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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 28. September 2018

Bayerische Staatskanzlei

Damit Bayern stabil bleibt – Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Söder

(27.09.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 27. September 2018 im Bayerischen Landtag seine Regierungserklärung gehalten.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 25. September 2018

In einer Pressekonferenz informieren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Ministerpräsident, Dr. Markus Söder, MdL, und Verkehrsministerin Ilse Aigner, MdL (v.l.n.r.), über die Ergebnisse der Kabinettssitzung.vergrößern

(25.09.2018) 1. Bayern und Bund Hand in Hand für bestmögliche Verkehrsinfrastruktur / Optimierung des Schienenverkehrs / Bürgerdialog zum Brenner-Nordzulauf / Bund begleitet Entwicklung des 365-Euro-Tickets / 2. Staatsregierung setzt erste Bausteine der Verkehrsoffensive um / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern investiert kraftvoll in besseren Nah- und Schienenverkehr / 365-Euro-Ticket für Ballungsräume / intelligentes Verkehrssystem für das 21. Jahrhundert“ / Verkehrsministerin Ilse Aigner: „Wollen ÖPNV flächendeckend, flexibel, umweltfreundlich und besser planbar machen / Mehr Güterverkehr auf die Schiene / Brenner-Nordzulauf mit bestmöglichem Lärmschutz und im Einklang mit betroffenen Regionen“ / 3. Huber: „Lebensqualität in Städten ist gemeinsame Zukunftsaufgabe / Maßnahmen zur Luftreinhaltung greifen“

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Inbetriebnahme des Höchstleistungsrechners SuperMUC-NG im LRZ

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(24.09.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 24. September 2018 anlässlich der Inbetriebnahme des SuperMUC-NG das Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften in Garching besucht.

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Spatenstich für das „Zentrum für angewandte Brau- und Getränketechnologie“

Spatenstich für das „Zentrum für angewandte Brau- und Getränketechnologie“ der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf in Freising: Der Dekan der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf Prof. Dr. Michael Schrader, Staatsminister Dr. Florian Hermann, MdL, Freisings Oberbürgermeister Tobias Eschenbacher, der Freisinger Landrat Josef Hauner, Prof. Dr. Winfried Ruß, der Präsident des Deutschen Brauer-Bundes Dr. Jörg Lehmann, der Leiter des Staatlichen Bauamts Freising Andreas Kronthaler, Prof. Dr. Martin Krottenthaler (Hochschule Weihenstephan-Triesdorf) und der Präsident der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf Dr. Eric Veulliet (v.l.n.r.). © Hochschule Weihenstephan-Triesdorfvergrößern

(24.09.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 24. September 2018 in Vertretung von Staatsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle beim Spatenstich für das „Zentrum für angewandte Brau- und Getränketechnologie“ der Hochschule Weihenstephan-Triesdorf in Freising teilgenommen.

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1. Spitzengespräch Medienstandort Bayern

Der Vorstandsvorsitzende der Hubert Burda Media AG Dr. Paul-Bernhard Kallen, der Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien Siegfried Schneider, Medienminister Georg Eisenreich, MdL, der stellvertretende Vorstandsvorsitzende der ProSiebenSat.1 Media SE Conrad Albert, der Vorsitzende der Geschäftsführung der Mediengruppe Pressedruck Andreas Scherer, der Vorstandsvorsitzende der Constantin Film AG Martin Moszkowicz, der CEO von Travian Games Lars Janssen, der Intendant des Bayerischen Rundfunks Ulrich Wilhelm und der Geschäftsführer von Vodafone Deutschland Dr. Manuel Cubero (v.l.n.r.).vergrößern

(24.09.2018) Medien- und Digitalminister Georg Eisenreich, MdL, hat am 24. September 2018 zum ersten „Spitzengespräch Medienstandort Bayern“ in die Highlight Towers München eingeladen. Zentrales Thema war hierbei die Weiterentwicklung des Medienstandorts Bayern. Ziel war es, in Bayern auch in Zukunft ein Umfeld zu schaffen, in dem bayerische Medienunternehmen beste Bedingungen für den nationalen und internationalen Wettbewerb haben.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann freut sich über Zuschlag für Fußball-EM 2024: München wird wieder perfekter Gastgeber sein

(27.09.2018) „Ich freue mich sehr, dass Deutschland die Fußball-Europameisterschaft 2024 ausrichten wird“, so Innenminister Joachim Herrmann nach der Entscheidung, dass der Deutsche Fußball-Bund (DFB) in Nyon den Zuschlag durch das Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union erhalten hat. „Auch Bayern wird mit seiner Landeshauptstadt wieder ein perfekter Gastgeber sein“, ist der bayerische Sportminister sicher.

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Bayerns Innenminister Joachim Herrmann startet Auslieferung der neuen Dienstpistole in der Bereitschaftspolizeiabteilung Dachau: Umstellung in ganz Bayern bis Ende 2019 abgeschlossen – Einstellungsrekord und Rekordinvestitionen bei der Bayerischen Polizei

(24.09.2018) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 24. September 2018 in der Bereitschaftspolizeiabteilung in Dachau die Auslieferung der neuen Dienstpistole SFP9-TR von Heckler & Koch gestartet. Die 160 neueingestellten Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter des 66. Ausbildungsseminars waren die Ersten bei der Bayerischen Polizei, die mit der neuen Dienstpistole ausgestattet wurden.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Aigner: Freistaat investiert 194 Millionen Eurobayernweit in die Ortsentwicklung / Rekordstand: Mehr Landesmittel als je zuvor / Sondermittel für Innenentwicklung und Flächenentsiegelung / Zusätzliche Sondermittel für Nordostbayern

(27.09.2018) Gute Nachrichten für 404 Städte und Gemeinden in Bayern: Sie erhalten in diesem Jahr rund 194 Millionen Euro aus dem Programm der Bayerischen Städtebauförderung. Bayerns Bauministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Ilse Aigner freut sich über die Zuteilung der Fördergelder: „Mit der Städtebauförderung haben wir besonders die Bedürfnisse von Gemeinden im ländlichen Raum im Blick. Wir helfen ihnen dabei, Gebäudeleerstände zu beseitigen und Ortsmitten zu stärken.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayern richtet bei den Generalstaatsanwaltschaften Antisemitismusbeauftragte ein / Bayerns Justizminister Bausback: „Konsequente Fortsetzung der bayerischen Linie der Null-Toleranz gegenüber antisemitischen Straftaten / Ganz wichtige Multiplikatoren für noch effektivere Bekämpfung des Antisemitismus!“

(26.09.2018) Bayern richtet bei den Generalstaatsanwaltschaften Antisemitismusbeauftragte ein. Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback informiert in München gemeinsam mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Dr. Josef Schuster, der Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Dr. Charlotte Knobloch, dem Antisemitismusbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle und dem Münchner Generalstaatsanwalt Reinhard Röttle über die neue Position und stellt den Antisemitismusbeauftragten der Generalstaatsanwaltschaft München, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, vor.

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neues Programm für die Leseförderung an Grundschulen – „Leseheft mit vielen Einsatzmöglichkeiten“ – Kultusminister Bernd Sibler stellt „FiLBY“ – Fachintegrierte Leseförderung Bayern vor / Rund 890 Grundschulen in Bayern beteiligt – Spannende Themen wie „Wie lange brauchen Bienen für ein Glas Honig?“

(28.09.2018) „Ein Leseheft als Grundlage für ein systematisches Training von Leseflüssigkeit und Leseverstehen – das ist Kern unseres neuen Programms ‚FiLBY‘: Anhand ausgewählter Texte steigern unsere Kinder ihre Lesekompetenz von Jahrgangsstufe 2 bis 4 und erfahren zugleich Interessantes und Spannendes.“

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Nachhaltige und zukunftsorientierte Weiterentwicklung der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit: Kultusminister Bernd Sibler erfreut über einstimmigen Landtagsbeschluss zur Neukonzeption / „Meilenstein für die politische Bildung in Bayern“ – gezielte Aufklärungsarbeit der Landeszentrale in sozialen Medien gegen politischen Extremismus

(27.09.2018) „Wir entwickeln die Bayerische Landeszentrale für politische Bildungsarbeit nachhaltig und zukunftsorientiert weiter. Die Neuausrichtung hin zur digitalen Welt ist ein Meilenstein für die politische Bildung im Freistaat. Der einstimmige Gesetzesbeschluss des Bayerischen Landtags bestätigt die neue Konzeption und die wertvolle Aufgabe der Landeszentrale“, betonte Kultusminister Bernd Sibler am 27. September 2018 im Parlament nach der Zweiten Lesung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit.

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Zusätzlicher Informationsservice des bayerischen Kultusministeriums: Neue App „Schule in Bayern“ ab sofort abrufbar / Ausgewählte Publikationen können nun auch in der neuen Kiosk-App als E-Paper gelesen werden

(27.09.2018) Ab sofort stellt das Bayerische Kultusministerium auch über eine kostenfreie App Informationsangebote zur Verfügung. Bislang standen Informationsmaterialien den interessierten Nutzerinnen und Nutzer digital auf der Homepage des Kultusministeriums und als Print-Broschüren zur Verfügung.

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„Brückenbauer zwischen Bayern und Böhmen“: Die Sprachinitiative Tschechisch an den Realschulen in Ostbayern feiert 10-jähriges Jubiläum / Kultusminister Bernd Sibler würdigt beim Festakt den Einsatz der Initiative für das Unterrichtsfach an den Realschulen in Ostbayern

(26.09.2018) „Sprachen bauen Brücken zu anderen Ländern und Kulturen. Die Sprachinitiative Tschechisch an den Realschulen in Ostbayern ist ein wichtiger Brückenbauer zwischen Bayern und Böhmen“, betonte Kultusminister Bernd Sibler beim Festakt zum 10-jährigen Jubiläum der Sprachinitiative, der am 26. September 2018 an der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden in Weiden stattfand.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Sechs Exzellenzcluster für bayerische Universitäten – Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle gratuliert vier erfolgreichen Universitäten in Bayern und freut sich über zwei neue Standorte in Nordbayern

(27.09.2018) Am 27. September 2018 sind im meistbeachteten Forschungswettbewerb in der deutschen Wissenschaftslandschaft, der Exzellenzstrategie (ExStra), die ersten Entscheidungen gefallen. Auf der ersten Stufe bewilligte die Exzellenzkommission, die sich aus 39 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern sowie den für Wissenschaft zuständigen Landes- und Bundesministerinnen und -ministern zusammensetzt, die Förderung von 57 Exzellenzclustern an deutschen Universitäten.

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Wissenschaftsministerin Kiechle eröffnet zweites Hochschulgebäude an der Hochschule Neu-Ulm / „Baustein für weitere Erfolgsgeschichte der Hochschule Neu-Ulm gelegt“ / Die Eröffnung des zweiten Hochschulgebäudes feiert die Hochschule Neu-Ulm (HNU) mit 150 Gästen aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik. Nach zweieinhalb Jahren Bauzeit und pünktlich zum Anfang des Wintersemesters 2018/19 wurde der Neubau gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle feierlich eingeweiht.

(25.09.2018) „Den angewandten Wissenschaften gehört die Zukunft, denn sie schaffen Zukunft. Ich freue mich, dass wir in diesem Sinne heute mit der Eröffnung des zweiten Hochschulgebäudes an der Hochschule Neu-Ulm einen erneuten Baustein für die weitere Erfolgsgeschichte der HNU legen können“, sagte Bayerns Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle am 25. September 2018 bei der feierlichen Einweihung des Neubaus.

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Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle würdigt literarische Qualität mit dem Kleinverlagspreis 2018 /  BÜRO WILHELM. VERLAG aus Amberg erhält Bayerischen Kleinverlagspreis 2018 / Förderung und Preisgeld von 7.500 Euro

(25.09.2018) „Den Preis für einen bayerischen Kleinverlag erhält in diesem Jahr der BÜRO WILHELM. VERLAG aus Amberg“, gab Bayerns Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle am 25. September 2018 in München bekannt. „Der BÜRO WILHELM. VERLAG aus Amberg steht für ein handverlesenes Programm, das Kunst, Architektur und Literatur zusammenführt. Insbesondere der Bereich Architektur wird gestalterisch herausragend präsentiert.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: BAYERNS ERFOLGREICHE HEIMATPOLITIK IST VORBILDLICH /
Gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern schaffen

(26.09.2018) „Es ist kein Zufall, dass Bayern heute stärker dasteht als viele andere Regionen. Mit ihrer vorausschauenden Heimatpolitik hat die Bayerische Staatsregierung die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft Bayerns gestellt und so aktiv das Selbstbewusstsein insbesondere der ländlichen Regionen deutlich gestärkt. Nicht umsonst heißt der bayerische Weg: Fortschritt im Dienst der Menschen.“

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REICHHART: ÜBER 48 MILLIONEN EURO EU-MITTEL FÜR PROJEKTE MIT BAYERISCHER BETEILIGUNG / Erfreuliche Zwischenbilanz bei den EU-Förderprogrammen Interreg B

(26.09.2018) Die EU-Kommission arbeitet derzeit mit Hochdruck an der Ausgestaltung der neuen EU-Förderperiode nach 2020. Ein guter Zeitpunkt für eine Zwischenbilanz der aktuellen Förderperiode für Bayern. „Die Zahlen können sich sehen lassen: Bislang wurden 48 Millionen Euro EU-Fördermittel für Projekte mit bayerischer Beteiligung bewilligt“, resümierte Finanz- und Heimatstaatssekretär Dr. Hans Reichhart den bisherigen Erfolg der Interreg B Programme Donauraum, Mitteleuropa und Nordwesteuropa bei einer Interreg-Konferenz am 26. September 2018 in München.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Blühende Lebensräume in der Stadt / Ausschreibung für Landesgartenschauen 2027 bis 2029 beginnt

(24.09.2018) Das neue Ausschreibungsverfahren für die Landesgartenschauen in den Jahren 2027, 2028 und 2029 beginnt. Interessierte Kommunen haben jetzt insgesamt acht Monate länger Zeit, um ihre Konzepte zu planen und ausarbeiten zu können. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte: „Landesgartenschauen sind Zukunftsinvestitionen. Sie schaffen blühende Lebensräume für Menschen, Tiere und Pflanzen direkt vor der Haustür.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Ausgezeichnetes Bayerisches Festzelt“ – Kaniber prämiert Armbrustschützenzelt und Schottenhamel

(24.09.2018) Regionalität ist Trumpf, auch auf dem Münchner Oktoberfest. Mit dem Siegel „Ausgezeichnetes Bayerisches Festzelt“ dürfen ab sofort das Armbrustschützenzelt und die Schottenhamel Festhalle werben. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber und die Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbands DEHOGA Bayern, Angela Inselkammer, überreichten den Wiesnwirten Peter Inselkammer sowie Christian und Michael Schottenhamel die Auszeichnung.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im September 2018 / Arbeitsministerin Schreyer: „Vollbeschäftigung in Bayern; Arbeitslosenquote ist nachhaltig unter 3 Prozent“

(29.09.2018) „Der bayerische Arbeitsmarkt bleibt auf Erfolgskurs. Wir steuern 2018 erneut auf ein Rekordjahr mit historisch niedriger Arbeitslosigkeit zu. Ich rechne für dieses Jahr mit einer Quote von nur 2,9 Prozent im Jahresdurchschnitt“, zeigte sich Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer anlässlich der am 29. September 2018 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für September 2018 zuversichtlich.

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Ehrenamtskarte jetzt auch für FSJler / Sozialministerin Schreyer: „Teilnehmende an Freiwilligendiensten in Bayern profitieren ab sofort auch von den Vorteilen der Bayerischen Ehrenamtskarte“

(23.09.2018) Die Bayerische Ehrenamtskarte gibt es nun auch für Teilnehmende an Freiwilligendiensten. Dazu Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer: „Wenn sich Menschen für das Gemeinwohl einsetzen, ist dies eine Anerkennung wert. Mir ist wichtig, dass auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ), am Freiwilligen Ökologischen Jahr (FÖJ) sowie am Bundesfreiwilligendienst (BFD) in Bayern von der Bayerischen Ehrenamtskarte profitieren.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml sichert Hebammen weitere Unterstützung zu – Bayerns Gesundheitsministerin zum 120-jährigen Jubiläum des Bayerischen Hebammen Landesverbandes

(24.09.2018) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml hat den Hebammen weitere Unterstützung zugesichert. Huml betonte am 24. September 2018 anlässlich eines Festaktes zum 120-jährigen Jubiläum des Bayerischen Hebammen Landesverbandes (BHLV) in Regensburg: „Mein Ziel ist, auch in Zukunft in Bayern eine flächendeckende Versorgung mit Hebammen und den Erhalt der Geburtshilfe durch freiberuflich tätige Hebammen sicherzustellen.“

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