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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 3. Mai 2019

Bayerische Staatskanzlei

Europawahl am 26. Mai 2019

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(02.05.2019) Was findet am 26. Mai statt? Warum ist das ein wichtiger Tag? Dazu haben wir Passanten und Europaminister Dr. Florian Herrmann befragt.

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Veranstaltung der Metropolregion Nürnberg

Gruppenbild (v.l.n.r.): Der Landrat des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen Gerhard Wägemann (links), MdL Karl Freller (2. von links), der Nürnberger Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly (3. von links), der Ratsvorsitzende der Metropolregion Nürnberg und Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (4. von links), Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), die Geschäftsführerin der Metropolregion Nürnberg Dr. Christa Standecker (4. von rechts), der Bürgermeister der Stadt Tirschenreuth Franz Stahl, der Wirtschaftsvorsitzende der Metropolregion Nürnberg Prof. Dr. Klaus L. Wübbenhorst (2. von rechts) und der Oberbürgermeister der Stadt Hof Dr. Harald Fichtner (rechts).vergrößern

(30.04.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. April 2019 an einer Veranstaltung der Metropolregion Nürnberg im Bayerischen Landtag teilgenommen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 30. April 2019

(30.04.2019) 1. Bayerisches Afrikapaket schlägt neues Kapitel in den Beziehungen Bayerns zu Afrika auf / Schwerpunkt auf wirtschaftlicher Entwicklung, schulischer und beruflicher Bildung, Wissenschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Verwaltung / Äthiopien als Modellregion, Fortführung der Arbeit in Tunesien, Südafrika und Senegal / 12,3 Mio. Euro pro Jahr für gezielte Projektförderung / 2. Schutzzone am Riedberger Horn wird im Alpenplan erweitert / Gleichzeitige Stärkung des naturnahen Tourismus und des Artenschutzes / 3. Bürokratieabbau in Bayern kommt weiter voran / Bericht des Bürokratiebeauftragten / Bayerische Paragraphenbremse wirkt / 4. Maßnahmen für effizientes Baucontrolling bei der Staatsbauverwaltung / Stabstelle begleitet Großbauprojekte

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Europaminister Dr. Florian Herrmann zum Start der Bayerntour des EuropaBus: „Europa zu den Menschen bringen und gemeinsam die Zukunft gestalten!“

Bayerntour des EuropaBusvergrößern

(30.04.2019) Der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten Dr. Florian Herrmann begrüßt den Start des EuropaBus, der während der Europawochen vom 30. April bis 13. Mai 2019 durch ganz Bayern auf Tour geht. Mit der Aktion will das Bayerische Bündnis für Toleranz auf die Europawahl am 26. Mai 2019 aufmerksam machen, rund um das Thema Europa informieren und mit den Menschen vor Ort ins Gespräch kommen. Die Bayerische Staatskanzlei ist Hauptkooperationspartner beim EuropaBus.

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Europatag Augsburg am 4. Mai 2019:

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und dem Vorsitzenden der Europa Union Augsburg, Thorsten Frank eröffnet Staatsminister Dr. Herrmann am 4. Mai 2019 auf dem Augsburger Willy-Brandt-Platz den Augsburger Europatag. Dieser findet von 11 bis 16 Uhr in der gesamten Augsburger Innenstadt statt und bildet gleichzeitig den Auftakt der Augsburger Europawoche, die bis zum 13. Mai 2019 dauert. Teil des Europatags ist auch ein Bürgerfest auf dem Augsburger Rathausplatz, auf dem neben vielen anderen Akteuren auch die Staatskanzlei mit einem eigenen Stand und dem EuropaBus vertreten ist. Mit dem Europatag wird jährlich die Vielfalt und Einheit Europas gefeiert.

Europatag München am 9. Mai 2019:

Am 9. Mai 2019 feiert München den Jahrestag der Gründungsrede der Europäischen Union mit dem Europa-Tag. Auf dem Marienplatz, in der Kaufingerstraße, der Rosenstraße und einem Teil des Rindermarkts bieten zwischen 14.00 und 20.00 Uhr die unterschiedlichsten Akteure ein facettenreiches Programm für Jung und Alt mit vielfältigen Aktionen, Politik, Kultur, Akrobatik und Musik. Staatsminister Dr. Florian Herrmann wird ebenfalls am Programm teilnehmen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, mitzufeiern, sich begeistern zu lassen und Europäisches zu entdecken. Teil des Tags ist auch ein Gewinnspiel der Bayerischen Staatskanzlei, bei dem 18-25jährige die Teilnahme an einer Reise nach Brüssel gewinnen können.

ÖPNV-Gipfel

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(29.04.2019) Am 29. April 2019 fand im Münchner Prinz-Carl-Palais der ÖPNV-Gipfel statt. Auf Einladung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart berieten Vertreter der Staatsregierung, der Kommunalen Spitzenverbände, Vertreter von Kommunen und betroffene Verbände über die Zukunft des öffentlichen Personennahverkehrs in Bayern.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Klageankündigung der Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann weist Kritik an Grenzkontrollen zurück: Verfassungs- und europarechtlich einwandfrei – Wichtiger Sicherheitsgewinn

(02.05.2019) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht der angekündigten Klage der Grünen gegen die Bayerische Grenzpolizei äußerst gelassen entgegen: „Die unmittelbaren Kontrollen unserer bayerischen Grenzpolizisten an der Grenze zu Österreich sind verfassungs- und europarechtlich einwandfrei.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart begeistert über Kombination aus öffentlicher Nutzung und bezahlbarem Wohnraum / Ehemaliger Gasthof soll öffentlich genutzt werden / Freistaat übernimmt im Rahmen der Städtebauförderung über 3,8 Millionen Euro von rund 5,8 Millionen Euro Gesamtkosten / Zuschuss in Höhe von rund 500.000 Euro für die Schaffung von fünf barrierefreien Wohnungen

(03.05.2019) Das Gebäude des ehemaligen Gasthofs „Goldener Löwe“ im oberfränkischen Kirchenlamitz prägt den Ort und war lange Zeit ein wichtiger Anlaufpunkt für die Bürgerinnen und Bürger. Jetzt will die Stadt den Leerstand beseitigen und das Gebäude umnutzen. Auf dem lange brach gelegenen Gelände soll unter Einbeziehung des Denkmalschutzes ein neues Begegnungszentrum entstehen.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: Elektrifizierung zwischen Staatsgrenze und Grenzbahnhof Pfronten-Steinach schreitet voran / Freistaat fördert freiwillig grenzübergreifendes Bahnprojekt mit  55.000 Euro / Österreichische Bundesbahnen (ÖBB) sollen Planungen schon bis 2020 liefern / Elektrifizierung knüpft an aktuellem ÖBB-Ausbauprojekt im Außerfern an

(01.05.2019) Die Elektrifizierung des Schienennetzes in Schwaben schreitet voran. Der Freistaat unterstützt die Elektrifizierung der Außerfernbahn zwischen der Grenze zu Österreich und dem Grenzbahnhof Pfronten-Steinach. Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Wir fördern die Planung durch die ÖBB mit 55.000 Euro. Unser freiwilliges Engagement zeigt, wie wichtig uns die Elektrifizierung ist.“

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart würdigt Donautalbahn: Prosperierende Lebensader durch Bayern / Landtag beschloss Gesetz zum Bau der Donautalbahn vor 150 Jahren / Heute liegen drei der dynamischsten Großstadträume Deutschlands entlang der Strecke / Großes Ausbauvorhaben im westlichsten Abschnitt angelaufen

(29.04.2019) Am 29. April 2019 jährt sich eine wichtige Entscheidung für das bayerische Bahnnetz zum 150. Mal: Am 29. April 1869 hatte der damalige Bayerische Landtag das Gesetz zum Bau der bayerischen Donautalbahn zwischen Regensburg und Neuoffingen beschlossen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Vier Bayerische Universitäten unter Top 100 von „Europe´s Most Innovative Universities“ / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert FAU Erlangen-Nürnberg, TU und LMU München sowie JMU Würzburg zu hervorragendem Abschneiden – „Mit hoher Expertise und Innovationsgeist im Freistaat Fortschritt und Zukunft gestalten“

(02.05.2019) Vier bayerische Universitäten zählen zu den 100 „Europe’s Most Innovative Universities“, zwei von ihnen haben es unter die Top 10 geschafft: Die Friedrich-Alexander-Universität (FAU) Erlangen-Nürnberg belegt in diesem Jahr den zweiten Platz, die Technische Universität (TU) München den siebten.

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Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei Vorstellung des Nachlassverzeichnisses des Bayerischen Hauptstaatsarchivs – „Bayerisches Hauptstaatsarchiv erleichtert Interessierten Zugang zu hohem Kulturgut“

(30.04.2019) „Schriftliche Nachlässe sind wertvolle kulturelle Zeugnisse unseres Landes. Sie helfen, Werk und Wirken bedeutender Persönlichkeiten besser zu verstehen und sind dadurch eine einzigartige Quelle für die historische Forschung. Ich bin stolz darauf, dass das Bayerische Hauptstaatsarchiv allen Interessierten den Zugang zu diesem hohen Kulturgut erleichtert und uns ein weiteres Mal bewusstmacht: Archive sind das Gedächtnis unseres Landes“, betonte Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler, selbst studierter Historiker, am 30. April 2019 anlässlich der Präsentation des Nachlassverzeichnisses des Bayerischen Hauptarchivs in München

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Kulturfonds Bayern 2019: knapp eine Million Euro für über 80 kulturelle Projekte / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördersummen bis 25.000 Euro für Vorhaben in ganz Bayern bekannt – „Kunst und Kultur in allen Regionen Bayerns noch näher zu den Menschen vor Ort bringen“

(30.04.2019) Bayernweit erhalten für diesjährige Projekte über 80 Kunst- und Kulturprojekte eine Förderung aus Mitteln des Kulturfonds in Höhe von maximal 25.000 Euro. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 30. April 2019 in München bekannt: „Ich freue mich, dass wir für kulturelle Projekte knapp eine Million Euro über ganz Bayern verteilen können. Der Kulturfonds ist ein einmaliges Instrumentarium, um Kunst und Kultur in allen Regionen Bayerns zu fördern.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER FORDERT BESSERE STEUERBEDINGUNGEN BEI GÜNSTIGER VERMIETUNG VON WOHNUNGEN / Unterstützung für steuerliche Entlastung verbilligter Wohnungsüberlassungen im Bundesrat

(02.05.2019) „Auch der Steuergesetzgeber muss seinen Beitrag leisten, dass die Mieten nicht weiter steigen! Arbeitgeber, die ihren Beschäftigten Mietvorteile gewähren, und private Vermieter sollen künftig nicht mehr aus steuerrechtlichen Gründen gezwungen werden, Mieterhöhungspotenziale auszuschöpfen“, forderte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Beratungen der bayerischen Initiative zur steuerlichen Entlastung verbilligter Wohnraumüberlassungen in den Fachgremien des Bundesrates.

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FÜRACKER: SPANNENDES BAUPROJEKT AUF DER HERRENINSEL – ARBEITEN AM INSELDOM BEGINNEN / Gebäude soll nach über 100 Jahren wieder für Besucher geöffnet werden

(29.04.2019) „Wir wollen das einzigartige Gebäude des historischen Inseldoms für Besucher öffnen. Vorgesehen ist daher auch ein barrierefreier Zugang. Der Freistaat investiert für dieses spannende Bauprojekt rund 2,1 Millionen Euro in Sanierungs- und Erschließungsmaßnahmen“, teilte Finanz- und Heimatminister Füracker zum Beginn der Arbeiten am Inseldom des ehemaligen Augustiner-Chorherrenstift Herrenchiemsee durch die Bayerische Schlösserverwaltung am 29. April 2019 mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für April 2019 / Aiwanger: „Bayern weiter auf Kurs Vollbeschäftigung“

(30.04.2019) Der Frühling bringt neuen Schwung in den Arbeitsmarkt im Freistaat. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Dank der Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit in Bayern weiter auf dem Rückzug. Der Freistaat liegt mit einer Quote von 2,8 % klar auf Kurs Vollbeschäftigung. Ich rechne damit, dass die Arbeitslosigkeit auch in den nächsten Monaten weiter leicht sinken wird.“

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Blühendes Netzwerk in ganz Bayern / Neumarkter Lammsbräu als erster „Blühender Betrieb“ ausgezeichnet

(29.04.2019) Unternehmen, die auf ihren Außenflächen die Arten- und Insektenvielfalt fördern, können sich für die Auszeichnung „Blühender Betrieb“ bewerben. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 29. April 2019 bei der Übergabe der Urkunde an Bayerns ersten „Blühenden Betrieb“ – die Brauerei Lammsbräu in Neumarkt i. d. Oberpfalz: „Arten- und Insektenschutz beginnt vor jeder Haus- und Firmentür.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber setzt Junglandwirte-Kommission ein – 38-köpfiges Gremium erörtert die Zukunftsthemen

(02.05.2019) Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber erörtert mit jungen Bäuerinnen und Bauern die Zukunft der Landwirtschaft. Welche Hoffnungen und Erwartungen haben sie? Wie sehen sie ihre wirtschaftliche Zukunft? Wie reagiert die junge Generation der Bauern auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen? Antworten und Anregungen soll die 38-köpfige Junglandwirte-Kommission geben, die von Kaniber einberufen wurde und am 2. Mai 2019 zu ihrer ersten Sitzung zusammen kam.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Förderung der beruflichen Inklusion / Sozialministerin Schreyer: „Menschen mit Behinderung brauchen noch mehr Chancen auf dem Arbeitsmarkt!“

(02.05.2019) „Ein inklusives Bayern, an dem jeder und jede gleichberechtigt teilhaben kann, ist mir ein besonderes Anliegen. Dazu gehört es auch, dass Menschen mit Behinderung mehr Chancen auf dem ersten Arbeitsmarkt erhalten“, fordert Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen der Bundesagentur für Arbeit.

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Arbeitsmarkt im April 2019 / Arbeitsministerin Schreyer: „Vollbeschäftigung in Bayern und Rekordwert bei der Zahl der Erwerbstätigen“

(30.04.2019) „Die Erfolgsbilanz am bayerischen Arbeitsmarkt hält an: 2,8 Prozent ist die niedrigste jemals in einem April gemessene Arbeitslosenquote. Wir haben Vollbeschäftigung und unterschreiten erneut den Rekordwert des Vorjahres um 0,1 Prozentpunkte!“, freut sich Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer anlässlich der am 30. April 2019 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für April 2019. In Bayern sind 8.832 weniger Menschen arbeitslos als noch vor einem Jahr.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml baut Unterstützung von Pflegebedürftigen und Angehörigen aus – Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin bei Einweihung des bundesweit einzigartigen „Pflegeübungszentrum Rhön-Grabfeld“ – Modellprojekt wird mit rund 200.000 Euro gefördert

(29.04.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml baut die Unterstützung von Pflegebedürftigen und deren Angehörigen weiter aus. Huml betonte am 29. April 2019 anlässlich der Einweihung des Modellprojekts „Pflegeübungszentrum Rhön-Grabfeld“ im unterfränkischen Mellrichstadt: „Mit Eintritt der Pflegesituation sollen Pflegebedürftige und deren Angehörige Unterstützung und Hilfe finden. Im ‚Pflegeübungszentrum‘ können Pflegebedürftige und Angehörige bis zu 21 Tage leben und üben, ob und wie Pflege in den eigenen vier Wänden möglich ist.“

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