Bayerische Staatskanzlei

Trauerfeierlichkeiten für Seine Heiligkeit Papst emeritus Benedikt XVI.

Der verstorbene Papst emeritus Benedikt XVI. wurde am 5. Januar 2023 im Vatikan mit offiziellen Trauerfeierlichkeiten verabschiedet. Papst Franziskus leitete die Trauerfeier auf dem Petersplatz in Rom. 
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, nahm mit einer bayerischen Delegation, die den Querschnitt der bayerischen Bevölkerung repräsentiert, an der Trauerfeier teil.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Es ist ein sehr bewegender Tag für uns alle. Die Trauerfeierlichkeiten mit dem Requiem waren sehr ergreifend. Benedikt XVI. trug seine Heimat immer im Herzen. Mit einer großen bayerischen Delegation erweisen wir ihm heute die Ehre.“

Sternsinger in der Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. Januar 2023 die Sternsinger in der Staatskanzlei empfangen. Die Sternsinger kamen in diesem Jahr aus der Pfarreiengemeinschaft Bodenmais-Böbrach des Bistums Regensburg und überbrachten dem Bayerischen Ministerpräsidenten ihren traditionellen Segensspruch. Die Sternsingeraktion ist die weltweit größte Solidaritätsaktion von Kindern für Kinder. Die Aktion Dreikönigssingen steht dieses Jahr unter dem Leitsatz: „Kinder stärken, Kinder schützen – in Indonesien und weltweit“ und richtet ihren Fokus besonders auf den Kinderschutz.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Der Segen gibt Kraft und Hoffnung. Das Motto „Kinder stärken – Kinder schützen“ ist gerade besonders wichtig: Frieden ist nicht selbstverständlich und vielen Kindern auf der Welt geht es nicht gut. Es ist großartig, wie sich die Sternsinger für andere Kinder engagieren und ein Zeichen des Miteinanders setzen. Herzlichen Dank an alle, die sich an der Sternsingeraktion beteiligen!“

Sicherer Wintersport in den Bergen

Am 4. Januar 2023 informierten sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Sportminister Joachim Herrmann, MdL, beim „Kuratorium für alpine Sicherheit“ zu sicherem Wintersport in den Bergen auf der Zugspitze in Garmisch-Partenkirchen. Das alpine Umfeld, Kälte und Schnee sind bei der Rettung eine besondere Herausforderung für die Einsatzkräfte. 

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wintersport und Berge sind Teil unserer DNA. Wenn es ernst wird, braucht es Schutzengel wie die Bergwacht. Sie retten Leben, wenn sich andere überschätzen oder in Not geraten. Die hohe Professionalität der Ehrenamtlichen ist sehr beeindruckend. Die Zugspitze ist ein Sehnsuchtsort. Manchmal muss man aber auch die Berge vorm Menschen schützen. Es braucht Demut im Umgang mit der Natur, Klimaschutz und auch Klimaanpassung.“

Neujahrsansprache 2023 des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder

(01.01.2023) Schon wieder Neujahr. Eigentlich Zeit für einen Rückblick, neue Pläne, gute Vorsätze und eine neue Hoffnung.

Leider war das letzte Jahr wieder kein einfaches. Von den Goldenen Zwanzigern ist bislang jedenfalls nichts zu spüren.

Gerade erst haben wir die Corona-Pandemie in Bayern ganz gut überstanden und neue Lebensfreude zurückgewonnen. Dann kam dieser furchtbare Krieg. Und wieder eine epochale Herausforderung für uns alle.

Ich bin sehr dankbar, wie wir bislang diese Krise gemeistert haben. Die Bayern haben ihr menschliches Gesicht gezeigt. Bayern hat Herz.

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Kondolenzbuch für den emeritierten Papst Benedikt XVI.

Am Montag, 2. Januar 2023, hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, in der Hofkapelle der Residenz in München in ein Kondolenzbuch für Papst em. Benedikt XVI. eingetragen.

Für Bürgerinnen und Bürger besteht für zehn Tage (bis einschließlich 12. Januar 2023, täglich von 09.00-17.00 Uhr) die Möglichkeit, sich dort einzutragen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Abschied von unserem bayerischen Papst: Benedikt XVI. trug seine Heimat immer im Herzen. Bayern trauert um ihn. Wir werden ihm ein ehrendes Gedenken bewahren.“

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „Wir erinnern uns traurig, aber in großer Dankbarkeit an einen der bedeutendsten Menschen unserer Zeit.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann warnt vor hohen Unfallgefahren beim Wintersport in den Bergen: Einsatzzahlen gestiegen – Vorsicht, Rücksicht und Respekt erforderlich – Dank an „Kuratorium für alpine Sicherheit“

(04.01.2023) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann warnt vor hohen Unfallgefahren beim Wintersport im Gebirge. „Problematisch ist, wenn sich Wintersportler selbst überschätzen, rücksichtslos verhalten oder sie schlecht vorbereitet sind, auch bei der Tourenauswahl“, erklärte Herrmann am 4. Januar 2023 bei einem Pressetermin des ‚Kuratoriums für alpine Sicherheit‘ auf der Zugspitze, an dem auch der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder teilgenommen hat.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Finanzielle Unterstützung für Ausbau der Gebersdorfer Straße in Nürnberg / Im Zuge des Ausbaus kommen auch neue Rad- und Gehwege / Gesamtinvestition in Höhe von rund 5,2 Millionen Euro / Bauarbeiten haben bereits begonnen

(05.01.2023) Die Gebersdorfer Straße in Nürnberg befindet sich in einem schlechten baulichen Zustand und genügt nicht mehr den verkehrlichen Anforderungen. Die Stadt Nürnberg investiert daher rund 5,2 Millionen Euro in den Ausbau des einen halben Kilometer langen Abschnitts zwischen Rangaustraße und Felsenstraße.

Finanzielle Unterstützung für neuen Kreisverkehr und Geh- und Radweg in Kirchham / Mehr Verkehrssicherheit durch Entschärfung eines Unfallschwerpunkts / Lückenschluss im örtlichen Radwegenetz / Gesamtinvestitionen in Höhe von 2,44 Millionen Euro

(05.01.2023) Die Kreuzung der Staatsstraße 2110 mit der Kreisstraße PA 65 und der Bad Füssinger Straße – Stapfer Kreuzung – in Kirchham ist seit langer Zeit ein Unfallschwerpunkt im südlichen Landkreis Passau. Zu dessen Entschärfung entschied sich die Gemeinde Kirchham, den Knotenpunkt in kommunaler Sonderbaulast zu einem Kreisverkehr umzubauen.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: REKORDJAHR MIT 31 NEUEN LOTTO-MILLIONÄREN IN 2022 / Rund 603 Millionen Euro Gewinne bei LOTTO Bayern im letzten Jahr // Herausragendes Ergebnis bei den Bayerischen Spielbanken

(04.01.2023) „31 Millionengewinne – so viele glückliche neue Millionäre im Freistaat gab es bei LOTTO Bayern innerhalb eines Jahres noch nie! Insgesamt wurden in 2022 603 Millionen Euro an Gewinnen ausgeschüttet“, freut sich Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich der Bilanz 2022 der Staatlichen Lotterie- und Spielbankverwaltung. „Nicht nur die Gewinnerinnen und Gewinner, auch alle anderen Bürgerinnen und Bürger im Freistaat profitieren von rund 469 Millionen Euro Lotteriesteuer, Gewinnabführung und Spielbankabgabe.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Bayerischer Arbeitsmarkt ist auch zum Jahresende krisenresistent. Flexibilisierung der Arbeitszeit muss jetzt angepackt werden.“

(03.01.2023) Der bayerische Arbeitsmarkt trotzt weiterhin der angespannten wirtschaftlichen Lage und den Auswirkungen der Energiekrise. Im Dezember 2022 lag die Arbeitslosigkeit im Freistaat bei 3,1 Prozent und damit 2,3 Prozentpunkte niedriger als der Bundesschnitt (5,4 Prozent).

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Streuobstwiesen sind Hotspots der Biodiversität / 2 Großprojekte in Oberfranken starten

(30.12.2022) In Oberfranken starten zum Jahresbeginn 2023 die ersten zwei großen Umsetzungsprojekte für den Bayerischen Streuobstpakt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 30. Dezember 2022 in München: „Streuobstwiesen sind in Bayern eine traditionelle Form des Obstanbaus mit großer Bedeutung für die Kulturlandschaft und die Biodiversität.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Erfolgreicher Start des Streuobst-Förderprogramms

(02.01.2023) Streuobst kommt an! Wie das für die Ländliche Entwicklung zuständige Agrarministerium in München mitteilt, trifft das auch für das neue Förderprogramm „Streuobst für alle“ zu. Seit Start des Programms Anfang Oktober wurden in ganz Bayern bereits mehr als 150 Anträge für je bis zu 100 Bäume gestellt.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Der bayerische Arbeitsmarkt zeigt sich auch zum Jahreswechsel robust!“ / Arbeitsministerin zieht positive Jahresbilanz und blickt zuversichtlich auf 2023

(03.01.2023) Zu den am 3. Januar 2023 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Der bayerische Arbeitsmarkt besitzt hohe Widerstandskraft und zeigt sich auch in unsicheren Zeiten robust. Die Arbeitslosenquote im Freistaat ist sowohl im Jahresdurchschnitt als auch im Monat Dezember 2022 die niedrigste im ganzen Bundesgebiet!“

Scharf: „Mit Papst Benedikt XVI. verlieren wir einen Papst im Dienste der Menschen“ / Große Trauer um emeritierten Papst Benedikt XVI.

(31.12.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat die Nachricht vom Tod des emeritierten Papst Benedikt XVI. mit großer Trauer aufgenommen: „Der Tod Papst Benedikt XVI. ist ein großer Verlust für die katholische Kirche und die Gemeinschaft der Gläubigen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Bund darf mit Krankenhausreform Länderkompetenzen nicht aushebeln – Bayerns Gesundheitsminister zum Reformgespräch am Donnerstag: Lauterbach muss systematische Unterfinanzierung der Kliniken beenden

(04.01.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek dringt auf Änderungen bei der von der Bundesregierung geplanten Krankenhausreform. Holetschek betonte am 4. Januar 2023 mit Blick auf das am Donnerstag stattfindende Bund-Länder-Gespräch zu den Reformplänen: „Für die Krankenhausplanung sind laut Grundgesetz die Bundesländer zuständig. Diese sinnvolle Regelung darf nicht von der Berliner Ampelkoalition ausgehebelt werden.“

Holetschek fordert negativen Corona-Test vor Einreise nach Deutschland – Bayerns Gesundheitsminister setzt bei Debatte um Corona-Schutzmaßnahmen für Einreisende aus China auch auf Monitoring

(03.01.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, eine Corona-Testpflicht für Einreisende aus China anzuordnen. Der Minister betonte am Abend des 3. Januar 2023: „Einreisende aus China sollten vor der Einreise einen negativen Corona-Test vorweisen müssen.“

Holetschek: Lauterbach muss 2023 zum Jahr der Pflegereform machen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Pflegebedürftige müssen endlich finanziell entlastet werden

(01.01.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, im neuen Jahr endlich eine echte Pflegereform umzusetzen. Holetschek betonte am 1. Januar 2023: „Bundesgesundheitsminister Lauterbach muss das Jahr 2023 zum Jahr der Pflegereform machen!“