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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. Juli 2019

Bayerische Staatskanzlei

Pressekonferenz „Kulturhauptstadt Nürnberg 2025“

Nürnberg bewirbt sich als Kulturhauptstadt Europas 2025 (v.l.n.r.): Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly, Nürnbergs Kulturreferentin Prof. Dr. Julia Lehner und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL.vergrößern

(05.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. Juli 2019 gemeinsam mit Nürnbergs Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eine Pressekonferenz zur Bewerbung Nürnbergs als Kulturhauptstadt 2025 im Plärrerhochhaus in Nürnberg gegeben. Seit 1985 vergibt die Europäische Union den Titel „Kulturhauptstadt Europas“.

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Bayerischer Familienunternehmerkongress

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hält eine Rede zum Thema "Leistung muss sich lohnen - Bayern steht zu seinem Unternehmertum" auf dem Bayerischen Familienunternehmerkongress.vergrößern

(04.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 4. Juli 2019 am Bayerischen Familienunternehmerkongress im Deutschen Museum in München teilgenommen.

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Bayerischen Sportpreis an Skilegende Felix Neureuther / „Persönlicher Preis des Ministerpräsidenten“ für das langjährige Aushängeschild der Deutschen Ski-Alpin-Männer und seine einzigartige Karriere

(04.07.2019) Mit dem „Persönlichen Preis des Bayerischen Ministerpräsidenten“ zeichnet Ministerpräsident Dr. Markus Söder in diesem Jahr den bayerischen Skirennläufer und Ausnahmesportler Felix Neureuther aus, der am 17. März 2019 seine einzigartige Karriere nach 16 Jahren beendet hat. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Mein Preis geht an Felix Neureuther, weil er viele Jahre das Aushängeschild der Deutschen Ski-Alpin-Männer war.“

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Pressekonferenz zur 2. S-Bahn-Stammstrecke

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (v.l.n.r.) bei der Pressekonferenz.vergrößern

(02.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer, Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bahn Dr. Richard Lutz haben am 2. Juli 2019 in einer Pressekonferenz über den aktuellen Stand der Planungen zum Bau der 2. S-Bahn-Stammstrecke und U-Bahn Planungen (U9) in München informiert.

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100 Jahre Bavaria Film GmbH

Die Geschäftsführerin der Bavaria Film GmbH Iris Ostermaier, Digitalministerin Judith Gerlach, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Regisseur Wolfgang Petersen, Maria Borgel-Petersen, der Vorsitzende der Geschäftsführung der Bavaria Film GmbH Dr. Christian Franckenstein und der Aufsichtsratsvorsitzende der Bavaria Film GmbH Tom Buhrow (v.l.n.r.).vergrößern

(02.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Juli 2019 am Festakt 100 Jahre Bavaria Film GmbH teilgenommen und die Festansprache gehalten.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. Juli 2019

(02.07.2019) 1. Erweiterungsbau für die Technische Hochschule Nürnberg: Technikum für Forschung und Entwicklung soll im Nürnberger Westen errichtet werden / Wichtiger erster Schritt für die Weiterentwicklung der Hochschule / 2. Staatsregierung startet Fachkräfteoffensive bei Kinderbetreuung / Fünf-Punkte-Programm für noch mehr Qualität und bessere Arbeitsbedingungen / 3. Staatsregierung setzt mit Marke Bayern auf Premium, Genuss, Regionalität und Nachhaltigkeit / Starke Image- und Sympathiewerte in allen Bereichen / Marke im Lebensmittelbereich weiter voranbringen

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder zum 70. Geburtstag von Horst Seehofer: „Eindrucksvolles Lebenswerk“ // „Hat sich mit ganzer Kraft für unser Land eingesetzt“

(02.07.2019) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat anlässlich des 70. Geburtstags (4. Juli) seines Amtsvorgängers Horst Seehofer dessen Verdienste um den Freistaat Bayern gewürdigt: „Horst Seehofer hat Bayern entscheidend vorangebracht und kann auf ein eindrucksvolles Lebenswerk zurückblicken. In den fast zehn Jahren als Ministerpräsident war spürbar, wie sehr ihm der Freistaat am Herzen liegt.“

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Neue TUM-Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie

Im Rahmen der Vorstellung der neuen Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie (LRG) besuchen Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (2. von rechts), und Arbeitsministerin Kerstin Schreyer, MdL (rechts), die Technische Universität München. Insgesamt wird die neue TU-Fakultät in den nächsten Jahren auf mehr als 50 Professuren anwachsen, von denen die Mehrzahl am Standort im Münchner Südosten angesiedelt werden sollen. Perspektivisch werden 2.000 Studenten und TU-Mitarbeiter auf dem Campus studieren und forschen.vergrößern

(01.07.2019) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 1. Juli 2019 zur bayerischen Luft- und Raumfahrtstrategie im Rahmen der Vorstellung der neuen Fakultät für Luftfahrt, Raumfahrt und Geodäsie (LRG) an der Technischen Universität München in Garching gesprochen.

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Verabschiedung des 19. Jahrgangs der Bayerischen EliteAkademie

Gruppenbild mit dem Akademischen Leiter der Bayerischen EliteAkademie Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, dem Geschäftsführer der Bayerischen EliteAkademie Dr. Thomas Wellenhofer und den Absolventen des 19. Jahrgangs der Bayerischen EliteAkademie.vergrößern

(01.07.2019) Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 1. Juli 2019 die Absolventinnen und Absolventen des 19. Jahrgangs der Bayerischen EliteAkademie im Rahmen eines Festaktes im Kuppelsaal der Staatskanzlei verabschiedet.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Spezialeinsatzkommando Südbayern bei ‚Olympiade der Spezialeinheiten‘ auf Platz 2 – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann gratuliert zum erstklassigen Abschneiden: SEK stellt Top-Ausbildung unter Beweis – Hervorragend geeignet für schwierigste Einsätze

(03.07.2019) Bei der sogenannten ‚Combat Team Conference 2019‘, einem alle vier Jahre von der GSG9 der Bundespolizei veranstalteten Vergleichswettkampf von Spezialeinheiten auf der ganzen Welt, hat das Spezialeinsatzkommando (SEK) Südbayern den zweiten Platz errungen, knapp hinter einer Spezialeinheit der Schweiz.

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Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann freut sich auf Fußballnationalmannschaft in Herzogenaurach – DFB-Elf will Quartier für Europameisterschaft 2020 in der fränkischen Kleinstadt aufschlagen

(02.07.2019) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann freut sich auf die deutsche Fußballnationalmannschaft, die ihr Quartier im Falle einer erfolgreichen EM-Qualifikation während der Europameisterschaft 2020 in Herzogenaurach bei Adidas aufschlagen will. Herrmann: „Ich begrüße das sehr, das ist eine Superentscheidung für die Sportstadt Herzogenaurach.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

37 Millionen Euro für Erhalt historischer Stadt- und Ortskerne in Bayern / Nachhaltige Investition in 69 bayerische Städte und Gemeinden / Freistaat und Bund tragen größten Anteil mit 24 von 37 Millionen Euro / Bauminister Dr. Hans Reichhart: „Denkmäler erhalten und lebendig gestalten.“

(04.07.2019) Der Freistaat Bayern nimmt viel Geld in die Hand und investiert in den ‚Städtebaulichen Denkmalschutz‘. Mit 24 von insgesamt 37 Millionen Euro unterstützt der Freistaat gemeinsam mit dem Bund dieses Jahr Projekte in insgesamt 69 bayerischen Kommunen.

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Honorardumping vermeiden – Qualität beim Öffentlichen Bauen gewährleisten / Europäischer Gerichtshof kippt Regelung in der HOAI / Bisherige Regelung bei Neuverträgen nicht mehr anwendbar / Staatsbauverwaltung setzt sich in Berlin für schnelle Übergangsregelung ein

(04.07.2019) Der Europäische Gerichtshof (EUGH) hat im Vertragsverletzungsverfahren zur Honorarordnung der Architekten und Ingenieure (HOAI) am 4. Juli 2019 entschieden und die Mindest- und Höchstsatzregelungen der HOAI für europarechtswidrig erklärt. Für die bayerische Staatsbauverwaltung bedeutet das, dass sie die bisherige Regelung ab sofort bei Neuverträgen nicht mehr anwenden darf.

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Bayerns Bauminister Dr. Hans Reichhart: 68 Millionen Euro für moderne, klimafreundliche und barrierefreie Mobilität / Freistaat fördert rund 900 neue Busse / Alle Busse erfüllen Abgasstandard EURO VI / Zusatzförderung für Hybridbusse und Biomethanfahrzeuge / Vier von fünf Bussen von deutschen Herstellern

(01.07.2019) Der Freistaat Bayern unterstützt die bayerischen Omnibusunternehmen bei der Vergrößerung ihrer Busflotte. Allein in diesem Jahr investiert die Staatsregierung mit 68 Millionen Euro den Kauf von 900 Bussen. Das sind im Vergleich zum Vorjahr knapp 20 Prozent mehr (2018: 751 Busse).

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Planspiel „Ideen machen Schule“: Kultusminister Michael Piazolo beim Finale – 20 Schülerteams aus Niederbayern und der Oberpfalz ausgezeichnet / „Im Team innovative Geschäftsideen entwickelt“

(04.07.2019) Der Wettbewerb „Ideen machen Schule 2018/2019“ ging am 4. Juli 2019 in die finale Runde. Nach den Regionalentscheiden wurden jeweils die zehn besten Schülerteams für ihre Existenzgründungskonzepte in den Kategorien „Junior“ und „Senior“ ausgezeichnet.

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Miesbach, Regensburg und Schwandorf werden MINT-Regionen: Kultusminister Michael Piazolo gibt Aufnahme in das Förderprogramm bekannt / „Junge Menschen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik gewinnen“

(02.07.2019) Miesbach, Regensburg und Schwandorf werden MINT-Regionen. Anlässlich der Aufnahme der drei bayerischen Regionen in das Förderprogramm betonte Kultusminister Michael Piazolo am 2. Juli 2019 in München: „Mit dem Programm ,MINT-Regionen Bayern‘ wollen wir junge Menschen für Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) gewinnen und sie bestmöglich fördern – vom Kindergarten bis zum Einstieg in eine Berufsausbildung oder ein Studium.“

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Bayerns Kultusstaatssekretärin Anna Stolz eröffnet „Freiheitscampus“ – Schüler aus Bayern, Thüringen und Sachsen sprechen mit Zeitzeugen über den Alltag an der Zonengrenze und die Sehnsucht nach Freiheit / Anlass 30 Jahre Fall des Eisernen Vorhangs / „Wir dürfen die Teilung unseres Landes nicht vergessen und müssen an der Einheit weiterarbeiten – Schülerinnen und Schüler bauen die Gesellschaft der Zukunft“

(01.07.2019) „Wir müssen an der Einheit der Menschen in den alten und neuen Ländern weiterarbeiten. Wir dürfen aber auch die Teilung unseres Landes vom Ende des Zweiten Weltkriegs bis 1989 nicht vergessen: Unter dieser haben viele Menschen in Deutschland, gerade auch in Bayern, Thüringen und Sachsen, gelitten.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Gemeinsames Kulturabkommen zwischen Bayern und Litauen unterzeichnet – Kunstminister Bernd Sibler und Kulturminister Dr. Mindaugas Kvietkauskas planen gemeinsames künstlerisch-kulturelles Programm für 2020 und 2021

(03.07.2019) Kunstminister Bernd Sibler unterzeichnete zusammen mit dem litauischen Kulturminister Dr. Mindaugas Kvietkauskas am 3. Juli 2019 in München ein gemeinsames Kulturabkommen zwischen dem Bayerischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst und dem Kulturministerium der Republik Litauen. Hauptgegenstand des Kulturabkommens ist die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Litauen im kulturellen Bereich.

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Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler händigt den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst an renommierte Historikerin aus / Prof. Dr. Barbara Stollberg-Rilinger: „wichtigste Kapazität zur Erforschung der Frühen Neuzeit im deutschen Sprachraum“

(03.07.2019) Kunst- und Wissenschaftsminister Bernd Sibler händigte am 3. Juli 2019 in München den Bayerischen Maximiliansorden für Wissenschaft und Kunst an die Wissenschaftlerin Prof. Dr. Barbara Stollberg-Rilinger aus. „Prof. Dr. Stollberg-Rilinger gilt derzeit mit als die wichtigste Kapazität zur Erforschung der Frühen Neuzeit im deutschen Sprachraum.“

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25 Jahre TH Deggendorf: „Hier wird die Zukunft des Freistaates mitgestaltet“ – Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratulieren zum Jubiläum der Hochschule

(28.06.2019) Mit einem Festakt hat die Technische Hochschule (TH) Deggendorf am 28. Juni 2019 ihr 25-jähriges Bestehen gefeiert. Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler kamen an den Campus, um die Bedeutung der Hochschule für die Region und den Wissenschaftsstandort Bayern zu würdigen.

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BAYERN SETZT ERFOLGREICHE HEIMATPOLITIK FORT / Vorstellung Heimatbericht 2018 // Zwischenbilanz Behördenverlagerungen // Vorstellung neues Förderprogramm zur regionalen Identität

(03.07.2019) „Der nunmehr fünfte Heimatbericht zeigt erneut, dass Bayern die richtigen Weichen in der Heimatpolitik gestellt hat“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker am 3. Juli 2019 bei der Vorstellung des Heimatberichts 2018 in München. „Unsere Heimat hat Zukunft und bietet Zukunft, das zeigen die Zahlen des Heimatberichts 2018.“

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FÜRACKER: BELASTUNGEN DURCH ANHALTENDE NEGATIVZINSEN NICHT AUS DEN AUGEN VERLIEREN / Weitere Einlagezinssenkungen wären harter Schlag für bayerische Banken

(01.07.2019) „Die anhaltenden Negativzinsen stellen eine enorme Belastung für unsere Banken dar“, warnte Finanzminister Albert Füracker. Weitere Senkungen des Einlagezinssatzes für Bankeinlagen bei der Europäischen Zentralbank (EZB) würden vor allem kleine Institute vor die Wahl stellen, entweder die Negativzinsen an die Kunden weiterzugeben oder aus dem Markt auszuscheiden.

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Auf Initiative Bayerns beschließt Bundesrat Anreize für Mietwohnungsbau / Aiwanger: „Mit steuerlichen Anreizen gegen akuten Wohnungsmangel“

(04.07.2019)  „Die Gewährleistung einer angemessenen Wohnraumversorgung mit bezahlbaren Mieten ist eine der zentralen Aufgaben der Politik. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt in vielen Regionen Deutschlands und Bayerns hat sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft. Gerade in den wirtschaftlich starken Ballungsräumen herrscht ein zum Teil akuter Wohnraummangel“, stellt Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fest.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Neue Informationsreihe zum Bodenaushub startet / Hilfestellung für Kommunen

(02.07.2019) Mit einer neuen Reihe von Informationsveranstaltungen unterstützt das Umweltministerium die bayerischen Kommunen beim Umgang mit Bodenaushub. Darauf wies Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber am 2. Juli 2019 in München hin: „Die Baubranche boomt weiter. Umso wichtiger ist es, die Kommunen über die Vermeidung und den nachhaltigen Umgang mit Bodenaushub zu informieren, beispielsweise durch Wiedereinbau am Herkunftsort.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Gesundheitscheck für Bayerns Waldbäume

(01.07.2019) Auch in diesem Jahr begutachtet die Bayerische Forstverwaltung den Gesundheitszustand der bayerischen Wälder. Wie Forstministerin Michaela Kaniber mitteilte, sind dazu ab 15. Juli 28 speziell geschulte Försterinnen und Förster in ganz Bayern unterwegs. Ausgerüstet mit Fernglas, Computer und speziellen Messgeräten kontrollieren sie an 314 Inventurpunkten Laub und Nadeln von tausenden Waldbäumen.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Verlosung für Inhaber einer Bayerischen Ehrenamtskarte / Sozialministerin Schreyer: „Mit unserer Sommerverlosung wollen wir den ehrenamtlich Engagierten Danke sagen“

(05.07.2019) Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat am 5. Juli 2019 eine neue Verlosungsaktion für Inhaber einer Bayerischen Ehrenamtskarte gestartet: „Ab sofort verlosen wir für fünf Inhaber einer Ehrenamtskarte die Teilnahme am Drachenstich in Furth im Wald. Die Gewinner und ihre Begleitperson können am Sonntag, den 4. August 2019 den Further Drachenstich anschauen.“

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Arbeitsmarkt im Juni 2019 / Arbeitsministerin Schreyer: „Erstmals weniger als 200.000 Arbeitslose in diesem Jahr“

(01.07.2019) Der bayerische Arbeitsmarkt trotzt den weltwirtschaftlichen Unsicherheiten und bleibt weiter auf Rekordfahrt. „Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 2,6 Prozent. Das ist die niedrigste je in einem Juni gemessene Quote. Die Zahl der Arbeitslosen ist im Vergleich zum Vormonat zurückgegangen und liegt erstmals in diesem Jahr wieder unter der Marke von 200.000.“

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Huml baut häusliche Versorgung für Pflegebedürftige weiter aus – Neue Räume der Demenzagentur Bayern in Nürnberg eröffnet

(03.07.2019) Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml baut die häusliche Versorgung für Menschen mit Demenz und andere Pflegebedürftige weiter aus. Huml betonte am 3. Juli 2019 anlässlich der Eröffnung neuer Räume der Demenzagentur Bayern in Nürnberg: „Mein Ziel ist es, Pflegebedürftigen bis zuletzt ein möglichst eigenständiges und selbstbestimmtes Leben in der Mitte der Gesellschaft zu ermöglichen. Dabei leistet die Demenzagentur Bayern einen wichtigen Beitrag.“

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