Bayerische Staatskanzlei

Neues F&E-Zentrum in Bayern

Am 3. Mai 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, sowie dem CEO der ZF Friedrichshafen AG, Holger Klein und dem CEO von Wolfspeed, Gregg Lowe, zu einer Pressekonferenz in der Orangerie der Bayerischen Staatskanzlei eingeladen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Guter Tag für Bayern: Ein großes Forschungszentrum für Halbleiter-Chiptechnologie kommt in den Freistaat! Wir geben heute den Startschuss zum Innovationsprojekt für die Chip-Forschung gemeinsam mit ZF Friedrichshafen und Wolfspeed. Insgesamt werden in der Metropolregion Nürnberg 300 Millionen Euro investiert und 150 bis 200 Arbeitsplätze geschaffen. Das sind Früchte der Hightech Agenda Bayern und unserer enormen Investitionen ins Ökosystem Forschung. Wir unterstützen das Projekt mit 40 Millionen Euro. Die leistungsfähigen Chips der Zukunft sollen im internationalen Wettbewerb von uns kommen. Wir klotzen bei Wissenschaft, Wirtschaft und Energie.“

Bayern unterstützt Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth mit 5,6 Millionen Euro / Europaministerin Huml: „Mödlareuth nicht nur Symbol der Teilung, sondern auch der Einheit und Freiheit“

Bayerns Europaministerin Melanie Huml nahm am 4. Mai 2023 für den Freistaat Bayern an der Grundsteinlegung für die Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums in Mödlareuth teil. Huml: „Mödlareuth ist nicht nur ein Symbol der Teilung, es wird auch zu einem Symbol der Einheit und Freiheit. Neben Berlin eignet sich wohl kaum ein anderer Ort an der ehemaligen 1.350 Kilometer langen innerdeutschen Grenze besser als Mödlareuth für die Errichtung einer Mahn- und Gedenkstätte für die Teilung Deutschlands. Das deutsch-deutsche Museum macht diese Geschichte lebendig. Es ist ein Museum der deutschen Einheit, der Freiheit und der Mahnung an uns alle.“

Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung Bayern und Sachsen

Die Bayerische Staatsregierung und die Sächsische Staatsregierung sind am Dienstag, 2. Mai 2023, zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in Wunsiedel zusammengekommen. Im Fokus standen der inhaltliche Austausch und die Vertiefung der Zusammenarbeit, insbesondere der Abschluss einer Kooperationsvereinbarung.

Zum Tag der Pressefreiheit mehr Sicherheit auf Versammlungen: Bayerische Polizei und Presse erarbeiten gemeinsam Projekt für die Sicherheit von Journalistinnen und Journalisten

Zum Tag der Pressefreiheit am 3. Mai veröffentlicht das MedienNetzwerk Bayern seinen Ergebnisbericht zum Projekt „Sicher von Demonstrationen berichten. Ein Erfahrungsaustausch zwischen Medienschaffenden und Polizei“. Der Bericht dokumentiert die Erkenntnisse aus drei Roundtables in Nürnberg, München und Würzburg. Dabei trafen sich im März 2023 Vertreterinnen und Vertreter der Bayerischen Polizei und der in Bayern ansässigen Medien, um sich über ihre Erfahrungen auf Versammlungen auszutauschen, Probleme anzusprechen und Lösungsansätze für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Medien und Polizei zu sammeln.

Knoblauchsland 2023

Am 4. Mai 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Landwirtschafts­ministerin Michaela Kaniber, MdL, und Nürnbergs Oberbürgermeister Marcus König vorab den Betrieb Höfler Gemüse GbR anlässlich des Tags der offenen Tür im Knoblauchsland 2023 am kommenden Sonntag, 7. Mai 2023, besucht und sich über aktuelle Themen der Landwirtschaft in der Region informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Das Knoblauchsland ist seit Jahrhunderten bekannt und hat einen hervorragenden Ruf. Viele Gemüsesorten, die von hier stammen, sind überregional bekannt und geschützt. Wir sind stolz auf diese besondere Gegend! Hier dreht sich (fast) alles um Gemüse. Eine ganz besondere Leistungsschau erwartet alle am Tag der offenen Tür im Knoblauchsland am Sonntag, 7. Mai. Der Besuch lohnt sich für Alt und Jung.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Internationaler Tag der Feuerwehrleute am 4. Mai – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt herausragendes Engagement der Feuerwehren in Bayern -Wichtiger Garant der Sicherheit – Optimale Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten

(03.05.2023) Zum ‚Internationalen Tag der Feuerwehrleute‘ am 4. Mai 2023 hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann das herausragende Engagement der zahlreichen Feuerwehrfrauen und -männer in rund 7.500 freiwilligen Feuerwehren, sieben Berufsfeuerwehren und rund 200 Werk- und Betriebsfeuerwehren in Bayern gelobt: „So ein starker Einsatz für die Gemeinschaft ist ein Geschenk und nicht selbstverständlich. Täglich setzen Sie sich unermüdlich und oft unter gefährlichen Bedingungen für unsere Sicherheit ein.“

Empfindlicher Schlag gegen die „Ndrangetha“ – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt hervorragende internationale Zusammenarbeit: Eines der größten Verfahren gegen Organisierte Kriminalität – Grundlegende Ermittlungsergebnisse aus Bayern

(03.05.2023) Am 3. Mai 2023 durchsuchten im Rahmen eines europaweiten Großeinsatzes gegen die Organisierte Kriminalität unter Federführung italienischer Behörden mehr als 130 bayerische Polizisten mit Unterstützung von Spezialeinheiten zehn Wohnungen und Firmenräume im Raum München. Dabei wurden gegen vier Personen italienische EU-Haftbefehle vollstreckt und eine Reihe von Beweismitteln sichergestellt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Zahl der fertiggestellten Wohnungen steigt im Vergleich zum Vorjahr / Über 62.000 Wohnungen wurden 2022 in Bayern fertiggestellt / Steigerung um 3,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahr / Bauminister Bernreiter: „Unsere Wohnraumförderung zahlt sich aus.“

(05.05.2023) Trotz der schwierigen Lage in der Bauwirtschaft wurden im vergangenen Jahr in Bayern wieder mehr Wohnungen fertiggestellt als noch zuletzt. Wie das Statistische Landesamt am 5. Mai 2023 mitteilte, stieg die Zahl der Fertigstellungen 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Prozent auf 62.865. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter freut sich über diese Zahlen: „Bayern baut gegen den Bundestrend.  Diese guten Zahlen im vergangenen Jahr sind auch Ergebnis unserer Wohnungsbauförderung.“

Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg erhält neue Flächen für die Technische Fakultät / Freistaat erwirbt über 100.000 Quadratmeter Teilfläche des Siemens-Campus / Alle Gremien haben Grundstücksgeschäft zugestimmt / Viel neuer Platz für die Forschungsaktivitäten der Technischen Fakultät

(05.05.2023) Der Freistaat hat rund 105.000 Quadratmeter des Siemens-Campus in Erlangen erworben. Auf der Fläche sollen in den nächsten Jahren Teile der Technischen Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg angesiedelt werden. „Durch den Erwerb des Grundstücks können wir für die Universität die notwendigen modernen Flächen schaffen, die diese forschungsstarke und stark wachsende Uni in den nächsten Jahrzehnten benötigt“, freut sich Bauminister Christian Bernreiter.

Vom vernetzten Generationenwohnen bis zum autonom fahrenden Bus – Abschlussveranstaltung des Modellvorhabens „Smart Cities Smart Regions“ / Elf Modellkommunen erproben neues Planungsinstrument des Bauministeriums in der Praxis / Fazit von Bauminister Bernreiter: „Echter Gewinn für Kommunen, Planerinnen und Planer“ / Neuer, digitaler Leitfaden vorgestellt

(04.05.2023) Städteplanung wird immer digitaler. Zum Beispiel haben autonom fahrende Busse, die zum Zukunftsbild künftiger Städte gehören werden, im Vergleich zu heutigen Bussen keinen Wenderadius mehr, der in der Stadtplanung beachtet werden muss. Diese künftigen Veränderungen schon jetzt digital zu planen sind ein Beispiel für die vielen spannenden Anwendungen, die Städteplanerinnen und -Planer künftig einberechnen müssen.

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter fordert von Bundesregierung mehr Tempo bei barrierefreiem Bahnhofsausbau / Bayern fordert neues Sonderprogramm für kleinere Bahnhöfe / Brief an Bundesverkehrsminister Wissing / Neue bayerische Förderinitiative im Anlaufen

(04.05.2023) Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung kritisiert Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter das offensichtliche Desinteresse der Bundesregierung am barrierefreien Ausbau von Bahnstationen. „Mir kommt es vor, als ob die Bundesregierung bei diesem wichtigen Thema im Tiefschlaf ist. Zigtausende mobilitätseingeschränkte Menschen, die nun auch gerne das Deutschlandticket nutzen würden, werden ausgeschlossen, weil sie an den Bahnhöfen oft vor unüberwindbaren Hindernissen stehen.“

Mehr Förderung für Eigenheim und Mietwohnungsbau – Verbesserte Wohnraumförderung für Bayern veröffentlicht / Verdopplung von Darlehen und höhere Zuschüsse / Bis zu 55 Jahre Sozialbindung für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum / Verbesserte Förderbedingungen für Mietwohnungen und Eigenheime

(03.05.2023) Mit dem Wohnbau-Booster Bayern hat die Staatsregierung auf Initiative von Staatsminister Christian Bernreiter ein umfangreiches Paket für mehr Wohnungsbau in Bayern geschnürt. „Mit den neuen Wohnraumförderungsbestimmungen 2023 setzen wir heute einen zentralen Baustein unseres Boosters um“, freut sich Bernreiter anlässlich der Veröffentlichung der neuen Richtlinien. 

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Benennung von Ausbildungsräumen nach Jüdinnen und Juden, die aus dem Staatsdienst entfernt oder sogar getötet wurden / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir halten die Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes wach. Menschenrechte, Frieden und Freiheit müssen Tag für Tag verteidigt werden.“

(04.05.2023) Die bayerische Justiz will die Erinnerung an verfolgte jüdische Staatsdiener wachhalten. Sie benennt deshalb Ausbildungsräume in allen Oberlandesgerichtsbezirken nach Jüdinnen und Juden, die aus dem Staatsdienst entfernt oder sogar getötet wurden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Vor 90 Jahren wurde das Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums erlassen. Damit wurden jüdische Menschen, die ihr Leben in den Dienst des Rechts gestellt hatten, selbst jeglicher Rechte beraubt.“

LEGAL REVOLUTION 2023 / Justizminister Eisenreich: „Es freut mich sehr, dass die LEGAL REVOLUTION als führende Kongressmesse für Recht und Compliance erstmals in Nürnberg stattfindet.“

(03.05.2023) Legal Tech und der Einsatz moderner Informationstechnologien im Rechts- und Wirtschaftsleben verändern die Berufswelt der Juristinnen und Juristen. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Die fortschreitende Digitalisierung stellt das Recht vor neue Herausforderungen. Legal Tech schafft neue Möglichkeiten sowohl zur Automatisierung von Abläufen als auch zur Sachbearbeitung und Rechtsberatung. Deshalb treiben wir die Digitaloffensive der bayerischen Justiz weiter voran.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Wege aus der Depression – Projekt „Icebreaker“ zu Gast an der Münchner Maria-Probst-Realschule

(05.05.2023) Kein Kind mehr sein und doch noch nicht ganz erwachsen: Das Leben als Teenager ist zweifellos aufregend. Es ist eine besondere Lebensphase voller neuer Erfahrungen und wichtiger Entwicklungsschritte. Doch längst nicht alle Jugendlichen erleben diese Zeit als durchweg positiv – schon gar nicht in einer Zeit der Krisen. Die Auswirkungen und Folgen von Corona-Pandemie und Ukraine-Konflikt gehen nicht spurlos an uns vorüber. Gerade für junge Menschen stellen sie oftmals eine große Belastung dar.

Piazolo: „Unschätzbarer Beitrag für ein gutes Miteinander in ganz Europa“ – Kultusminister würdigt die Integrationsleistung der Volkshochschulen bei der Landestagung des Bayerischen Volkshochschulverbands

(04.05.2023) „Die Erwachsenenbildung leistet einen unschätzbaren Beitrag für ein gutes Miteinander der Menschen bei uns und in ganz Europa. Unzählige Kurse setzen sich für eine elementare Grundbildung und auch für Chancengerechtigkeit ein – die Volkshochschulen stellen sich damit den Herausforderungen der europäischen Zeitenwende“, sagte Kultusminister Michael Piazolo bei der Landestagung des Bayerischen Volkshochschulverbands in Augsburg.

Kultusminister Michael Piazolo vor der Grundsteinlegung zur Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth: „Erinnerungsort macht Darstellung und Aufarbeitung der SED-Diktatur möglich“

(02.05.2023) „Die Erweiterung des Deutsch-Deutschen Museums Mödlareuth bietet die einmalige Chance, heutige und künftige Generationen mit einer modernen Ausstellung sowie mit aktuellen Methoden über die SED-Diktatur, die Unterdrückung der Menschen in der DDR und den Alltag in dem Unrechtsstaat zu informieren. Und das an einem authentischen Ort, an dem die deutsch-deutsche Teilung für alle Besucherinnen und Besucher konkret und eindrucksvoll erlebbar wird.“

Piazolo: „Erinnerung erneuern, Demokratie stärken!“ – Gedenkfeier zum 78. Jahrestag der Befreiung des KZ Dachau: Lagerkomplex Dachau als dauerhaften Ort des Lernens und Erinnerns bewahren – darum Erneuerung und Umgestaltung wichtig

(30.04.2023) Kultusminister Michael Piazolo hat am 30. April 2023, dem 78. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Dachau, der Opfer des NS-Terrors gedacht. Er würdigte die Bedeutung Dachaus als Ort des Lernens und Erinnerns. „Vor 90 Jahren begannen hier Unrecht, Unmenschlichkeit, Leid und Mord, getrieben von fanatischem Hass und ideologischer Verblendung. Zehntausende unschuldige Menschen haben im KZ Dachau und seinen Außenlagern ihr Leben verloren.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Neubau für das Staatsarchiv Würzburg in Kitzingen: „Mit dem Staatsarchiv in Kitzingen bauen wir Zukunft für das historische Gedächtnis Unterfrankens“ / Spatenstich für modernen Archivbau auf dem Deusterareal in Kitzingen – auf rund 8.000m² Raum für Magazin- und Verwaltungsflächen, einen Lesesaal sowie Vortrags- und Ausstellungsräume

(04.05.2023) Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume und Generaldirektor der Staatlichen Archive Dr. Bernhard Grau haben am 4. Mai 2023 den Spatenstich für den Neubau des Staatsarchives auf dem Deusterareal in Kitzingen gesetzt. „Vom Telegramm zum Tweet, vom historischen Foto zur Ausstellung – Die Arbeit unserer Archive im Freistaat ist alles andere als angestaubt. Neben klassischen Aufgaben öffnen die Archive zusehends ihre analogen und digitalen Türen für alle.“

Reallabor der Energiewende: Freistaat fördert Future Energy Lab für Wasserstoffforschung in Wunsiedel / 15,5 Millionen Euro für Aufbau des Future Energy Labs vom Freistaat – Wissenschaftsminister Blume: „neues Kapitel für Erprobung innovativer Technologien in der Energiewirtschaft“

(02.05.2023) An Deutschlands bisher größter und stärkster Elektrolyseanlage für Wasserstoffgewinnung in Wunsiedel wird künftig auch geforscht. Unter Federführung der Universität Bayreuth baut der Freistaat mit dem Future Energy Lab in Wunsiedel ein einzigartiges Reallabor für alle Themen rund um die Gewinnung und Speicherung von grünem Wasserstoff auf. Der Bayerische Ministerrat hat am 2. Mai 2023 beschlossen, dieses einzigartige Forschungskonzept mit 15,5 Millionen Euro zu unterstützen. 

Weichenstellung für Neutronenforschung in Bayern: Umrüstung des Forschungsreaktors an der TUM auf niedrig angereichertes Uran / Entscheidung für Brennstoff: Umrüstung des FRM II in Garching auf monolithisches Uran-Molybdän – Blume: „Forschungsstärke und Technologieoffenheit ohne ideologische Scheuklappen sind Voraussetzung für eine gute und sichere und Zukunft.“

(28.04.2023) Der Forschungsreaktor München (FRM II) soll umgerüstet und künftig mit niedrig angereicherten monolithischen Uran-Molybdän-Brennstoff betrieben werden. Dieser Entscheidung sind bahnbrechende Forschungen der Technischen Universität München (TUM) vorausgegangen, die darlegen, dass der Reaktor auf einen Brennstoff mit einer Anreicherung unter 20 Prozent des spaltbaren Uran-235 umgerüstet werden kann. 

„Die Welt ist nicht genug“: Blume verleiht „Preis für gute Lehre“ an 30 Dozentinnen und Dozenten an Bayerns Universitäten / Blume zeichnet herausragende Lehrpersonen für die Jahre 2021 und 2022 aus – „Tag der Lehre“ erstmals Rahmen für Preisverleihung –Möglichkeiten von Erweiterter Realität und Künstlicher Intelligenz in der Lehre im Fokus – Blume: „Sie sind unsere Bayerischen TOP 30!“

(28.04.2023) Für ihre ausgezeichnete Lehre in den Jahren 2021 und 2022 hat Wissenschaftsminister Markus Blume 30 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern aus Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München, Passau, Regensburg und Würzburg den „Preis für gute Lehre“ überreicht: „Sie setzen selbstproduzierte Podcasts und Erklärvideos ein, bieten veranstaltungsbegleitende KI-Clubs an und bereichern die Präsenzlehre durch digitale Lehrmethoden auf der Basis virtueller und erweiterter Realitäten – beinahe nach dem James-Bond-Motto ‚Die Welt ist nicht genug‘!“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: „SONDERKOMMISSION SCHWERER STEUERBETRUG“ IST BAYERISCHES ERFOLGSMODELL / 10-jähriges Jubiläum der Sonderkommission Schwerer Steuerbetrug // Insgesamt 1,7 Milliarden Euro Mehrergebnis

(05.05.2023) „Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt! Deswegen hat Bayern vor 10 Jahren eine Elitetruppe der Steuerfahndung zur Bekämpfung des Steuerbetrugs gegründet: Die ‚Sonderkommission Schwerer Steuerbetrug‘ (SKS) – unser ‚Steuer-SEK‘. Die SKS ist aus der Bayerischen Finanzverwaltung und bei der Zusammenarbeit mit anderen Behörden nicht mehr wegzudenken. Es ist ein Erfolgsmodell, dass sich herumspricht“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Besuchs der SKS zum 10-jährigen Jubiläum in Nürnberg (5.5.).

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Australien hat großes Potenzial als Wasserstoff-Kooperationspartner für Bayern“

(03.05.2023) Bayern und Australien loten die Möglichkeiten für eine Wasserstoff-Kooperation aus. Dabei geht es um den Import von Wasserstoff aus Australien nach Bayern sowie die Lieferung von Technologie und Know-how nach Australien. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Von der industriellen Nutzung, über die Speicherung bis hin zur Mobilität – Wasserstoff ist die Lösung! Nur mit Wasserstoff erzielen wir einen Effekt für den Klimaschutz, ohne die Industrie an die Wand zu fahren.“

Aiwanger: „Es ist gut, dass der Bund beim Wasserstoff-Startnetz einlenkt, aber jetzt muss Bayern schneller angeschlossen werden“

(03.05.2023) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat das Umdenken der Bundesregierung beim Aufbau eines deutschen Wasserstoff-Startnetzes begrüßt. Aiwanger: „Es ist eine gute Nachricht, dass der Bund nun offenbar einlenkt und umsetzt, was ich seit langem gefordert habe. Die Umwidmung der vorhandenen Erdgasnetze auf Wasserstoff ist der richtige Weg, rasch ein bundesweites Wasserstoffnetz aufzubauen, das wir dringend für die Energieversorgung mit weniger Fossilen brauchen.“

Aiwanger: „Durch den Waldumbau gewinnen wir in den nächsten Jahren zusätzliches Holz. Dieser nachhaltige Rohstoff hat ein großes Potenzial für die Bioökonomie“

(03.05.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erwartet durch den Waldumbau der nächsten Jahre ein zusätzliches Potenzial für die Bioökonomie. Aiwanger: „Wir müssen unsere Wälder in den kommenden 20 Jahren wegen des Klimawandels von Fichten auf Mischwälder umbauen. Dadurch können wir die Holzentnahmen erheblich steigern. Dieses Biomasse-Potential gilt es als Rohstoff für eine nachhaltige Bioökonomie zu nutzen.“

Aiwanger: „Bayern und Sachsen ziehen an einem Strang. Wir fordern zur Sicherung unserer Industrie Steuersenkungen und einen günstigen Industriestrompreis“

(02.05.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat eine gemeinsame Initiative Bayerns und Sachsens zur Sicherung der Industrie in beiden Ländern angekündigt. Aiwanger: „Bayern und Sachsen ziehen an einem Strang. Wir werden gemeinsam gegenüber der Bundesregierung auftreten, um den Interessen der Industriestandorte mehr Nachdruck zu verleihen.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: „WALD.WEITE.WUNDERBAR“ / BAYERNS HÖCHSTGELEGENE LANDESGARTENSCHAU ERÖFFNET AM 25. MAI IN FREYUNG

(03.05.2023) Landesgartenschauen schaffen neue Lebensqualität mitten in der Stadt. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber informierte am 3. Mai 2023 über die Landesgartenschau 2023 in Freyung, die vom 25. Mai bis zum 3. Oktober ihre Pforten öffnet. Glauber betonte: „Der Bayerische Wald blüht. Die Landesgartenschau in Freyung wird ein echtes Highlight: Auf 800 Metern über dem Meeresspiegel ist sie die bislang höchstgelegene Gartenschau Bayerns. Landesgartenschauen sind nachhaltige Investitionen in die Zukunft und in die Lebensqualität vor Ort.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Das wäre ein klimapolitischer Irrweg“ – Staatsministerin Michaela Kaniber äußert sich in Brüssel zur Biodiversitätsstrategie der EU-Kommission

(03.05.2023) Mit deutlicher Kritik hat sich Bayerns Forstministerin Michaela Kaniber zur Biodiversitätsstrategie der EU-Kommission geäußert. Großflächige und pauschale Stilllegungen von Waldflächen, wie sie die EU-Kommission fordert, würden Kanibers Worten zufolge die aktuellen Probleme nur noch verstärken. „Solche Pläne bremsen den umwelt- und klimafreundlichsten aller Rohstoffe aus – unser heimisches Holz. Das ist ein klimapolitischer Irrweg“, sagte die Ministerin am 3. Mai 2023 auf einer Diskussionsveranstaltung in Brüssel unter dem Motto „Sicherung der Biodiversität – Brüssel auf dem Holzweg?“.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Die Jugend muss über die Grenzen hinweg Gehör finden – sie ist unsere Zukunft!“ / Jugendministerin zu Abschluss des Projekts „Jugend gemeinsam für Europa“

(04.05.2023) Jung, europäisch und digital – das zeichnet das tschechisch-bayerische Online-Projekt „Jugend gemeinsam für Europa“ aus, das das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) förderte. Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf zog nach der Abschlussveranstaltung in München eine positive Bilanz: „15 000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, 600 Vorschläge und 170 000 Stimmen – das ist ein großartiges Feedback der jungen Menschen!“

Scharf: „Barrierefreiheit hat sozialpolitische Priorität!“ / Inklusion bleibt eine Daueraufgabe

(03.05.2023) Zum Tag der Inklusion am 5. Mai betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Für mich hat das Thema Barrierefreiheit sozialpolitische Priorität! Alle Menschen müssen teilhaben können – sie ermöglicht individuelle Freiheit und ein selbstbestimmtes Leben! Ich setze mich mit ganzer Kraft für ein barrierefreies Bayern ein!“

Scharf und Holetschek wollen chronisch einsame Menschen im Freistaat gezielt unterstützen / Neuer Gesundheitsbericht enthält bisher unveröffentlichte Daten zur Einsamkeit

(03.05.2023) Bayerns Sozial- und Arbeitsministerin Ulrike Scharf und Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek wollen chronisch einsame Menschen im Freistaat gezielt mit diversen Hilfsangeboten unterstützen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betonte: „Niemand in Bayern muss einsam sein! Das Thema muss raus aus der Tabu-Zone! Ich gründe in der nächsten Legislaturperiode das Netzwerk ‚Bayern gemeinsam gegen Einsamkeit‘.“

Scharf: „Mit Kerstin Altenbeck haben wir eine engagierte neue Ansprechpartnerin für Opfer von Terror und von auf Straftaten beruhenden Großschadensereignissen“ / Neue Zentrale Ansprechpartnerin für den Opferschutz in Bayern

(02.05.2023) Ab 1. Mai 2023 fungiert Kerstin Altenbeck als Zentrale Ansprechpartnerin für den Opferschutz in Bayern. Sie löst Erwin Manger ab. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf gratuliert: „Ich freue mich, Kerstin Altenbeck als neue Zentrale Ansprechpartnerin für die Opfer von Terror und von auf Straftaten beruhenden Großschadensereignissen zu begrüßen und wünsche für diese verantwortungsvolle Aufgabe viel Kraft und Erfolg! Mein Dank gilt Erwin Manger. Mit seinem Einsatz und Engagement war er für Betroffene und deren Angehörige eine große Stütze.“

Scharf: „Unbürokratische, flexible Arbeitszeitmodelle sind die Zukunft unserer Arbeitswelt!“ / Ministerin äußert sich zu Diskussionen rund um den Tag der Arbeit

(30.04.2023) Für Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf steht fest: „Wir müssen die Arbeitswelt an die veränderten Bedürfnisse der Menschen anpassen. Flexible Arbeitszeiten sind ein entscheidendes Instrument, um Fach- und Arbeitskräfte zu akquirieren und zu binden. Ich setze mich für ein modernes Arbeitszeitrecht ein, das zur Lebensrealität der Menschen passt! Die Beschäftigten sollen nicht mehr arbeiten, sondern sich ihre Arbeitszeit flexibel einteilen.“

Scharf: „Die Ehrenamtlichen der Ukraine-Hilfe leisten Unglaubliches!“ / Sozialministerin richtet Helferempfang mit 400 Gästen im Hofbräuhaus aus

(30.04.2023) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat einen Empfang für die Ehrenamtlichen der Ukraine-Hilfe in München ausgerichtet. Scharf betonte: „Seit Beginn des russischen Angriffskriegs hat Bayern 157 000 Geflüchtete aufgenommen, 60 000 davon sind Kinder und Jugendliche. Sie werden versorgt, unterstützt, betreut und untergebracht. Das wäre ohne das große Engagement der Ehrenamtlichen nicht möglich gewesen. Ihnen gilt meine Hochachtung für diese unglaubliche Leistung!“

Scharf: „Wir müssen alle Potentiale auf dem Arbeitsmarkt nutzen – Frauen sind eine große Chance für unsere Unternehmen!“ / Tag der Arbeit am 1. Mai

(29.04.2023) Der bayerische Arbeitsmarkt ist mit nur 3,3 Prozent Arbeitslosenquote im April 2023 trotz schwieriger Weltwirtschaftslage stabil. Zugleich herrscht bei den bayerischen Unternehmen eine hohe Arbeits- und Fachkräftenachfrage, die vielfach kaum noch befriedigt werden kann und die zunehmend zur Wachstumsbremse wird. Deshalb appelliert Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai: „Wir müssen alle Potentiale nutzen – insbesondere Frauen sind eine große Chance für unsere Unternehmen!“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern investiert weiter kräftig in Krankenhäuser – Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek beim Richtfest des ersten Bauabschnitts am Klinikum Fürth

(04.05.2023) Bayern investiert weiter kräftig in Krankenhäuser, damit die Patientinnen und Patienten im Freistaat gut versorgt werden. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder betonte am 4. Mai 2023 anlässlich des Richtfests des ersten Bauabschnitts am Klinikum Fürth: „Es ist ein großer Tag für Fürth. Für 180 Millionen Euro entsteht hier ein Spitzenbau für Spitzenmedizin auf höchstem Niveau. Die kommunalen Häuser sind unverzichtbar für die Krankenhauslandschaft. Das muss auch der Bund endlich verstehen. Medizin braucht Hightech und Herz.“

Holetschek fordert von Landtags-Opposition den Stopp haltloser Unterstellungen – Bayerns Gesundheitsminister zur abschließenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken am kommenden Montag

(04.05.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die Landtags-Opposition aufgefordert, mit der abschließenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Beschaffung von Corona-Schutzmasken am kommenden Montag auch die haltlosen Unterstellungen gegenüber dem bayerischen Gesundheitsministerium einzustellen. Holetschek betonte am 4. Mai 2023 in München: „Bei allen Entscheidungen des bayerischen Gesundheitsministeriums ging es ausschließlich um den möglichst raschen Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor der Pandemie.“

Holetschek und Scharf wollen chronisch einsame Menschen im Freistaat gezielt unterstützen – Bayerns Gesundheitsminister und Sozialministerin diskutierten bei 5. Bündnisforum zum Präventionsschwerpunkt „Licht an. Damit Einsamkeit nicht krank macht.“- Neuer Gesundheitsbericht enthält bisher unveröffentlichte Daten zur Einsamkeit in Bayern

(03.05.2023) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek und Bayerns Sozial- und Arbeitsministerin Ulrike Scharf wollen chronisch einsame Menschen im Freistaat gezielt mit diversen Hilfsangeboten unterstützen. Holetschek betonte am 3. Mai 2023 anlässlich einer Pressekonferenz und Podiumsdiskussion zum Bündnisforum „Licht an. Damit Einsamkeit nicht krank macht.“ mit rund 150 Gästen in der Residenz in München: „Ich habe das Thema Einsamkeit bewusst auf die politische Agenda gesetzt, denn chronische Einsamkeit ist ein Risikofaktor für psychische und körperliche Erkrankungen.“

Holetschek erläutert Ablehnung für Cannabis-Modellprojekte – Bayerns Gesundheitsminister: Bundesregierung muss bei Pflegereform und Medikamenten endlich liefern – Jugendärztevizevorstand Hubmann fordert mehr Jugendschutz

(01.05.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Kritik der SPD an seiner klaren Absage an Cannabis-Modellprojekte entschieden zurückgewiesen. Holetschek betonte am 1. Mai 2023: „Ich bleibe dabei, dass wir keine Cannabis-Modellprojekte in Bayern zulassen wollen. Wir werden genau verfolgen, welche gesetzlichen Regelungen die Bundesregierung auf den Weg bringt. Sobald der entsprechende Gesetzentwurf vorliegt, werden wir ihn prüfen und alle rechtlichen Mittel einsetzen, um Modellprojekte in Bayern zu verhindern.“

Holetschek bringt Maßnahmen gegen Mangel an antibiotischen Säften für Kinder auf den Weg – Bayerns Gesundheitsminister: Allgemeinverfügung erleichtert Einfuhr geeigneter Arzneimittel – Schreiben an Krankenkassen für mehr Anreize für Apotheken, Arzneimittel selbst herzustellen

(29.04.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek bringt pragmatische Lösungen auf den Weg, um den Mangel bei der Versorgung mit antibiotischen Säften für Kinder in Bayern einzudämmen. Holetschek sagte am 29. April 2023 in München: „Die Situation ist überall in Deutschland ernst. Wir in Bayern lassen nichts unversucht, um die Lage zu verbessern.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach kritisiert erneuten Antragsstopp des Bundes bei der Games-Förderung: „Förderpolitik der Bundesregierung ist ein Desaster“ / Bayern fördert weiter

(04.05.2023) Die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach, die in der Staatsregierung auch für den Bereich Games zuständig ist, kritisiert den angekündigten erneuten Antragsstopp der Bundesregierung bei der Förderung von Games: „Die Förderpolitik der Bundesregierung für die Games-Branche ist ein Desaster. Mit ihrer Unzuverlässigkeit und Sprunghaftigkeit schadet die Ampel-Koalition dem Games-Standort Deutschland. Die Branche ist in den letzten Jahren immer attraktiver und wichtiger geworden. Der Zickzack-Kurs von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck ist Gift für diese Zukunftsbranche.“

Neue Online-Plattform hilft Kommunen bei optimaler und umweltfreundlicher Energieversorgung ihrer Gebäude / Digitalministerin Gerlach startet Projekt in Ebersberg

(03.05.2023) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat im oberbayerischen Landkreis Ebersberg den Aufbau eines effizienten Energiemanagementsystems offiziell gestartet. Über die neue Online-Plattform sollen künftig die Energieverbräuche von öffentlichen Gebäuden erfasst, aufgezeichnet und ausgewertet werden. Ziel ist, den Energieverbrauch möglichst zu verringern und einen optimalen Einsatz regenerativer Energien zu ermöglichen.