Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. Juni 2021

(04.06.2021) Bekämpfung der Corona-Pandemie / Niedrigere Inzidenzen und steigende Impfquote ermöglichen deutliche Lockerungen der Beschränkungen

Corona-Strategie: Weitere Öffnungsschritte ab 7. Juni 2021

(04.06.2021) Es gibt mehr und mehr Grund zur Zuversicht. Die enormen Anstrengungen der letzten Monate und Wochen tragen Früchte. Die Belastung der Krankenhäuser nimmt spürbar ab. Außerdem: Die stetig steigende Impfquote, die spürbar gesunkenen Inzidenzen, die beginnende Outdoor-Saison – die Zeichen stehen auf Entspannung. Es ist Zeit für einen großen Schritt in Richtung Normalität.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann zeichnet Brigadier General Christopher R. Norrie mit der Europamedaille aus / Dr. Herrmann: Herausragendes Engagement für die bayerisch-amerikanische Zusammenarbeit

(02.06.2021) Bayerns Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien, Dr. Florian Herrmann, ehrte am 2. Juni 2021 den Kommandeur des 7th Army Training Command der US Army, Brigadegeneral Christopher R. Norrie, mit der Bayerischen Europamedaille für seine besonderen Verdienste um den Freistaat Bayern in Europa und der Welt.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Fußball-Rowdies stoppen! Bayerns Innenminister Joachim Herrmann fordert: Vereine müssen mehr für ein sicheres Stadionerlebnis beitragen – Vorfälle am 15. Mai 2021 auf der A9 bei Holledau mit illegaler Pyrotechnik und Autobahnblockade inakzeptabel – DFB und Vereine müssen Präventionsmaßnahmen intensivieren

(02.06.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat vom Deutschen Fußballbund (DFB) und seinen Vereinen einen wesentlich stärkeren Beitrag für ein sicheres Stadionerlebnis gefordert: „DFB und Vereine müssen ihren Beitrag auch für eine sichere An- und Abreise steigern“, sagte Herrmann. Der Innenminister erinnerte an den jüngsten Vorfall vom 15. Mai, bei dem Fußball-Rowdies des FC Hansa Rostock auf dem Heimweg nach dem Drittliga-Spiel zwischen der SpVgg Unterhaching und Rostock die A9 nähe der Rastanlage Holledau blockiert und dabei auch illegal Pyrotechnik gezündet hatten. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: Bund muss Lärmschutz gesetzlich verbessern / Forderung nach Absenkung der Immissionsgrenzwerte für neue Straßen / Verkehrsministerin Schreyer: „Lärm wird heute anders empfunden“ / Situation an der A 94 zeigt Handlungsbedarf

(03.06.2021) Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer fordert den Bund auf, die sogenannten Lärmvorsorgewerte der 16. Bundes-Immissionsschutzverordnung abzusenken: „Die Verkehrslärmschutzverordnung ist in den 1970er Jahren entstanden. Trotz aller Aktualisierungen wird dabei nicht berücksichtigt, dass sich das Lärmempfinden der Menschen in den letzten Jahrzehnten geändert hat. Der Bund muss die Grenzwerte für neue Straßen absenken.“

Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wahlfreiheit bei den Verkehrsmitteln stärken und den ÖPNV klug und bedarfsgerecht ausbauen“ – Studie zu „Verkehrsverhalten nach Corona“ vorgestellt / Mehr als 1.500 Bayerinnen und Bayern zu Mobilität während der Pandemie und ihren Zukunftserwartungen befragt / Stärkere Nutzung von Auto und Fahrrad, aber viele wollen wieder mehr mit dem ÖPNV unterwegs sein / Ministerin Schreyer: „Wir nehmen die Wünsche der Menschen ernst. Für die klimagerechte Mobilität nach Corona brauchen wir passgenaue Angebote und einen starken, attraktiven ÖPNV.“

(02.06.2021) Bus und Bahn, Auto und Fahrrad in Zeiten von Corona: Welchen Einfluss die Pandemie auf unsere Mobilität im Alltag hat und wie sich das auf die Nutzung verschiedener Verkehrsmittel auswirkt, damit hat sich eine Befragung im Auftrag des Bayerischen Verkehrsministeriums befasst. Die Ergebnisse hat Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer am 2. Juni 2021 vorgestellt: „Corona ändert nachhaltig die Art und Weise, wie wir unterwegs sind.“

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Wir unterstützen Erding auf dem Weg zu einem neuen Stadtquartier mit Bahnhof“ / Freistaat fördert Machbarkeitsstudie mit Mitteln der Städtebauförderung / Revitalisierung der Flächen des Fliegerhorsts / Bauministerin Schreyer: „Große städtebauliche Chance“

(02.06.2021) Der Freistaat Bayern unterstützt die Revitalisierung der derzeit noch militärisch genutzten Flächen des Fliegerhorsts in Erding. Die Stadt plant dort ein neues, modernes und urbanes Stadtquartier. Auch soll im Zusammenhang mit dem Erdinger Ringschluss ein neuer S- und Regionalbahnhof der Deutschen Bahn entstehen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Zivilprozess der Zukunft: Bayern fordert Bundesjustizministerin Lambrecht zu schnellerem Handeln auf / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Eine Digitaloffensive im Zivilprozess ist notwendig. Die Richterschaft hat wichtige Impulse geliefert. Jetzt brauchen wir zeitnah eine Kommission auf Bundesebene.“

(01.06.2021) Auf dem Weg zum Zivilprozess der Zukunft muss mehr Tempo gemacht werden. In ei­nem Brief fordert Bayerns Justizminister Georg Eisenreich Bundesjustizminis­terin Lambrecht auf, den Prozess zügig voranzutreiben. Eisenreich hierzu: „Die Justiz muss die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen, um den Zivilpro­zess der Zukunft noch bürgernäher und effizienter zu gestalten. Die Arbeitsgruppe der Präsiden­tinnen und Präsidenten der Obergerichte hat eine wichtige und gute Grundlage für die weitere Diskussion erarbeitet.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bestplatzierungen für bayerische Schülerinnen und Schüler bei Bundesfinale Jugend forscht / Kultusminister Michael Piazolo würdigt herausragende Leistungen beim Bundeswettbewerb: 10 Projekte aus dem Freistaat im Bundesfinale ausgezeichnet – Goethe-Gymnasium Regensburg zur „Jugend forscht Schule des Jahres 2021“ vorgeschlagen

(31.05.2021) Beim 56. Bundeswettbewerb von Jugend forscht präsentierten 169 junge MINT-Talente über 100 Forschungsprojekte. Nun stehen die Sieger des diesjährigen Bundeswettbewerbs fest, der pandemiebedingt erstmals virtuell stattfand. Wie in den Vorjahren gehören auch bayerische Schülerinnen und Schüler zu den glücklichen Gewinnern.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bundesverdienstkreuz für Margaretha Fischer, Wilhelm Killinger und Franz Köppl / Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler händigt Persönlichkeiten aus Bodenmais, Regen und Zwiesel Orden für herausragende Verdienste um das Allgemeinwohl aus

(03.06.2021) Wissenschafts- und Kunstminister Bernd Sibler händigte am 2. Juni 2021 in Regen das Bundesverdienstkreuz an Margaretha Fischer aus Bodenmais, an Wilhelm Killinger aus Regen und an Franz Köppl aus.

Knapp eine halbe Million Euro aus dem Entschädigungsfonds für Sanierung des ehemaligen Pfarrhauses in Sondheim vor der Rhön / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördermittel für Sanierung des unterfränkischen Baudenkmals bekannt – Sibler: „wichtiges Zeugnis spätbarock-klassizistischer Gestaltungsprinzipien“

(02.06.2021) Die Sanierung des ehemaligen Pfarrhauses in Sondheim vor der Rhön wird mit 490.000 Euro aus dem Entschädigungsfonds unterstützt. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 2. Juni 2021 in München bekannt. „Das stattliche Pfarrhaus am Kirchberg in Sondheim prägt das Ortsbild entscheidend mit. Es ist mit seinem breit gelagerten, symmetrischen Fassadenriss mit hohem Mansarddach ein wichtiges Zeugnis spätbarock-klassizistischer Gestaltungsprinzipien.“

Neue Leiterin für Deutsches Theatermuseum in München – Kunstminister Bernd Sibler gibt Personalie bekannt / „Ein Glücksgriff“: Neue Leiterin für Deutsches Theatermuseum in München / Dr. Dorothea Volz übernimmt ab September in München – Sibler: „Durch ihre Erfahrung und Expertise ist sie prädestiniert dafür, ungehörten Stimmen, verborgenen Perspektiven und aktuellen Trends Sichtbarkeit zu verleihen.“

(01.06.2021) „Dr. Dorothea Volz wird ab dem 1. September 2021 die Leitung des Deutschen Theatermusuems in München übernehmen“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 1. Juni 2021 in München bekannt. „Dr. Dorothea Volz ist ein Glückgriff für uns und das Deutsche Theatermuseum. Als Theaterhistorikerin und Kulturwissenschaftlerin denkt sie Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft zusammen.“

Unterstützung für Autorinnen und Autoren in der Corona-Krise: Literaturportal bietet erfolgreich Plattform für Veröffentlichungen / „Kultur trotz Corona“: Über 40 Literaturschaffende aus ganz Bayern konnten 2020 profitieren – Ziel: mit dem Publikum weiter in Kontakt bleiben – knapp 40.000 Euro an Sondergeldern – Sibler kündigt Fortsetzung an

(31.05.2021) „Über 40 bayerische Autorinnen und Autoren sowie Literaturvermittlerinnen und -vermittler konnten im vergangenen Jahr  von unserem Programm ‚Kultur trotz Corona‘ profitieren“, zog Kunstminister Bernd Sibler am 31. Mai 2021 in München Bilanz. „Kultur trotz Corona“ bietet Literaturschaffenden eine virtuelle Plattform für Veröffentlichungen, für die sie eine Vergütung erhalten. Der Freistaat hatte Sondergelder in Höhe von 38.000 Euro dafür zur Verfügung gestellt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: KEINE UNNÖTIGE BÜROKRATIE FÜR GRÜNE STROMERZEUGUNG IM EIGENHEIM / Betreiben kleiner Photovoltaikanlagen und Blockheizkraftwerke wird einfacher

(04.06.2021) „Private Investitionen in grünen Strom sind ein wichtiger Beitrag für die Energiewende im Freistaat – das müssen wir unterstützen, nicht erschweren! Das Betreiben von Photovoltaikanlagen auf dem eigenen Dach oder einem kleinen Blockheizkraftwerk soll so einfach wie möglich werden. Wir haben uns im Bund erfolgreich eingesetzt, dass hier unnötige Steuer-Bürokratie entfällt“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

FÜRACKER: ALS „DEMOGRAFIEFESTE KOMMUNE“ SICHER IN DIE ZUKUNFT / Passgenaue Begleitung + Förderungen bis zu 174.000 Euro // Kommunen können sich bis zum 31. Juli 2021 bewerben

(31.05.2021) „Bayern wächst – aber nicht überall gleich. Mit dem Projekt ‚Demografiefeste Kommune‘ unterstützen wir unsere Gemeinden, sich zukunftssicher aufzustellen! Die sich ändernden Bevölkerungs- und Gesellschaftsstrukturen sind eine zentrale Herausforderung der heutigen Zeit – wir wollen unsere Kommunen hierbei aktiv begleiten, beraten und betreuen“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Programmstarts am 1. Juni 2021.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Bayerns Wirtschaftsminister kritisiert hälftige Aufteilung des Co2-Preises zwischen Vermieter und Mieter / Aiwanger: „Statt Aufteilung des Co2-Preises brauchen wir ein massives Förderprogramm zur energetischen Sanierung alter Wohnungen“

(02.06.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich gegen die pauschale Aufteilung des Heizkosten-Aufschlags durch den Co2-Preis zwischen Mietern und Vermietern ausgesprochen und einen eigenen Vorschlag präsentiert. Aiwanger: „Der Beschluss der schwarzroten Bundesregierung zur hälftigen Aufteilung der CO2-Kosten für Wohnungen zwischen Vermieter und Mieter ist stumpfsinnig und unsinnig.“

Gemeinde Sinzing stimmt über langjähriges Vorhaben ab / Aiwanger: „Vorbildliche Bürgerwindräder in Sinzing unterstützen“

(02.06.2021) Die Bürger der Gemeinde Sinzing im Landkreis Regensburg stimmen derzeit über ein Windenergie-Projekt ab. „Sinzing könnte mit den geplanten zwei Windkraftanlagen mit 21,5 Millionen Kilowattstunden pro Jahr mehr Strom erzeugen, als die für die Gemeinde benötigten 17,5 Millionen Kilowattstunden pro Jahr. So bringen wir die Energiewende voran“, erklärt Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger am 2. Juni 2021 bei einem Besuch am geplanten Standort.

Bayerns Wirtschaftsminister zum Rückgang der Arbeitslosenquote auf 3,6 Prozent im Mai 2021/ Aiwanger: „Die Erholung des Arbeitsmarkts muss unbedingt mit einem Drei-Punkte-Programm unterstützt werden.“

(01.06.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger stimmt die positive Entwicklung des Beschäftigungs- und Arbeitsmarkts zuversichtlich: „Die Öffnungsperspektiven und die Lockerungen der Corona-Maßnahmen sind für die positiven Arbeitsmarktzahlen im Mai 2021 ausschlaggebend. Von der schrittweisen Öffnung profitieren viele Erwerbslose oder Kurzarbeitende in vielen Branchen.“

Neue Projekte in der Bayerischen Wasserstoffstrategie / Aiwanger: „Große Erfolge im ersten bayerischen Wasserstoffjahr!“

(31.05.2021) Vor einem Jahr hat der bayerische Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die Bayerische Wasserstoffstrategie vorgestellt: „In den vergangenen zwölf Monaten haben wir große Erfolge erzielt: In neun Forschungs- und Entwicklungsprojekten treiben wir die Marktreife und die Hochskalierung von Wasserstofftechnologien voran. Ein weiterer Meilenstein war jüngst die Auswahl von sechs bayerischen Projekten als potenzielle IPCEIs (Important Projects of Common European Interest) für eine umfassende Förderung durch Bund und Freistaat.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Klimawandel erhöht Gefahr von Starkregen / Auch in Zukunft finanzielle Unterstützung für Kommunen

(01.06.2021) Durch den Klimawandel steigt auch das Risiko von Hochwasser nach Starkregenfällen deutlich an. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 1. Juni 2021 in München und ergänzte: „Unser aktueller Klima-Report Bayern spricht eine klare Sprache: Niederschläge wird es in Zukunft noch häufiger in Form von extremen Starkregen geben. Wir passen unsere Hochwasserstrategie konsequent an diese neuen Herausforderungen an.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Mit künstlicher Intelligenz zum umweltverträglichen Lebensmitteleinkauf – Ernährungsministerin Michaela Kaniber startet den nachhaltigen Einkaufsassistenten

(28.05.2021) Die zunehmende Diskussion um eine umweltverträgliche Ernährung führt bei vielen Verbrauchern auch zur Verunsicherung. Was ist ein vernünftiger und umweltschonender Einkauf? Welches Produkt ist denn nun ökologischer? Hilfestellung kann der „Nachhaltige Einkaufsassistent“ geben. Das neue Künstliche-Intelligenz-Projekt am bayerischen Kompetenzzentrum für Ernährung (KErn) ging am 28. Mai 2021 an den Start. Der Einkaufsassistent, der später auch als App zur Verfügung stehen soll, verknüpft Daten zur Klimawirkung, Landnutzung oder dem Wasserverbrauch und kann so eine schnellere Orientierung beim Lebensmitteleinkauf bieten.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Erweiterung der Bayerischen Teststrategie auf Kita-Kinder / Familienministerin Trautner: „Die Erweiterung der Bayerischen Teststrategie auch auf Kita-Kinder unter sechs Jahren sorgt für einen noch sichereren Kita-Betrieb in Bayern“ Gesundheitsminister Holetschek: „Tests spielen eine ganz zentrale Rolle im Kampf gegen Corona“

(03.06.2021) Erst seit kurzem sind Antigen-Schnelltests zur Selbstanwendung (Selbsttests) auch für jüngere Kinder unter sechs Jahren zugelassen. Für ein sicheres Miteinander in der Kindertagesbetreuung wird die Bayerische Teststrategie deshalb ausgeweitet. Der Freistaat Bayern stellt nach den Pfingstferien auch für noch nicht eingeschulte Kinder kostenlose Selbsttests für eine zwei Mal wöchentliche Testung zur Verfügung.

Schulungen zu Gendersensibilität und Medienkompetenz jetzt online / Familienministerin Trautner: „Das gemeinsame Ziel ist, dass unsere Kinder eine Identität entwickeln, mit der sie sich sicher und wohl fühlen“

(02.06.2021) Das erfolgreiche Projekt „Mädchen und Jungen fördern – Geschlechtersensibilität und Medienkompetenz“ hat seine Webseite erneuert. Alle Informationen zur Schulung für Erzieherinnen und Erzieher sind nun online abrufbar. Unter der Federführung von Frau Dr. Maya Götz, Leiterin des Internationalen Zentralinstituts für das Jugend- und Bildungsfernsehen (IZI), wurden 2019 Fortbildungsmaterialien zu Geschlechtersensibilität und Medienkompetenz für Erzieherinnen und Erzieher in Kitas und Horten erstellt, um Kinder gezielt in ihrer Identitätsentwicklung zu unterstützen.

Arbeitsmarkt im Mai 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Erstmals seit Beginn der Pandemie sinkt die Arbeitslosigkeit unter das Niveau des Vorjahres!“

(01.06.2021) Anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat Mai am 1. Juni 2021 stellt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner fest: „Die Frühjahrsbelebung auf dem bayerischen Arbeitsmarkt hält weiter an. So hat sich im Vergleich zum April die Zahl der Arbeitslosen um rund 13.300 Personen bzw. 4,7 Prozent verringert. Erfreulicherweise fällt die Arbeitslosigkeit – erstmals seit Beginn der Pandemie – mit einem Rückgang um 21.696 Personen auch unter das Niveau des Vorjahres!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek wirbt für Organspende-Ausweis – Bayerns Gesundheitsminister zum „Tag der Organspende“ am 5. Juni: Zahl der Organspender in Bayern leicht gestiegen

(03.06.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek wirbt anlässlich des „Tags der Organspende“ am 5. Juni dafür, sich für einen Organspende-Ausweis zu entscheiden. Holetschek betonte am 3. Juni 2021: „Die Zahl der Organspender in Bayern ist zwar in den ersten fünf Monaten dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen. Aktuell warten aber in Bayern noch rund 1.300 Menschen auf ein lebenswichtiges Spenderorgan. Deshalb ist es wichtig, dass sich noch mehr Menschen für einen Organspende-Ausweis entscheiden.“

Holetschek treibt Aufklärung von Verdachtsmomenten krimineller Energie bei Corona-Teststellen intensiv voran – Bayerns Gesundheitsminister: Kontrollen werden verschärft – Derzeit nur Auffälligkeiten bei einer Teststelle in Miesbach

(01.06.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Aufklärung der Vorwürfe um Betrug und Unregelmäßigkeiten mit Corona-Teststellen weiter intensiv voran. Holetschek sagte am 1. Juni 2021 in München: „Wir haben die Kreisverwaltungsbehörden angewiesen, die Kontrollen aller Teststellen noch intensiver zu verfolgen und dabei jede Teststelle noch einmal zu überprüfen. Dabei geht es sowohl um ordnungsgemäße Tests als auch um die Einhaltung der Hygienevorschriften.“

Holetschek: Bayerische Impfkommission für Härtefälle zieht erfolgreiche Bilanz – Bayerns Gesundheitsminister und der Kommissions-Vorsitzende Professor Jauch: Mehr als 8.400 Anträge besonders Corona-Gefährdeter wurden bewilligt

(31.05.2021) Die Bayerische Impfkommission für Härtefälle im Zusammenhang mit der Corona-Schutzimpfung steht kurz vor dem Abschluss ihrer Arbeit. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek zog am 31. Mai 2021 in München zusammen mit dem Kommissions-Vorsitzenden, Professor Karl-Walter Jauch, und dem Kommissions-Mitglied Susanne Breit-Keßler eine positive Bilanz.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bundesweit einheitliches Unternehmenskonto startet / Gerlach, Richter, Hagen und Füracker: Quantensprung für Kommunikation zwischen Unternehmen und Behörden

(01.06.2021) Unternehmen in Deutschland können künftig über ein einheitliches digitales Konto mit Behörden kommunizieren: Von Garmisch-Partenkirchen bis Flensburg oder Aachen bis Görlitz: Die Bayerische Staatsministerin für Digitales Judith Gerlach, der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik Dr. Markus Richter und Bremens Finanzstaatsrat Dr. Martin Hagen gaben am 1. Juni 2021 in Berlin den Startschuss für das sogenannte „einheitliche Unternehmenskonto“.