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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. April 2019

Bayerische Staatskanzlei

Söder und Regierungschefs aus Alpenraum unterzeichnen Erklärung für mehr Klimaschutz und engere Zusammenarbeit

Gruppenfoto im Spiegelsaal des Neuen Schlosses Herrenchiemsee (v.l.n.r.): Der Tiroler Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Geisler, der Regierungsrat des Kantons Graubünden Dr. Christian Rathgeb, der Südtiroler Landeshauptmann Arno Kompatscher, die Salzburger Landtagspräsidentin Dr. Brigitta Pallauf, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, der oberösterreichische Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer, der Regierungsrat des Kantons St. Gallen Marc Mächler und Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL.vergrößern

(04.04.2019) „Klimaschutz ist eine der zentralen Zukunftsaufgaben unserer Zeit. Wir müssen ökologischer denken und handeln und kraftvolle Antworten auf die komplexen Herausforderungen durch den Klimawandel finden – das können wir nur gemeinsam“, sagte Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Rahmen des Alpendialogs auf Herrenchiemsee. Dort unterzeichneten Söder und sechs Regierungschefs aus dem Alpenraum eine gemeinsame Erklärung.

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Übergabe Ehrenpatenschaftsurkunden für Mehrlingsgeburten

Der Bayerische Ministerpräsident übernimmt die Ehrenpatenschaft für Mehrlinge ab Drillingen mit deutscher oder EU-Staatsbürgerschaft, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben.vergrößern

(03.04.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 3. April 2019 in der Staatskanzlei Ehrenpatenschaftsurkunden für Mehrlingsgeburten an mehrere Familien aus Bayern mit Drillingen übergeben. Am 29. März 2019 übergab Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, im Heimatministerium in Nürnberg Ehrenpatenschaftsurkunden für Mehrlingsgeburten an zwei Familien. Der Bayerische Ministerpräsident übernimmt die Ehrenpatenschaft für Mehrlinge ab Drillingen mit deutscher oder EU-Staatsbürgerschaft, die ihren Hauptwohnsitz in Bayern haben.

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Gespräch mit dem britischen Generalkonsul Simon Kendall

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), und der britische Generalkonsul Simon Kendall (rechts).vergrößern

(03.04.2019) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 3. April 2019 den Generalkonsul des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland, Simon Kendall, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. April 2019 / Strategie BAYERN DIGITAL: Chancen nutzen, Stärken bündeln, Kräfte konzentrieren und konkrete Leitprojekte vorantreiben

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(02.04.2019) Der Freistaat wird die Digitalisierung, den größten Epochenwechsel der Neuzeit, aktiv mitgestalten und zu einer bayerischen Erfolgsgeschichte machen. Die Grundlagen sind gelegt mit dem ersten Ministerium für Digitalisierung, der Strategie BAYERN DIGITAL mit einem Investitionsvolumen von 6 Milliarden Euro bis 2022 und Investitionen für den gesamten IT-Bereich allein im Doppelhaushalt 2019/20 von rund 3,1 Milliarden Euro.

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Eröffnung der Erlebnisholzkugel am Steinberger See

Finanzminister Albert Füracker, MdL (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), bei einem Rundgang in der Erlebnisholzkugel am Steinberger See.vergrößern

(01.04.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. April 2019 am Festakt zur Eröffnung der Erlebnisholzkugel am Steinberger See teilgenommen.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerische Blitzmarathon-Bilanz 2019: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann kündigt weitere verstärkte Geschwindigkeitskontrollen an: Trotz Vorankündigung knapp 11.000 Geschwindigkeitssünder erwischt – Spitzenreiter 90 Stundenkilometer zu schnell

(04.04.2019) 10.821 Geschwindigkeitssünder hat die Bayerische Polizei beim siebten Bayerischen 24-Stunden-Blitzmarathon vom 3. April, 6 Uhr, bis zum 4. April 2019, 6 Uhr, erwischt – trotz Vorankündigung und Tage zuvor unter www.sichermobil.bayern.de veröffentlichter Messstellen (Blitzmarathon 2018: 8.466 Geschwindigkeitsverstöße).

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Bayern sicherstes Bundesland – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über hervorragendes Abschneiden in der bundesweiten Kriminalstatistik 2018: Niedrigste Kriminalitätsbelastung und höchste Aufklärungsquote dank starker Polizei

(02.04.2019) „Bei den wesentlichen Eckdaten der Kriminalstatistik hat Bayern im bundesweiten Vergleich hervorragend abgeschnitten“, lautet das Fazit von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur am 2. April 2019 von Bundesinnenminister Horst Seehofer veröffentlichten bundesweiten Polizeilichen Kriminalstatistik.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Guter Start in die Radl-Saison: Steuerbefreiung für Fahrräder ab 2019 / Private Nutzung von betrieblichen Fahrrädern ab 01.01.2019 steuerfrei / Neuregelung gilt auch für Elektrofahrräder bis 25 km/h / Wichtiger Beitrag für Verkehrsentlastung und klimafreundlichen Verkehr

(05.04.2019) Viele Arbeitgeber stellen ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern betriebliche Fahrräder und Elektrofahrräder zur Verfügung, die sie auch privat nutzen können. Wie beim Firmenwagen mussten bislang die Beschäftigten die private Nutzung von betrieblichen Fahrrädern als geldwerten Vorteil versteuern. Ab dem 1. Januar 2019 ist dieser nun steuerfrei.

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Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart will Anteil des Radverkehrs auf 20 Prozent erhöhen / Jeder fünfte Weg soll mit dem Fahrrad zurückgelegt werden / Radverkehrsprogramm Bayern 2025 im Koalitionsvertrag festgeschrieben / Durchgängiges Netz für den Alltagsradverkehr / Förderung und Bau von Radschnellwegen

(03.04.2019) In Bayern werden derzeit rund elf Prozent aller Fahrten mit dem Fahrrad zurückgelegt. Für Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart ist hier noch viel Luft nach oben. In die Fahrrad-Saison 2019 startet er gemeinsam mit dem ADFC Bayern, dem größten Verkehrsclub für den Radverkehr: „Im Radverkehr liegt ein gigantisches Potential!“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerische Justizvollzugsanstalten bilden 2018 noch mehr Gefangene aus als im Vorjahr / Justizminister Eisenreich: „Großer Erfolg für bayerischen Justizvollzug / Ausbildung der Gefangenen entscheidend für eine erfolgreiche Resozialisierung / Bayern leistet dafür erhebliche Anstrengungen“

(05.04.2019) Im Jahr 2018 nahmen im bayerischen Justizvollzug 5.814 Gefangene an Ausbildungsmaßnahmen teil – 662 Gefangene mehr als im Vorjahr. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Das ist ein großer Erfolg für den bayerischen Justizvollzug. Denn Arbeit sowie Aus- und Weiterbildung der Gefangenen sind entscheidende Faktoren für eine erfolgreiche Resozialisierung. Eine sinnvolle und sinnstiftende Arbeit gibt den Gefangenen Halt und Struktur.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Überzeugende Darbietungen der Bandklassen“ – Staatssekretärin Anna Stolz bei Schülerbandfestival rock.im.puls – Klassenbands aus München, Puchheim, Seubersdorf, Würzburg und Zirndorf auf den ersten Plätzen

(05.04.2019) Über 700 Schülerinnen und Schüler aus ganz Bayern rockten am 4. April 2019 im Münchner Werksviertel auf der Bühne: Im Rahmen des Festivals rock.im.puls präsentierten sie in ihren Klassenbands vor großem Publikum Songs, die sie zum Teil auch selbst geschrieben haben. Aus den Darbietungen ermittelte eine Jury in verschiedenen Kategorien Gewinnerbands, die im Verlauf der Veranstaltung ausgezeichnet wurden.

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Kultusminister Michel Piazolo ehrt Landessieger im Schülerwettbewerb „Jugend forscht“: „Jungen Menschen gehört die Zukunft!“

(03.04.2019) Die bayerischen Siegerinnen und Sieger des 54. Schülerwettbewerbs „Jugend forscht“ stehen fest. Kultusminister Michael Piazolo gratulierte den Preisträgern bei der Preisverleihung zum bayerischen Landeswettbewerb in Vilsbiburg zu ihren innovativen Forschungsprojekten: „Herzlichen Glückwunsch zu diesen herausragenden Leistungen. Jungen Menschen gehört die Zukunft.“

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„Inklusion in der beruflichen Bildung für einen erfolgreichen Weg ins Berufsleben“ / Kultusminister Michael Piazolo würdigt bei der Fachtagung „Teilhaben – Teilnehmen – Teil Sein. Inklusion in Ausbildung und Erwerbstätigkeit“ den Beitrag der beruflichen Schulen zu gelingender Inklusion

(02.04.2019) „Die Teilhabe am Berufsleben ist ein Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben. Inklusive berufliche Bildung hilft jungen Menschen mit Förderbedarf, im Erwerbsleben Fuß zu fassen. Unsere beruflichen Schulen leisten hier einen wichtigen Beitrag“ so Kultusminister Michael Piazolo bei der Eröffnung der Fachtagung „Teilhaben – Teilnehmen – Teil Sein. Inklusion in Ausbildung und Erwerbstätigkeit“.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsminister Bernd Sibler stellt gemeinsam mit Gründungsgesellschaftern neue Forschungseinrichtung „AININ“ vor – Bestandteil des bayernweiten Kompetenzzentrums „Künstliche Maschinelle Intelligenz“ / „Ingolstadt wird bedeutender Standort für anwendungsorientierte Zukunftsforschung zu Künstlicher Intelligenz“

(04.04.2019) Das Forschungszentrum für Künstliche Intelligenz an der Technischen Hochschule (TH) Ingolstadt hat eine weitere Etappe auf dem Weg zu seiner Gründung genommen: Am 4. April 2019 unterzeichneten im Beisein von Wissenschaftsminister Bernd Sibler die sieben Gründungsgesellschafter den Gesellschaftervertrag der „Artificial Intelligence Network Ingolstadt GmbH – AININ“: Mit im Boot sind neben der TH Ingolstadt die Katholische Universität (KU) Eichstätt-Ingolstadt, die Stadt Ingolstadt, die AUDI AG, MediaMarktSaturn, das Klinikum Ingolstadt und die Fraunhofer-Gesellschaft.

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert sechs bayerischen Forschern zu ihrer Auszeichnung mit dem ERC Advanced Grant – „Die Ausgezeichneten haben die Trends der Zukunft erkannt und leisten herausragende Pionierarbeit“

(29.03.2019) Sechs Spitzenforscher bayerischer Universitäten haben in der aktuellen Ausschreibungsrunde einen ERC Advanced Grant erhalten, einen der renommiertesten Preise des Europäischen Forschungsrats (European Research Council, kurz ERC). Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratulierte zu diesem Anlass am 29. März 2019 den bayerischen Preisträgern: „Sechs bayerische Forscher wurden mit den renommierten ERC Advanced Grants 2018 ausgezeichnet.“

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Wissenschaftsminister Bernd Sibler bei Eröffnung der neuen Fakultät für Lebenswissenschaften der Universität Bayreuth in Kulmbach – „Echte Win-Win-Situation für die Universität und die gesamte Region Oberfranken“ / „Kulmbach als Hot Spot in Sachen Ernährung und Lebensmittel idealer Standort für neue Fakultät“

(29.03.2019) Wissenschaftsminister Bernd Sibler eröffnete am 29. März 2019 die Fakultät für Lebenswissenschaften: Lebensmittel, Ernährung und Gesundheit der Universität Bayreuth in Kulmbach. „Kulmbach ist als Hot Spot in Sachen Ernährung und Lebensmittel der ideale Standort für die Errichtung einer lebenswissenschaftlichen Fakultät der Universität Bayreuth auf einem eigenen Hochschulcampus.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: FAST 2 MILLIONEN EURO FÜR TUMORFORSCHUNG / Bayerische Forschungsstiftung fördert Testsysteme für Tumore und Metastasen // Forschungsverbund Tumordiagnostik für individualisierte Therapie ist Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft

(01.04.2019) Die Bayerische Forschungsstiftung unterstützt die Forschung auf dem Gebiet der Tumorforschung. „Bahnbrechende technische Entwicklungen auf den Gebieten der Computertechnologie und der biologischen Beschreibung von Geweben und Einzelzellen und ihrer feinsten Zusammensetzung und Funktion erlauben heute eine umfassende Analyse individueller Tumorleiden. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler des interdisziplinären Konsortiums FORTiTher haben in der Vergangenheit mit vielfältigen Vorarbeiten zu diesen Fortschritten beigetragen.“

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FÜRACKER: IMMATERIELLES KULTURERBE VERBINDET VERGANGENHEIT, GEGENWART UND ZUKUNFT / Bewerbungsrunde zum Eintrag in das Bundesweite Verzeichnis und das Bayerische Landesverzeichnis gestartet

(01.04.2019) Seit 2003 stellt die UNESCO immaterielle kulturelle Ausdrucksformen in den Fokus der Öffentlichkeit, wie beispielsweise den spanischen Flamenco, die iranische Teppich-Knüpfkunst, die traditionelle chinesische Medizin oder die Genossenschaftsidee aus Deutschland, das dem Übereinkommen 2013 beigetreten ist.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Zwischenbilanz der Initiative ‚Integration durch Ausbildung und Arbeit‘ vorgestellt / Aiwanger: „Initiative ist ein Erfolgsmodell – Ziele weit übertroffen“

(31.03.2019) Die Partner der Initiative ‚Integration durch Ausbildung und Arbeit‘ – die Bayerische Staatsregierung, die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. (vbw), der Bayerische Handwerkstag e. V., der Bayerische Industrie- und Handelskammertag e. V. und die Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit – haben eine Zwischenbilanz vorgelegt. Seit dem Start der Initiative am 13. Oktober 2015 konnten bis Jahresende 2018 insgesamt 218.149 Geflüchtete in Ausbildung, Praktikum oder Arbeit integriert werden.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Deutschlands höchster Drohnen-Startplatz / Klimaforschung auf der Zugspitze

(03.04.2019) Bayerns höchste Umweltforschungsstation Schneefernerhaus setzt auf Drohnentechnik in der Höhen- und Klimaforschung. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber informierte sich auf der Zugspitze über den Einsatz von Drohnen in der Umweltforschung und betonte bei seinem Besuch: „Klimaschutz braucht Klimaforschung. Wenn wir wirksam auf den Klimawandel reagieren wollen, müssen wir ihn verstehen. Hochkarätige Klimaforschung spielt dabei eine entscheidende Rolle.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber weitet Forschung zum Schalenwild im Bergwald aus

(01.04.2019) Wie reagieren Wildtiere im Gebirge auf extreme Wetterereignisse wie den starken Schneefall im Januar 2019 in Bayern? Forstministerin Michaela Kaniber hat eine Forschungsinitiative zum Schalenwild gestartet, die diese Frage klären soll. „Ich nehme die Verantwortung für den Bergwald und unsere Wildtiere ernst. Wir möchten noch besser verstehen, wie sich Witterungsextreme auf die Schalenwildpopulationen im Bergwald auswirken“, sagte die Ministerin.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Staatssekretärsausschuss „Bayern barrierefrei“ trifft sich erstmals in der neuen Legislaturperiode / Sozialstaatssekretärin Trautner: „Gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen aller Ministerien wollen wir nicht nachlassen, Barrieren abzubauen, die Menschen bei ihrem selbstbestimmten Leben behindern“

(04.04.2019) Über die Grenzen der Ministerien hinweg gemeinsam Barrieren abbauen, die Menschen bei ihrem selbstbestimmten Leben behindern: Dieses Ziel verfolgt der Staatssekretärsausschuss „Bayern barrierefrei“ der Bayerischen Staatsregierung. Zu diesem hat Sozialstaatssekretärin Carolina Trautner am 4. April 2019 die Führungsebene aller Ressorts zum ersten Mal in der neuen Legislaturperiode zusammengeholt.

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Familiengeld / Familienministerin Schreyer: „Bayerisches Familiengeld ist ein Erfolg! Schon 400 Millionen Euro an Familien in Bayern ausgezahlt“

(02.04.2019) Seit sieben Monaten gibt es das Familiengeld – in dieser Zeit sind bereits 400 Millionen Euro ausgezahlt worden. Damit profitieren 307.000 Kinder von der Leistung des Freistaats. „Das Bayerische Familiengeld ist schon jetzt ein Erfolgsmodell! Wir stärken junge Familien finanziell und bieten ihnen eine echte Wahlfreiheit. Unabhängig von Einkommen, Erwerbstätigkeit und Betreuung profitieren alle Eltern in Bayern“, so Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer am 2. April 2019 in München.

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Tag der älteren Generation / Sozialministerin Schreyer: „Frühzeitig an das Wohnen im Alter denken“

(02.04.2019) Anlässlich des Tags der älteren Generation am 4. April wirbt Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer dafür, sich frühzeitig Gedanken zu den eigenen Wohnwünschen im Alter zu machen: „So unterschiedlich und facettenreich unsere ältere Generation heute ist, eint sie doch ein gemeinsamer Wunsch: so lange wie möglich unabhängig und selbstbestimmt zu leben.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml: Kampf gegen Krebs wird verstärkt – Bayerns Gesundheitsministerin bei Einweihung der neuen Krebsregister-Vertrauensstelle in Gemünden am Main – Heimatstrategie bringt 16 qualifizierte Arbeitsplätze in die Region

(01.04.2019) Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml setzt auf weitere Fortschritte beim Vorgehen gegen Krebserkrankungen. Huml betonte am 1. April 2019 anlässlich der Eröffnung der neuen Krebsregister-Vertrauensstelle in Gemünden am Main: „Der Kampf gegen Krebs wird verstärkt. Dafür ist auch das bayerische Krebsregister wichtig, das wir 2017 auf den Weg gebracht haben. Die heute eröffnete Vertrauensstelle in Gemünden ist ein wichtiger Baustein dieses Registers. Hier werden äußerst sensible Gesundheitsdaten verarbeitet.“

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Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach: Bayern zum „Digitalen Chancenland Bayern“ machen / Verwaltungs­leistungen per App

(02.04.2019) Anlässlich des ersten Digitalkabinetts betonte Digitalministerin Judith Gerlach am 2. April 2019 in München: „Heute haben wir den Weg zu einem ‚Digitalen Chancenland Bayern‘ festgelegt. Wir setzen auf vier strategische Ziele: Unser Wirtschaften soll durch die Digitalisierung nachhaltiger, unsere Gesellschaft gleichberechtigter, unsere Wirtschaft exzellenter und unsere Politik nahbarer werden. Bislang ist die digitale Welt häufig eine reine Kopie der analogen. Jetzt gilt es, die Dinge neu zu denken und zwar zum Nutzen der Menschen.“

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