Bayerische Staatskanzlei

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 7. April 2021

(07.04.2021) Corona-Infektionszahlen und Belegung der Intensivbetten weiter auf hohem Niveau / Weitere Öffnungsschritte und Modell-Projekte um 2 Wochen verschoben / Inzidenzabhängige Regelungen für den Einzelhandel / Testpflicht an Schulen / Digitale Kontaktdatenerfassung durch App Luca

Arbeitsprogramm: Bayern und Slowenien planen gemeinsame Projekte / Europa-Ministerin Huml: Gute Beziehungen weiter mit Leben füllen

(07.04.2021) Bayerns Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml traf sich am 6. April 2021 mit dem slowenischen Außenminister Dr. Anže Logar zu einem virtuellen Austausch. Slowenien übernimmt zum zweiten Mal ab Juli die Präsidentschaft im Rat der EU.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Ruhiges Osterwochenende – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lobt Vernunft und vorbildliches Verhalten – Konsequente Kontrollen weiterhin wichtig 

(05.04.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht eine positive  Bilanz: „Die Corona-Regeln wurden am langen Osterwochenende vorbildlich eingehalten. Die Allermeisten haben den Ernst der Lage erkannt und trotz des schönen Osterwetters die Corona-Schutzmaßnahmen beachtet.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Wie ändert sich das Mobilitätsverhalten in Bayern nach der Corona-Pandemie? / Bayerisches Verkehrsministerium lässt 1.500 Bürgerinnen und Bürger befragen / Fragen zu Änderungen in der Verkehrsmittelwahl vor, während und nach der Corona-Pandemie / Schwerpunkte auf der Nutzung des ÖPNV

(08.04.2021) Die Corona-Pandemie hat großen Einfluss auf das öffentliche und private Leben in Bayern und damit auch auf das Mobilitätsverhalten der Bürgerinnen und Bürger. In einer Online-Befragung lässt das Bayerische Verkehrsministerium jetzt untersuchen, wie sich die Wahl der Verkehrsmittel während der Pandemie verändert hat und wie sich die Menschen in Zukunft fortbewegen wollen.

Bauministerin Kerstin Schreyer: „Erste Wohnungen der BayernHeim in Nürnberg fertiggestellt“ / 97 bezahlbare Wohnungen für Haushalte mit niedrigerem Einkommen / Alle Wohnungen barrierefrei / Bezug ab diesem April

(06.04.2021) Die staatliche Wohnungsbaugesellschaft BayernHeim GmbH hat an der Donaustraße ein Bauvorhaben mit einer Wohnfläche von rund 6.500 Quadratmetern erworben. In der neuen Wohnanlage sind 97 attraktive Wohnungen entstanden, die ab diesem April bezogen werden.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Memmingen und Sulzbach-Rosenberg erhalten Fachakademie für Sozialpädagogik / Finanz- und Kultusministerium geben grünes Licht für Neugründungen – Weitere Stärkung der Ausbildung für Erzieherinnen und Erzieher

(06.04.2021) Der Freistaat wird eine neue Fachakademie für Sozialpädagogik am Staatlichen Beruflichen Schulzentrum Sulzbach-Rosenberg und an der Außenstelle Memmingen des Staatlichen Beruflichen Schulzentrums Mindelheim gründen. „Erzieherinnen und Erzieher tragen mit der Sorge für unsere Kinder eine besondere Verantwortung für unsere ganze Gesellschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kulturfonds Bayern 2021: Rund 650.000 Euro für 56 kulturelle Projekte / Kunstminister Bernd Sibler gibt Fördersummen bis 25.000 Euro für Vorhaben in ganz Bayern bekannt – „Kunst und Kultur in allen Regionen Bayerns noch näher zu den Menschen vor Ort bringen“

(08.04.2021) Bayernweit erhalten 56 Kunst- und Kulturprojekte eine Förderung aus Mitteln des Kulturfonds in Höhe von maximal 25.000 Euro. Das gab Kunstminister Bernd Sibler am 8. April 2021 in München bekannt: „Der Kulturfonds ist ein einmaliges Instrumentarium, um Kunst und Kultur in allen Regionen Bayerns zu fördern.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: STARTSCHUSS FÜR NEUE BEWERBUNGSRUNDE ZUM IMMATERIELLEN KULTURERBE / Fünfte Bewerbungsrunde zum Eintrag in das Bundesweite Verzeichnis und das Bayerische Landesverzeichnis

(06.04.2021) „Jeder der sich für den Erhalt unserer Kultur und Traditionen engagiert, hält unsere Heimat auch für die Zukunft lebendig“, freut sich Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Starts der neuen Bewerbungsrunde. „Immaterielles Kulturerbe – das sind von Wissen und Können getragene lebendige Traditionen!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

10 Jahre Energie-Atlas Bayern / Aiwanger: „Das Wikipedia der bayerischen Energiewende feiert zehnjähriges Jubiläum“

(05.04.2021) Digitales Nachschlagewerk für alle Fragen zu erneuerbaren Energien, Antragsplattform für Förderungen und Marktplatz für Solarflächen und Abwärme – dies alles und noch mehr bietet der Energie-Atlas Bayern (EAB). „Seit seiner Gründung vor zehn Jahren hat er sich zu einer Art Wikipedia der bayerischen Energiewende entwickelt“, erklärt Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayerische Landesgartenschauen starten durch / Zukünftig stärkere Ausrichtung auf Klimaschutz / Neuer Ausschreibungszeitraum 2028 bis 2032

(05.04.2021) Bayerische Landesgartenschauen leisten einen wichtigen Beitrag zur Erreichung städtebaulicher, umwelt- und klimapolitischer Ziele. Zu diesem Ergebnis kommt der neue Abschlussbericht zur Evaluierung der Gartenschauen von 2011 bis 2018.

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Große Bestandsaufnahme für Bayerns Wälder – Forstministerin Michaela Kaniber startet vierte Bundeswaldinventur

(08.04.2021) Seit kurzem erheben zwanzig speziell geschulte Försterinnen und Förster der Bayerischen Forstverwaltung bayernweit Daten über den Zustand und die Veränderung der Wälder. Dies geschieht im Rahmen der vierten Bundeswaldinventur. Den Startschuss für diese großflächige Bestandsaufnahme in Bayern gab Forstministerin Michaela Kaniber. 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Tag der älteren Generation am 7. April 2021 / Sozialministerin Trautner: „Noch nie waren die Lebensumstände der älteren Generationen so vielfältig, deshalb sind mir zeitgemäße seniorenpolitische Angebote wichtig“

(06.04.2021) Anlässlich des Tags der älteren Generation am 7. April warb Sozialministerin Carolina Trautner für einen umfassenden Blick auf die Generation älterer Menschen. „Politik für ältere Menschen ist angesichts unserer demografischen Entwicklung ein echtes Zukunftsthema.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayern sichert sich bis zu 2,5 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V – Holetschek: Absichtserklärung wird vom Bayerischen Gesundheitsministerium und Vertriebsgesellschaft RDIF unterschrieben

(07.04.2021) Bayern treibt im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Versorgung der Menschen mit Impfstoff voran. Das Bayerische Gesundheitsministerium sicherte sich jetzt bis zu 2,5 Millionen Dosen des russischen Impfstoffs Sputnik V.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayern setzt auf Luca-App zur Corona-Kontaktverfolgung / Gerlach: Wichtiger Baustein zur Unterbrechung von Infektionsketten

(07.04.2021) Bayern setzt bei der Corona-Kontaktnachverfolgung auf die Softwareanwendung Luca. Im Rahmen einer Verhandlungsvergabe entschied das Bayerische Staatsministerium für Digitales, eine landesweite Lizenz für Luca zu erwerben. Damit ist die Nutzung der App für teilnehmende Organisationen und Unternehmen etwa im Handel oder der Gastronomie sowie für die Gesundheitsämter kostenlos.