Bayerische Staatskanzlei

Bund-Länder-Fachgespräch zum Thema „Impfen“

(27.05.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 27. Mai 2021 an einer Videokonferenz mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder zum Thema Impfen teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Hoffnung ohne Übermut beim Impfgipfel: Es wird jeden Tag besser, aber es gibt keinen Überfluss an Impfstoff. Wir müssen weiter klug haushalten. Bayern will im Juni Schülern ab 16 Jahren in Abschlussklassen ein Impfangebot machen. Impfen ist aber keine Voraussetzung für Schule.“

Jugendliche fragen, der Ministerpräsident antwortet!

Jugendliche aus ganz Bayern sprechen über ihre persönlichen Herausforderungen in der Corona-Pandemie und stellen ihre Fragen an Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Schnell und einfach Radeln im Alltag“- Radverkehrsnetz mit mehr direkten Verbindungen / Durchgängiges Radeln zwischen allen Städten und Gemeinden / 5.300 Verbindungen mit einer Gesamtlänge von knapp 45.000 Kilometern / Ministerin Schreyer: „Wesentlicher Baustein für einen attraktiveren Radverkehr im Freistaat“

(27.05.2021) Radfahrerinnen und Radfahrer sollen künftig durchgängig und möglichst direkt zwischen allen bayerischen Städten und Gemeinden unterwegs sein können. Der Freistaat Bayern erstellt dafür ein landesweites Netz für den Alltagsradverkehr, dessen erster Entwurf nun vorliegt. „Im Radverkehr liegt ein riesiges Potenzial!“, betont Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Auerbergtunnel und Wanktunnel werden vorangetrieben – Verkehrsministerin Schreyer: „Schnelle Verbesserungen für Menschen im Loisachtal“ / Voraussetzungen für den Bau des Auerbergtunnels liegen vor und sollen auch genutzt werden / Gesamtkonzept zur Verbesserung der Verkehrssituation im Loisachtal setzt sich aus mehreren Bausteinen zusammen / Planungen für die Ortsumfahrung Garmisch-Partenkirchen mit Wanktunnel laufen auf Hochtouren

(25.05.2021) Die bayerische Verkehrsministerin Kerstin Schreyer spricht sich für einen baldigen Baubeginn des Auerbergtunnels aus: „Die Voraussetzungen für den Bau des Auerbergtunnels liegen vor und sollen zur weiteren Verbesserung der Verkehrssituation auch jetzt genutzt werden. Ein Hinauszögern des Baubeginns würde allein durch die zu erwartenden Baupreissteigerungen zu deutlichen Mehrkosten führen.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern und Mecklenburg-Vorpommern wollen Verfassungsorgane besser schützen / Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Hoffmeister: „Der Vorfall am Bundestag war ein Alarmsignal für die Demokratie“ / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir dürfen nicht zulassen, dass Demokratiefeinde Symbole unseres Rechtsstaates missbrauchen“

(25.05.2021) Es waren unerträgliche Bilder, die in kürzester Zeit um die Welt gingen: Rechtsextreme schwenkten im August 2020 die Reichsflagge auf der Treppe des Deutschen Bundestags, nachdem sie zuvor die Absperrungen überwunden hatten. Der Versuch, das Gebäude zu stürmen, scheiterte an dem beherzten Einsatz der Polizei. In den USA starben im Januar beim Sturm auf das Kapitol in Washington D.C. sogar Menschen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Mit dem versuchten Sturm auf das Reichstagsgebäude wurde eine rote Linie überschritten. Reichsflaggen und rechtsextreme Zeichen vor unserem Parlament sind nicht hinnehmbar.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bitte bewerben! „Verlagsprämien des Freistaats Bayern“ und Empfehlungsliste „Bayerns beste Independent-Bücher“ gehen in die zweite Runde / 50.000 Euro für unabhängige Verlage im Freistaat – jetzt auch für Sachbuchverlage – Sibler: „Unabhängigen Verlagen verdanken wir den Erhalt von Lesekultur, Bibliodiversität und einen lebendigen demokratischen Diskurs in Bayern“ – Bewerbungsschluss: 15. Juli 2021

(27.05.2021) „Die ‚Verlagsprämien des Freistaats Bayern‘ und die Empfehlungsliste ‚Bayerns beste Independent-Bücher‘ gehen in diesem Jahr in die zweite Runde. Verlegerinnen und Verleger unabhängiger Verlage im Freistaat mit einem Umsatz bis zu einer Million Euro können sich bis 15. Juli 2021 für eine der beiden Auszeichnungen bewerben“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 27. Mai 2021 in München bekannt.

Gut 84 Millionen Euro DFG-Förderung für acht Sonderforschungsbereiche/Transregio an fünf bayerischen Universitäten / FAU Erlangen-Nürnberg, LMU München, TU München, Universität Regensburg und JMU Würzburg mit Anträgen bei DFG-Programm erfolgreich – Wissenschaftsminister Sibler gratuliert: „Forschung auf allerhöchstem Niveau zu Fragen, die die Lebensqualität vieler Menschen beeinflussen“

(26.05.2021) Die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU), die Ludwig-Maximilians-Universität München (LMU), die Technische Universität München (TUM), die Universität Regensburg und die Julius-Maximilians-Universität Würzburg (JMU) haben zusammen mit ihren Partner-Universitäten erfolgreich acht Sonderforschungsbereiche/Transregio zur Stärkung der Spitzenforschung der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) beantragt.

Fast 54 Millionen Euro für die Lehre der Zukunft: Bayerische Hochschulen sichern sich Fördergelder für Projekte zur Stärkung der Lehre durch Digitalisierung / Bayerische Universitäten, Hochschulen für angewandte Wissenschaften (HAW) und Kunsthochschulen aus allen Landesteilen mit Anträgen bei neuem Bund-Länder-Programm erfolgreich – Wissenschaftsminister Sibler gratuliert erfolgreichen bayerischen Hochschulen: „Ausdruck des Pioniergeists unserer Hochschulen im Bereich exzellenter zeitgemäßer Lehre“

(25.05.2021) Bayerns Hochschullandschaft ist gut gerüstet für den Wettbewerb um die zeitgemäße Ausbildung der heutigen und künftiger Studien-Generationen: Bei der ersten Förderentscheidung der Stiftung Innovation in der Hochschullehre bekamen Hochschulen im Freistaat insgesamt knapp 54 Millionen Euro für zukunftsgewandte Einzel- und Verbundprojekte mit dem Ziel einer Stärkung der Hochschullehre durch Digitalisierung zugesprochen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ZUSÄTZLICH 10 MILLIONEN EURO FÜR 200 KUR- UND FREMDENVERKEHRSORTE / Freistaat unterstützt Tourismusgemeinden in der Corona-Krise

(28.05.2021) „Bayern ist Urlaubsziel für viele Reisende! Das verdanken wir auch dem großen Engagement unserer attraktiven Kur- und Fremdenverkehrsorte. Damit diese auch weiterhin kräftig in den Tourismus investieren können, unterstützt der Freistaat sie in der Pandemie einmalig zusätzlich mit 10 Millionen Euro in 2021“, sagt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bekanntgabe der Zuweisungen an insgesamt 200 Gemeinden.

FÜRACKER: 25 JAHRE ELSTER – DIGITALES ERFOLGSPROJEKT FEIERT JUBILÄUM / Bekanntestes E-Government-Verfahren wird weiter ausgebaut // mit ELSTER-Technik künftig auch Zugang zu weiteren digitalen Verwaltungsleistungen

(26.05.2021) „Beeindruckende 28 Millionen Einkommensteuererklärungen, 60 Millionen Steueranmeldungen und 53 Millionen Lohnsteuerbescheinigungen wurden 2020 bundesweit elektronisch mit ELSTER übermittelt. Entwickelt und betrieben wird das System durch die bayerische Steuerverwaltung. ELSTER ist ein digitales bundesweites Erfolgsprojekt – made in Bavaria!“, sagt Finanzminister Albert Füracker anlässlich des 25-jährigen Jubiläums von ELSTER.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Mehr als 100.000 Quadratmeter für den Artenschutz / Evangelisch-Lutherische Kirche dritter Blühpakt-Allianz-Partner

(21.05.2021) Das Blühpakt-Netzwerk in Bayern wächst weiter: Neuer Partner in der Blühpakt-Allianz wird die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern (ELKB). Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 21. Mai 2021 bei der Unterzeichnung der gemeinsamen Erklärung zur Förderung der Artenvielfalt und zum Schutz der Insekten in Bad Alexandersbad: „Unser Ziel ist ein blühendes Bayern. Artenschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Je mehr Menschen und Institutionen sich engagieren, desto besser für die Artenvielfalt.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ministerin Kaniber: „Klima-Rechner macht die Landwirtschaft fit für die Zukunft“

(26.05.2021) Welchen Beitrag kann ein landwirtschaftlicher Betrieb zum Klimaschutz beitragen? Wie können die Ziele der Klimaschutzoffensive Bayern erreicht werden? Mit diesen wichtigen Fragen beschäftigt sich das Forschungs- und Umsetzungsprojekt „Klima-Rechner Landwirtschaft“ des bayerischen Landwirtschaftsministeriums. Ziel des Projekts ist die Entwicklung eines im Internet frei zugänglichen Management-Tools, mit dem die Klimawirkung verschiedener Produktionsverfahren ermittelt werden kann.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Aktionstage Mehrgenerationenhaus / Sozialministerin Trautner: „Bayerische Mehrgenerationenhäuser zeigen an bundesweiten Aktionstagen wie Generationenzusammenhalt trotz Social Distancing funktioniert“

(28.05.2021) Vom 28. Mai bis 13. Juni 2021 finden zum dritten Mal die bundesweiten Aktionstage „Zeit für Miteinander“ der Mehrgenerationenhäuser statt. Bayerns Sozialministerin Carolina Trautner freut sich über die zahlreiche Teilnahme der bayerischen Mehrgenerationenhäuser: „Ob mit vielfältigen Aktivitäten vor Ort oder mit digitalen Veranstaltungen, ich bin stolz auf die große Beteiligung der bayerischen Mehrgenerationenhäuser an der Aktion. Die Mehrgenerationenhäuser machen uns immer wieder deutlich, wie wichtig der Generationenzusammenhalt für die Bürgerinnen und Bürger gerade in schwierigen Zeiten ist.“ 

Rekordzahl bei Jugendfreiwilligendiensten (FSJ) während Corona-Pandemie / Sozialministerin Trautner: „Jeder Einsatz ist gleich wertvoll und fördert das Miteinander und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft“

(27.05.2021) 4262 junge Menschen und damit so viele wie noch nie haben im aktuellen Jahrgang 2020/2021 am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) in Bayern teilgenommen. Auch für den kommenden Jahrgang ist die Nachfrage nach einem FSJ in Bayern weiterhin konstant hoch. Das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) in Bayern ist bestens geeignet, Verantwortung zu übernehmen und sich gerade als junger Mensch aktiv für das Gemeinwohl einzubringen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bayern treibt Impfungen in sozialen Brennpunkten weiter voran – Bayerns Gesundheitsminister zum Start der Impfungen bei der Tafel in Augsburg

(26.05.2021) Bayern treibt die Impfungen in sozialen Brennpunkten weiter voran. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 26. Mai 2021 zum Start der Impfungen bei der Tafel in Augsburg hingewiesen. Der Minister betonte: „Wir dürfen bei den Impfungen bedürftige und sozial benachteiligte Bürgerinnen und Bürger nicht vergessen. Der Freistaat stellt daher wie geplant 6.000 Impfdosen von Johnson & Johnson für Sonderimpfaktionen zur Verfügung.“

Holetschek treibt optimale Versorgung von Risiko-Neugeborenen voran – Bayerns Gesundheitsminister bei der Übergabe der Neonatologie-Station im DONAUISAR Klinikum Deggendorf

(25.05.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sorgt für eine weitere Verbesserung der Versorgung mit Kinder-Intensivstationen. Holetschek betonte am 25. Mai 2021 bei der Übergabe der neu gebauten Neonatologie-Station im DONAUISAR Klinikum in Deggendorf: „Im Herzen Niederbayerns ist eine der modernsten Intensivstationen für Frühchen und schwerstkranke Kleinkinder entstanden. Das ist ein wichtiger Schritt für die Region.“