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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 31. Mai 2019

Bayerische Staatskanzlei

Übernahme der Schirmherrschaft für die Festspiele „Der Meistertrunk“

Gruppenbild nach der Übernahme der Schirmherrschaft: Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (Mitte), mit Vertretern des Historischen Festspiels „Der Meistertrunk“ e.V.vergrößern

(31.05.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 31. Mai 2019 im Heimatministerium in Nürnberg die Schirmherrschaft für die Festspiele „Der Meistertrunk“ übernommen.

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32. Landesturnfest in Schweinfurt

Der Präsident des Bayerischen Turnvereins e.V. Dr. Alfons Hölzl, der Oberbürgermeister der Stadt Schweinfurt Sebastian Remelé, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und MdB Anja Weisgeber (v.l.n.r.).vergrößern

(30.05.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 30. Mai 2019 das 32. Landesturnfest in Schweinfurt eröffnet. Rund 30.000 Zuschauerinnen und Zuschauer können bis zum 2. Juni 2019 ganz nach dem Motto des Bayerischen Turnverbands „Turnen ist mehr als Reck und Barren“ Wettkämpfe in mehr als 20 Sportarten und Einzeldisziplinen verfolgen.

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Bayerische Rettungsmedaille und Christophorus Medaille

Kenan Büyükhan holte seine kleine Schwester aus dem Auto, nachdem der Hinterreifen Feuer gefangen hatte.vergrößern

(29.05.2019) Am 29. Mai 2019 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen einer Feierstunde im Antiquarium der Münchner Residenz die Bayerische Rettungsmedaille an 43 Lebensretter aus ganz Bayern und darüber hinaus verliehen. Außerdem überreichte der Ministerpräsident 59 Personen die Christophorus-Medaille.

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Europaminister Dr. Florian Herrmann in Prag / Herrmann: „Bayern und Tschechien feiern 30 Jahre Freiheit in Europa“ / Hrdinková: „EU-Beitritt vor 15 Jahren war Rückkehr in die europäische Familie“

Der deutsche Botschafter Dr. Christoph Israng (links) begrüßt Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (rechts) in der Deutschen Botschaft in Prag. © Václav Bacovskývergrößern

(29.05.2019) Bayerns Europaminister Dr. Florian Herrmann nahm am 29. Mai 2019 auf Einladung des tschechischen Außenministers Tomáš Petříček am Prague European Summit teil und diskutierte mit hochrangigen Vertretern mitteleuropäischer Staaten über die aktuelle Entwicklung nach der Europawahl.

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Treffen mit Deutsch-Russischer Regierungskommission

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, der Leiter der Föderalen Agentur für Nationalitätenangelegenheiten der Russischen Förderation Igor Barinow und der Beauftragte der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten Prof. Dr. Bernd Fabritius (v.l.n.r.).vergrößern

(27.05.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 27. Mai 2019 in Vertretung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Deutsch-Russische Regierungskommission bei ihrer Sitzung in der Münchner Residenz getroffen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann: Bayern bei Integration in Arbeit auf Erfolgskurs – Immer mehr Geflüchtete in sozialversicherungspflichtigen Jobs – Niedrigste Arbeitslosigkeit unter Ausländern bundesweit – Deutschlandweit höchste Erwerbstätigenquote bei Menschen mit Migrationshintergrund – Weiterhin große Herausforderungen

(24.05.2019) „Knapp vier Jahre nach dem großen Flüchtlingszugang im Herbst 2015 können wir in Bayern mit Stolz feststellen: Wir stehen bei der Integration von Geflüchteten in Arbeit, aber auch von Ausländern ohne Fluchthintergrund im Vergleich zu den anderen Ländern hervorragend da.“ Dieses positive Fazit hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann am 24. Mai 2019 bei einem Besuch des Ausbildungsbetriebs EuWe Eugen Wexler GmbH & Co. KG in Lauf a. d. Pegnitz gezogen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart anlässlich Christi Himmelfahrt und Vatertag: „Wir wollen, dass die Menschen in Bayern sicher feiern“ / Neu aufgelegtes Merkblatt des Bauministeriums informiert Veranstalter über baurechtliche Anforderungen / Veranstaltungen mit mehr als 200 Besuchern in Stadeln oder Gewerbehallen müssen angemeldet werden / Verhältnismäßigkeit statt Bürokratie: Was im konkreten Fall nicht notwendig ist, wird auch nicht gefordert.

(29.05.2019) Am 30. Mai 2019 feierte Bayern Christi Himmelfahrt und Vatertag. Zahlreiche Menschen hat es dazu auf Volksfeste, Vereinsfeiern und andere Veranstaltungen gezogen. Für Bayerns Bauminister Hans Reichhart gehören solche Anlässe des fröhlichen Beisammenseins zu Bayern wie der weiß-blaue Himmel: „Jedes Jahr werden im Freistaat viele Festzelte aufgestellt sowie Stadel und Hallen für Veranstaltungen hergerichtet.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Staatsempfang anlässlich der Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der obersten ordentlichen Gerichte der Bundesrepublik Deutschland / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Der Rechtsstaat muss sich immer wieder den Herausforderungen durch neue Lebenswirklichkeiten stellen“

(28.05.2019) Bayerns Justizminister Georg Eisenreich vertrat am 28. Mai 2019 in Bamberg die Bayerische Staatsregierung beim Staatsempfang anlässlich der 71. Jahrestagung der Präsidentinnen und Präsidenten der Oberlandesgerichte, des Kammergerichts, des Bayerischen Obersten Landesgerichts und des Bundesgerichtshofs. Eisenreich in seinem Grußwort: „Ein starker Rechtsstaat braucht eine starke Justiz. Wir haben eine starke Justiz.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Regionalbeauftragte für Demokratie und Toleranz – 10 Jahre im Dienst der zentralen Werte unserer Gesellschaft“ – Die bayerischen Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz feiern ihr 10-jähriges Bestehen / Kultusminister Michael Piazolo und Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde in München und Oberbayern, loben wirksame Prävention gegen politischen und religiös motivierten Extremismus

(29.05.2019) „An bayerischen Schulen darf es keinen Raum für Ausgrenzungen und extremistische Ideologien ganz gleich welcher Art geben“, betonte Kultusminister Michael Piazolo anlässlich des Festaktes zum 10-jährigen Bestehen der Regionalbeauftragten für Demokratie und Toleranz am 29. Mai 2019 in München. Der Minister erinnerte daran, dass „die Wertevermittlung und Stärkung des demokratischen Bewusstseins wesentliche Unterrichts- und Erziehungsziele in den bayerischen Lehrplänen sind.“

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„Menschen für Lesen begeistern und Leseleistungen fördern“ – 60 Jahre Vorlesewettbewerb: Kultusminister Michael Piazolo bei Festveranstaltung – bayerische Landessiegerin kommt vom Maria-Ward-Gymnasium Günzburg

(28.05.2019) 16 Schülerinnen und Schüler der 6. Jahrgangsstufe aus ganz Bayern zeigten am 27. Mai 2019 im Landesfinale des Vorlesewettbewerbs ihr Können. Anna Denzler vom Maria-Ward-Gymnasium Günzburg des Schulwerks der Diözese Augsburg überzeugte die Jury mit ihrem Vortrag und wird den Freistaat am 26. Juni 2019 im Bundesfinale in Berlin vertreten.

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Mit Begeisterung und Ideenreichtum auf der Theaterbühne – Kultusminister Michael Piazolo bei 35. Theatertagen der bayerischen Realschulen in Ergolding – Motto „Theater Dahoam“

(27.05.2019) Rund 200 Schülerinnen und Schüler kamen vom 27. bis 29. Mai 2019 in Ergolding zu den 35. Theatertagen der bayerischen Realschulen zusammen. Bei der Eröffnung am 27. Mai 2019 des Festivals betonte Kultusminister Michael Piazolo: „Auf der Theaterbühne gehen unsere Schülerinnen und Schüler auf Entdeckungsreise: Sie nehmen eigene Talente wahr und stellen ihre Kreativität und Ausdrucksfähigkeit unter Beweis.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Rund 3,35 Millionen Euro für neuen Bayerischen Forschungsverbund „ForDigitHealth“ / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Verbund „Gesunder Umgang mit digitalen Technologien und Medien“ bekannt – Universitäten in Augsburg, Bamberg, Erlangen-Nürnberg, München, und Würzburg beteiligt – „Gesundheitsforschung ist Zukunftsforschung!“

(29.05.2019) Das Bayerische Wissenschaftsministerium fördert den neuen Bayerischen Forschungsverbund „Gesunder Umgang mit digitalen Technologien und Medien – ForDigitHealth“ mit rund 3,35 Millionen Euro. Das gab Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 29. Mai 2019 bekannt.

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„Inklusion an Hochschulen und barrierefreies Bayern“: Forschungs- und Praxisverbund stellt Ergebnisse vor / Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei Abschlussveranstaltung – „Inklusiver Gesellschaft einen Schritt näher kommen“

(28.05.2019) Der Forschungs- und Praxisverbund „Inklusion an Hochschulen und barrierefreies Bayern“ stellte am 28. Mai 2019 im Beisein von Wissenschaftsminister Bernd Sibler in München die Ergebnisse seiner zweijährigen Arbeit vor. Ziel des Verbunds war es, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben weiter voranzubringen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KOSTENLOSES BAYERNWLAN AN DER STAATLICHEN BIBLIOTHEK REGENSBURG / Freies WLAN-Netz für alle jetzt online

(28.05.2019) „Ab sofort kann jeder an der Staatlichen Bibliothek Regensburg kostenlos, rund um die Uhr und ohne Begrenzung im Internet surfen – dank BayernWLAN“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Freischaltung der Hotspots am 28. Mai 2019 mit. „Gemeinsam mit der Bibliothek schaffen wir hier ein tolles Angebot“, hob Füracker hervor.

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FÜRACKER: DIE RESIDENZ MÜNCHEN ZUM ANFASSEN / Tastmodell aus Bronze ermöglicht auch sehbehinderten Menschen Überblick über größte urbane Schlossanlage Deutschlands

(28.05.2019) Die Münchner Residenz entwickelte sich seit dem Ende des 14. Jahrhunderts zum politischen und kulturellen Mittelpunkt Bayerns. Mit heute ca. 570.000 m³ umbautem Raum gehört sie als größte urbane Schlossanlage Deutschlands zu den bedeutendsten Kulturstätten Bayerns. „Wer sich einen Überblick über den riesigen, mehrere Baukörper umfassenden ehemaligen Regierungssitz der Wittelsbacher verschaffen will, hat nun auf dem Max-Joseph-Platz eine hervorragende Gelegenheit.“

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FÜRACKER: DER STAAT BRAUCHT EINEN LEISTUNGSFÄHIGEN ÖFFENTLICHEN DIENST / Bayern sagt Nein zu Einheitsversicherung und Einheitsrente

(27.05.2019) „Bayern sagt Nein zu Einheitsversicherung und Einheitsrente! Wer mit diesen Forderungen das Berufsbeamtentum in Frage stellt, rüttelt an der öffentlichen Verwaltung und den Grundfesten unseres Staates. Wir brauchen aber auch in Zukunft starke Fundamente, um neue Herausforderungen zu meistern“, bekräftigte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der dbb-Bundeshauptvorstandssitzung am 27. Mai 2019 in Starnberg.

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 FÜRACKER: DEN GRENZÜBERSCHREITENDEN MEHRWERTSTEUERBETRUG BEKÄMPFEN / Direkter Informationsaustausch der Finanzämter zwischen Bayern und der Tschechischen Republik

(27.05.2019) Bayern setzt sich für eine nachhaltige internationale Zusammenarbeit zur Bekämpfung von Steuerbetrug ein. „Wir freuen uns, dass fünfzehn grenznahe bayerische Finanzämter nun unmittelbar mit ihren Kollegen auf tschechischer Seite Informationen über mehrwertsteuerliche Sachverhalte austauschen können. Der bislang notwendige umständliche Weg über den Bund gehört der Vergangenheit an. Das beschleunigt nicht nur den Informationsaustausch, sondern stärkt auch die bilateralen Beziehungen“, teilte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker mit.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger zu den bayerischen Arbeitsmarktzahlen für Mai 2019 / Aiwanger: „Bayerischer Arbeitsmarkt weiter stabil“

(29.05.2019) „Die Lage auf dem bayerischen Arbeitsmarkt ist nach wie vor sehr positiv. Wir können uns gegen die überregional schwächere Konjunktur immer noch positiv absetzen“, kommentiert Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger die neuesten Arbeitsmarktdaten aus Nürnberg. Im Mai 2019 lag die Arbeitslosenquote im Freistaat bei 2,7 Prozent und damit um 0,1 Prozentpunkte leicht unter dem Wert im April. Gegenüber dem Vorjahresniveau ist die Arbeitslosigkeit damit unverändert.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Umweltministerium geht bei Nachhaltigkeit mit gutem Beispiel voran / Woche der Nachhaltigkeit startet

(29.05.2019) Jeder kann nachhaltiges Verhalten in den eigenen Alltag integrieren und damit einen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leisten. Zum Start der „Deutschen Aktionstage Nachhaltigkeit“ betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber: „Ein schonender Umgang mit unseren Ressourcen ist wichtiger denn je.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Jetzt 2.500 Anbieter im Regionalportal Bayern

(27.05.2019) Wo kann man regionale Lebensmittel direkt beim Bauern kaufen, Kindergeburtstage, Kräuterwanderungen oder Bauernhofurlaube buchen? Ein zuverlässiger Ratgeber ist da das bayerische Regionalportal www.regionales-bayern.de. Und das Portal wird immer besser, weil immer mehr mitmachen. Mit Tamara und Christoph Besel aus Nördlingen wurde jetzt die 2.500-Marke erreicht.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Arbeitsmarkt im Mai 2019 / Arbeitsministerin Schreyer: „Weiter Vollbeschäftigungskurs in Bayern – ich erwarte neue Rekordwerte für das Jahr 2019“

(29.05.2019) Bayerns Arbeitsministerin Kerstin Schreyer zu den am 29. Mai 2019 veröffentlichten Arbeitsmarktdaten für Mai 2019: „Mit einer Arbeitslosenquote von 2,7 Prozent hält Bayern weiter den Vollbeschäftigungskurs. Die Quote liegt mit 0,1 Prozentpunkten unter dem Vormonatswert. Trotz einer sich abkühlenden Konjunktur steuern wir 2019 auf ein neues Rekordjahr mit historisch niedriger Arbeitslosigkeit zu. Ich rechne für dieses Jahr mit einer Arbeitslosenquote von 2,7 Prozent – dem niedrigsten Wert seit 45 Jahren.“

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Aktionswoche „Zu Hause daheim“ 2019 / Staatsministerin Kerstin Schreyer: „Die Erfolgsgeschichte der Aktionswoche ‚Zu Hause daheim‘ wird fortgeschrieben“

(24.05.2019) Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat am 24. Mai 2019 beim feierlichen Staatsempfang im Historischen Rathaussaal in Nürnberg besonders den vielen Akteuren gedankt, die sich während der diesjährigen Aktionswoche „Zu Hause daheim“ für ein selbstbestimmtes Wohnen im Alter stark machen: „Den Erfolg der Aktionswoche ‚Zu Hause daheim‘ verdanken wir den vielen Unterstützerinnen und Unterstützern vor Ort. Sie füllen die Aktionswoche mit Leben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Maßnahmen zur Gewinnung von Ärztenachwuchs werden weiter intensiviert – Bayerns Gesundheitsministerin: Runder Tisch setzt intensiven Dialog fort – Ausbildungsprogramm „Beste Landpartie Allgemeinmedizin“ soll ausgeweitet werden

(28.05.2019) In Bayern sollen die Maßnahmen zur Gewinnung von Nachwuchsmedizinern weiter intensiviert werden. Das wurde im Rahmen des Runden Tischs „Ärztenachwuchs in Bayern“ am 27. Mai 2019 in München beschlossen, wie Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml am 28. Mai 2019 bekannt gab.

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