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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 30. November 2018

Bayerische Staatskanzlei

Eröffnung des „Romantischen Weihnachtsmarktes“ in Regensburg

Der „Romantische Weihnachtsmarkt“ auf Schloss Thurn und Taxis ist eröffnet (v.l.n.r.): Der Pfarrer der Dom­pfarreien­gemein­schaft St. Emmeram - St. Ulrich Roman Gerl, das fürstliche Christkind Julia Obermeier, Fürstin Gloria von Thurn und Taxis, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.vergrößern

(28.11.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 28. November 2018 an der Eröffnungsfeier des „Romantischen Weihnachtsmarktes“ auf Schloss Thurn und Taxis in Regensburg teilgenommen.

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7. Medienkongress der vbw

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, spricht am 7. Medienkongress der vbw über „Die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im dualen Rundfunksystem“.vergrößern

(28.11.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 28. November 2018 am 7. Medienkongress der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. im Künstlerhaus am Lenbachplatz in München teilgenommen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 27. November 2018

(27.11.2018) Ministerrat beschließt Gesetz über die Beauftragten der Staatsregierung und benennt kommissarische Beauftragte / Beauftragte sind Berater der Staatsregierung und direkte Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger in besonderen Politikbereichen / Gesetz geht zur Beratung an den Bayerischen Landtag

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Gespräch mit BLSV-Präsident Jörg Ammon und Vizepräsident Bernd Kränzle

Der BLSV-Vizepräsident Bernd Kränzle, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der BLSV-Präsident Jörg Ammon (v.l.n.r.).vergrößern

(26.11.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 26. November 2018 den Präsidenten und den Vizepräsidenten des Bayerischen Landes-Sportverbands e.V. (BLSV), Jörg Ammon und Bernd Kränzle, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Studie zur Sicherheit in deutschen Regionen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über hervorragendes Abschneiden des Freistaats – Beispiel Wohnungseinbrüche: Zehn sicherste Kreise und Städte in Bayern – Beispiel Gewaltkriminalität: Süden am sichersten

(28.11.2018) Ganz hervorragend haben bayerische Landkreise und kreisfreie Städte in einer Studie des Kölner Sozialwissenschaftlers und Regionalforschers Wolfgang Steinle zur „inneren Sicherheit“ der deutschen Regionen abgeschnitten. „Bei den einzelnen Indikatoren und auch in der Gesamtbewertung liegt Bayern klar vorn“, freut sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

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Empfang für Münchner Sicherheitskräfte: Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck lobt ausgezeichnete Zusammenarbeit zwischen Polizei, Rettungsdiensten, Feuerwehr und Sicherheitsdiensten – München sicherste Großstadt über 200.000 Einwohner

(28.11.2018) Ein großes Lob für die ausgezeichnete Zusammenarbeit der Münchner Sicherheitskräfte hatte am 28. November 2018 Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck beim traditionellen Empfang der Landeshauptstadt München für Polizei und Sicherheitskräfte im Alten Rathaus.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: „Umwelt und Geldbeutel profitieren“ / 620.000 Tonnen Streugut auf Lager / Innovationen bei den Streugeräten machen Winterdienst noch effizienter / Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart appelliert an die Autofahrer: „Fahren Sie angepasst und mit Winterreifen!“

(28.11.2018) Bayern ist für einen langen Winter gewappnet: Bereits im Herbst hat die Staatsbauverwaltung die Lagerhallen mit rund 620.000 Tonnen Streugut aufgefüllt. Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart betonte am 28. November 2018 auf einer Pressekonferenz in Gersthofen, dass dabei viel Wert auf Wirtschaftlichkeit und die Umwelt gelegt wird: „Eine neue Technik erlaubt uns, statt Salzkörnern reine Sole auf die Straßen aufzubringen.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerns Justizminister Eisenreich zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen: „Wichtige Signale mit bayerischen Initiativen gesetzt“

(26.11.2018) Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen am 26. November 2018 macht darauf aufmerksam, dass weltweit immer noch viele Frauen und Mädchen von Diskriminierung und Gewalt betroffen sind. Dazu Bayerns neuer Justizminister Eisenreich: „Auch in Deutschland müssen wir uns weiterhin mit aller Kraft dafür einsetzen, Frauen noch besser vor Gewalt zu schützen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kultusminister Piazolo gratuliert zur Wahl des neuen Landesschülerrats: Sechs neue Landesschülersprecher vertreten künftig die Schülerinteressen / „Landesschülerrat als Beispiel für gelebte demokratische Kultur an bayerischen Schulen“

(30.11.2018) Der Landesschülerrat gibt den Interessen der Schülerinnen und Schüler eine Stimme: Am 29. November 2018 haben die 40 bayerischen Bezirksschülersprecher aller weiterführenden Schularten aus ihrer Mitte sechs neue Landesschülersprecher und deren Stellvertreter gewählt. Die Bezirksschülersprecher sind im Rahmen der ersten Landesschülerkonferenz zusammengekommen, um neben der schulart- und bezirksübergreifenden Aussprache den Landesschülerrat neu zu wählen.

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Start der neuen Fortbildungsreihe „Integration vor dem Hintergrund religiös gefärbter Konflikte fördern“: Kultusstaatssekretärin Anna Stolz bei Auftaktveranstaltung / „Weitere Unterstützung für Lehrerinnen und Lehrer, um extremistischen Ideologien präventiv entgegenzutreten“

(29.11.2018) „Mit der neuen Fortbildungsreihe wollen wir unseren Lehrkräften eine weitere Unterstützung mit auf den Weg geben, um den gesellschaftlichen und politischen Herausforderungen aktiv begegnen und gerade auch extremistischen Ideologien präventiv entgegentreten zu können.“

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„Für MINT-Fächer begeistern“ – Kultusminister Michael Piazolo gratuliert 111 bayerischen Schulen zur Auszeichnung „MINT-freundliche Schule“ bzw. „Digitale Schule“

(23.11.2018) 111 Schulen aus allen Regierungsbezirken wurden am 23. November 2018 in München von der Initiative „MINT Zukunft schaffen“ für ihr besonderes Engagement im Bereich der naturwissenschaftlich-technologischen Bildung geehrt. „Kinder und Jugendliche für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik zu begeistern, ist ein wichtiges Anliegen unserer bayerischen Bildungspolitik.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Staatsminister Bernd Sibler verabschiedet bei feierlichem Festakt Amtschef des Bayerischen Wissenschafts- und Kunstministeriums in den Ruhestand / „Dr. Peter Müller ist ein beeindruckender Gestalter, Wegbereiter und Lenker der bayerischen Bildungs- und Wissenschaftslandschaft“

(29.11.2018) „Dr. Peter Müller ist sowohl für die Bildungs- als auch die Wissenschafts- und Kunstlandschaft in Bayern ein beeindruckender Gestalter, ein Wegbereiter und ein Lenker“, umschrieb Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 29. November 2018 bei der feierlichen Verabschiedung des Amtschefs im Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst die Leistungen von Ministerialdirektor Dr. Peter Müller.

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Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler im Gespräch mit der Vorsitzenden der Landeskonferenz der Bayerischen Kunsthochschulen Prof. Bettina Reitz / „Direkter und offener Austausch für vertrauensvolle Zusammenarbeit – das ist mein Anspruch“

(28.11.2018) „Unsere sechs bayerischen Kunsthochschulen sind eine Perle unserer Kultur- und Kunstlandschaft. Sie bilden die kreativen Gestalter von morgen aus! Mit ihrem besonderen Profil nehmen sie unter unseren Hochschulen eine besondere Rolle ein. National wie international genießen sie einen hervorragenden Ruf“, betonte Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler am 28. November 2018 bei seinem ersten Austausch mit der Vorsitzenden der Landeskonferenz der Bayerischen Kunsthochschulen Prof. Bettina Reitz, Präsidentin der Hochschule für Fernsehen und Film München (HFF).

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Landshut, Regensburg und München als erste Standorte der akademischen Hebammenausbildung bekannt / „In Zukunft können sich junge Menschen an bayerischen Hochschulen zu Hebammen ausbilden lassen“

(25.11.2018) „In Zukunft können sich junge Menschen an Hochschulen in Landshut, Regensburg und München zu Hebammen ausbilden lassen. Damit leisten wir einen aktiven Beitrag zur Nachwuchsförderung! Wir sichern auf diese Weise die flächendeckende Versorgung unserer Familien mit der Entbindungspflege“, gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 25. November 2018 in München bekannt.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: CHRISTBAUM LEUCHTET AUF DER KAISERBURG IN NÜRNBERG /
Längere Öffnungszeiten und Konzerte im Advent auf der Burg

(29.11.2018) Mit der Eröffnung des Nürnberger Christkindlesmarkts am 30. November 2018 zieht auch auf der Kaiserburg weihnachtliche Stimmung ein. Ein rund elf Meter hoher Christbaum mit 15.000 LED-Lichtern wird während der Adventszeit von der Freiung leuchten. „Die Burg bietet den Besuchern in der Adventszeit einen unvergesslichen Blick auf die während des Christkindlesmarkt festlich erleuchtete Altstadt von Nürnberg“, beschreibt Finanz- und Heimatminister Albert Füracker die weihnachtliche Atmosphäre.

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FÜRACKER: FREISTAAT HILFT STRUKTURSCHWACHEN KOMMUNEN MIT 144 MILLIONEN EURO / 141 Kommunen erhalten Zuweisungsbescheide

(26.11.2018) Der Freistaat unterstützt seine strukturschwachen Kommunen im ländlichen Raum tatkräftig. Bayernweit erhalten 141 Kommunen über 144 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen. Von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen profitieren sowohl Landkreise als auch Städte und Gemeinden.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für November 2018 / Aiwanger: „Arbeitslosigkeit auf historischem Tiefstand“

(29.11.2018) Der Arbeitsmarkt in Bayern entwickelt sich laut Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger weiter äußerst erfreulich: „Dank der guten konjunkturellen Lage liegt die Arbeitslosenquote so niedrig wie seit über 40 Jahren nicht mehr in einem November.“ Sie betrug nur noch 2,7 Prozent und damit 0,2 Prozentpunkte weniger als im November 2017.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Klimaschutz durch Bus und Zug / Verband Deutscher Verkehrsunternehmen wird neuer Partner der Klima-Allianz

(29.11.2018) Klimaschutz ist eine der größten Herausforderungen der Zukunft. Umso wichtiger ist es, sich zu einem breiten Bündnis von engagierten Partnern zusammenzuschließen. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber beim Beitritt des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen e.V., Landesgruppe Bayern (VDV Bayern), zur Bayerischen Klima-Allianz am 29. November 2018 in Benediktbeuern: „Wir können den Klimawandel nur gemeinsam begrenzen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber startet bayerische Christbaumsaison

(26.11.2018) Heimische Christbäume erfreuen sich seit einigen Jahren immer größerer Beliebtheit. Darauf hat Forstministerin Michaela Kaniber am 26. November 2018 beim offiziellen Start der bayerischen Christbaumsaison in Unterreit im Landkreis Mühldorf hingewiesen. Ihren Angaben zufolge entscheidet sich inzwischen mehr als die Hälfte der Verbraucher für einen Baum aus Bayern.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im November 2018 / Arbeitsministerin Schreyer: „Erneut weniger als 200.000 Arbeitslose und niedrigste Arbeitslosenquote in einem November“

(29.11.2018) Der bayerische Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Rekordfahrt. „Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 2,7 Prozent. Das ist die niedrigste je in einem November gemessene Quote. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Vergleich zum Vorjahr deutlich zurückgegangen und liegt erneut unter der Marke von 200.000.“

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Unterhaltssätze der Düsseldorfer Tabelle / Familienministerin Schreyer: „Einelternfamilien profitieren von der Anhebung der Unterhaltssätze in der Düsseldorfer Tabelle ab 1. Januar 2019. Auch die Beträge beim Unterhaltsvorschuss steigen an. Es sollte aber Ehrensache für die unterhaltspflichtigen Eltern sein, die eigenen Kinder finanziell zu unterstützen!“

(29.11.2018) Ab Januar 2019 erhöhen sich die Sätze für den Kindesunterhalt nach der Düsseldorfer Tabelle. Die Anwendung der Tabelle ist nicht gesetzlich vorgeschrieben, sie ist aber eine anerkannte Richtlinie für die gerichtliche Praxis, wie der Kindesunterhalt zu bemessen ist.

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Fonds ‚Heimerziehung‘ / Familienministerin Schreyer: „Den Betroffenen steht die Anlauf- und Beratungsstelle auch nach Auslaufen des Fonds weiterhin zur Verfügung!“

(28.11.2018) Zum Ende dieses Jahres läuft der Fonds ‚Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975‘ aus. Auch der Freistaat Bayern hat sich mit 13,7 Millionen Euro an dem Fonds beteiligt. Anlässlich der Veranstaltung ‚Heimkindheiten‘ der ‚Regionalen Anlauf- und Beratungsstelle für ehemalige Heimkinder in Bayern‘ erklärt Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer: „Über 3.500 ehemalige Heimkinder haben sich seit 2012 an die Anlauf- und Beratungsstelle in Bayern gewandt.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerns Gesundheitsministerin Huml überreicht Bayerischen Hospizpreis 2018 in Würzburg – Auszeichnung der Bayerischen Stiftung Hospiz für herausragendes Engagement in der Hospizbewegung

(26.11.2018) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml hat am 26. November 2018 in Würzburg den diesjährigen Bayerischen Hospizpreis der Bayerischen Stiftung Hospiz (BSH) überreicht. Mit dem Preis werden herausragendes Engagement im Ehrenamt sowie beispielhafte Projekte aus dem Bereich der Hospizarbeit gewürdigt.

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach zeichnet bayerische Kinos aus / Spitzenpreis für Kino Casablanca in Ochsenfurt

(29.11.2018) Filmtheater sind wichtige Kulturträger und gesellschaftliche Treffpunkte. Aus diesem Grund zeichnet der FilmFernsehFonds Bayern (FFF) Kinos für ihr herausragendes Programm aus. Digital- und Filmministerin Judith Gerlach betonte im Rahmen der Preisverleihung in Schweinfurt: „Kinos sind kulturelle Hotspots, die Menschen zusammenbringen.“

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