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Newsletter

Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 6. Juli 2018

Bayerische Staatskanzlei

SÖDER ERÖFFNET SONDERAUSSTELLUNG „BAYERNS GOLD“ IN DER KAISERBURG

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, betrachtet Exponate der Sonderausstellung „Bayerns Gold“.vergrößern

(06.07.2018) „Die Sonderausstellung „Bayerns Gold“ ist hier in der Kaiserburg goldrichtig. Eine einzigartige Ausstellung – die ganze Geschichte von Bayerns Gold anschaulich präsentiert in einem großen Goldbarren“, sagte Ministerpräsident Dr. Markus Söder anlässlich der feierlichen Eröffnung der Sonderausstellung „Bayerns Gold“ im Hochzeitszimmer der Kaiserburg Nürnberg.

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Einschaltung von Vectoring in Inning am Ammersee

Startschuss für höhere Bandbreiten in Inning: Die Vorstandsbeauftragte der Telekom für den Breitbandausbau Vesta von Bossel, MdL Dr. Ute Eiling-Hütig, der 1. Bürgermeister der Gemeinde Inning am Ammersee Walter Bleimaier, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und der Vorstandsvorsitzende der Deutschen TelekomAG Tim Höttges (v.l.n.r.). © Deutsche Telekom AGvergrößern

(05.07.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. Juli 2018 in Inning am Ammersee an der symbolischen Inbetriebnahme von Vectoring teilgenommen. Dr. Söder: „Unser Ziel ist: Gigabit für jeden Haushalt bis 2025. Hierfür werden bereits jetzt über 40.000 Kilometer Glasfaser in Bayern verlegt.“

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Gespräch mit polnischem Wirtschaftsminister Jerzy Kwieciński und Generalkonsul Andrzej Osiak

Staatsminister Georg Eisenreich, MdL (links), begrüßt den polnischen Wirtschaftsminister Jerzy Kwieciński (rechts).vergrößern

(04.07.2018) Staatsminister Georg Eisenreich, MdL, hat am 4. Juli 2018 den polnischen Wirtschaftsminister Jerzy Kwieciński und den Generalkonsul Andrzej Osiak zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

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Bericht aus der Kabinettssitzung vom 3. Juli 2018:

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), im Gespräch mit Finanzminister Albert Füracker, MdL (2. von links), Umweltminister Dr. Marcel Huber, MdL (Mitte), Bauministerin Ilse Aigner, MdL (2. von rechts) und Kultusminister Bernd Sibler, MdL (rechts), vor der Sitzung des Ministerrates in Nürnberg.vergrößern

(03.07.2018) 1. Neuordnung der Hochschulstandorte Nürnberg und Erlangen / Eckpunkte für die neue Technische Universität Nürnberg (TUN) beschlossen / Neuer Standort für die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen Nürnberg / Weiterentwicklung der TH Nürnberg Georg Simon Ohm / 2. 190 Millionen Euro für den Ausbau des Polizeistandortes Nürnberg und 45 Polizeipferde für den Großraum Nürnberg/Fürth/Erlangen / Söder: „Wir stärken die Polizei in ganz Bayern, der Freistaat soll sicherstes Bundesland bleiben, Nürnberg erhält zweitgrößte Polizeireiterstaffel in Bayern“ / Herrmann: „Grundlage für noch bessere Polizeiarbeit und noch mehr Sicherheit“ / 3. Gründung eines Kulturzentrums für die Deutschen aus Russland in Nürnberg / Söder: „Deutsche aus Russland sind wichtiger Teil unserer Gesellschaft“ / Schreyer: „Zentrum ist starkes Signal der Verbundenheit“ / 4. Kabinett beschließt „Bayerisches Zentrum für Gesundheit“ / Huml: Nürnberg wird ein zentraler Standort bayerischer Gesundheitspolitik / 5. Personalangelegenheiten: Günther Kolbe wird neuer Präsident des Landessozialgerichts

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Gespräch mit Mitarbeitern des US-Kongresses

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (links), während des Gesprächs mit Mitarbeitern des US Kongresses.vergrößern

(02.07.2018) Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 2. Juli 2018 ein Gespräch mit einer hochrangigen Delegation von Mitarbeitern des US-Kongresses in der Staatskanzlei geführt.

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Neugründung der Bayerischen Grenzpolizeidirektion in Passau

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Innenminister Joachim Herrmann, MdL (Mitte), und der Leiter der Bayerischen Grenzpolizei Alois Mannichl (v.l.n.r.) bei der symbolischen Schlüsselübergabe anlässlich der Neugründung der Direktion der Bayerischen Grenzpolizei. © pa - picture alliance / Peter Kneffelvergrößern

(02.07.2018) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Juli 2018 am Festakt anlässlich der Neugründung der Direktion der Bayerischen Grenzpolizei in Passau teilgenommen. Die Grenzpolizei soll zunächst mit den jetzt schon an den Grenzen eingesetzten 500 Beamten der Landespolizei starten. Bis 2023 soll ihre Zahl auf 1000 verdoppelt werden.

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Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration

Bayerische Staatsmedaille ‚Stern der Sicherheit‘ – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zeichnet acht hochengagierte Persönlichkeiten für außerordentliche Verdienste um die Innere Sicherheit aus: Einsatz für Sicherheit der Mitmenschen verdient Respekt und Anerkennung

(05.07.2018) Die Bayerische Staatsmedaille ‚Stern der Sicherheit‘ haben acht hochengagierte Persönlichkeiten von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann als Auszeichnung für ihre außerordentlichen Verdienste um die Innere Sicherheit erhalten. „Bayern ist in Sachen Sicherheit die Nummer 1 in Deutschland. Dazu hat neben der professionellen Arbeit unserer Bayerischen Polizei auch Ihr persönliches und vorbildliches Engagement beigetragen. Darauf können Sie stolz sein!“

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Erste Sammelabschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Afghanistan nach Aufhebung der Beschränkung auf Straftäter, Gefährder und hartnäckige Identitätsverweigerer – 51 abgelehnte Asylbewerber aus Bayern an Bord – Insgesamt 69 Personen nach Kabul zurückgeführt – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Wir werden Ausreisepflicht weiterhin konsequent durchsetzen – Pauschale Abschiebestopps schlicht unverantwortlich

(04.07.2018) Am 3. Juli 2018 um 23:27 Uhr ist vom Flughafen München aus ein Flugzeug mit 69 abgelehnten afghanischen Asylbewerbern an Bord nach Kabul gestartet. Mit 51 abgelehnten Asylbewerbern aus Bayern stellte der Freistaat den Löwenanteil dieser Sammelabschiebung. Es handelte sich dabei ausschließlich um Männer. Unter den abgeschobenen Personen aus Bayern befanden sich insgesamt fünf Straftäter.

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Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Immobilienmarktbericht Bayern 2018 – Bayerns Baustaatssekretär Josef Zellmeier warnt vor Panik: „Durchschnittliche Wertsteigerung von Immobilien um lediglich drei Prozent“

(04.07.2018) „Der Wert für Immobilien in Bayern steigt stark an. Allein im Jahr 2017 betrug der Umsatz aller Immobilien und Grundstücke in Bayern rund 48 Milliarden Euro, im Jahr 2014 waren es noch rund 36 Milliarden Euro.“ Das hat Bayerns Baustaatssekretär Josef Zellmeier bei der Vorstellung des Immobilienmarktberichts 2018 in München gesagt.

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Fast zehn Millionen für Infrastrukturmaßnahmen an der A 8 – Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner besichtigt Rastanlage Holzkirchen-Süd und Lärmschutzwand Aberg: „Lärmpegel deutlich gesenkt“

(29.06.2018) 9,5 Millionen Euro hat der Bund in Infrastrukturmaßnahmen an der A 8 in der Gemeinde Holzkirchen investiert. Neben der Errichtung einer 360 Meter langen Lärmschutzwand wurde auch die Rastanlage Holzkirchen-Süd neu gestaltet und erweitert. Bayerns Verkehrsministerin Ilse Aigner hat sich vor Ort ein Bild von den neuen Maßnahmen gemacht. „Die Lärmschutzmaßnahme hat den Lärmpegel deutlich gesenkt.“

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerischer Kandidat zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt / Justizminister Bausback: „Cornelius Böhm ist eine Idealbesetzung!“

(05.07.2018) Der Richterwahlausschuss hat in Berlin den Ministerialrat im Bayerischen Staatsministerium der Justiz, Herrn Cornelius Böhm, zum Richter am Bundesgerichtshof gewählt. Der bayerische Justizminister und Vertreter Bayerns im Richterwahlausschuss, Prof. Dr. Winfried Bausback, äußert sich kurz nach der Wahl hoch erfreut: „Herr Böhm ist als herausragend leistungsstarker, pflichtbewusster und vielfältig erfahrener Jurist eine Idealbesetzung für den Bundesgerichtshof.“

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Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Zweitqualifizierung für Realschul- und Gymnasiallehrer sehr nachgefragt“ – Bewerbungsschluss 9. Juli – Kultusminister Bernd Sibler über die aktuelle Bewerbungsrunde / Bereits über 800 Interessenten 

(05.07.2018) „Auch die aktuelle Bewerbungsrunde für unsere Zweitqualifizierungsmaßnahme 2018/2020 ist ein voller Erfolg und läuft gut an: Wie im Vorjahr haben sich über 800 Realschul- und Gymnasiallehrkräfte bis jetzt dafür interessiert und wollen sich für einen Einsatz an unseren Grund-, Mittel- und Förderschulen weiterqualifizieren! Ich freue mich, dass unser Angebot so nachgefragt wird“, betont Kultusminister Bernd Sibler in München.

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Staatssekretärin Carolina Trautner beim Mitmachkonzert bayerischer Chorklassen zur Geschichte „WM der Tiere“ im Festspielhaus Füssen / „Gemeinsames Musizieren macht Freude und fördert die Kreativität junger Musikerinnen und Musiker“

(05.07.2018) „Musik führt Menschen zusammen, stärkt den Gemeinschaftssinn und fördert die Kreativität. Singen und Musizieren hat deshalb an unseren Schulen einen besonderen Stellenwert“, betonte Kultusstaatssekretärin Carolina Trautner beim gemeinsamen Mitmachkonzert der bayerischen Chorklassen im Festspielhaus in Füssen.

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„Aktiv und verantwortungsbewusst an der gegenwärtigen Geschichtskultur mitwirken“ – Kultusminister Bernd Sibler zu politisch-historischer Bildung an Bayerns Schulen

(04.07.2018) „In Bayern haben wir aufgrund des Artikels 131 in der Bayerischen Verfassung eine besondere Verpflichtung, unsere Schülerinnen und Schüler ‚im Geiste der Demokratie‘ zu erziehen. Politisch-historische Bildung hat daher an unseren Schulen einen hohen Stellenwert“, betont Kultusminister Bernd Sibler, selbst ausgebildeter Geschichtslehrer, mit Blick auf die Anregungen des Bayerischen Elternverbandes.

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1. Bayerische Robotik-Meisterschaft an Realschulen: Kultusminister Bernd Sibler gratuliert Preisträgern – Schülerteams aus Vohenstrauß, Landshut, Parsberg, Ingolstadt, Buchloe und Burglengenfeld überzeugen beim Projekt der Initiative „MINT21 digital“ / „Zwölf Technik-Genies überzeugen beim Bauen und Steuern von Robotern“

(03.07.2018) „Roboter so zu bauen und zu steuern, damit sie fehlerfrei und schnell Farbsteine einsammeln oder ein Labyrinth durchlaufen, ist eine herausragende Leistung! Zwölf wahre Technik-Genies haben in Teamarbeit ihr beeindruckendes Können und Wissen gezeigt und die Jury damit überzeugt. Herzlichen Glückwunsch an unsere jungen Robotik-Meister!“, gratulierte Kultusminister Bernd Sibler anlässlich der Preisverleihung der 1. Bayerischen Robotik-Meisterschaft der Realschulen.

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Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle zu den Ergebnissen des Förderatlas 2018 der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) / DFG-Fördermittel für bayerische Universitäten: „Herausragende Qualität und hohes persönliches Engagement der Wissenschaftler“

(05.07.2018) „Bayerische Universitäten genießen in Forschung und Lehre national wie international einen exzellenten Ruf. Ich freue mich sehr, dass sich diese herausragende Qualität sowie das hohe persönliche Engagement unserer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auch in Form einer erfolgreichen Einwerbung der prestigeträchtigen DFG-Fördermittel niederschlägt“, kommentierte Wissenschaftsministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle die im Förderatlas 2018 veröffentlichten Daten der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG).

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Bürgerportal Denkmalpflege: Anlaufstelle für die Öffentlichkeit und Service-Einrichtung für das Bürgerschaftliche Engagement in der Baudenkmalpflege

(04.07.2018) Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege (BLfD) hat seit 1. Juli eine neue Servicestelle für die Öffentlichkeit, insbesondere für Vereine, Institutionen und Privatpersonen: das Bürgerportal Denkmalpflege. Zwei Ansprechpartner stehen hier für Fragen zur Baudenkmalpflege zur Verfügung. „Mit dem Bürgerportal Denkmalpflege hat das BLfD in Kooperation mit der Bürgerschaft ein in Deutschland einmaliges Angebot entwickelt – das ist ein bayerisches Pilotprojekt!“, so Kunstministerin Prof. Dr. med. Marion Kiechle bei der Eröffnung.

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Kunstministerin Prof. Dr. med. Kiechle bei Festakt anlässlich der Erweiterung des Bayerischen Landesverzeichnisses des immateriellen Kulturerbes / Große Würdigung für zwölf lebendige kulturelle Ausdrucksformen, die unser Bayern unverwechselbar machen

(03.07.2018) „Mit der Aufnahme in das Bayerische Landesverzeichnis des immateriellen Kulturerbes würdigen wir zwölf lebendige kulturelle Ausdrucksformen, die unser Bayern unverwechselbar machen. Mit dem heutigen Festakt wollen wir die Bedeutung dieser Traditionen und Bräuche unterstreichen und unsere besondere Wertschätzung für die vielen Menschen ausdrücken, die sich in der Heimat verwurzelt fühlen.“

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Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

FÜRACKER: BÜROKRATIE IM STEUERRECHT ABBAUEN / Bayern bringt Entschließungsanträge im Bundesrat ein

(06.07.2018) „Das Steuerrecht birgt erhebliche Potenziale, um die Wirtschaft von überflüssiger Bürokratie zu entlasten. Für kleine mittelständische Unternehmen stellen die steuerrechtlichen Dokumentations-, Nachweis- und Erklärungspflichten eine erhebliche Belastung dar. Wir wollen Mittelstand, Handwerk, Gastgewerbe und Landwirtschaft entlasten. Bayern setzt sich auf Bundesebene dafür ein, bürokratische Hürden im deutschen Steuerrecht abzubauen“, teilt Finanzminister Albert Füracker mit.

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SÖDER UND FÜRACKER: TYPISCH BAYERISCHE WIRTSHÄUSER UND GASTSTÄTTEN SIND ZENTRALER BESTANDTEIL UNSERER HEIMAT / Erfolgreicher Wettbewerb „100 Beste Heimatwirtschaften“ des Heimatministeriums und DEHOGA Bayern e.V.

(04.07.2018) „Unsere typisch bayerischen Wirtshäuser und Gaststätten sind ein lebendiges Symbol bayerischer Lebensart. Heimatwirtschaften prägen mit ihrer Geschichte, Tradition und sozialen Bedeutung den ländlichen Raum in Bayern. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der bayerischen Identität und Attraktivität.“

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Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Energie und Technologie

Bayerisches Messebeteiligungsprogramm 2019 / Pschierer: „Wieder mehr Chancen für bayerische KMU in Europa“

(05.07.2018) Mit rund 60 Messebeteiligungen in 31 Ländern wird bayerischen Unternehmen wieder ein interessantes und vielseitiges Messeprogramm angeboten. Dabei entfallen 33 Prozent der Messebeteiligungen auf Asien, 20 Prozent auf Europa und 16 Prozent auf Nordamerika.

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Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Huber: Artenschutz ist Generationenaufgabe / Junge Flussperlmuscheln im Bayerischen Wald ausgewildert

(05.07.2018) Bayern geht die Generationenaufgabe Artenschutz mit großem Nachdruck an. Ein wichtiger Mosaikstein dafür ist der Erhalt der seltenen Flussperlmuschel im Bayerischen Wald. Umweltminister Dr. Marcel Huber betonte im Landkreis Passau: „Der Schutz von Arten und Lebensräumen muss unser aller Herzensangelegenheit sein. Ich freue mich sehr, heute die hochsensible Flussperlmuschel in die freie Natur zu bringen.“

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Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Ernte 2018: Extreme Trockenheit schmälert Erträge

(05.07.2018) Das außergewöhnlich trockene Frühjahr beschert den bayerischen Bauern heuer wohl eine eher unterdurchschnittliche Getreideernte. Das hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei der diesjährigen Erntepressefahrt im Landkreis Freising mitgeteilt. „Der wärmste April seit Beginn der Wetteraufzeichnungen und die fehlenden Niederschläge haben heuer in vielen Teilen Bayerns das Wachstum aller Kulturen stark beeinträchtigt“, so Kaniber.

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Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Gründung des Bayerischen Zentrums für Medienkompetenz / In Amberg entwickeln Experten die digitale Zukunft für Kinder

(04.07.2018) Bayerns Familienministerin Kerstin Schreyer hat im Rahmen eines Festakts im Amberger Rathaus die Gründungsurkunde zur Errichtung des Zentrums für Medienkompetenz, kurz ZMF, unterzeichnet. „Dieses Zentrum wird sich enorm wichtige Herausforderungen in der Kindererziehung stellen: wann und wie sollen Kinder mit digitalen Medien in Kontakt kommen? Wie lernen sie schon vor der Schule einen selbständigen und verantwortungsvollen Umgang mit den Medien?“

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100 Tage als Familien- und Sozialministerin / Sozialministerin Schreyer zieht Zwischenbilanz

(02.07.2018) Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer hat anlässlich ihrer ersten 100 Tage im Amt Bilanz gezogen und die Schwerpunkte für die nächsten Wochen und Monate präsentiert.

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Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Förderprogramm „Gesundheitsregionen plus“ weiter auf Erfolgskurs – Bayerns Gesundheitsministerin Huml überreicht vier neue Bescheide an die Stadt Amberg, den Landkreis Kulmbach, die Stadt und den Landkreis Landshut sowie den Landkreis Main-Spessart

(02.07.2018) Das Interesse am Förderprogramm „Gesundheitsregionen plus“ von Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml ist weiterhin groß. Huml überreichte am Montag in Nürnberg die entsprechenden Bescheide an die Stadt Amberg, den Landkreis Kulmbach, die Stadt und den Landkreis Landshut sowie an den Landkreis Main-Spessart. Die Ministerin betonte: „Aktuell werden 41 ‚Gesundheitsregionen plus‘ gefördert.“

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