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(23.11.2021) Am 23. November 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, vor dem Bayerischen Landtag seine 13. Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie in Bayern gehalten. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern hat ein regionales Stufenkonzept. Es gilt: Bremsen, Blocken und Boostern. Wir machen einen Lockdown für Ungeimpfte, flächendeckend 2G und 2Gplus sowie 3G bei Arbeit und ÖPNV. In Hotspots gilt eine harte Notbremse für alle und nur mit Ausnahmen für Schule, Kita und Handel.“
(26.11.2021) Am 26. November 2021 machen sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, ein Bild der aktuellen Lage in Corona-Hotspot-Regionen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Sorgenvoller Austausch mit Corona-Hotspot-Landkreisen in Oberbayern: Bayern steht in der Not zusammen. Wir geben zusätzlich Geld zur Reaktivierung von Pflegekräften und bitten die Bundeswehr um weitere Hilfe bei der medizinischen Versorgung. Zudem impfen wir so viel wie möglich.“
(24.11.2021) Am 24. November 2021 haben sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL, in der Staatskanzlei gegen Influenza impfen lassen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Impfen ist eine wichtige Vorsorge mit großer Wirkung. Auch andere Krankheiten dürfen trotz Corona nicht vergessen werden. Deshalb: Bitte zur Schutzimpfung gehen.“
(24.11.2021) Staatsministerin Melanie Huml, MdL, hat am 24. November 2021 hochrangige Vertreter der chinesischen Zentralregierung zu einem Gespräch im Prinz-Carl-Palais empfangen. China ist seit 2018 Bayerns wichtigster Handelspartner. Der Freistaat pflegt Partnerschaften zu den Provinzen Shandong (seit 1987) und Guangdong (seit 2004), die zu den leistungsstärksten Provinzen in China gehören.
(23.11.2021) 1. Lage in bayerischen Krankenhäusern und Intensivstationen sehr ernst / Ab 24. November bis 15. Dezember verschärfte Corona-Maßnahmen / Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte / 2G wird flächendeckend ausgeweitet / Hotspot-Lockdown in Städten und Landkreisen mit einer Inzidenz über 1.000 / 2. Bayern unterstützt Alten- und Pflegeheime mit mehr als 1,5 Millionen Corona-Schnelltests / Freistaat sorgt mit Blick auf notwendige Tests in den Einrichtungen vor / 3. Bayern ist Kulturstaat / Lebendige Kulturlandschaft erhalten: Freistaat verlängert Hilfsprogramme für Kunst- und Kulturschaffende / 4. Bayerische Staatsregierung verlängert Sonderförderung zusätzlicher Schulbusse bis zu den Osterferien / 5. Freistaat hilft Kommunen auch 2021 / Bis zu 330 Millionen Euro zum Ausgleich von pandemiebedingten Gewerbesteuerausfällen
(23.11.2021) Staatsministerin Melanie Huml, MdL, hat am 23. November 2021 die Staatsministerin für Hochtechnologie der Vereinigten Arabischen Emirate, Sarah Al Amiri, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.
(24.11.2021) Im Rahmen der länderübergreifenden Kooperation haben die Polizeien in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Sachsen vom 8. bis zum 21. November gemeinsam landesweite Schwerpunktkontrollen durchgeführt. „Hauptzielrichtung der Fahnder waren Einbrecherbanden, Kfz-Diebstähle und Betäubungsmittel“, erklärte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann. „Allein in Bayern haben unsere rund 1.700 eingesetzten Polizistinnen und Polizisten 8.315 Personen und 4.933 Fahrzeuge kontrolliert.“
(22.11.2021) 1.703 Verstöße gegen die Einhaltung der Corona-Regeln wie die 2G/3G–Bestimmungen oder die Maskenpflicht hat die Bayerische Polizei bei ihren insgesamt 19.636 Kontrollen festgestellt, die sie seit 11. November durchgeführt hat. Nahezu alle dieser Verstöße wurden auch geahndet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: „Dabei hat die Polizei auch vom Verwarnungsverfahren Gebrauch gemacht und Verwarnungen unmittelbar ausgesprochen.“
(26.11.2021) Mit der normalen Fahrkarte des Verkehrsbetriebes und unabhängig vom Verkehrsgeschehen auf der Straße ein Stockwerk höher schnell von A nach B fahren. Das ist die Idee, die hinter urbanen Seilbahnen steckt. Eine besondere Stärke von Seilschwebebahnen ist die Möglichkeit zur relativ einfachen Überwindung von topographischen Hindernissen, wo Busse und Bahnen zu Umwegen gezwungen wären oder massive Eingriffe für die erforderliche bodengebundene Infrastruktur nötig würden.
(26.11.2021) Gute Nachrichten für Bürgerinnen und Bürger, die Wohngeld beantragen: Die Einführung des vom Freistaat Bayern entwickelten Online-Wohngeldantrags auf Mietzuschuss in den bayerischen Wohngeldbehörden hat begonnen. Bei rund einem Drittel der bayerischen Wohngeldbehörden können Anträge bereits online gestellt werden.
(25.11.2021) Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer und der Landesvorsitzende der Wasserwacht-Bayern, Thomas Huber, unterstützen die Kommunen dabei, Schwimmunterricht anzubieten. „Die flächendeckende Versorgung mit Schwimmbädern ist die grundlegende Voraussetzung, dass Kinder und Jugendliche gefahrlos das Schwimmen erlernen können. Insbesondere für kleine und mittlere Kommunen ist es häufig finanziell eine große Herausforderung, ihre Schwimmbäder zu sanieren und zukunftsfähig herzurichten,“ betont die Bauministerin.
(24.11.2021) Nach dem Prinzip „Ein Klick – ein Ticket“ per App ein Ticket kaufen und damit in ganz Bayern Bus und Bahn fahren – das ist die Vision von Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer. Auf Initiative der Bayerischen Staatsregierung haben deshalb am 24. November 2021 Akteure der ÖPNV-Branche aus ganz Bayern den Landestarif-Rat gegründet, um gemeinsam einen Landestarif für Bayern zu erarbeiten.
(22.11.2021) Mit der Verleihung des „Bayerischen Architekturpreises“ und des „Bayerischen Staatspreises für Architektur“ haben die Bayerische Architektenkammer und die Bayerische Staatsregierung zum siebten Mal Persönlichkeiten ausgezeichnet, die sich um die Baukultur in Bayern verdient gemacht haben. Diesjährige Preisträger des Architekturpreises sind Hermann Kaufmann, der fast 20 Jahre den Lehrstuhl für Entwerfen und Holzbau an der Technischen Universität München geleitet hat, und die langjährige Münchner Stadtbaurätin Christiane Thalgott.
(24.11.2021) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 24. November 2021 im Münchner Justizpalast die Strafverfolgungsstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt. Diese wird jährlich vom Landesamt für Statistik erstellt und bildet die rechtskräftig abgeschlossenen Verfahren vor bayerischen Strafgerichten ab. Eisenreich: „In Bayern lebt es sich sicher. Bayerns Strafgerichte haben im vergangenen Jahr fast 117.000 Personen verurteilt –etwas weniger als im Vorjahr und in etwa so viel wie 2018.“
(26.11.2021) Der Schülerwettbewerb „crossmedia“ gehört mittlerweile fest zum bayerischen Schuljahreskalender. Auch im Jahr 2021 waren die Schülerinnen und Schüler im Freistaat aufgerufen, die verschiedensten Möglichkeiten digitaler Medien und Werkzeuge zu nutzen, um eigene kreative Projekte und Ideen umzusetzen. Teilgenommen haben weit über 400 junge Menschen aller Altersstufen und Schularten.
(25.11.2021) „Als Verband der Lehrkräfte an Gymnasien und Beruflichen Oberschulen ist der bpv für das Bayerische Kultusministerium ein wichtiger Partner und Impulsgeber im Bildungsbereich, vor allem für das bayerische Gymnasium. Der Philologenverband arbeitet konstruktiv an bildungspolitischen Weiterentwicklungen mit, das neunjährige Gymnasium mit seiner neuen Oberstufe ist das beste Beispiel dafür“, so Kultusminister Michael Piazolo im Vorfeld der diesjährigen virtuellen Hauptversammlung des Bayerischen Philologenverbands.
(25.11.2021) Der Wettbewerb „Eine Klasse für sich und andere“ zeichnet Schulklassen aus, die im Rahmen von „Lernen durch Engagement“ Projekte durchführen, die schulischen Unterricht mit gesellschaftlichem Engagement verbinden. Staatssekretärin Anna Stolz zeigte sich beeindruckt vom Einsatz der Schülerinnen und Schüler: „Gerade junge Menschen zeigen uns immer wieder, dass jeder etwas bewirken und die Welt zum Guten verändern kann. Wer sich engagiert, gestaltet unsere Heimat aktiv mit.“
(22.11.2021) Kultusminister Michael Piazolo freut sich über den Sonderpreis für das Hanns-Seidel-Gymnasium Hösbach: „Faszination und Begeisterung entstehen dann, wenn Kinder und Jugendliche selber forschen. Dazu braucht es motivierte Schülerinnen und Schüler sowie engagierte Lehrkräfte. Das Hanns-Seidel-Gymnasium ist ein herausragendes Beispiel für die Leistung Bayerischer Schulen im MINT-Bereich.“
(25.11.2021) Drei von insgesamt zehn deutschlandweit vergebenen Alexander von Humboldt-Professuren 2022 werden in Bayern eingerichtet. Die Technische Universität München (TUM) erhält zwei Professuren für Künstliche Intelligenz für die Informatikerin Prof. Dr. Stefanie Jegelka und den Mathematiker Prof. Dr. Suvrit Sra. Beide forschen bislang am Massachusetts Institute of Technology. Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg wird Prof. Dr. Vincent C. Müller, einen Pionier der jungen und wichtigen Disziplin der Philosophie und Ethik von Künstlicher Intelligenz, nach Erlangen rufen.
(25.11.2021) Die Julius-Maximilians-Universität Würzburg (JMU), die Universität Regensburg, die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), die Technische Universität München (TUM) und die Universität Bayreuth haben zusammen mit ihren Partner-Universitäten fünf Sonderforschungsbereiche/Transregio zur Stärkung der Spitzenforschung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) erfolgreich beantragt.
(25.11.2021) „Die vergangenen eineinhalb Jahre haben besonders deutlich gezeigt: Kultur und Digitalisierung sind zwei starke Partner. Deshalb finanzieren wir den Aufbau von vier virtuellen XR-Räumen für Künstlerinnen und Künstler“, betont Kunstminister Bernd Sibler anlässlich der Freischaltung der Projektwebsite. „Mit dem Projekt ‚XR-Stage‘ treiben wir die technische Entwicklung im Kulturbereich weiter voran und fördern die künstlerische Nutzung des digitalen Raums nachhaltig. Die ‚XR-Stage‘ gibt zudem Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit, ihr Netzwerk spartenübergreifend zu erweitern“, so Sibler.
(23.11.2021) „Mir war und ist bewusst, dass sich unsere Kunst- und Kulturschaffenden angesichts der aktuellen Entwicklungen auch in den kommenden Monaten in einer schwierigen Lage befinden werden. Daher haben wir heute im Kabinett Vorbereitungen getroffen und unsere Hilfsprogramme für Kunst- und Kulturschaffende bis Ende März 2022 verlängert.“
(24.11.2021) „Die Verabschiedung des Bayerischen Grundsteuergesetzes durch den Landtag ist ein historischer Moment. Zum ersten Mal seit über 75 Jahren wird ein wichtiges Steuergesetz auf Landesebene geregelt. Die neue bayerische Grundsteuer ist ein bedeutender Erfolg für den Freistaat und ein gutes Ergebnis für alle Bürger, Unternehmen und Kommunen. Überall wird Entbürokratisierung gefordert – unsere bayerische Einfachgrundsteuer setzt diese Forderung mustergültig um.“
(24.11.2021) Der Ausflugsticker Bayern ist ein Erfolg. Das beweist die hohe Zahl an registrierten Aufrufen: 2,7 Millionen Mal haben die Bürgerinnen und Bürger die mobile Webseite seit ihrem Start im Juli 2020 aufgerufen, um sich über die Auslastung von Ausflugszielen sowie weniger besuchte Alternativen zu informieren. Bayerns Wirtschafts- und Tourismusminister Hubert Aiwanger, der im vergangenen Jahr die Weiterentwicklung des Ausflugstickers angeschoben hat, verweist auch auf den aktuellen Nutzen: „Der Ausflugsticker Bayern ist ein gelungenes Beispiel für digitale Besucherlenkung.“
(24.11.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärten nach dem dritten Runden Tisch zur Härtefallkommission Straßenausbaubeitrag am 23. November 2021: „Es freut uns, dass die Kommission trotz aller Schwierigkeiten bei der Bearbeitung weit vorangekommen ist und mit Nachdruck auf den Abschluss zusteuert.“ Wie der Vorsitzender der Härtefallkommission Straßenausbaubeiträge Heinz Fischer-Heidlberger berichtete, sollen noch in diesem Jahr alle rund 20.000 Anträge abschließend entschieden werden.
(22.11.2021) Die Wirtschaftsminister von Bayern und Tirol wollen die wirtschaftlichen Auswirkungen aufgrund der umstrittenen Blockabfertigungen reduzieren. Dazu haben Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Tirols Wirtschaftslandesrat Anton Mattle bei einer gemeinsamen Videokonferenz das Ziel einer besseren Zusammenarbeit und einer engeren Abstimmung festgelegt. Aiwanger: „Allein 2020 betrug der bayerische Warenaustausch mit Österreich und Italien rund 50 Milliarden Euro.“
(24.11.2021) Bayerns Wälder leiden vielerorts noch unter zu starkem Wildverbiss. Das hat Forstministerin Michaela Kaniber bei der Vorstellung der „Forstlichen Gutachten zur Situation der Waldverjüngung 2021“ im Bayerischen Landtag mitgeteilt. Demnach hat sich der Anteil der von Rehen, Hirschen und Gämsen abgebissenen Leittriebe junger Bäume seit der letzten Erhebung vor drei Jahren kaum verändert: Bei Laubbäumen ist er von 20 auf 21 Prozent gestiegen, bei Nadelbäumen von vier auf drei Prozent zurückgegangen.
(25.11.2021) „Digitalisierung ist für ältere Menschen wichtig und interessant“, sagt Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner und weiter: „Die Nutzung digitaler Dienste ermöglicht mehr Austausch mit den Mitmenschen und unterstützt ein selbstbestimmteres Leben auch im Alter. Digitalisierung erleichtert den Alltag und bietet eine Vielzahl von Chancen für mehr Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.“
(24.11.2021) „Der Internationale Tag zur Beseitigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November ist eine gute Gelegenheit, auf die Gewalt gegen Frauen, die mittels digitaler Medien, auf sozialen Plattformen, in Chats oder Foren stattfindet, hinzuweisen. Wer informiert ist, kann sich wehren und Hilfe finden. Es ist mir ein großes Anliegen, dass die bestehenden Angebote und Hilfestellungen gut sichtbar und zugänglich sind!“, sagt Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner.
(19.11.2021) Anlässlich des 18. bundesweiten Vorlesetages, der unter dem Motto „Freundschaft und Zusammenhalt“ steht, machen das Bayerische Familienministerium und das Bayerische Kultusministerium mit mehreren gemeinsamen Aktionen auf die besondere Bedeutung des Lesens und Vorlesens aufmerksam. Unter anderem lesen Familienministerin Carolina Trautner und Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo zusammen aus dem Kinderbuch „Raubritter Rocko und die Wilde Wilma“ vor.
(19.11.2021) Das Schlagwort „Gender“ ist seit Jahren in aller Munde – auch im Bereich der Radikalisierungsprävention. Doch was verbirgt sich dahinter, oder genauer: Wie hängen Geschlecht und Radikalisierung überhaupt zusammen? Und wie kann uns das Wissen darüber in der Präventionsarbeit unterstützen? Diesen Fragen widmet sich die neue Veranstaltungsreihe „Radikalisierung hat kein Geschlecht“ des Bayerischen Sozialministeriums, die insbesondere den Fachkräften des Sozialressorts als Wissens- und Bedarfsaustausch dienen soll.
(24.11.2021) Bayern bereitet sich gemeinsam mit der Ärzteschaft und den Impfzentren auf die Impfung von Kindern ab fünf Jahren vor. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 24. November 2021 in Berlin hingewiesen.
(24.11.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek haben gemeinsam zur Grippeschutzimpfung aufgerufen. Ministerpräsident Söder betonte am 24. November 2021: „Impfen schützt. Auch andere Krankheiten dürfen trotz Corona nicht vergessen werden. Impfen ist eine wichtige Vorsorge mit großer Wirkung. Deshalb: Bitte zur Schutzimpfung gehen.“ Holetschek ergänzte: „Neben dem Kampf gegen das Corona-Virus SARS-CoV-2 dürfen wir die klassische Grippe nicht vernachlässigen.“
(25.11.2021) Anlässlich des Black Friday 2021 ermutigt Digitalministerin Judith Gerlach Bayerns Gewerbetreibende, sich stärker fit zu machen für den digitalen Wettbewerb. Angesichts weiter steigender Marktanteile beim Onlinehandel sollten auch stationäre Geschäfte und Betriebe mit digitalen Angeboten punkten. Gerlach betont: „Für den kleinen Einzelhändler an der Ecke kann die Digitalisierung auch eine große Chance sein.“
(24.11.2021) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach kritisiert den Verzicht der Berliner Ampel-Vertreter auf ein eigenes Bundesdigitalministerium. Zum vorgelegten Koalitionsvertrag erklärt Gerlach: „Die Ampel-Koalition war mit wortreichen Ankündigungen für einen digitalen Aufbruch gestartet. Jetzt sehen wir schon zu Beginn den ersten Ampel-Ausfall. Die Digitalisierung wird durch eine künstliche Anbindung ans Verkehrsressort zum Anhängsel degradiert.“
(24.11.2021) Es ist ein Alptraum, der leider in der Realität schon vorkam: Im Internet tauchen intime Bilder auf und werden in großer Geschwindigkeit weiterverbreitet. Die Initiative HateAid beschreibt beispielsweise einen Fall, bei dem Fotos aus der Intimsphäre samt zugehörigem Namen und Adresse auf mindestens 127 Webseiten geteilt und mehr als 4.200 Mal verlinkt wurden – ohne dass die betroffene Person das kurzfristig unterbinden konnte.
(24.11.2021) Die Bayerischen Staatsministerien für Wissenschaft und Kunst, für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie sowie für Digitales haben die Roadmap für die „QuantenTech Vision Bayern“ veröffentlicht. Ziel der Strategie ist, die hervorragende Ausgangssituation bei der bayerischen Quantenforschung in industrielle Wertschöpfung umzusetzen.
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