass sich die Alpenfamilie hier bei uns in Bayern trifft. Nach einem Jahr konzentrierter Arbeit haben wir gemeinsam mit allen Mitgliedern politische Akzente gesetzt und können erste Ergebnisse und Erfolge vorweisen.“

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. November 2017

(21.11.2017) 1. Staatsregierung setzt weitere Maßnahmen des Masterplans BAYERN DIGITAL II um / Schwerpunkte in den Bereichen Wissenschaft, Wirtschaft, Finanzen und Landwirtschaft / Staatskanzleiminister Dr. Marcel Huber: „Höhe der Investitionen und Tempo zeigen, wie ernst es uns mit der Digitalisierung ist / Wollen, dass alle Bürgerinnen und Bürger profitieren“ / 2. Freistaat als Arbeitgeber noch attraktiver: Leistungsstarkes Maßnahmenpaket geplant mit u.a. Erhöhung Ballungsraumzulage, Schaffung bezahlbaren Wohnraums und Programm zur Gewinnung von IT-Spezialisten / Finanzminister Dr. Markus Söder: „Gute Arbeit muss fair entlohnt werden“ / 3. Ministerrat stellt Weichen für „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ / Gesundheitsministerin Melanie Huml: „Geburtshilfe soll im Freistaat auch künftig flächendeckend und auf hohem Niveau zur Verfügung stehen“

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50 Jahre Grundsteinlegung der DLR Satellitenbodenstation in Weilheim

Enthüllung der Gedenktafel: Die Vorstandsvorsitzende der DLR Prof. Dr. Pascale Ehrenfreund, das Vorstandsmitglied der DLR Prof. Dr. Felix Dittus, Staatsminister Dr. Marcel Huber und das Vorstandsmitglied der DLR Dr. Gerd Gruppe (v.l.n.r.). © DLRvergrößern

(20.11.2017) Staatsminister Dr. Marcel Huber hat am 20. November 2017 am Festakt anlässlich „50 Jahre Grundsteinlegung der DLR Satellitenbodenstation“ im Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) in Weilheim teilgenommen.

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Staatsministerin Dr. Beate Merk würdigt 30 Jahre Partnerschaft Bayerns mit der chinesischen Provinz Shandong / Merk: „Unsere Partnerschaft ist ein Erfolgsmodell“ / 62 gemeinsame Projekte u.a. in Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung Landwirtschaft und Umwelt

Rundgang durch die Fotoausstellung: Staatsministerin Dr. Beate Merk (links) und der Vizegouverneur der Provinz Shandong LI Qun (2. von links) bestaunen die Bilder im Vestibül der Staatskanzlei.vergrößern

(20.11.2017) Staatsministerin Dr. Beate Merk hat am 20. November 2017 bei einem Festakt in München in Anwesenheit von Vizegouverneur LI Qun das 30-jährige Bestehen der Partnerschaft Bayerns mit der chinesischen Provinz Shandong gewürdigt. Merk: „Als erstes Land der Bundesrepublik hat der Freistaat Bayern Beziehungen mit einer chinesischen Provinz aufgebaut. Heute ist unsere Partnerschaft ein Erfolgsmodell.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Startschuss für elektronische Akte am Landgericht Coburg / Justizminister Bausback: „Nächster wichtiger Meilenstein auf dem Weg in eine digitale, papierlose Zukunft der Justiz / Gleichzeitig gilt: Gründlichkeit vor Schnelligkeit!“

(20.11.2017) Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback gab am 20. November 2017 den Startschuss für die elektronische Akte am Landgericht Coburg. Dieses ist nach Landshut und Regensburg das dritte Landgericht, an dem künftig online eingereichte Zivilklagen bis zur Zustellung der Entscheidung elektronisch bearbeitet werden. Bausback: „Die Pilotierung der elektronischen Akte am Landgericht Coburg bedeutet den nächsten wichtigen Meilenstein auf dem Weg in eine digitale, papierlose Zukunft unseres Justizalltags!“

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Bayerisches Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsstaatssekretär Sibler gratuliert 15 bayerischen Hochschullehrerinnen und -lehrern zur Auszeichnung mit „Preis für gute Lehre“ / „Ausgezeichnetes Renommee bayerischer Universitäten ist insbesondere Verdienst engagierter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler“

(23.11.2017) „Engagierte Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind an unseren Universitäten tragende Säulen einer qualitativ hochwertigen Lehre. Das ausgezeichnete Renommee unserer bayerischen Hochschulen ist insbesondere auch Ihr Verdienst“, betonte Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler anlässlich der Auszeichnung von 15 Hochschullehrerinnen und -lehrern bayerischer Universitäten mit dem „Preis für gute Lehre“.

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Gymnasium Christian-Ernestinum Bayreuth ist „Bayerische Forscherschule 2017“ – Bildungsminister Dr. Ludwig Spaenle: „produktives Umfeld, in dem sich junge Forscher gut weiterentwickeln können“ / Schule erhält Sonderpreis des Sponsorpools Bayern der Stiftung Jugend forscht e.V.

(22.11.2017) Das Gymnasium Christian-Ernestinum Bayreuth wurde mit dem Sonderpreis des Sponsorpools Bayern der Stiftung Jugend forscht e.V. ausgezeichnet und darf sich nun „Bayerische Forscherschule 2017“ nennen. Der Preis ist mit 3.000 Euro dotiert und soll die herausragende Förderung von naturwissenschaftlichem Denken und Forschergeist an bayerischen Schulen würdigen.

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„Neues Kapitel in der Denkmalpflege in Bayern aufgeschlagen“ – Elisabeth Schosser, Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und Johannes Haslauer von Kulturerbe Bayern e.V. stellen die neue Dr. Erich und Elisabeth Schosser Stiftung vor

(22.11.2017) Am 22. November 2017 haben in München Elisabeth Schosser, Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und der Vorsitzende von Kulturerbe Bayern e.V., Johannes Haslauer, die neu errichtete Dr. Erich und Elisabeth Schosser Stiftung vorgestellt. Ziele der gemeinnützigen Stiftung sind beispielsweise die Förderung des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege, die Förderung von Denkmalschutzmaßnahmen und die Auslobung eines Jugenddenkmalpreises. Die neue Stiftung ist als treuhänderische Stiftung bei Kulturerbe Bayern e.V. angesiedelt.

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Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und Landrat Gerhard Wägemann informieren sich über Fortschritte beim Bayerischen Landesamt für Schule in Gunzenhausen

(20.11.2017) Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle und der Landrat des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen Gerhard Wägemann überzeugten sich gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Stadt Gunzenhausen, Karl-Heinz Fitz, und dem Landtagsabgeordneten Manuel Westphal über die Fortschritte beim Aufbau des neuen Bayerischen Landesamts für Schule und bei der Verlagerung des Prüfungsamtes des Bayerischen Kultusministeriums nach Gunzenhausen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

SÖDER: 21 MILLIONEN EURO FÜR KULTUR UND SOZIALES / Bayerische Landesstiftung fördert kulturelles und soziales Engagement in Bayern

(21.11.2017) Die Bayerische Landesstiftung förderte allein im Jahr 2017 Kultur- und Sozialprojekte im Freistaat mit rund 21 Millionen Euro. Seit Errichtung der Landesstiftung im Jahr 1972 wurden Zuschüsse für rund 10.700 Projekte mit einem Gesamtfördervolumen von über 626 Millionen Euro bewilligt. „Die Bayerische Landesstiftung ist eine wichtige Säule der Förderung von kulturellem und sozialem Engagement in Bayern“, stellte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder bei der Verleihung der Kultur-, Sozial- und Umweltpreise 2017 der Bayerischen Landesstiftung in Nürnberg am Dienstag (21.11.) fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie

Exportpreis Bayern 2017 verliehen / Aigner: „Exportpreis Bayern zeigt, dass der Erfolg keine Frage der Größe ist“

(22.11.2017) Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat den Exportpreis Bayern 2017 an vier mittelständische Unternehmen in den Kategorien Industrie, Dienstleistung, Handel und Handwerk verliehen. Aigner: „Ich gratuliere den Preisträgern von ganzem Herzen. Der Exportpreis Bayern zeigt, dass Erfolg keine Frage der Größe ist. Auch kleine Betriebe können sich auf den Weltmärkten behaupten.“

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Ergebnisse zur Studie Unternehmensnachfolge in Bayern liegen vor; Informations- und Beratungs-Offensive zur Unternehmensnachfolge gestartet / Aigner: „Erfolgreiche Übergabe ist Krönung jeder Unternehmerbiografie und sichert Unternehmen und Arbeitsplätze für die Zukunft“

(20.11.2017) Mit der Veröffentlichung der Studie Unternehmensnachfolge in Bayern hat Bayerns Wirtschaftsministerin Ilse Aigner gemeinsam mit dem Präsidenten der Arbeitsgemeinschaft der bayerischen Handwerkskammern, Franz Xaver Peteranderl, sowie dem Präsidenten des Bayerischen Industrie- und Handelskammertags, Dr. Eberhard Sasse, die eine gleichnamige Offensive gestartet. Aigner: „Unternehmensnachfolge ist ein zentrales Thema bayerischer Mittelstandspolitik.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Scharf und Herrmann: Lawinenwarndienst Bayern feiert stolzes Jubiläum / 50 Jahre lebensrettender Einsatz in den bayerischen Alpen

(21.11.2017) „Der Lawinenwarndienst Bayern ist eine wahre Erfolgsgeschichte. Seit einem halben Jahrhundert ist er für die Sicherheit der Menschen in den bayerischen Alpen von herausragender Bedeutung.“ Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann anlässlich des Staatsempfangs in der Münchener Residenz zum 50-jährigen Jubiläum des Lawinenwarndienstes gesagt, zu dem er in Vertretung des Bayerischen Ministerpräsidenten gemeinsam mit der Bayerischen Umweltministerin Ulrike Scharf eingeladen hat.

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Erfreulicher Trend: Immer mehr Imker in Bayern

(23.11.2017) Das Imkern liegt in Bayern im Trend: Wie Landwirtschaftsminister Helmut Brunner in München mitteilte, sind in den vergangenen fünf Jahren 4.000 neue Imkerinnen und Imker in die Bienenhaltung eingestiegen. Damit ist die Anzahl der aktiven Imker auf rund 35.000 angewachsen, das sind so viele wie in keinem anderen Bundesland. Aufgrund des guten Wetters in diesem Sommer hat im Schnitt jedes der von ihnen betreuten rund 300.000 Bienenvölker 27 Kilo Honig eingebracht.

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Bayerisches Staatsministerium für Arbeit und Soziales, Familie und Integration

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen / Frauenministerin Müller: „Zusätzlich 1 Million Euro für staatliche Förderung der Frauenhäuser“

(24.11.2017) Bayerns Frauenministerin Emilia Müller spricht sich für eine bessere Betreuung der mit ihren Müttern ins Frauenhaus gekommenen Kinder aus. „Wir werden gewaltbetroffene Frauen und ihre Kinder noch besser unterstützen. Dazu wollen wir zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von 1 Million Euro für die bayerischen Frauenhäuser bereitstellen“, so die Ministerin anlässlich des morgigen Internationalen Tags zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Neuer Dienstsitz des bayerischen Gesundheits- und Pflegeministeriums in Nürnberg feierlich eingeweiht – Gesundheitsministerin Huml: Verlagerung schafft wichtige Impulse für den gesamten nordbayerischen Raum

(20.11.2017) Der neue Dienstsitz des bayerischen Gesundheits- und Pflegeministeriums ist am Montag in Nürnberg feierlich eingeweiht worden. Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml betonte vor rund 250 Gästen aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Kultur und Medien: „Heute ist ein wichtiger Tag nicht nur für Nürnberg. Denn die Arbeit des Gesundheits- und Pflegeministeriums in Nürnberg schafft strukturelle Impulse für den gesamten nordbayerischen Raum. Für die Gesundheitsregion Franken bietet sich dabei die Chance, weiter zu wachsen.“

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