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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 28. Juni 2019

Bayerische Staatskanzlei

Ein Jahr Bayerische Grenzpolizei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Sicherheit aller Bürger ist die wichtigste Aufgabe des Staates. Grenzpolizei und Schleierfahndung sind dabei bayerische Vorbilder für ganz Europa.“vergrößern

(28.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Innenminister Joachim Herrmann, MdL, haben am 28. Juni 2019 ein Jahr nach der Gründung der Bayerischen Grenzpolizei eine Zwischenbilanz in München gezogen. Dr. Söder: „Die Grenzpolizei macht Bayern sicherer. Dem großen Einsatz unserer Polizisten verdanken wir mehr als 26.000 Fahndungstreffer im ersten Jahr. Respekt!“

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Kranzniederlegung und Festakt zum Bayerischen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung

(27.06.2019) Am Sonntag, 30. Juni 2019, wird in Bayern der Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung begangen. In Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder nimmt der stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger am Gedenkakt in der Bayerischen Staatskanzlei teil und hält die Festansprache.

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Gespräch mit Universität Bayern e.V.

Das Gespräch mit Universität Bayern e.V. und den Präsidentinnen und Präsidenten der bayerischen Universitäten findet im Ministerratssaal in der Bayerischen Staatskanzlei statt.vergrößern

(27.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 27. Juni 2019 Vertreter des Universität Bayern e.V. zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. Themen des Gesprächs waren unter anderem das Wissenschaftsland Bayern, aktuelle Herausforderungen sowie die Gestaltung und Weiterentwicklung der bayerischen Hochschullandschaft.

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Abendessen mit der chinesischen Vizeministerpräsidentin SUN Chunlan

Gruppenbild unter anderem mit dem chinesischen Generalkonsul ZHANG Yue (links), der chinesischen Vizeministerpräsidentin SUN Chunlan (Mitte), Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (3. von rechts), und dem chinesischen Botschafter Wu Ken (2. von rechts).vergrößern

(26.06.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 26. Juni 2019 die Vizeministerpräsidentin der Volksrepublik China, SUN Chunlan, zu einem Abendessen im Prinz-Carl-Palais empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 25. Juni 2019

(25.06.2019) 1. „Die Besten für Bayern“: Breit gefächertes Programm um Spitzenwissenschaftler für Bayern zu gewinnen / Internationale Wettbewerbsfähigkeit wird ausgebaut / Mehr Handlungsspielraum für Hochschulen bei der Personalakquise / 2. Mehr Spitzenforschung in Bayern: Zielvereinbarungen mit Hochschulen sind Erfolgsmodell / Mehr Frauen auf Professuren ist verbindlicher Schwerpunkt für Zielvereinbarungen 2019-2022 / 3. Härtefallkommission Straßenausbaubeiträge startet am 1. Juli 2019 / Härtefallfonds des Freistaats mit 50 Millionen Euro für Betroffene / ehem. ORH-Präsident Dr. Fischer-Heidlberger wird Vorsitzender der Härtefallkommission

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Hauptausschusssitzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, mit dem Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg und dem Präsidenten Dr. Uwe Brandl (v.l.n.r.) des Deutschen Städte- und Gemeindebundes. © Deutscher Städte- und Gemeindebundvergrößern

(24.06.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 24. Juni 2019 an der 47. Sitzung des Hauptausschusses des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Freising teilgenommen.

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Kissinger Sommer 2019

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(23.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 23. Juni 2019 zu einem Staatsempfang anlässlich des Kissinger Sommers 2019 in Bad Kissingen geladen.

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Agnes-Bernauer-Festspiele 2019

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), begrüßt Darsteller der Agnes-Bernauer-Festspiele.vergrößern

(21.06.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 21. Juni 2019 die Premiere der Agnes-Bernauer-Festspiele 2019 in Straubing besucht und als Schirmherr die Festspiele eröffnet.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Erfolgsbilanz der Bayerischen Grenzpolizei – Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann loben hervorragende Arbeit: Sicherheitsgewinn durch konsequente Kontrollen – Mehr als 26.000 Straftaten, Verkehrsdelikte und Fahndungstreffer im ersten Jahr festgestellt – Verdoppelung des Personals bis 2023 und hochmoderne Ausstattung

(28.06.2019) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann haben der Bayerischen Grenzpolizei im ersten Jahr seit ihrer Gründung eine hervorragende Arbeit bescheinigt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Grenzpolizei macht Bayern sicherer. Dem großen Einsatz unserer Polizisten verdanken wir mehr als 26.000 Fahndungstreffer im ersten Jahr.“

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Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger geben Startschuss für Härtefallfonds bei Straßenausbaubeiträgen – Antragsfrist beginnt am 1. Juli – Ministerrat benennt ehemaligen Präsidenten des Bayerischen Obersten Rechnungshofs Dr. Heinz Fischer-Heidlberger als Vorsitzenden der Härtefallkommission

(25.06.2019) Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann hat in der Sitzung am 25. Juni 2019 des Ministerrats über den aktuellen Sachstand zur Errichtung des Härtefallfonds und der Härtefallkommission im Straßenausbaubeitragsrecht berichtet und das am 1. Juli startende Antragsverfahren vorgestellt.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Rund 34,2 Millionen Euro für die Aufwertung sozialer Einrichtungen in Bayern / Bund und Freistaat fördern Sanierung und Ausbau von Bildungseinrichtungen, Stadtteilzentren und Bürgerhäusern / 38 bayerische Gemeinden profitieren

(28.06.2019) Bund und Freistaat unterstützen den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Bayern: Dank des Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ können Bayerns Städte und Gemeinden ihre sozialen Einrichtungen aufwerten und so die soziale Integration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort fördern.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Mobilität befindet sich in starkem Wandel – Wir wollen sie vereinfachen und verbessern“ / Bundesweit mehr als 300.000 Personen für umfangreiche Studie befragt, davon 100.000 in Bayern / Reichhart: „Studie ist Kompassnadel für künftige Verkehrsplanung“ / Neuer Trend: E-Bike-Fahrer legen immer weitere Strecken zurück

(27.06.2019) Eine neue Mobilitätsstudie zeigt, wie sich die Menschen in Bayern bewegen. Insgesamt wurden in Bayern dafür 100.000 Personen befragt, die in einer Zeitspanne von mehr als einem Jahr rund 300.000 Wege zurückgelegt haben. Für Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart ist der gewaltige Datenschatz eine Kompassnadel, die der künftigen Verkehrsplanung hilft, den richtigen Weg einzuschlagen.

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Verkehrsminister Reichhart und Landesrat Schnöll: Gemeinsamer Pakt gegen Ausweichverkehr und für besseres Grenzmanagement – Dritte Kontrollspur an der A8 kommt im Sommer / Intelligentes Grenzmanagement am Walserberg wird noch vor dem 13. Juli umgesetzt / Dritte Spur bis Ende Juli fertig, Baubeginn am 1. Juli / Umleitungen durch Bayern sollen dadurch überflüssig werden

(25.06.2019) Gute Nachrichten für Autofahrer und Anwohner im bayerisch-österreichischen Grenzgebiet: Noch vor dem 13. Juli wird ein intelligentes Grenzmanagement am Walserberg umgesetzt. Baubeginn für die dritte Spur für Grenzkontrollstellen an der A8 am Walserberg ist der 1. Juli. Die Arbeiten werden bis Ende Juli abgeschlossen und werden so ausgeführt, dass sie den Verkehrsfluss möglichst nicht behindern.

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: Rund 61 Millionen Euro für neues Leben auf ehemaligen Brachflächen und in Ortskernen / Mittel zur Entwicklung von ehemaligen Industrie-, Gewerbe- und Militärbrachen sowie zur Aufwertung von Stadt- und Ortsmitten / Unterstützung für 130 Gemeinden in ganz Bayern / Fördermittel in Höhe von rund 61 Millionen Euro

(24.06.2019) Recycling gibt es nicht nur für Produkte, sondern auch in der Stadtplanung. Viele Orte in Bayern sind im Umbruch, es gibt brachliegende Flächen von ehemaligen Gewerbe- oder Industrieanlagen. Auch Flächen von ehemaliger militärischer Nutzung liegen brach. Genau hier setzen Bund und Freistaat mit dem Städtebauförderprogramm „Stadtumbau“ an.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bundesfinale Jugend debattiert: Drei von acht Bundessiegern kommen aus Bayern / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert Anabel Wächter aus Herzogenaurach, Miriam Witt aus Amberg und Joshua Steib aus Vaterstetten zu ihrem erfolgreichen Abschneiden

(25.06.2019) Zwei Schülerinnen und ein Schüler aus Bayern haben beim Bundeswettbewerb „Jugend debattiert“ Spitzenplatzierungen erreicht. Kultusminister Michael Piazolo gratuliert den Nachwuchsrednern zu ihren rhetorischen Erfolgen: „Es freut mich, dass drei Jugendliche aus Bayern das Finale erreicht haben und deutschlandweit zu den acht besten, jungen Rhetoriktalenten zählen.“

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„isi DIGITAL“ – Innovationspreis für neun bayerische Schulen – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw, zeichnen Preisträgerschulen aus

(25.06.2019) Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, Vorstandsvorsitzende der Stiftung Bildungspakt Bayern, und Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., haben am 25. Juni 2019 in München den neuen Schulinnovationspreis „isi DIGITAL“ an neun Schulen aus dem Freistaat verliehen.

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Kultusminister Michael Piazolo zeichnet die Preisträger im Landeswettbewerb „Alte Sprachen“ aus – Landessieger kommen aus München, Landshut und Nürnberg / „Beeindruckende Kenntnisse der Alten Sprachen und besonderes Sprachgefühl bewiesen“

(24.06.2019) Kultusminister Michael Piazolo zeichnete am 24. Juni 2019 die drei Sieger sowie weitere sieben Finalisten beim Landeswettbewerb „Alte Sprachen“ aus. Die Schülerinnen und Schüler hatten sich gegen rund 1.000 Mitbewerber durchgesetzt. Die drei Landessieger wurden der Studienstiftung des deutschen Volkes zur Aufnahme vorgeschlagen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

„Salome“ bildet Auftakt der Münchner Opernfestspiele – Kunstminister Bernd Sibler bei Eröffnung des Kulturhighlights: „Bayerische Staatsoper steht für höchstes musikalisches Niveau und für zeitgenössische Bühnenästhetik“

(27.06.2019) Sommerzeit ist Festspielzeit: Vom 27. Juni bis 31. Juli 2019 laden die Bayerische Staatsoper und das Bayerische Staatsballett Opernfans aus nah und fern zu den Münchner Opernfestspielen ein. Den Auftakt bildete am Abend des 27. Juni 2019 die Premiere der Oper „Salome“ von Richard Strauss.

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Stiftung Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt übernimmt zum 1. Juli Trägerschaft des Jura-Museums / Wissenschaftsminister Bernd Sibler und Finanzminister Albert Füracker erfreut über finales Ergebnis – „Zukunft des einmaligen naturkundlichen Museums auf der Willibaldsburg gesichert“

(27.06.2019) Die Stiftung der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt (KU) übernimmt ab 1. Juli 2019 die Trägerschaft für das Jura-Museum Eichstätt. „Damit ist die Zukunft des international bekannten Forschungsmuseums auf der Willibaldsburg gesichert“, erklärte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 27. Juni 2019 in München.

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Qualität der wissenschaftlichen Publikationen: Vier bayerische Universitäten unter Top 100 des internationalen „Nature Index 2019“ / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert Hochschulen in Regensburg, München, Würzburg und Bayreuth – insgesamt sechs deutsche Hochschulen gelistet – Universität Regensburg deutschlandweit auf Platz eins

(26.06.2019) Die Universitäten in Regensburg, München (LMU), Würzburg und Bayreuth zählen weltweit zu den Top 100 Universitäten, wenn es um die Qualität der wissenschaftlichen Publikationen in den Naturwissenschaften geht. Das zeigt der „Nature Index 2019“, der die Zahl der veröffentlichten Spitzen-Beiträge in Relation zu den gesamten Veröffentlichungen setzt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FRÄNKISCHE, BAYERISCHE UND EUROPÄISCHE GESCHICHTE WIRD IN BAMBERG LEBENDIG / Heimatminister eröffnet in der Neuen Residenz Bamberg die Ausstellung „Majestäten, Königskinder, Verfassungsväter. Die neue Residenz im langen 19. Jahrhundert“

(28.06.2019) „Die Neue Residenz Bamberg war über 200 Jahre von 1700 bis 1919 ein Mittelpunkt der fränkischen und bayerischen Politik. Auch europäische Geschichte wird mit der Sonderausstellung in Bamberg lebendig. König Otto von Griechenland war der wohl außergewöhnlichste Bewohner der Neuen Residenz. Geschichte wurde auch vor 100 Jahren geschrieben als hier 1919 die Bamberger Verfassung entstand, die erste demokratische Verfassung Bayerns“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Eröffnung der Sonderausstellung „Majestäten, Königskinder, Verfassungsväter. Die neue Residenz im langen 19. Jahrhundert“ am 28. Juni 2019 in der Neuen Residenz Bamberg fest.

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FÜRACKER: BAYERN UNTERSTÜTZT SEINE GEMEINDEN BEI IT-SICHERHEIT / Markt Postbauer-Heng erhielt als bayernweit erste Kommune das neue „Siegel Kommunale IT-Sicherheit“ vom LSI

(27.06.2019) Bayerische Kommunen stehen vor der Herausforderung, die Weichen für die digitale Zukunft zu stellen. Digitale Angebote für Bürger auf Basis von E-Government-Lösungen zu schaffen, ist für die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung eine wesentliche Aufgabe. Bürger und Verwaltung profitieren, wenn möglichst viele Vorgänge online und bequem von zu Hause rund um die Uhr erledigt werden können.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Neustadt an der Waldnaab wird 5G-Modellregion / Aiwanger: „5G in Bayern wird schrittweise Realität – jetzt neue Perspektiven für das Gesundheitswesen“

(27.06.2019) Im Rahmen der 5G-Strategie des Bundes erhielt das Konzept der Region Neustadt an der Waldnaab unter Beteiligung der OTH Amberg-Weiden den Zuschlag für eine 5G-Modellregion. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger freut sich über den Erfolg: „5G ist damit für Bayern keine reine Vision mehr, sondern wir sind in der Umsetzung angekommen!“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Insektenschutz beginnt vor jeder Haus- und Firmentür / 15 „Blühende Betriebe“ ausgezeichnet

(24.06.2019) Die Auszeichnung „Blühender Betrieb“ vergibt das Bayerische Umweltministerium an Unternehmen und andere Einrichtungen, die auf ihren Außenflächen die Arten- und Insektenvielfalt fördern. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich der Auszeichnung am 24. Juni 2019 von 15 Betrieben: „Wir schaffen ein blühendes Netzwerk in ganz Bayern. Den Rückgang der Insekten können wir sehen, spüren und hören.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Borkenkäfer-Gefahr: Kaniber weitet Gegenmaßnahmen aus

(27.06.2019) Forstministerin Michaela Kaniber hat die Mittel zur Bekämpfung des Borkenkäfers noch einmal deutlich erhöht. Waldbesitzer erhalten ab sofort bis zu zwölf Euro pro Kubikmeter Holz, wenn sie befallene Bäume rasch fällen und aus dem Wald transportieren. Bislang betrugen die Zuschüsse fünf Euro pro Kubikmeter.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Gewaltschutz / Sozialministerin Schreyer: „Gewalt hat viele Gesichter – deshalb planen wir auch Maßnahmen für gewaltbetroffene Männer“

(26.06.2019) Gewalt findet nicht nur auf der Straße statt, sondern auch in den eigenen vier Wänden, wo der Schutz am größten sein sollte. Frauen sind hier am häufigsten betroffen: Über 80 Prozent der Opfer häuslicher Gewalt sind weiblich, die Täter meist Männer.

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Bayerische Bildungsschecks / Arbeitsministerin Schreyer: „500 Euro für berufliche Weiterbildung – wir unterstützen Beschäftigte unkompliziert und unbürokratisch!“

(26.06.2019) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer teilt mit: „Wir bringen die Bayerischen Bildungsschecks auf den Weg. Ab August können Beschäftigte unkompliziert und unbürokratisch einen Zuschuss von 500 Euro für berufliche Weiterbildungsmaßnahmen erhalten. Denn Qualifizierung und lebenslanges Lernen sind ein wesentlicher Schlüssel, um in einer sich verändernden Arbeitswelt am Ball zu bleiben.“

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Neue Daten zur Kindeswohlgefährdung / Familienministerin Schreyer: „Der Bund muss hier dringend seine Hausaufgaben machen“

(25.06.2019) Das Bayerische Landesamt für Statistik hat am 25. Juni 2019 die Statistik zur Kindeswohlgefährdung in Bayern für den Berichtszeitraum 2018 veröffentlicht. Die Daten nimmt Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer zum Anlass, erneut ihre Forderungen nach gesetzlichen Regelungen gegenüber dem Bund zu bekräftigen: „In Bayern haben wir eine ganze Menge gemacht, um Kinder und Jugendliche vor körperlicher und seelischer Gewalt zu schützen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Lebenserwartung in Bayern hoch wie nie zuvor – Bayerns Gesundheitsministerin bei Vorstellung des ersten Bayerischen Präventionsberichts: Wir bauen Gesundheitsförderung und Prävention gezielt aus

(24.06.2019) Die Lebenserwartung der Menschen in Bayern ist so hoch wie nie zuvor. Sie beträgt durchschnittlich 79,1 Jahre für Männer sowie 83,6 Jahre für Frauen und liegt damit sogar noch leicht über dem ebenfalls hohen Bundesdurchschnitt. Dies ist ein Ergebnis des Bayerischen Präventionsberichts 2019, den Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 24. Juni 2019 in Augsburg vorgestellt hat.

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