Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung der Bayerischen Landesgartenschau in Freyung

Am 25. Mai 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Eröffnung der Bayerischen Landesgartenschau in Freyung teilgenommen. Besucher können bis 3. Oktober 2023 die vielfältige Flora und Fauna dieser Region erleben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Der Bayerische Wald blüht: Heute Eröffnung der Landesgartenschau Freyung in Niederbayern am größten Waldnationalpark Deutschlands und im Herzen Europas. Die nächsten Monate ist hier die ökologische Hauptstadt Bayerns. Die Landesgartenschau steht für nachhaltige Stadtentwicklung und macht Freyung noch ein bisschen schöner. Wir unterstützen diese Gartenschau sehr gerne mit fast 4 Mio. Euro. Insgesamt gab es bei Landesgartenschauen seit 1980 schon 25 Mio. Besucher und 530 Hektar dauerhafte Erholungsfläche. Ein Besuch lohnt sich auch dieses Jahr!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 23. Mai 2023

1. Erbschaftsteuer in Länderhand – Bayern stellt Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungs­gericht / Bund ignoriert Lebenswirklichkeit / Durchschnittliches Einfamilienhaus muss auch in Bayern steuerfrei vererbt werden können / 2. Bayern investiert kraftvoll in Hightech / Über eine Viertelmilliarde Euro für Mikroelektronik und Kommunikationstechnologie / Technologische Souveränität wird gestärkt / 3. Staatsregierung beschließt „4-Punkte-Programm zur Verbesserung des Schutzes von Journalistinnen und Journalisten in Bayern“ 

Eröffnung des bayerischen Büros: Europaministerin Huml reist nach London / Treffen mit Lord Dominic Johnson of Lainston

Bayerns Europaministerin Melanie Huml ist am 24. Mai 2023 ins Vereinigte Königreich gereist. In London stand nach einem Treffen mit Lord Dominic Johnson of Lainston, Staatsminister im britischen Wirtschafts- und Handelsministerium, am Abend ein Empfang zur offiziellen Eröffnung des bayerischen Büros auf dem Programm. Mit dabei war auch der eigens angereiste Generalkonsul des Vereinigten Königreichs in München, Simon Kendall. Huml: „Bayern und das Vereinigte Königreich verbinden langjährig gute und vertrauensvolle Beziehungen.“

Maibaum-Aufstellen 2023 in der Bayerischen Vertretung

Die Bayerische Staatsministerin für Europa­angelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, MdL, begrüßte am 24. Mai 2023 rund 400 Gäste zum traditionellen Maibaum-Aufstellen in der Bayerischen Vertretung in Brüssel. Gestiftet wurde der diesjährige Baum von Holzhändler Christian Irger sowie dem Grainbacher Trachtenverein Hochries-Samerberg. Der vierzehn Meter lange Baum wurde in Bayern von zahlreichen freiwilligen Helfern vorbereitet und hergerichtet, anschließend vom THW nach Brüssel transportiert und auf traditionelle Weise mit sogenannten „Schwaiberln“ in der Bayerischen Vertretung aufgestellt. Die geladenen Gäste konnten sich zudem über Schuhplattler, die Samerberger Alphornbläser und Blasmusikanten sowie die Grainbacher Goaßlschnalzer freuen.

Langenbach wird „Digitales Amt“ / Staatsminister Dr. Herrmann verleiht Auszeichnung für besonderes Engagement bei Digitalisierung

Die Gemeinde Langenbach wird „Digitales Amt“. Die Kommune erhielt heute die Auszeichnung vom Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann. Als „Digitales Amt“ dürfen sich bayerische Kommunen bezeichnen, die mindestens 50 kommunale und zentrale Online-Verfahren im sogenannten BayernPortal verlinkt haben. 

40 Jahre Microsoft Deutschland

Am 23. Mai 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder an der Veranstaltung 40 Jahre Microsoft Deutschland sowie Eröffnung des Microsoft EMEA Experience Centers in München teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Happy Birthday, Microsoft Deutschland! Seit 40 Jahren ist eine der erfolgreichsten Marken der Welt auch im Freistaat daheim. Microsoft und Bayern sind ein perfektes Match. Wir glauben fest an Technologie und verbinden wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, beste Forschung und hohe Lebensqualität. In Wissenschaft und Forschung liegt unser Erfolg in der Zukunft. Bayern fördert deshalb Start-Ups und investiert mit der Hightech Agenda fünf Mrd. Euro in Technologie. Das ist die größte Forschungsoffensive eines Bundeslandes. Wir werden nur erfolgreich bleiben, wenn wir die Transformationsprozesse der Zeit aktiv gestalten. Technologie macht die Welt besser.“

Hofgartenfest und Tag der offenen Tür am 10. Juni 2023

Die Bayerische Staatskanzlei feiert ihren 30. Geburtstag: Feiern Sie mit uns!
Am Samstag, 10. Juni 2023, findet das Hofgartenfest und der Tag der offenen Tür in und um die Staatskanzlei statt.

Werfen Sie einen außergewöhnlichen Blick hinter die Kulissen der Staatskanzlei und statten Sie dem Büro des Ministerpräsidenten oder dem Ministerratssaal einen Besuch ab. Zudem erwartet Sie im Unteren Hofgarten ein attraktives und vielfältiges Rahmenprogramm für die ganze Familie, bei dem Sie die kulturelle und kulinarische Vielfalt Bayerns genießen können. Freuen Sie sich unter anderem auf Django3000, Münchener Freiheit und Wolfgang Krebs. 

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Schutz vor Einbrüchen – 1.248 verhinderte Einbrüche in Bayern 2022: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann appelliert, mehr Sicherungstechnik einzusetzen – Auch aufmerksame Bürger verhindern Einbrüche

(21.05.2023) In den Einbruchschutz zu investieren lohnt sich: Eine Sonderauswertung des Bayerischen Landeskriminalamts kommt zu dem Ergebnis, dass in Bayern 2022 1.131 Einbrüche mittels spezieller Sicherungstechnik verhindert werden konnten sowie 117 Einbrüche aufgrund aufmerksamer Bürger, die bei verdächtigen Beobachtungen sofort reagiert und die Polizei verständigt hatten.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bauminister Bernreiter und Digitalministerin Gerlach: „Bauanträge können ab sofort bequem und einfach online gestellt werden“ / Start des digitalen Bauantrags am Landratsamt Berchtesgadener Land, den Städten Erding, Fürth, Nördlingen und Straubing / Bayernweit 50 Städte und Landratsämter dabei / Analoge Antragstellung weiterhin möglich

(26.05.2023) Mehr Bürgerfreundlichkeit, weniger Bürokratie: An fünf weiteren Unteren Bauaufsichtsbehörden in Bayern können Bauanträge ab 1. Juni 2023 auch digital eingereicht werden. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Die Digitalisierung ist eine große Chance – für die Bürgerinnen und Bürger genauso wie für die Kommunen. Denn Bauanträge können dank des digitalen Verfahrens viel einfacher gestellt und bearbeitet werden.“

Mehr Sicherheit und Komfort im Flugverkehr: Sicherheitskontrollen an bayerischen Flughäfen werden bis 2026 flächendeckend mit moderner 3D-Technik ausgestattet / Mehr Sicherheit durch Röntgenbilder in 3D-Ansicht / Schnellere und bequemere Kontrollen für Passagiere / Fünf neue Anlagen in Betrieb, bis 2026 vollständige Umrüstung

(24.05.2023) Die Passagier- und Gepäckkontrollen am Flughafen München werden noch sicherer, schneller und komfortabler: Rechtzeitig vor dem Beginn der Pfingstferien nimmt der Freistaat Bayern insgesamt fünf neue Computertomographen (CT) in den Terminals 1 und 2 in Betrieb. Diese produzieren Röntgenbilder in hochauflösender und voll drehbarer 3D-Ansicht und werden in Zukunft flächendeckend an bayerischen Verkehrsflughäfen eingesetzt.

Bauminister Christian Bernreiter: Mehr als 195 Millionen Euro für 429 Städte und Gemeinden in ganz Bayern / Städtebauförderungsprogramme „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ / Stärkung der Ortszentren, Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts sowie Wiederbelebung von Brachflächen / 195,3 Millionen Euro von Bund und Land für 429 Städte und Gemeinden in ganz Bayern

(22.05.2023) Städtebauliche Anpassungsprozesse sind für die bayerischen Städte und Gemeinden Alltag und zugleich eine große Herausforderung. Denn die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und ökologischen Rahmenbedingungen der Stadtentwicklung verändern sich kontinuierlich. Das betrifft nicht allein die Veränderung der Innenstädte durch Kaufhausschließungen und den Internethandel, sondern auch die Anpassung der Siedlungsstrukturen an den Klimawandel.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Erfolgreicher Abschluss der 94. Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister / 70 rechtspolitische Initiativen für den Bund / Digitalisierung der Länderjustiz und Kriminalitätsbekämpfung im Mittelpunkt

(26.05.2023) Am 25. Mai und 26. Mai 2023 kamen die Justizministerinnen und Justizminister der 16 Bundesländer unter dem Vorsitz Berlins zur Frühjahrskonferenz zusammen. Die 94. Frühjahrskonferenz in der Hauptstadt hat rund 70 rechtspolitische Initiativen für die bundespolitische Gesetzgebung hervorgebracht. Die Justizministerinnen und -minister haben sich insbesondere mit drängenden Fragen der Digitalisierung, der Kriminalitätsbekämpfung und des strafrechtlichen Schutzes von Kindern und Rettungskräften beschäftigt. 

Zweiter Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin

(25.05.2023) Bund und Länder haben sich anlässlich der Frühjahrs-Justizministerkonferenz vom 25. bis 26. Mai 2023 zum Bund-Länder-Digitalgipfel in Berlin getroffen. Damit fand der Gipfel bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr statt. Nach den ersten Festlegungen über die Priorisierung von Digitalisierungsmaßnahmen für die Justiz auf dem ersten Bund-Länder-Digitalgipfel am 30. März 2023, stand am 25. Mai 2023 vor allem der Beschluss des E-Justice-Rats vom 26. April 2023 zur Priorisierung weiterer Digitalisierungsvorhaben der Länder im Fokus.  

Innovatives und kostengünstiges Bauen / Neuer „Gebäudetyp E“ / Antrag bei der Justizministerkonferenz für einen zivilrechtlichen Rahmen / Justizminister Eisenreich: „Unser Ziel ist mehr bezahlbarer Wohnraum – und zugleich Rechtssicherheit für alle Baubeteiligten.“ / Justizministerin Gentges: „Wir brauchen Wege, um am Bau wieder mehr Gestaltungsspielraum zu ermöglichen.“

(25.05.2023) Das Bauen in Deutschland ist seit jeher durch DIN-Normen und Bauvorschriften begrenzt. Das ist grundsätzlich sinnvoll. Ein Übermaß an DIN-Normen und Bauvorschriften kann Bauherren in Deutschland jedoch zu sehr einschränken. In der deutschen Baubranche wurden laut ifo Institut im vergangenen Jahr ungewöhnlich viele Bauprojekte storniert. In Zeiten anhaltender Wohnungsnot bereiten die Länder derzeit die Einführung eines neuen „Gebäudetyps E“ vor, der auf einen innovativen Vorschlag der Bayerischen Architektenkammer zurückgeht. 

Strafrecht im Internet der Zukunft / Regeln für die virtuelle Realität / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: „Das Strafrecht muss sich frühzeitig mit den künftigen digitalen Möglichkeiten befassen.“ / Justizministerin Weidinger „Bürgerinnen und Bürger auch in digitalen Räumen schützen.“

(25.05.2023) Das Internet der Zukunft ist dreidimensional. Im sogenannten „Metaverse“ soll man als Avatar Freunde treffen, shoppen, spielen oder arbeiten können. Die Grenzen zwischen realer und virtueller Welt werden immer weiter verwischen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Noch ist das Metaverse in der Entwicklung. Wie es einmal aussehen wird, ist offen. Allerdings arbeiten die großen Tech-Konzerne an Virtual-Reality-Technologie.“

Sexueller Missbrauch in Institutionen / Bayern fordert längere Aufbewahrungsfristen für Akten / Antrag bei der Justizministerkonferenz / Justizminister Eisenreich: „Wenn sich Vorwürfe wegen Sexualstraftaten gegen ein und dieselbe Person über einen längeren Zeitraum häufen, müssen unsere Ermittlerinnen und Ermittler länger Zugriff auf die Ermittlungsakten haben.“ / Justizministerin Dr. Wahlmann: „Kein Freibrief für Serientäter bei sexuellem Missbrauch“

(22.05.2023) Der Kampf gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen hat in Bayern höchste Priorität. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Bei Straftaten des sexuellen Missbrauchs durch einzelne Angehörige der Kirchen ist teils eine Vielzahl von Opfern betroffen. Teilweise werden die Strafverfolgungsbehörden aber erst spät und zu unterschiedlichen Zeitpunkten informiert. Deshalb benötigen unsere Ermittlerinnen und Ermittler auch Zugriff auf ältere Ermittlungsakten.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„isi DIGITAL“: Innovationspreis für neun bayerische Schulen – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw, zeichnen Preisträgerschulen aus

(24.05.2023) Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Bildungspakt Bayern, und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., haben an neun bayerische Schulen den Schulinnovationspreis „isi DIGITAL“ verliehen.

Piazolo: „Wer gut liest, versteht mehr von der Welt“ – Vorlesewettbewerb des Deutschen Buchhandels: Kultusminister wünscht dem bayerischen Landessieger viel Erfolg fürs Bundesfinale

(22.05.2023) Alexander Dörre von der Staatlichen Gesamtschule Hollfeld heißt der bayerische Gewinner des Vorlesewettbewerbs des Deutschen Buchhandels. Er überzeugte die Jury mit seinem Vortrag beim Landesentscheid in Nürnberg am 22. Mai 2023 – und wird den Freistaat nun im Bundesfinale in Berlin am 21. Juni 2023 vertreten. Kultusminister Michael Piazolo würdigt diese hervorragende Leseleistung und wünscht dem Gewinner für das Bundesfinale „viel Erfolg, gute Nerven, aber auch das nötige Quäntchen Glück“.

Ein neuer Ministerialbeauftragter für die Gymnasien in Unterfranken – Kultusminister Piazolo: „Die Ministerialbeauftragten sind die Bindeglieder zwischen Schulen und Ministerium.“

(22.05.2023) Zum 1. August 2023 tritt OStD Dr. Robert Christoph, bisher Schulleiter des Max-Born-Gymnasiums Germering, das Amt des Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in Unterfranken an. „Mit Dr. Robert Christoph übernimmt ein sehr erfolgreicher Pädagoge und äußerst engagierter Schulleiter mit langjähriger Führungserfahrung die Aufgabe des neuen Ministerialbeauftragten für die Gymnasien in Unterfranken.“

„Forschen und Tüfteln auf ganz hohem Niveau“ – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert bayerischen Preisträgerinnen und Preisträgern im Bundesfinale von Jugend forscht / Stolze Ergebnisse für bayerische Schülerinnen und Schüler: Sechs Projekte aus dem Freistaat im Bundesfinale ausgezeichnet

(22.05.2023) Eine App für den Einsatz von Drohnen, ein patientenfreundliches EKG-System oder eine umweltfreundliche Redox-Flow-Batterie – Auch in diesem Jahr sind die Siegerbeiträge im Bundesfinale von Jugend forscht so faszinierend wie vielfältig. Kultusminister Michael Piazolo zeigte sich beeindruckt von den herausragenden Ergebnissen der bayerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Bundesfinale von Jugend forscht, das in diesem Jahr in Bremen stattfand: „Ein zentrales Anliegen dieses Nachwuchswettbewerbs ist es, Talente zu finden und zu fördern.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bayern und Queensland intensivieren Forschungskooperation: „Wir heben die Hightech Agenda auf die internationale Ebene“ / Wissenschaftsminister Blume unterzeichnet gemeinsame Absichtserklärung mit dem australischen Bundesstaat Queensland – Neues Level für Kooperationen bei zukunftsweisenden Schlüsseltechnologien

(25.05.2023) Globale Vernetzung dank der strategischen Kraft der Hightech Agenda Bayern: Wissenschaftsminister Markus Blume hat für den Freistaat am 25. Mai 2023 im Rahmen einer virtuellen Live-Schaltung eine gemeinsame Absichtserklärung über die Vertiefung und Erweiterung der Forschungskooperation mit dem australischen Bundesstaat Queensland unterzeichnet. Mit der Erklärung erreicht die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Queensland in den Bereichen Forschung, Entwicklung und Industrie auf Hochschulebene ein neues Level.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER UND BLUME: KÖNIGSSCHLÖSSER LUDWIG II. KÖNNTEN UNESCO-WELTERBE WERDEN / Welterbe-Antrag des Freistaats zu Königsschlössern Neuschwanstein, Linderhof mit Schachen und Herrenchiemsee // Schwangaus Bürgerinnen und Bürger stimmen am 18. Juni 2023 über Zustimmung zum Antrag ab

(25.05.2023) „Die Königsschlösser von König Ludwig II. sind einzigartige Bauwerke der europäischen Kulturgeschichte des 19. Jahrhunderts – sie faszinieren bis heute Menschen aus aller Welt! Mit dem aktuellen Antrag Bayerns bietet sich die großartige Chance, den weltweit höchst begehrten Titel der UNESCO für die Königsschlösser zu erhalten. Schloss Neuschwanstein zusammen mit den Königsschlössern Linderhof, Herrenchiemsee sowie dem Königshaus am Schachen könnten Welterbe werden. Diese besondere Auszeichnung würde den außergewöhnlichen universellen Wert dieser Bauten für die ganze Menschheit auf eindrucksvolle Weise bestätigen.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Wasserstoff ist DIE Lösung für Wirtschaft und Umweltschutz“

(25.05.2023) Staatsminister Hubert Aiwanger hat am 25. Mai 2023 im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags über die Wasserstoffstrategie der Staatsregierung berichtet. Aiwanger: „Wasserstoff ist die Lösung für Wirtschaft und Umweltschutz. Deshalb haben wir als Staatsregierung mit unserer Wasserstoffstrategie schon sehr wichtige Vorarbeit geleistet, um Bayerns Wirtschaft auf die Zukunft vorzubereiten.“

Aiwanger: „Wir lassen unser Holz nicht nutzlos verfaulen! Mit dem Programm BioWärme Bayern fördern wir eine nachhaltige Energieversorgung aus der Region.“

(25.05.2023) Am 24. Mai 2023 überreichte Bayerns Energieminister Hubert Aiwanger eine der letzten BioKlima-Förderurkunden an das Biomasseheizwerk der Bioenergie Wörth GmbH & Co. KG. Aiwanger wünscht für den weiteren Bau gutes Gelingen: „Das Heizwerk in Wörth an der Isar ist ein Paradebespiel für nachhaltige Energieversorgung vor Ort. Holz aus eigener Forstwirtschaft wird genutzt, um neben dem eigenen landwirtschaftlichen Betrieb 23 weitere Gebäude mit Wärme zu versorgen.“

Aiwanger: „Unsere Beharrlichkeit hat sich ausgezahlt. Die Rettung der Regensburger Galeria Kaufhof-Filiale ist ein großer Erfolg“

(25.05.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich erleichtert zur Rettung der Regensburger Galeria Kaufhof-Filiale am Neupfarrplatz geäußert. Aiwanger: „Unsere Beharrlichkeit in den Verhandlungen hat sich ausgezahlt. In zahlreichen Gesprächen mit dem Vermieter und den Verantwortlichen von Galeria Karstadt Kaufhof habe ich auf eine Einigung hingewirkt.“

Aiwanger: „Erbschaftssteuer und Gebäude-Energiegesetz gefährden Omas kleines Häuschen, Papas Mietshaus und verteuern Mieten!“

(23.05.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärt zum bayerischen Normenkontrollantrag beim Bundesverfassungsgericht gegen das Erbschafts- und Schenkungssteuergesetz: „Das Thema Erbschaftssteuer spitzt sich massiv zu, vor allem in Kombination mit dem Gebäude-Energiegesetz. Wir müssen befürchten, dass Familien durch dieses Gesetz zunächst mit massiven Sanierungsaufwendungen für ihre Häuser konfrontiert werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: HOCHWASSERSCHUTZ AN INN UND SALZACH VERBESSERN / INN-STUDIE VERÖFFENTLICHT

(24.05.2023) Verschiedene Maßnahmen des Hochwasserschutzes entlang von Inn und Salzach haben das Potenzial, den Schutz der Menschen dort deutlich zu verbessern. Das ist das Ergebnis der sogenannten Inn-Studie, die jetzt veröffentlicht wurde. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 24. Mai 2023 in München: „Hochwasserschutz ist eine Zukunftsaufgabe mit höchster Priorität. Die Inn-Studie schafft fundierte Grundlagen für den Hochwasserschutz entlang von Inn und Salzach bis nach Passau.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Jahresbericht zum Ökolandbau im Landtag: Bayern weiterhin größter Ökomarkt in Deutschland

(24.05.2023) Im Bundesvergleich ist und bleibt Bayern weiterhin Öko-Bundesland Nummer Eins. Das geht aus dem am 24. Mai 2023 im Bayerischen Landtag vorgestellten neuen „Jahresbericht über die ökologische Landwirtschaft, Verarbeitung und Vermarktung in Bayern“ hervor. Demnach entfallen etwa 20 Prozent (19,4 %) der bundesweiten Umsätze mit frischen Bio-Lebensmitteln auf den Freistaat.

Ausgezeichnete Aus-Zeit – Ministerin Michaela Kaniber prämiert die 20 gastfreundlichsten Urlaubshöfe in Bayern

(24.05.2023) Urlaub auf dem Bauernhof boomt. Immer mehr Menschen setzen auf authentischen und nachhaltigen Urlaub auf dem Land. Auch mit Blick auf die Klimabilanz ist der Urlaub in Bayern eine sinnvolle Alternative zur Fernreise. Die 20 gastfreundlichsten Urlaubshöfe Bayerns wurden nun von Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber mit dem „Goldenen Gockel“ ausgezeichnet.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Kinder sind unser Herzstück – ihr Schutz vor Armut duldet keinen Aufschub!“ / Bayerische Familienministerin stellt auf der JFMK Forderungen an den Bund

(25.05.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf untermauert auf der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Potsdam die bayerischen Forderungen an den Bund mit eigenen Anträgen: „Die schier endlose Debatte zur Kindergrundsicherung innerhalb der Bundesregierung muss ein Ende haben! Der Bund zerstört Vertrauen und verunsichert Familien. Ich setze mich für eine Neubemessung des Existenzminimums für Kinder ein.“

Scharf: „An Kriegsgräberstätten Frieden lernen!“ / Mehr als 1,7 Mio. Euro für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V.

(24.05.2023) 1,78 Millionen Euro haben Freiwillige im vergangenen Jahr für den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge gesammelt. Damit steuert Bayern etwa 40 Prozent der bundesweit gesammelten Gelder bei. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Bayern ist Ehrenamtsland und ich bin stolz, dass mehr als 6000 Ehrenamtliche so engagiert gesammelt haben! Ein herzliches Vergelt’s Gott an alle Soldatinnen und Soldaten, Zivilbediensteten der Bundeswehr, den Mitgliedern der Reservisten- und Soldatenkameradschaften und allen weiteren Beteiligten!“ 

Scharf: „Wir müssen Autismus sichtbar machen!“ / Sozialministerin gibt Startschuss zur bundesweit ersten Autismusstrategie

(24.05.2023) Am 24. Mai 2023 hat Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf den offiziellen Startschuss zur deutschlandweit ersten Autismusstrategie gegeben. Der „Runde Tisch Autismus“, der mit der Umsetzung der Strategie betraut ist, tagte zum ersten Mal. Scharf betonte: „Es ist mir wichtig mit dem Runden Tisch Autismus die Belange der Betroffenen in Bayern sichtbar zu machen. Die Lebensqualität der Betroffenen und ihrer Angehörigen muss verbessert werden.“

Scharf: „Freude an Musik leben: Musikalische Bildung ist von unschätzbarem Wert für unsere Kleinsten!“ / Familienministerin besucht zum Aktionstag Musik Münchner Waldkindergarten

(24.05.2023) Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf besucht anlässlich des zehnten Jubiläums des „Aktionstags Musik in Bayern“ unter dem Motto „ZusammenSingen“ den Waldkindergarten in der Mittleren Isarstraße in München: „Musikalische Bildung ist von unschätzbarem Wert für unsere Kleinsten! Musik regt Phantasie und Kreativität an und unterstützt Kinder in ihrer Entwicklung. Eigene Talente werden gezielt gefördert und weiterentwickelt!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern stärkt Krankenhausversorgung – Gesundheitsminister Holetschek: Krankenhausplanungsausschuss gab grünes Licht für wichtige Anträge

(25.05.2023) Die Krankenhausversorgung in Bayern wird weiter gestärkt. Der Krankenhausplanungsausschuss (KPA) gab am 25. Mai 2023 in München grünes Licht für wichtige Anträge, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek anschließend mitteilte. Holetschek betonte: „Wir wollen Stabilität gerade in Zeiten geben, in denen viele Grundversorger durch Reformpläne der Bundesregierung bedroht sind.“

Holetschek dringt auf Korrekturen bei Pflegereform – Bayerns Pflegeminister zur Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am Freitag: Gesetzentwurf der Bundesregierung ist widersprüchlich

(25.05.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat den Bundestag zu Korrekturen bei der Pflegereform aufgerufen. Holetschek sagte am 25. Mai 2023 in München mit Blick auf die für den Freitag angesetzte Debatte im Bundestag zum Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz: „Die vorgeschlagenen Änderungen der Bundesregierung zur Pflegereform sind zu dünn, zu widersprüchlich und bringen viel zu spät Entlastung.“

Holetschek und Piazolo: Cannabis-Prävention an Schulen erfolgreich angelaufen

(24.05.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Kultusminister Michael Piazolo setzen sich gemeinsam für mehr Cannabis-Prävention an Schulen ein. Holetschek sagte anlässlich einer gemeinsamen Diskussion mit Schülerinnen und Schülern über das neue Cannabis-Präventionsprojekt an Schulen am 24. Mai 2023 in München: „Unser bayerisches Cannabis-Präventionsprojekt ist seit dem Start im Herbst sehr erfolgreich angelaufen. Bisher hat es bereits mehr als 110 Schulklassen erreicht.“ 

Holetschek unterstützt innovative Konzepte zur hausärztlichen Versorgung auf dem Land – Gesundheitsminister bei Eröffnung eines Behandlungsraums zum Einsatz von Versorgungsassistenten in der Hausarztpraxis

(22.05.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek unterstützt den Ausbau innovativer Konzepte zur hausärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen. Holetschek betonte am 22. Mai 2023 anlässlich der Eröffnung eines Behandlungsraums für nichtärztliche Versorgungsassistentinnen und -assistenten in der Hausarztpraxis (VERAHs) im unterfränkischen Stockheim: „Mit dem Konzept ‚VERAH am Ort‘ wird ein neues ambulantes Versorgungsmodell erprobt, mit dem in ländlichen Regionen die Anfahrtswege für Patientinnen und Patienten verkürzt und so die hausärztliche Versorgung unterstützt wird.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach übernimmt Schirmherrschaft für KI-Projekt zur Früherkennung von Herzinfarkten bei Frauen

(26.05.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach übernimmt die Schirmherrschaft für eines der wichtigsten Pilotprojekte zur Früherkennung von Herzinfarkten bei Frauen durch Künstliche Intelligenz (KI). Dabei handelt es sich um ein Projekt, bei dem unter anderem das Osypka Herzzentrum München und die TU München beteiligt sind.

Bayern setzt sich beim Bund mit Verlängerung von ELSTER-Regelung durch / Gerlach: Sieg der Vernunft

(24.05.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die am 24. Mai 2023 von der Bundesregierung beschlossene Verlängerung für die Nutzung der ELSTER-Technologie zur Identifizierung bei digitalen Behördengängen. Mit dem Beschluss können Bürgerinnen und Bürger das sichere und einfache ELSTER-Verfahren für weitere drei Jahre bis zum 30. Juni 2026 auch für Verwaltungsleistungen außerhalb der Steuer nutzen.

Anna Maria Mühe und Florian David Fitz erhalten Bayerischen Filmpreis / Gerlach: Zwei deutsche Superstars mit Tiefgang

(24.05.2023) Anna Maria Mühe und Florian David Fitz werden mit dem Bayerischen Filmpreis 2022 geehrt. Die beiden erhalten die Auszeichnung in der Kategorie beste Darstellerin, bzw. bester Darsteller. Anna Maria Mühe wird damit für ihre Rolle im Drama „Die Geschichte einer Familie“ geehrt. Florian David Fitz erhält die Auszeichnung für seine Rollen in „Wochenendrebellen“ und „Oskars Kleid“.

Digitalministerin Gerlach begrüßt Strafzahlung gegen US-Konzern Meta: „Internet ist kein rechtsfreier Raum“

(22.05.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach begrüßt die von der irischen Datenschutzbehörde DPC verhängte Strafzahlung in Höhe von 1,2 Milliarden Euro gegen den US-Konzern Meta wegen Verstoßes gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO): „Diese Strafzahlung zeigt, dass sich in der Europäischen Union ausnahmslos alle – auch die Tech-Giganten – an unsere europäischen Normen und Werte halten müssen.“

Bayerisches Digitalministerium bündelt öffentliche Daten auf neuer Plattform / Gerlach: „Datenmodellen gehört die Zukunft“ 

(22.05.2023) Auf einer frei zugänglichen digitalen Plattform stellt das Bayerische Digitalministerium ab sofort Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen kostenlos öffentliche Daten von Staat und Behörden zur Verfügung. Die Daten sollen die Grundlage für neue Services in den Kommunen und innovative Geschäftsmodelle in der Wirtschaft schaffen. Ziel von OPEN DATA BAYERN ist, das Portal zur zentralen Plattform für offene Daten der Bayerischen Staatsregierung auszubauen.